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Sitzungs-Informationen

Montag, 14. November 2016, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verkehrssituation in der Ossingerstraße
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
1.
UA Bau und Wohnen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Budget der Bezirksausschüsse, Caritasverband, Alten- und Service-zentrum Kleinhadern-Blumenau, Druck und Design des Seniorenführers für Hadern (Direktorium, 21.10.16)

14-20 / V 07500 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Caritasverband, Alten- und Service-zentrum Kleinhadern-Blumenau auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 i.H.v. 561,40€ für den Druck und das Design des Seniorenführers für Hadern.
2.
Budget der Bezirksausschüsse, Elternbeirat der Grundschule an der Großhaderner Str. 50, Trommelworkshops zur Festigung der Klassengemeinschaft im Januar 2017 (Direktorium, 28.10.16)

14-20 / V 07541 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der Grundschule an der Großhaderner Str. 50 auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 i.H.v. 1.750,00€ für die Trommelworkshops zur Festigung der Klassengemeinschaft im Januar 2017.
3.
Budget der Bezirksausschüsse, Geschichtsverein Hadern e.V., Beschaffung von Magnetrahmen (Direktorium, 16.09.16) (vertagt aus 10/16)

14-20 / V 07198 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Geschichtsvereins Hadern e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 i.H.v. 782,86€ für die Beschaffung von Magnetrahmen.
4.
Budget der Bezirksausschüsse, Geschichtsverein Hadern e.V., Beschaffung eines Planschrankes (Direktorium, 16.09.16) (vertagt aus 10/16)

14-20 / V 07200 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Geschichtsvereins Hadern e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 i.H.v. 1.144,22€ für die Beschaffung eines Planschrankes.
6.
Anhörungsfälle
1.
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017 (Kreisverwaltungsreferat, 27.09.16)
2.
Beschluss: Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.2016 (Referat für Bildung und Sport, 17.10.16)
3.
Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage (Direktorium, 20.10.16)
4.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept "Nette Toilette" in München Stellungnahme zur Beschlussvorlage des Kommunalreferates (Kommunalreferat, 06.10.16)
5.
Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde", Antrag BA 1 Altstadt-Lehel vom 10.05.2016 (Direktorium, 26.10.16)
6.
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung, Antrag BA 15 - Trudering-Riem vom 22.09.16 (Direktorium, 26.10.16)
7.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse (Direktorium, 25.10.16)
8.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest auf dem Canisiusplatz - abgesperrter Bereich am 03. und 04.12.2016 (Kreisverwaltungsreferat, 27.10.16)
9.
Nothkaufplatz - Spielflächenabgrenzung durch eine niedrige Hecke (Baureferat, 27.10.16)
10.
Verlegung der Bücherbushaltestelle in Blumenau (Münchner Stadtbibliothek, 03.11.16)
11.
Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, B-Plan Nr. 26 B für die Erweiterung des Gewerbegebiets an der A 96 / St 2063 neu, Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.11.16)
12.
Veilchenstraße 18, Neubau des Kindergartens Fronleichnam (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 07.11.16)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Konrad-Dreher-Straße 6, 1 Feldahorn
2.
Marchioninistraße 15, 6 Pappeln
3.
Sonnenblumenstraße 62, 1 Kiefer
4.
Terofalstraße 79, 1 Silberahorn
5.
Fürstenrieder Straße 188, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplänen Nrn. 18725 und 18727
6.
Würmtalstraße 94, 2 Birken
7.
Saalburgstraße 13, 1 Weißtanne
8.
Ludlstraße 18 - 22, 1 Silberahorn und 1 Feldahorn
9.
Violenstraße 6, 1 Eschen-Ahorn
10.
Gräfelfinger Straße 83 a, 2 Birken
11.
Veilchenstraße 18, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 21239
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Listen des Baureferates: - vom 28.09.2016: 69 Bäume auf dem Waldfriedhof - vom 13.10.2016: 2 Bäume Würmtalstraße 126
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Baumaßnahmen der SWM, hier: - Stromprojekt Haderunstraße, Änderung im Terminablauf (SWM, 10.10.16) - Fernwärmeprojekt Heiglhofstraße / Lupinenweg (SWM, 17.10.16) - Mehrspartenprojekt Silberdistelstraße (SWM, 20.10.16)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Am Hedernfeld 17 (Kreisverwaltungsreferat, 05.10.16)
3.
Übersicht Unterkünfte Flüchtlinge und Wohnungslose (Sozialreferat, 28.09.16)
4.
Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen, Antrag des BA 18 (Direktorium, 11.10.16)
5.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Pfingstrosenstraße (Sozialreferat, 17.10.16)
6.
Information der Bezirksausschüsse zum Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 21.10.16)
7.
Arbeiten im Straßenraum: Ludlstraße 52 - 55, Fernwärme-Hausanschlüsse (Kreisverwaltungsreferat, 25.10.16)
8.
Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen im Schuljahr 2016/2017 (Referat für Bildung und Sport, 26.10.16)
9.
Antworten der Stadt
1.
Bolzplatz am Stiftsbogen 15 a (Baureferat, 20.10.16)
2.
Zwischennachricht: Informationen zur Tram Westtangente (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 28.10.16)
3.
Schlechte Akustik im Versammlungsraum; Induktionsschleife für Hörgeschädigte (Direktorium, 28.10.16)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Bushaltestelle in der Würmtalstraße (MVG, 04.10.16)
2.
Vermüllung der Spielfläche Stiftsbogen / Schröfelhofstraße (Studentenwerk München, 25.10.16)
11.
Verschiedenes
1.
Ausschreibung Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen (Kulturreferat, 10.10.16)
2.
Stadtteilkulturzentrum Guardini90, Raumnutzung (Münchner Volkshochschule, 14.10.16)
3.
Piktogrammflyer AKIM für Neu-Münchnerinnen und Neu-Münchner (Sozialreferat, 17.10.16)
4.
Kurzbericht zum "Spielkistl"-Einsatz in der Blumenau (REGSAM, 04.10.16)
5.
Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse am Mittwoch, 23.11.2016 um 16.00 Uhr im RBS, Bayerstr. 28 (Referat für Bildung und Sport, 21.10.16)
6.
Bürgerforum Altenpflege am 05.12.2016 im alten Rathaus (Direktorium, Oktober 2016)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 20.07.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 06236: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017
2.
Beschluss vom 28.09.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 05740: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 06615: Bürgerbeteiligung stärken!
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07087: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 06637: Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07305: Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 zur Sitzugnsvorlage-Nr. 14-20 / V 07222: Leben im Alter Wohnen 2 Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07001: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07115: Energienutzungsplan für München
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 05253: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 06894: Regionale Kooperation stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte) C. Anträge und Empfehlungen
4.
Hinweis / Ergänzung vom 11.10.2016 und Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07205: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020; Finanzierung
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 06790: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzierungsbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 - im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07098: Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015
2.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 06610: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 - 30.06.2016
13
Nichtöffentliche Sitzung