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Sitzungs-Informationen

Montag, 1. Februar 2016, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal, Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 16

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Neugestaltung Harras und Albert-Roßhaupter-Straße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Fehlende Einstiegstreppe ins Schwimmbecken des Südbades
2.
Nutzungsänderung der Flüchtlingsunterkunft Meindlstraße 16
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Erstes Schulbauprogramm
2.
Standortsuche für Montessori-Schule für Sendling
6.
Verkehrsangelegenheiten
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Große BA-Schaukästen Implerstr. 38 und Meindlstr. 18
2.
BA-Budget; Zuschuss-Voranmeldung
3.
Antrag auf Erhöhung des BA-Budgets
4.
Einrichtung eines WLAN-Hotspots im großen Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses in der Meindlstraße 16
08-14 / B 03724 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bericht über das Jahresgespräch des Unterausschusses Planen - Bauen - Wohnen mit der Stadtplanung
2.
Lehrerparkplätze und Freispielflächen im Hof der Implerschule
3.
Meldeliste Bauvorhaben
4.
Bauvorhaben Alramstr. 27b
5.
Bauvorhaben Implerstraße 35; Schulcontainer
6.
Informationsgespräch Bebauung MK6-Gelände
7.
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04859
8.
Erwerbstätigenprognose Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04733
9.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04864
10.
Baureferat
1.
Einmündung Impler-/ Gaißacher Straße; Sanierung der Aufpflasterung
2.
Bedarfsermittlung WC-Konzept "Nette Toilette"
3.
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Schlittenberg in den Neuhofener Anlagen
14-20 / B 01656 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Aufstellung eines Abfalleimers im Bereich Wackersberger-/ Thalkirchner Straße
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Gesundheitsschädliches Massengrillen am Flaucher zu Lasten der Umwelt und der Anwohner
2.
Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum
3.
Protokoll Pausenhofsanierung Gotzinger-Schule
4.
Änderung der Baumschutzverordnung
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Verlust wohnungsnaher Einkaufsmöglichkeiten; Erhalt des Netto in der Lindenschmitstr. 5 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00685 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 27.10.2015
  • 14-20 / E 00685 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04805 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft hat keine Möglichkeit, Einfluss auf den Erhalt der Netto-Filiale in der Lindenschmitstr. 5 zu nehmen. Wenn der Vermieter des Objektes das Angebot des Referates für Arbeit und Wirtschaft annimmt, wird er bei der Suche nach einer adäquaten Nachnutzung unterstützt. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00685 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 27.10.2015 kann nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00685 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 27.10.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Ausbesserung des Radwegs in der Lindwurmstr. von der Plinganserstr. bis zur Implerstr.
  • 14-20 / E 00674 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05068 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Der Radweg in der Lindwurmstraße zwischen der Plinganserstraße und der Impler- straße wurde bereits saniert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
(E) Haltverbot für LKW und Busse im Bereich des alten israelitischen Friedhofs an der Thalkirchner Str. beidseitig Empfehlung Nr. 14-20 / E 00676 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6- Sendling am27.10.2015
  • 14-20 / E 00676 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05123 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 676
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Straßenniveau in der Wackersberger Str. 16-20 anpassen
5.
Einführung des Parkraummanagements im Bereich der Steinerstraße; Zwischennachricht
6.
(E) Straßenniveau in der Wackersberger Str. 16 - 20 anpassen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00672 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 27.10.2015
  • 14-20 / E 00672 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04956 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Die Schadstelle im Bereich Wackersberger Straße 16 – 20 wurde saniert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Verschiedenes
1.
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
2.
Theresienwiese - Sanierung Wirtsbudenstraße
3.
Münchner Volkstheater; Beschlussentwurf
4.
Anbrinung von Bilderleisten im Foyer/ Sitzungssaal Sozialbürgerhaus Meindlstr. 16