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Sitzungs-Informationen

Montag, 11. Januar 2016, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Information zum SWM-Projekt: Seismik-Messungen in München
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Spielplatz am Ende der Gräfelfinger Straße
2.
Antrag auf Errichtung eines Tagesheimes an der Grundschule am Canisiusplatz
3.
Zustand Containerstandplatz Willibaldstraße / Haderner Steg
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Zusammensetzung des Nutzerrates für „Guardini 90“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 00640 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 20.10.2015 (Kulturreferat, 14.12.15)

  • 14-20 / E 00640 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04962 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ausführungen zum Nutzerrat für "Guardini 90" Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Von den vorstehenden Ausführungen, dass die gerade entschiedene Zusammen­setzung des Nutzerrates zum jetzigen Zeitpunkt nicht schon geändert werden soll, wird zustim­mend Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00640 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 20.10.2015 ist hiermit satzungsgemäß erledigt. Stichworte zur Vorlage Guardini 90; Nutzerrat; Zusammensetzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Beleuchtung des Trampelpfades zwischen Stiftsbogen und Wolkerweg (Antrag 3) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00653 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 Hadern am 20.10.2015 (Baureferat, 17.12.15)

  • 14-20 / E 00653 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04848 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Trampelpfad zwischen Stiftsbogen und Wolkerweg kann wie dargestellt nicht beleuchtet werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Ausbau des parallel zur A 96 verlaufenden Weges zwischen Walter-Hopf-Weg und Schröfelhofstraße zu einem festen Fuß- und Radweg Empfehlung Nr. 14-20 / E 00641 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 Hadern am 20.10.2015 (Baureferat, 17.12.15)

  • 14-20 / E 00641 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04825 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00641 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 Hadern am 20.10.2015 zum Ausbau des parallel zur A 96 verlaufenden Weges zwischen Walter-Hopf-Weg und Schröfelhofstraße zu einem festen Fuß- und Radweg kann nicht entsprochen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Budget der Bezirksausschüsse, Forum Blumenau Soziale Kultur- und Werkgemeinschaft gGmbH, 1. Klassikkonzerte für Kinder am 24.01. und am 03.04.2016 (Direktorium, 23.12.15)

14-20 / V 05048 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Forum Blumenau Soziale Kultur- und Werkgemeinschaft gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 in Höhe von 1.000,00 € für die 1. Klassikkonzerte für Kinder am 24.01. und am 03.04.2016.
6.
Anhörungsfälle
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2016 (Spielen in der Stadt e.V., 11.12.15)
2.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet (Kommunalreferat, 15.12.15)
3.
Beschlussentwurf für den Sportausschuss vom 13.01.2016: Infrastrukturprogramm Sport in München - Teil 1 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 2 Kunstrasenplatzbau Bezirkssportanlage Ludwig-Hunger-Straße 11 (Referat für Bildung und Sport, 17.12.15)
4.
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 16.02.2016: Einrichtung einer "neutralen Zone" für die U-Bahn-Station "Klinikum Großhadern" (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 15.12.15)

14-20 / E 00646 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
5.
Erinnerungsverfahren: Willibaldstraße Fahrbahnsanierung zwischen Krokusstraße und Langbehnstraße (Baureferat, 15.12.15)
6.
Beschlussvorlage 1. Schulbauprogramm (Referat für Bildung und Sport, 30.12.15)
7.
Standortverlagerung SBH Plinganserstraße in die Schertlinstraße 8 (Sozialreferat, 08.01.16)
8.
Erinnerungsverfahren: Würmtalstraße 116 - 118 (Baureferat, 04.01.16)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Windeckstraße 73 a, 1 Mammutbaum
2.
Nothkaufplatz 7, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 23643
3.
Silberblattstraße 24, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 24745
4.
Gräfelfinger Straße 142, 1 Rotbuche
5.
Haderunstraße 66, 1 Fichte
6.
Brunellenweg 18, 1 Nadelbaum und 1 Laubbaum
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Liste des Baureferates vom 08.12.2015: 46 Bäume auf dem Waldfriedhof
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten, die auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung übertragen worden sind; Änderung des Verfahrens (Direktorium, 26.11.15)
2.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist (3. Bürgermeisterin Strobl, 30.11.15)
3.
Erleichtung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigung, Antrag des BA 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 08.04.2015 (Direktorium, 27.11.15)
4.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes, hier: - "Viet Wok", Fürstenrieder Straße 272 a (Kreisverwaltungsreferat, 10.12.15)
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, hier: - Kurparkstraße 52, Strom (SWM, 07.12.15) - Am Wiesenhang, Strom (SWM, 14.12.15)
9.
Antworten der Stadt
1.
Anwohnerparken rund um die U-Bahn-Haltestelle "Großhadern" - Zwischennachricht (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 09.12.15)

14-20 / E 00645 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.
Fahrbahnsanierung der Parallelstraße zur Würmtalstraße (Baureferat, 11.12.15)
3.
Umbaumaßnahmen im Kinderhaus Ellen Ammann (Referat für Bildung und Sport, 24.11.15)
4.
Verkehrssituation Waldwiesen- / Haderunstraße (Kreisverwaltungsreferat, 21.12.15)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Frauen-Stadtgespräch im Rathaus am 28.01.2016 (Gleichstellungsstelle für Frauen, 07.12.15)
2.
Broschüre "1995 - 2015: 20 Jahre Wohnen ohne Auto in München - Erfolge, Hindernisse und Perspektiven" (Wohnen ohne Auto, Dezember 15)
3.
Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe: Kommunale Sonderabgabe auf To-Go-Becher
4.
Landschaftspark Pasing-Laim-Blumenau-Hadern; Wegeverbindung Lobelienweg - Silberdistelstraße (BA 21 Pasing-Obermenzing, 08.12.15)
5.
Pflege BA-Homepages (Direktorium, 16.12.15)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 19.11.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 03847: Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung
2.
Beschluss vom 19.11.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 03651: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Fachliche Bewertung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen Priorisierungsvorschlag der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen für die Ringabschnitte Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Isarring / Englischer Garten Weiterer vertiefender Untersuchungsbedarf Anträge und Empfehlungen
1.2
Referentenanträge
1.
Beschluss vom 16.12.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 04142: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 "Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz"
2.
Beschluss vom 16.12.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 04049: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Sportausschusses vom 02.12.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 04460: Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 03675: Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 02248: Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten
2.2
Referentenanträge
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Kulturausschusses vom 03.12.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 04420: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2015 - 2019 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 04903: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
2.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 04808: CarSharing in München - Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS) - Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München
4.
Bekanntgaben
1.
Hinweis / Ergänzung vom 07.12.2015 zur Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 04552: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2015 - 30.06.2015
13
Nichtöffentliche Sitzung