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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Januar 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und werschätzen – Antrag des BA 16, BA-Antrag Nr. B01092
Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt KVR: „Information über den Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrichtungen jeglicher Art, U“ in „Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrichtungen jeglicher Art, Anhörungsrecht“
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Vorschlag zur Errichtung eines neuen „Hauses der Klassik und Kunst“ am Standort des „Hauses der Kunst“ als Alternative zum geplanten Konzertsaal am Ostbahnhof
2.
Bürgeranliegen, Anfrage zu Abriss/Neubau des Hauses Sonnenstraße 25
3.
BA-Antrag, Vorstellung der zukünftigen Planungen zur Praterinsel durch den neuen Eigentümer
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Mariannenstraße 3, Aufstockung 2 Geschosse, DG-Abbruch und -Neuerrichtung sowie Aufstockung des Aufzugs (Vorbescheid)
2.
Isartorplatz 4, Nutzungsänderung: Verkaufsfläche im EG+UG zu Gastronomiefläche für Kunst, Kultur, Messeveranstaltungen und Events, Einbau einer WC-Anlage
3.
Mannhardtstraße 7, Anbau Aufzug und Balkone, DG-Ausbau, Umbau Laden, Tektur zu Änderung DG-Ausbau
4.
Fürstenfelder Straße 3, Nutzungsänderung: Wohnung zu Praxis (ohne Umbau)
5.
Promenadeplatz 2, Errichtung einer Glaskuppel über der „Palais-Halle“
6.
Dreifaltigkeitsplatz 2, DG-Ausbau eines Dachspeichers und ehemaligen Personalaufenthaltsraums
7.
Seitzstraße 13, Umbau, Sanierung und eingeschossige Aufstockung eines Wohngebäudes (Vorbescheid)
8.
Hackenstraße 1, Änderung der EG-Fassade und Ausbau der Verkaufsfläche zu einem Schuhgeschäft
9.
Promenadeplatz 8, Aufstockung eines Bürogebäudes 5+6 OG / Gartenhaus und Erweiterung der Notleiteranlage
10.
Mariannenplatz 4, Ausbau von Speicherabteilen im DG zu Wohnungen mit Einbau von Dachterassen, Erneuerung und Erweiterung eines Innenaufzugs und Anbau eines Außenaufzugs
11.
Pestalozzistraße 2, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen – Errichtung eines Gebäudes in System-/Modulbausweise zur Unterbringung von unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen, befristet bis zum 21.12.2020
12.
Marienplatz 22, Umbau und Fassadenneugestaltung eines Geschäftshauses mit Hotelnutzung (5+6 OG) sowie Errichtung einer Freischankfläche
13.
Kapellenstraße 1, Änderung und Erweiterung der Nutzungseinheit Gaststätte im EG, Nutzungsänderung der Ladeneinheit in Gaststätte, Grundrissänderung im KG
14.
Weinstraße 3, Errichtung von fest mit dem Bauwerk verbundenen Sonnenschirmen im Innenhof
3.2
Sonstige
1.
Erinnerungsverfahren des Baureferats zu Baumaßnahmen in der Fürstenfelder- und Sattlerstraße
2.
Erinnerungsverfahren des Baureferats zu Baumaßnahmen am Rochusberg und in der Jungfernturmstraße
3.
Erinnerungsverfahren des Baureferats zu Baumaßnahmen am Oberanger 16
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Herr Blum informiert zum Thema organisiertes Betteln / Bettelverbot
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Information und Bitte um Unterstützung für das Konzept zum „Praterstrand 2016“
2.
Bürgeranliegen, organisierte Bettler
3.
BA-Antrag, Runder Tisch Isarinselfest
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, „Tee-Handels-Kontor Bremen“, Dreifaltigkeitsplatz 3
2.
Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „80drei31“, Westenriederstraße 13 (ehem. „Marktstadl“)
3.
Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Il Sogno“, Kapellenstraße 1
4.
Rückfrage des KVR zu Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Paisano“, Färbergraben 10
2.2
Sondernutzungen
1.
Genehmigung der Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, „Parfümerie Douglas GmbH“, Sendlinger Straße 15a
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Geldbeutelwaschen auf dem Marienplatz, 10.02.2016
3.2
Sonstige
1.
