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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. November 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm"
- Verlängerungen
14-20 / V 04193
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Die zur Verlängerung vorgeschlagenen Projekte "azuro - Ausbildungszukunftsbüro", „Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, „Jobmentoring“und „task force 4“ werden für den Förderzeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2017 aus vorhandenen Haushaltsmittel bewilligt.
Das zur Verlängerung vorgeschlagene Projekt „pass(t) genau“ wird für den Förderzeitraum 01.12.2015 bis 30.11.2016 aus vorhandenen Haushaltsmittel bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm,
„Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, "azuro - Ausbildungszukunftsbüro", „Jobmentoring“, „task force 4“, „pass(t) genau“
2.
Klage der Stadtwerke München gegen die Beihilfen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C
Antrag Nr. 14-20 / A 01379 der Stadtratsfraktion Bündis 90/GRÜNE/Rosa Liste vom 18.09.2015
-
14-20 / A 01379
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04377
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die SWM stellt die Voraussetzungen und Risiken einer Klage gegen die Beihilfen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C dar. In der Vorlage wird auf den größeren Einfluss der Politik auf die Beihilfe-Entscheidung der EU-Kommission hingewiesen.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen zu den Voraussetzungen und Risiken einer Klage der Stadtwerke München gegen die Beihilfen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste Nr. 14-20 / A 01379 vom 18.09.2015 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Großbritannien, Beihilfe
3.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2015 -
14-20 / V 04202
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Entscheidungsvorschlag:
- Vom Bericht wird Kenntnis genommen.
- Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie, Solarenergie.
4.
Wiedereröffnung des Allacher Sommerbades
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 23.06.2015
-
14-20 / E 00527
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04053
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing hat empfohlen, das Allacher Bad wiederzueröffnen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat die Empfehlung zum Anlass genommen, die Entscheidungsgrundlagen erneut zu prüfen.
Entscheidungsvorschlag:
Auf dem Gelände des ehemaligen Allacher Sommerbads wird kein neues Freibad errichtet. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00527 des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing vom 23.06.2015 kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Allacher Sommerbad, Neubau, Investitionskosten, Betriebskosten