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Sitzungs-Informationen

Montag, 10. Oktober 2016, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A.
Umgestaltung Canisiusplatz - Bürgerbeteiligung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Containerstandort Willibaldstraße 225 / Ecke Haderner Steg
2.
Massive Verschmutzung und Vandalismus auf der Spielfläche Stiftsbogen / Schröfelhofstraße
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Budget der Bezirksausschüsse, Nachbarschaftstreff Blumenau, Verein für Sozialarbeit e.V. Blumenauer Potpourri 2016 am 28.10.2016 (Direktorium, 07.09.16)

14-20 / V 07124 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Nachbarschaftstreff Blumenau, Verein für Sozialarbeit e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 i.H.v. 840,00€ für die Veranstaltung "Blumenauer Potpourri 2016" am 28.10.2016, anlässlich des Festjahres 950 Jahre Hadern
2.
Budget der Bezirksausschüsse, Geschichtsverein Hadern e.V., Beschaffung von Magnetrahmen (Direktorium, 21.09.16)

14-20 / V 07198 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Geschichtsvereins Hadern e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 i.H.v. 782,86€ für die Beschaffung von Magnetrahmen.
3.
Budget der Bezirksausschüsse, Geschichtsverein Hadern e.V., Beschaffung eines Planschrankes (Direktorium, 21.09.16)

14-20 / V 07200 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Geschichtsvereins Hadern e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 i.H.v. 1.144,22€ für die Beschaffung eines Planschrankes.
4.
Budget der Bezirksausschüsse, SV Sentilo Blumenau e.V., Maßnahme: Aufstellen von Beleuchtungsballons (Direktorium, 21.09.16)

14-20 / V 07203 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des SV Sentilo Blumenau e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 i.H.v. 1.125,00€ für das Aufstellen von Beleuchtungsballons.
5.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über eine zusätzliche Beleuchtung, hier: Haseneystraße, Durchgang zum Parkplatz des Klinikums Großhadern (Baureferat, 27.09.16)
6.
Anhörungsfälle
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 38 "Büro- und Laborgebäude mit integriertem Parkdeck; Lochhamer Schlag 11, Fl. Nr. 209/3" Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 14.09.16)
2.
Erinnerungsverfahren: Senftenauerstraße Haus Nr. 93 bis 155 c Südseite, Rad- und Gehwegsanierung (Baureferat, 27.09.16)
3.
Antrag BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung" in ein Anhörungsrecht (Direktorium, 28.09.16)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Am Hedernfeld 40 - 44, 1 Göttingerbaum
2.
Ringstraße 24, 1 Fichte
3.
Silberblattstraße 20, 1 Zeder
4.
Heinrich-Lammel-Straße 10, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 17930
5.
Am Heidebruch 20, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 14560
6.
Chrysanthemenstraße 10, 2 Fichten
7.
Ettenhoferstraße 2 a, 2 Fichten
8.
Kriegerheimstraße 20 a, 1 Rotbuche, 1 Hängebuche und 1 Birke
9.
Am Waldspitz 12 - 16, 1 Zierkirsche
10.
Pelargonienweg 12, 1 Birke
11.
Levkojenplatz 2, 1 Birke
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Liste des Baureferates vom 09.09.2016: 11 Bäume auf dem Waldfriedhof
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Am Heidebruch (Sozialreferat, 06.09.16) - Pfingstrosenstraße (Sozialreferat, 22.09.16)
2.
Baumaßnahmen der SWM, hier: - Stromprojekt Haderunstraße (SWM, 19.09.16) - Silberdistelstraße 67, Wasser und Gas (SWM, 26.09.16)
9.
Antworten der Stadt
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Kommission für Stadtgestaltung; Sitzungstermine 2017 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.10.16)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 20.07.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 05619: Mieterbeirat Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung Änderung der Vergütungsregelungen
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 06615: Bürgerbeteiligung stärken!
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07087: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07001: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
4.
Bekanntgaben
13
Nichtöffentliche Sitzung