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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. März 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche des Cafe Maelu, Vorabanfrage
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Salvatorstraße 2, Umbau eines Ladens mit Imbiss und Erweiterung der Gastronoimiefläche
2.
Neuhauserstraße 43, Umbau eines mehrgeschossigen Gebäudes zu einem Laden für Sportartikel mit Umbau der Eingangsfassade und Installation eines Vordachs
3.
Liebherrstraße 20, Modernisierung eines denkmalgeschützen Gebäudes mittels
hofseitigem Anbau eines Außenaufzugs
4.
Hackenstraße 7, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Neubau einer Tiefgarage (IV. Aufgang) – Tektur
5.
Hildegardstraße 2, Änderung und Teilnutzungsänderung von Büro- und Wohnflächen in Büros mit interner Verbindung zweier Bürogeschosse (3.+4. OG)
6.
Gewürzmühlstraße 8, Teilabbruch und Neuerrichtung des Daches (4. OG) mit teilweiser denkmalpflegerischer Wiederherstellung der Dachlandschaft – Vorbescheid (Gewürzmühlstraße 8 / Sternstraße 3 / Thierschstraße 48)
7.
St.-Anna-Straße 16, Abbruch und Neubbau eines Wohnhauses mit 3 Untergeschossen - Vorbescheid
8.
Robert-Koch-Straße 13, DG-Ausbau (2. Ebene), Modernisierung, Nutzungsänderung und Umbau des Rückgebäudes in eine Wohnung, Wiederanbringung von Balkonen an der Straßenseite
3.2
Sonstige
1.
Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB,
Auslauf der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“
2.
Erinnerungsverfahren,
Isartorplatz zwischen Frauenstraße und Thomas-Wimmer-Ring / Sternstraße zwischen Robert-Koch-Straße und Maximilianstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Gestaltung der Fußgängerunterführung Emil-Riedel-Straße / Widenmayerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Gaststätte „Caffe Classico“, Prälat- Zistl-Straße 12, 80331 München
2.2
Sondernutzungen
1.
Antrag auf die Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Firma „Seasons GmbH & Co. KG“, Herzogspitalstraße 10, 80331 München
2.
Antrag auf die Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Firma „Blumenhaus Wildgruber, St-Anna-Straße 17, 80538 München
2.3
Sonstige
1.
(E) Kontrolle bestehender Konzessionen gastronomischer Betriebe in der Müllerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00823 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 -
Altstadt-Lehel- am 03.12.2015
-
14-20 / E 00823
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05383
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 823
2.
(E) Sandstrand am Vater-Rhein-Brunnen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00820 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel am 03.12.2015
-
14-20 / E 00820
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05380
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 820
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Veranstaltung, eTour Europe am 29.04 und 30.04.2016 auf dem Odeonsplatz
2.
Veranstaltung, Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 10.05.2016 auf dem Odeonsplatz
3.
Veranstaltungen in Grünanlagen, Spielabende des Sportamts von Mai - Oktober 2016, jeden Sonntag von 17.00 - 20.30Uhr auf dem Marienhof
4.
Veranstaltung, Straßenfest am Fortunabrunnen vom 10.06 – 12.06.2016
5.
Veranstaltung, Italienischer Markt vom 15.04-18.04.2016 auf dem Rindermarkt
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Verbesserungsvorschlag für die Verkehrsproblematik in der Landschaftstraße
2.
Bürgeranliegen, Parkplatzproblematik Einfahrt Pilotystraße 2
2
Entscheidungen
1.
(E) Parkuhren: „Wenn-Dann“ Funktion
(Nr. 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00808
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 03.12.2015
-
14-20 / E 00808
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05227
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird
Kenntnis genommen.
Der Wunsch eines Vorverkaufes von Parkscheintickets an Parkscheinautomaten ist
bereits ab 00:01 Uhr möglich. Im Zeitraum von 23:01 Uhr bis 00:00 Uhr ist kein
Vorverkauf möglich. Der Vorverkauf beginnt erst ab dem begonnen neuen Tag.
2.
(E) 30 Km/h Begrenzung am Oberanger
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00826 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 03.12.2015
-
14-20 / E 00826
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05322
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 826
3
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung, Alexandrastraße 1
2.
Antrag auf Baumfällung, Gewürzmühlstraße 8 / Sternstraße 3
3.
