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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
BA-Antrag der SPD Fraktion, Bäume am Marienhof/ Ecke Residenz- und Schrammerstraße / 2. Stammstrecke, vertagt aus 2016.11 D 1.6
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Westenriederstraße 14, Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses
2.
Widenmayerstraße 51, Nutzungsänderung / Umbau einer Klinik zu einem Wohngebäude
3.
Sendlinger-Tor-Platz, Errichtung eines Informationspavillons für die Dauer von 6 Jahren
4.
Tal 36, Dachsanierung und Aufstockung eines Teils des Dachs, Vorbescheid
5.
Westenriederstraße 13, Vergrößerung der Gastraumfläche
6.
St.-Anna-Straße 16, Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 3 Untergeschossen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Bettler im Tal, Wildcampen im Tal, Freischankfläche „Sausalitos“, vertagt aus 2016.11
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Sendlinger Straße 62 / Herzog-Wilhelm-Straße
2.2
Sondernutzungen
1.
Antrag für die Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes, Isartorplatz / Frauenstraße
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Inthronisation des Nahrhalla-Faschingsprinzenpaares am 14.01.2017, Marienplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Bericht zu 2016.12 D 4.10, Änderung der Verkehrssituation entlang der Uferstraße zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke, Wegfall von Parkplätzen
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
BA-Antrag der FDP Fraktion, Parkplätze Marstallplatz
2.
Bürgeranliegen, Geh- / Radwegwegmarkierung auf der Tivoli- und Max-Josephs- Brücke
3.
Bürgeranliegen, Feedback zum Verkehrsversuch Sendlinger Straße
4.
Bürgeranliegen, Verkehrsversuch Sendlinger Straße
5.
Bürgeranliegen, Nachfrage zu Fahrbahnmarkierung Haltestreifen an der Prinzregenten- / Wagmüllerstraße (Vgl. TOP 2016.12 D 4.3)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Einrichtung zweier algemeiner Behindertenparkplätze, Odeonsplatz 6 / Seite Galeriestraße
2.
Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06080
3.
Antrag auf Baumfällung, Sternstraße 26
4.
Verkehrsführung, Widmung und Beschilderung der Kustermannfahrbahn, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07661
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Suche nach einem Atelierhaus für Künstelrinnen und Künstler
2.
Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung: Standortsuche für Waveboard-, Rollschuh- und Skateanlage im Stadtbezirk 1, vertagt aus 2016.11
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Gewerbeflächenentwicklungsplan, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07490
3.
Perspektive München – Zukunftsschau 2040+, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07418
4.
Vorhabenbezogener Bebauungplan mit Grünordnung Nr. 2018, Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße sowie Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße, Satzungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07509
5.
Stellungnahme ses Heimatpflegers der Landeshauptstadt Münchnen zum Thema Alte Akademie
6.
Antwort des Planungsreferates auf BA-Antrag Nr. 14-20/B02950, Freiflächengestaltung Adelgundenstraße 7
7.
Bürgerschreiben, Pedalhelden / Müllerstraße - Dank für Unterstützung
8.
Neuberufung eines Heimatpflegers der Landeshauptstadt Münchnen und seines Stellvertreters, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07360
9.
Wohnen für alle ermöglichen – Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII – Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07430
10.
Protokoll der Stadtgestaltungskommission vom 26.07.2016, Neuplanung Altstadtring / Werbeplakat Baustelle Hugendubel
11.
Erstellung von Stadtbezirksprofilen – Personalbedarf, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07138
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
Bestätigung des Baureferates zur Aufstellung von Sitzbänken auf dem St.-Anna-Platz
6.
Mitteilung des Baureferates, Aufstellung von Mülleimern in der Liebigstraße gemäß Bürgeranliegen und Bitte des BA
7.
Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein und Sauber“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06637
8.
Veranstaltung Aufstellen eines Chanukkaleuchters, Zustimmung des 1. stellvertretenden Vorsitzenden per Eilentscheidung
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Strukturelles Umsetzungskonzeot für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V05253
2.
Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07547
3.
Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferates zum Bürgeranliegen Straßenmarkierung Prinzregentenstraße / Wagmüllerstraße (war 2016.10 D 1.2)
4.
MVG Detailinformation zum Umbau U-Bahnhof Sendlinger Tor, insbesondere Parkplätze
5.
Antwort zum Stadtratsantrag Nr. 14-20/A02396, Residenzstraße ordnen
6.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Infanteriestraße 12
8.
Lieferdienst für Münchens Innenstadteinzelhandel initiieren, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07214
9.
Beschleunigung der Buslinien 62 und 132, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06855
10.
Änderung der Verkehrssituation entlang der Uferstraße zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke, Wegfall von Parkplätzen
11.
Antwortschreiben der Bürgermeisterin Christine Strobl an einen Bürger zu Taxiverkehr in der Wurzerstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017“, Spielend Raum gewinnen, im Stadtbezirk
2.
Abrechnung mit Rückzahlung zu Budgetantrag „Kinderfest am St. Anna Platz 2016“
3.
Kurzbericht über das bezuschusste Spielfest „Luftschloss und Pappburg“ 2016