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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Februar 2016, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse bezüglich der örtlichen Lage der Wahllokale; Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Frauenstraße 8, Abbruch und Neubau Dach / Kellerdecke / Bodenplatte, Einbau eines Aufzugs, Anbau von Balkonen
2.
Landschaftstraße, Neubau Informationspavillion „Bürgerbüro“ Marienhof / 2. S-Bahn- Stammstrecke München
3.
Lerchenfeldstraße 17, Genehmigung zweier Wohneinheiten im DG und Errichtung zweier Dachgauben, Nutzungsänderung des Ladens im EG / links zu Praxis und Verkauf sowie Änderung der Stellplätze in der Tiefgarage
4.
Residenzstraße 18, Erweiterung eines Ladens durch Zusammenlegung 2er Ladeneinheiten und Nutzungsänderung Zugangspassage im EG
5.
Rindermarkt 13, Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses; Rindermarkt 14, Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses + Wohnung inklusive Anpassung Tiefgarage / Anpassung Rosenstraße 5
3.2
Sonstige
1.
Erinnerungsverfahren Zweibrückenstraße, Radwegsanierung / Sternstraße / Thomas-Wimmer-Ring, Radwegsanierung / Widenmayerstraße 22-35 / Widenmayerstraße 39-52 / Herzogspitalstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
1.
(E) Mülleimer in der Müllerstraße aufstellen (Nr. 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00824 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 03.12.2015
  • 14-20 / E 00824 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05074 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Im Dezember 2015 wurde die Abfallbehälteranzahl von 6 auf 11 Stück fast verdoppelt.
2.
(E) Wöchentliche Reinigung der Fußgängerunterführung des Altstadtrings am Isartorplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 00834 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 03.12.2015
  • 14-20 / E 00834 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05183 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Die Fußgängerunterführung an der Knöbelstraße wird zukünftig einmal wöchentlich nass gereinigt.
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Informationsveranstaltung der Johanniter-Unfallhilfe am 03.12.2016 auf dem Odeonsplatz
2.
Italienischer Markt auf dem Rindermarkt, 16.03-19.03.2016
3.
Parade und Veranstaltung zum St. Patricks Day auf dem Odeonsplatz am 13.03.2016
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Abgesetzt
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Widmungsänderung der Gesamtstrecke der Straße „Viktualienmarkt“
Hinweis:
Abgesetzt auf Bitten des Baureferats, 11.02.2016
3
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung, Maxburgstraße 1
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am St.-Jakobs-Platz 12 Seite: Corneliusstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Vorstellung einer Eigenproduktion durch eine Vertreterin des Hofspielhauses
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Musica Sacra St. Anna e.V. Konzert "Die Schöpfung" am 17.04.2016
14-20 / V 05214 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Konzert "Die Schöpfung" am 17.04.2016 vom Verein Musica Sacra St. Anna e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Erweiterung des Spielfestes "Luftschloss und Pappburg" vom 08. - 11.09.2016 um einen zusätzlichen Tag und um eine "Frei-Luft-Kantine"
14-20 / V 05261 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Erweiterung des Spielfestes "Luftschloss und Pappburg" vom 08. - 11.09.2016 um einen zusätzlichen Tag und um eine "Frei-Luft-Kantine" vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.550,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Beschlussvorlage, BV-Empfehlungen 14-20 / E 00330 und E 00331 vom 04.12.2014, Einführung einer Flatrate für Strom, Gas, Telefon und Internet für München-Pass Besitzer
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102, Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben, Aufstellungsbeschluss, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V03481, Zweitschrift
3.
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Bauvorhaben Mariannenstr. 3 und 5, war 2016.01 B 3.1.1
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
Sperrzeitverlängerung für Gaststätte „Sunshine Pub“, BV-Empfehlung 14-20 / E 00825
6.
Antwortschreiben des KVR zur Beschlussvorlage „Fortschreibung des Standortkonzeptes Kulturstrand 2016 ff.“ Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04729
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Planfeststellungsbeschluss vom 30.12.2015, Planfeststellung für die Modernisierung und Sanierung des U-Bahnhofes Sendlinger Tor
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Eingeschränktes Haltverbot in der Widenmayerstraße 51
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Blumenstraße, südwestlich Corneliusstraße – Beschliderung mit Gefahrzeichen „Kinder“ und Zusatzzeichen „Schule“
4.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Karlsplatz
5.
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Bürgeranfrage Fußgängerzone Marienplatz
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Veranstaltungsbericht, Theater des Hölzernen Gelächters „Die Herzogin von Malfi“, 04.09-06-09.2015
2.
Bescheid, Ablehnung einer beantragten Zuwendung, Griechische Erziehungsgesellschaft „König Otto von Griechenland“ e.V