Antrag auf Baumfällung, Am Grieß
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Sportgruppe „Barlions München“ Street-Workout-Anlagen im öffentlichen Raum
2.
Anfrage des BA 13, Organisation der Bewirtschaftung von Schulmensen
3.
Bürgeranliegen, Erhalt der Teichanlagen am Rumfordschlössl
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
Fußballmodellprojekt am 10.04.2016
14-20 / V 05406
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein Fußballmodellprojekt am 10.04.2016 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 2.996,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu: Bürgeranliegen, Anfrage zu Abriss/Neubau des Hauses Sonnenstraße 25
3.
Zwischennachricht zu:
Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00352 vom 04.12.2014
4.
Gartenstädte: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04857, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
5.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03291, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
6.
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der HA II- Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
7.
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu – Vorbescheid Neuhauserstrae 41, Neubau eines Geschäftshauses, war 2015.09 B 3.1.9
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
5.
Beschluss des BA 2 vom 23.02.2016, Auftsellung von mehr Mülleimern in der Müllerstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00740 aus der BV des Stadtbezirkes 2 vom 12.11.2015
6.
Abdruck Bürgerschreiben zu Wohnraum / Diskotheken in der Müllerstraße
7.
Mülleimer in der Müllerstraße aufstellen, Empfehlung Nr. 14-20 / E00824 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 am 03.12.2015, Beschluss des BA 1
8.
Wöchentliche Reinigung der Fußgängerunterführung des Altstadtrings am Isartorplatz, Empfehlung Nr. 14-20 / E00834 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 am 03.12.2015, Beschluss des BA 1
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01357 des BA 1 vom 16.06.2015, Verkehrsplanung in Zusammenhang mit der Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring: Kreuzung Maximilianstraße / Karl-Scharnagl-Ring miteinbeziehen
2.
Antwort des Baureferats zum Schreiben des BA 1, Beschluss des BA1 zur Gehwegverbreiterung vor dem Anwesen Triftstraße 10
3.
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Bürgeranliegen Sperrung des Marienplatzes für Busse, Taxis und Radler
4.
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04859, 2. Änderungsantrag von Bündnis90/Die Grünen/RL vom 20.01.2016
5.
Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326, Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
6.
E-Mobilität: Handlungsfeld 6 – Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04745, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
7.
Temporäre Zulassung des Radverkehrs in der Münchner Fußgängerzone, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03783, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
8.
Wildtiere in München II, Erfassung der Wildtiere in München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05025, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
9.
Antwort des KVR zum Bürgeranliegen Parkplatznot in der Oettingenstraße
10.
Erflogreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03733, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
11.
Runder Tisch Erholungsraum Isar am 09.12.2015, Maßnahmen zur Verbesserung an der Isar, Schreiben des Baureferats an den BA 19
12.
Informationsschreiben des Baureferats zu „Gefährliche Straßensituation für behinderte Menschen zwischen Isartor und Deutschem Patentamt“
13.
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Vorschlag des BA 1 zum Workshop/Bürgerbeteiligung Verkehrsversuch Sendlinger Straße
14.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Einrichtung einer Fahrradstraße in der Sparkassenstraße
15.
Bürgerschreiben bezüglich des Verkehrsversuchs Sendlinger Straße an das Büro des Oberbürgermeisters, zur Kenntnis an den BA 1
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Antwort von Spielen in der Stadt e.V. zu Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2016
2.
Schüler_innen- und Klassenzahlen an:
- beruflichen Schulen in Trägerschaft der LH München
- städtischen Realschulen, staatlichen Realschulen, städtischen Schulen besonderer Art und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule
- öffentlichen Grund-, Mittel-, und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten
- städtischen und staatlichen Gymnasien und Schulen des Zweiten Bildungsweges
jeweils für das Schuljahr 2015/2016
3.
Schulbauoffensive 2013-2030, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05131, inklusive Ergänzung vom 11.02.2016, 16.02.2016 und 18.02.2016
4.
Zuwendungsbewilligung Bescheid, PA/Spielen in der Stadt e.V. Erweiterung des
Spielfestes "Luftschloss und Pappburg" vom 08. - 11.09.2016 um einen zusätzlichen
Tag und um eine "Frei-Luft-Kantine"
5.
Zuwendungsbewilligung Bescheid, Musica Sacra St. Anna e.V. Konzert "Die Schöpfung"
am 17.04.2016
6.
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096, Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 (VB)