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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. November 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Anhörung zum Bürgerhaushalt
Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 14-20/ V 02563 der Vollversammlung vom 25.03.2015
2.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen, Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
3.
Änderung der BA-Satzung, Anhörung der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung, BA-Antrag des BA 15 – Trudering-Riem
4.
Änderung der BA-Satzung, Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“, Antrag des Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
5.
Änderung der BA-Satzung, Anhörungsrecht Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“, Antrag des BA 15 - Trudering-Riem
6.
Rückmeldung zu Vater-Rhein-Brunnen „Stadtstrand 2016“
7.
Standortfrage für die Veranstaltung "Kulturstrand" 2017 – Vater-Rhein- Brunnen/Corneliusbrücke
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Planungsstand Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Planungsstand Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
2.
Bürgeranliegen, Brandschutz und Stellplätze Adelgundenstraße 7
3.
Bürgeranliegen, Sanierung und Erhalt des Bewegungsbades BRK Lehel
4.
BA-Antrag, Dienstbarkeit Durchgang BRK Seitzgasse über Innenhof zur St.-Anna- Straße
5.
Bürgeranliegen, Praterinsel, Bewerbung um Atelierräume
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Oettingenstraße 50-54, DG-Neuerrichtung und -Ausbau mit 5 neuen Wohnungen sowie Anbau von Aufzügen an drei Mehrfamilienhäuser
2.
Ledererstraße 14, Erweiterung und Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes
3.
Stollbergstraße 1, Anbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage an das bestehende Wohnhaus
4.
Müllerstraße 2-6, verschiedene Nutzungsänderungen, Vorstellung durch den Bauherrn, vertagt aus 2016.10 B 3.1.2
5.
Kreuzstraße 17, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses; Sendlinger Straße 46 Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Hotel- und Geschäftshauses
3.2
Sonstige
1.
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu Stellungnahmen des BA 1 bezüglich der Bauvorhaben Weinstraße 6 und Prannerstraße 7
2.
Werbeanlagenverordnung erlassen, Empfehlung Nr. 14-20/E00827 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 am 03.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14- 20/V06471, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Bolzplatz auf der Wiese nördlich des Vater-Rhein-Brunnens
2.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Kunstrasen- bzw. Rasenbelag auf dem Bolzplatz bei Frl. Grüneis im Englischen Garten
3.
Bürgeranliegen, Störung der Veranstaltung „Weg der Erinnerung“ am 09.11.2016
4.
Bürgeranliegen, Wildcampen im Tal, Bettler im Tal, Freischankfläche der Gaststätte „Sausalitos“
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Antrag für die Erweiterung einer Freischankfläche, St.-Anna-Straße 18, vertagt aus 2016.10 C 2.1.4, Entscheidung nach Ortstermin
2.
Antrag für die Genehmigung einer Freischankfläche, Mannhardtstraße, Onkel Emma eG
2.2
Sondernutzungen
1.
Anträge für Mobile Fahrradständer, Residenzstraße 23 und Maximilianstraße 21, vertagt aus 2016.09 C 2.2.2, Entscheidung nach Ortstermin
2.
Antrag für die Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes, Sendlinger Straße 62
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Vorabanfrage, Oper für alle 2017, Max-Joseph-Platz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Information zum Umbau U-Bahnhof Sendlinger Tor
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen bezüglich Mobilfunk
2.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Fußgängerampel östliche Überquerung Prinzregentenstraße/Oettingenstraße
3.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Mehr Geschwindigkeitskontrollen und Polizeipräsenz auf Straßen im Viertel
4.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Zweite Rettungsvorrichtung vor dem Wehr im Eisbach
5.
BA-Antrag, Absolutes Haltverbot an der Biegung „Am Gries“, Entscheidung nach Ortstermin, vertagt aus 2016.09 D 1.1
6.
BA-Antrag, Bäume am Marienhof / Ecke Residenz- und Schrammerstraße, 2. Stammstrecke
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung, Rosskastanie, Platzl 9
2.
Antrag des Bezirksausschusses 3, Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Altstadtringtunnel
3.
Pflanzung von Bäumen in der Seitzstraße
14-20 / B 02711
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Antrag auf Baumfällung, Neuhauserstraße 8-10, Alte Akademie / Schmuckhof
5.
Antrag auf Baumfällung, St. Anna-Straße 19
6.
Antrag auf Baumfällung, St. Anna-Straße 19
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Waveboardanlage im Viertel
2.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Trainingsgeräte an Eisbachwiese
3.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung , Rollschuhhalle
4.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Skaterpark im Viertel
5.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Wiedererrichtung der Nestschaukel am Spielplatz neben dem Bolzplatz Englischer Garten
6.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Jugendtreff für Jugendliche über zwölf Jahre
7.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Spielgeräte vor dem Kartencontainer beim Deutschen Museum, Empfehlung für den Bezirksausschuss 2
8.
Bürgeranliegen, Suche nach einem Haus für Künstlerinnen und Künstler
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater Hofspielhaus
Theaterstück „Rasputin“ vom 09.11. - 30.12.2016
14-20 / V 07414
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiatie "Theater Hofspielhaus" auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 i.H.v. 3.644,50€ für das Theaterstück „Rasputin“ vom 09.11. - 30.12.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturlust e.V.
Filmprojekt "Wie smart bist du?" vom 10.12.2016 - 31.01.2017
14-20 / V 07588
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein Filmprojekt "Wie smart bist du?" vom 10.12.2016 - 31.01.2017 vom Verein Kulturlust e.V. in Höhe von 1.200,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Öffnung von Schulhöfen und Schulsportanlagen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen
2.
Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06610, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Mehrjahresinvesititionsprogramm für die Jahre 2016-2020
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07205
3.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Bauliche Maßnahmen im 1. Stadtbezirk, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06472, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 25.10.2016
4.
Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren - Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.10.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07305, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
5.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06790 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
6.
Leben im Alter, Wohnen 2, Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07222 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
7.
Frauenplatz und Löwengrube, Gesamtkonzeption, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07146, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
8.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07098
9.
Regionale Kooperationen stärken (III) – Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06894
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
Bürgerschreiben, Zweckentfremdung von Streugutboxen
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Aktion Saubere Stadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06637, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
2.
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum: Thomas-Wimmer-Ring 9-17
4.
Linksabbiegemöglichkeit zum Altstadtring, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E00828, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
5.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017
6.
Abdruck, Schreiben zu Taxiverkehr und Gehsteigbepflanzung in der Wurzerstraße
7.
Abdruck, Erhalt des Landschftsschutzgebietes Isarauen / Isaranlagen als Erholungsgebiet, Beschluss des Bezirksausschusses 1 vom 18.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 07058
8.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253
9.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen, Burgstraße 4-6
10.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Marienstraße 18
11.
Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07115
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Schulbauoffensive 2013/30, Bedarfsentwicklung und Planung für die Münchner Realschulen und Gymnasien – Fortschreibung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05740, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.09.2016
2.
Abdruck, Direktoriumsschreiben an Hofspielhaus wegen doppelter Förderung zur Gründung eines Jugendclubs
3.
Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen im Schuljahr 2016/2017, Übersicht gemäß Treffen der BA-Vorsitzenden mit der Stadtschulrätin
4.
Haushaltsplan 2017 – Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2017
5.
Verwendungsnachweis, Hofspielhaus „Schwestern“
6.
Anmietung zusätzlicher Räume für ein Jugendcafe in der Blumenstraße 29 durch den Träger Diversity e.V., Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07006