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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. Januar 2016, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal, Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 16

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsniederlegung von Herrn Erwin Winter; Amtseinführung von Frau Anja Berger
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Baumfällungen im Rahmen des Bauvorhabens Neubau Fallstr. 34,36 , Georg-Hallmaier-Str.3
2.
Kleidercontainer Dietramszeller Platz
3.
Anliegen zum Schulneubau Meindlstraße
4.
Parkende Autos in den Flaucheranlagen; Hefner-Alteneck-Str.
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Erweiterung Grundschule Pfeuferstraße
2.
Infrastrukturprogramm Sport
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Haltverbot Oberländerstraße
2.
Kita Fallstraße 34; Kurzparkzone Hol- und Bringverkehr
3.
Kurzparkplätze Am Harras
4.
Baustelleneinrichtung Plinganserstr. 25
5.
Steigende Verkehrsbelastung in der Lindenschmitstr.
6.
Automatische Ampeln an Fahrradstrecken
7.
Tempo 30 im Bereich der Implerschule
8.
Behindertenparkplätze Kidlerstr. 29 und Meindlstr. 8
9.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
10.
CarSharing in München
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
BA-Satzung; Anhörungsrecht bei "Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art"
2.
Änderung des Verfahrens bei abschließenden Entscheidungen des Oberbürgermeisters
3.
Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigung
4.
BA-Satzung; Neuvermietung städtischer Immobilien
5.
Fragen zur Umsetzung des stadtbezogenen Bürgerhaushaltes
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Plinganserstr. 18
3.
Bauvorhaben Flößergasse 2
4.
Offensive Denkmalschutz - Ensemble Sendlinger Dorfkern; I. Anwesen Pfeuferstr. 44 II. Anwesen Schmiedwirt Plinganserstr. 11 III. Anwesen Lindwurmstraße 130, Bretterzaun am Daumillerweg IV. Anwesen Plinganserstr. 14a, Restaurant und Bar „Skadarlija“
14-20 / B 01486 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Implerschule; Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit
6.
Jahrstreffen 2016 am 18.01.2016
7.
Infrastrukturprogramm München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04903
8.
Beschlussvollzugskontrolle; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04552
9.
Langfristige Freiraumentwicklung; Sitzungvorlage Nr. 14-20/ V 04142
10.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019; Sitzungvorlage Nr. 14-20/ V 04049
10.
Baureferat
1.
Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04368
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen im öffentlichen Raum
2.
Fällgenehmigung Schaftlachstr. 11-13
3.
Ablehnung der Baumfällung Plinganserstr. 25
4.
Bescheid zum Fällantrag Bavariastr. 11-13
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Zeitnahe Erneuerung von maroden Spielplatzgeräten und Information der Bürger durch örtliche Infotafeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00681 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 27.10.2015
  • 14-20 / E 00681 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04802 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00681 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 27.10.2015 zur Abstimmung verwaltungsinterner Abläufe bei der Erneuerung von Spielgeräten und zum Aufstellen von Informationstafeln wird nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Zweckentfremdung von Wohnraum im Anwesen Fallstr. 42; Erhöhung des Hauses um zwei Stockwerke versagen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00687 .............
  • 14-20 / E 00687 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04878 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00687 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 27.10.2015 Inhalt - Zweckentfremdung von Wohnraum - Missachtung der Mietpreisbremse - Erhöhung des Hauses um zwei Stockwerke versagen Entscheidungsvorschlag - Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit gem. § 22 Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München - und der weiteren Vorgehensweise in Bezug auf das Anwesen Fallstraße 42 und bei Zweckentfremdungen allgemein wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungssatzung - ZwEWG
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Montessori Schule für Sendling; Berücksichtigung bei der Neukonzeption freiwerdender Großmarktflächen; BV Empfehlung Nr. 683 vom 27.10.2015
4.
Verkehrsminderung auf der Brudermühlstr. im Zuge des Neubaus der Großmarkthalle
14.
Verschiedenes
1.
Bedarfsermittlung zum WC-Konzept "Nette Toilette"
2.
Verkauf einer städtischen Immobilie; Radlkofer-/Pfeuferstr.
3.
Volkstheater; Neubau auf dem Viehhofgelände; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04796
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04420