Einführung des Modells „Nette Toilette“ in München, Standort und -Bedarfsabfrage
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Bericht zum weiteren Vorgehen zur Bürgerbeteiligung im Rahmen des Verkehrsversuchs „Sendlinger Straße“
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
2.
Bürgeranliegen, Sperrung des Marienplatzes für Busse, Taxis und Radler
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Griechische Erziehungsgesellschaft "König Otto von Griechenland" e.V.
Anschaffung von Schamwänden für den Kindergarten
14-20 / V 04891
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Anschaffung von Schamwänden für den Kindergarten vom Verein Griechische Erziehungsgesellschaft "König Otto von Griechenland" e.V. in Höhe von 3.338,09 Euro.
3
Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der Münchner „SommerSpielaktion“ 2016
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019, Sitzungsvorlage Nr. V04066, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK), Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der VV des Stadtrates im Zeitruam 01.01.2015-30.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. V04552, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015
3.
Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04142
4.
Weitere Auslegungorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04433
5.
Ensemble Altstadt München; Leitlinien zum Planen und Bauen, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04365
6.
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastrukr, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. V04903
7.
Müllerstraße 56, Umbau und Nutzungsänderung eines Spielsalons zu einem Cafe/Deli, Fassadenänderung EG; Antwort des RSB auf Stellungnahme des BA 1 vom 17.06.2015.
8.
Baulisten
9.
Bebauungsplan Nr. 2099, Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2012, Sitzungsvorlage Nr. V03392
10.
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Antrag Nr. B05451, „Aufstellung eines Bebauunsplans für den Bereich Tennisanlage Oettingenstraße / Tivolistraße“
11.
Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2015, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04864
12.
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. V04859
13.
Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlage Nr. V04733
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Erlaubnisbescheide
2.
Versammlungsanmeldungen
3.
Drehgenehmigungen
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
Kulturstrand 2016, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04729
6.
Eilentscheidungen:
- Sylvesterfeuerwerk Prinzregentenstraße 1, zugestimmt
- Fasching „München Narrisch 2016“ in der Fußgängerzone, zugestimmt
- Kunst im öffentlichen Raum – Platzinstallation „Southpole“, Max-Joseph-Platz, 12.1.2016-14.02.2016, zugestimmt
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällantrag Seitzstraße 9
2.
Odeonsplatz erweitern – Fußgängerzone oder Shared Space für die Brienner Straße – Gestaltungsideen für nördlichen Odeonsplatz/südliche ludwigstraße gesucht, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V03502
3.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
4.
Car Sharing in München, Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs, Förderung von Car Sharing und E-Car Sharing in München, Beschluss des Kreisvserwaltungsausschusses vom 15.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04808
5.
Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Bürgeranliegen „Marienplatz Umgestalten“ (war 2015.11 D 1.7)
6.
Antwort des Referats für Bildung und Sport zu „Anzahl und Unterbringung der Fahrradstellplätze im modernisierten Wilhelmsgymnasium“, Zwischennachricht (war 2015.11 D 1.2)
7.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept, Beschluss der VV des Stadtrates vom 19.11.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04125
8.
Antwort des Kreisverwaltungsreferats zu „Bürgeranliegen, Verkehrssituation Prälat-Zistl-Straße“ (war 2015.12 D 1.3)
9.
Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. V03326
10.
Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Maximilianstraße 39
11.
Antwort des Kreisverwaltungsreferats zu „Bürgeranliegen, Müllentsorgung an der Schrannenhalle“ (war 2015.12 D 1.3)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den bereich „Förderung freier Träger“ der Zenrtrale, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04020
2.
Antwort des Baureferats zu BA Antrag Nr. B01632 „Errichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Marienhof“
3.
Bericht zu den vom BA geförderten Theaterstücken im „Hofspielhaus“
4.
Antwortschreiben des Sozialreferats bezüglich der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in der Blumenstraße 51
5.
Infrastrukturprogramm Sport in München, Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 02.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. V04460
6.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen, Förderung für den Kindergarten an der Blumenstraße 26, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015 Sitzungsvorlagenr. V04076
7.
Kurzbericht über das vom BA geförderte Buchprojekt „München nicht wie geplant“