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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Oktober 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale für die Bundestagswahl 2017
2.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1(Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung)“ in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Sendlinger Straße 54, DG-Ausbau, Nutzungsänderung zu 2 WE und Instandsetzung der Straßenfassade, Aufstockung Wohnen Rückgebäude, Abbruch Lager/Werkstatt und Neubau Wohnhaus
2.
Müllerstraße 2-6, Verschiedene Nutzungsänderungen, DG- Abbruch Dachstuhl und Neubau Flachterrasse, EG- Büro und Wohnen zu Gaststätte und Wohnen, 1.-2. OG und DG- Wohnen für Flüchtlinge; Handwerksbetrieb, Wohnen und Büro zu Bildungswerkstatt und Büro
3.
Herzogspitalstraße 6, Neustrukturierung eines gastronomischen Betriebes mit Erweiterungsvorhaben
4.
Neuhauserstraße 7, Vorbescheid: Abbruch und Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
5.
Marienstraße 14-16, Aufstockung eines Bürogebäudes um ein Geschoss mit Nutzung 2 WE
6.
Rindermarkt 10, Sanierung und Umbau Ruffiniblock (Rindermarkt 10, Rosental 1, Sendlinger Straße 1)
7.
Marienplatz 1, DG-Ausbau und Zusammenlegung mit der darunterliegenden Wohnung
8.
Neuhauserstraße 43, Umbau eines mehrgeschossigen Gebäudes zu einem Laden für Sportartikel mit Umbau der Eingangsfassade im EG sowie Erneuerung des Vordachs
9.
Sendlinger Straße 54, DG-Ausbau, Nutzungsänderung zu 2 WE und Instandsetzung der Straßenfassade, Aufstockung Wohnen Rückgebäude, Abbruch Lager/Werkstatt und Neubau Wohnhaus Innenhof, Vorbescheid
10.
Hildegardstraße 10, Balkonanbau 2./3. OG + DG, Aufzugsanbau an der Südfassade
11.
Altenhofstraße 4, Wohn- und Geschäftsgebäude, Umbau und Sanierung mit Aufstockung und teilweiser Nutzungsänderung, Einzelhandel mit Verwaltung und 5 Wohneinheiten, Vorbescheid
3.2
Sonstige
1.
Werbeanlagenverordnung erlassen; Empfehlung Nr. 14-20/E827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 am 03.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06471, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
2.
Anhörung zu Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXYY Oettingenstraße 74-80 und Tivolistraße, vertagt aus 2016.09 B 3.2.1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Freihaltung von Plätzen
2.
Bürgeranliegen, Mehr Mülleimer in der Widenmayerstraße für Hundekottüten
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Antrag für die Genehmigung einer Freischankfläche, Bäckerei Riedlmair, Orlandostraße 1
2.
Antrag für die Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Minimis“, Westenriederstraße 18, vertagt aus 2016.09 C 2.1.3
3.
Antrag für die Erweiterung einer Freischankfläche, Hillinger Munich GmbH, St.-Anna- Straße 18
4.
Antrag für die Erweiterung einer Freischankfläche, Gaststätte „Rischart's – Max eatery“, Karlsplatz 8
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
1.
Aufstellung neuer Bänke am St.-Anna-Platz, vertagt aus 2016.09 C 2.3.2
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Münchner Feuerzangenbowle, 25.11.-06.01.2016, Innenhof Isartorplatz
2.
Münchner Christkindlmarkt, 25.11.-24.12.2016, Innenstadt/Marienplatz
3.2
Sonstige
1.
Antrag für die Aufstellung von 2 Sitzgelegenheiten, Damenstiftstraße 11, vertagt aus 2016.09 C 3.2.6
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Beschilderung Sendlinger Straße
2.
Bürgeranliegen, Haltestreifen Radweg Prinzregentenstraße / Wagmüllerstraße
2
Entscheidungen
1.
(E) Erhalt des Landschaftsschutzgebietes Isarauen / Isaranlagen als Erholungsgebiet;
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00818 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt Lehel am 03.12.2015
-
14-20 / E 00818
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07058
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erhalt des Landschaftsschutzgebietes Isarauen / Isaranlagen als Erholungsgebiet;
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00818 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt Lehel am 03.12.2015
3
Anhörungen
1.
Austausch von Lichtsígnalanlagen, Maximilian-/Stern-/Widenmayerstraße
2.
Beschleunigung der Buslinie 63 und 132, Projektkosten 3.740.000€, Projektgenehmigung, Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016-2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06855, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss vom 08.11.2016
3.
Sperre des Max-Joseph-Platzes für Busse
4.
Antrag auf Baumfällung, Lerchenfeldstraße 33
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Einführung der Kooperationsplattform „Alfresco“ bei den Bezirksausschüssen, Nutzungsbedingungen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Zwischenbericht für 2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06524, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplaunung und Bauordnung vom 21.09.2016
3.
Teilfortschreibung des Landesentwicklungprogramms Bayern, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V07001, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
4.
Regionale Kooperation stärken (II) – Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 06894, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
5.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07098, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
6.
Zwischennutzung Gebäudeensemble an der Kardinal-Faulhaber-Straße
7.
Bürgeranliegen, Nahversorgung im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel, Zwischennachricht Referat für Arbeit und Wirtschaft
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Toilettennutzung in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
2.
Einsatz eines Schulweghelfers oder einer Schulweghelferin bei der Ampelquerung über die Prinzregentenstraße höhe Lerchenfeldstraße/ Wagmüllerstraße
14-20 / B 02709
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Tempo 20 in der St.-Anna-Straße
14-20 / B 02628
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Strukturelles Umestzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V05253, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
5.
Fahrbahnsanierung, Rochusberg zwischen Jungernturmstraße und Prannerstraße
6.
Fahrbahnsanierung, Herzogspitalstraße zwischen Sonnenstraße und Herzog-Wilhelm-Straße
7.
Unterrichtung über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, 1 Spitzahorn / Thierschplatz
8.
Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07115, Beschlussdes Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.2016
9.
Modernisierung U-Bahnhof Sendlinger Tor, Information über Baumfällungen und Rückschnitte
10.
Eilentscheidung zu Modernisierung U-Bahnhof Sendlinger Tor, Baumfällungen Containeranlage
11.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gewürzmühlstraße 10
12.
Informationen zur Änderung der Verkehrssituation entlang der Uferstraße zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke
13.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Am Einlaß 3
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
München lebt interkulturelle Vielfalt – Pilotprojekt für Bezirksausschüsse, Einladung zur Informations- und Austauschveranstaltung am 19.11.2016
2.
Mieterbeirat, Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung, Änderung der Vergütungsregelungen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V05619, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
3.
Sachbericht zum 4. Historischen Spielfest am Isartor