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Sitzungs-Informationen
Montag, 7. März 2016, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal, Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 16
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Nachfolgeeinrichtung Haus am Kirchweg
2.
Anfrage und Aufforderung an REWE Sendling
3.
Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04751
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Schulbauoffensive 2013-2030
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 05131
2.
Schüler_innen- und Klassenzahlen an Beruflichen Schulen in Trägerschaft der LH München im Schuljahr 2015/16
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04975
3.
Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an Schulen Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/16
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04967
4.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2015/16
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04946
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Geschwindigkeitskontrollen im Umfeld der Gotzingerschule
2.
Automatische Ampeln Lindwurm-/ Plinganserstraße und Albert-Roßhaupter-/ Meindlstraße
3.
Neue Verkehrsführung am Sendlinger Berg
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung; Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Lindwurmstr. 169
5.
Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. von April bis Oktober 2016
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
BKR KV München - Wasserwacht München-Mitte - Isarrettung
Anschaffung von Wasserrettungsstiefeln und Neoprenhandschuhen
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Anschaffung von Wasserrettungsstiefeln und Neoprenhandschuhen vom BKR KV München - Wasserwacht München-Mitte - Isarrettung in Höhe von 1.177,28 Euro.
2.
BA-Budget; Maifest 2016; € 3000,-
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Pflanzbeet"
Vorbereitung des Pflanzbeetes an der Stemmerwiese
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Vorbereitung des Pfanzbeetes an der Stemmerwiese von der Initiative "Pflanzbeet" in Höhe von 460,00 Euro.
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
E-Mobilität: Handlungsfeld 6; Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04745
3.
Gartenstädte; Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04857
4.
Infrastrukturprogramm München
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04903
5.
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04859
6.
Erfassung der Wildtiere in München
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 05026
7.
Wohnbebauung SWM-Gelände Hans-Preißinger- / Schäftlarn- / Brudermühlstraße
8.
Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 03733
9.
Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinner des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 03602
10.
Opimierung Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04459
11.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 03291
12.
Bauvorhaben Baumgartnerstraße 11
13.
Bauvorhaben Implerstraße 66
14.
Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Erhaltungssatzung Sendling
10.
Baureferat
1.
Sanierung Basketballspielfeld an der Turnhalle an der Gaißache Straße
2.
Hilfe für Rollstuhlfahrer Königsdorfer Str. 6
3.
Terminverlängerung Herstellung Gehweg Fallstraße Nordseite
4.
Verkehrs- und Straßenkonzept Neubaugebiet Steiner- / Zechstraße
5.
Runder Tisch "Erholungsraum Isar" am 09.12.2015; Maßnahmen zur Verbesserung an der Isar
6.
Erinnerungsverfahren Am Isarkanal 6-16
7.
Errichtung und Betrieb zweier Toilettenanlagen an der Isar; Gegenwärtiger Sachstand
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04852
8.
Fahrradstellplatzkonzept
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 03326
9.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04757
10.
Straßenbauarbeiten Schöttlstraße zwischen Leitpartstr. und Fallstr. (Nordseite)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Internet-Bürgerplattform zur Thematik Grillen und Feuer an der Isar und am Flaucher
2.
Baumfällung Schanzenbachstr. 17
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Verbesserung des Verkehrsflusses aus der Pfeuferstr. nordwärts in die Radlkoferstr. durch Einrichtung einer Linksabbiegerampel
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00673 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes - Sendling am 27.10.2015
-
14-20 / E 00673 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 673
2.
(E) Verkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Radfahrer in der Axel-von-Ambesser-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00675 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 -Sendling am 27.10.2015
-
14-20 / E 00675 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 675
3.
(E) Mehr Sitzbänke am linken Isarufer (Hefner-Alteneck-Straße);
mehr Abfalleimer am Flaucher
Empfehlung Nr. 14-20 / E00756
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt
am 12.11.2015
-
14-20 / E 00756 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2015 zum Aufstellen von Sitzbänken und
Mülleimer in der Grünanlage am Flaucher wird nach Maßgabe der vorstehenden
Ausführungen entsprochen.
4.
(E) Zeitnahe Erneuerung von maroden Spielplatzgeräten und
Information der Bürger durch örtliche Infotafeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00681
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 27.10.2015
-
14-20 / E 00681 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00681 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 6 Sendling am 27.10.2015 zur Abstimmung
verwaltungsinterner Abläufe bei der Erneuerung von Spielgeräten
und zum Aufstellen von Informationstafeln wird nach Maßgabe der
vorstehenden Ausführungen entsprochen.
5.
Montessori Schule für Sendling
6.
(E) Straßenniveau in der Wackersberger Str. 16 - 20 anpassen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00672
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 27.10.2015
-
14-20 / E 00672 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird
Kenntnis genommen.
Die Schadstelle im Bereich Wackersberger Straße 16 – 20 wurde saniert.
7.
(E) Ausbesserung des Radwegs in der Lindwurmstr.
von der Plinganserstr. bis zur Implerstr.
-
14-20 / E 00674 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird
Kenntnis genommen.
Der Radweg in der Lindwurmstraße zwischen der Plinganserstraße und der Impler-
straße wurde bereits saniert.
14.
Verschiedenes
1.
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Str. 8;
geplanter Verkauf des Anwesens der SWM an die PATRIZIA Deutschland GmbH
2.
Münchner Volkstheater
3.
Öffentliche Vergnügungveranstaltung; Dietramszeller Platz
4.
Ermittlung des Bedarfs Nette Toilette
5.
Suche von Helferinnen und Helfern zur Herrichtung des Sendlinger Maibaums