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Sitzungs-Informationen

Montag, 2. Mai 2016, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal, Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 16

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Amtsverlust von Herrn Stilianos Koulaxidis; Amtsantrittshindernis durch Wegzug von Herrn Matthias Schaffner; Amtseinführung von Frau Christina Gloger in den Bezirksausschuss 6 Sendling
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Zweckentfremdung Lindwurmstraße
2.
Gestaltung der Rückwand des Sozialbürgerhauses Meindlstraße
3.
Baumnachpflanzungen im Umfeld des Harras
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Workshop Altenwohnheim Meindlstraße
2.
Durchwegung der Hangkante im Bereich des Clearinghauses Plinganserstraße
3.
Einladung und Protokoll der Gleichstellungsstelle für Frauen
4.
Wahl der Seniorenvertretung 2017
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Schulentwicklungsplanung
2.
Schulbauoffensive 2013 - 2030
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Christkindlmarkt am Harras 2016
2.
MVG-Leistungsprogramm 2017
3.
Personenbezogener Behindertenparkplatz Königsdorferstr. 17
4.
Lichtsignalanlage Lindwurmstraße / Plinganserstraße
5.
Anpassung der Lichtsignalanlage Brudermühl- / Thalkirchner- / Implerstraße
6.
Fahrkartenautomat am U-Bahn-Aufzug Albert-Roßhaupter-Str. / Meindlstraße
7.
MVG-Rad; Informationsveranstaltung vom 22.02.16
8.
Leitungsbaumaßnahmen Lindwurm- / Implerstraße
9.
(E) Radlweg in der Schäftlarnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00284 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 18.11.2014
  • 14-20 / E 00284 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03411 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurzübersicht zur beiliegenden Beschlussvorlage Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00284: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling hat am 18.11.2014 beschlossen, dass ein etwa 200 Meter langes Teilstück der Trasse der früheren IsartaIbahn zwischen der Seitenstraße „Am Isarkanal“ und einer Einfahrt zum Wendehammer zur Schäftlarnstraße 99 als Radweg ausgebaut werden soll. Inhalt: Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Ein Ausbau der ehemaligen Trasse der Isartalbahn zum Radweg im Bereich zwischen „Am Isarkanal“ und Wendehammer Schäftlarnstraße 99 lässt sich nicht verwirklichen, da diese Trasse ein wertvolles geschütztes Biotop darstellt. Es bestehen beidseitig zur Schäftlarnstraße attraktive alternative Radweghauptrouten. Gesucht werden kann auch nach: - Hans-Preißinger-Straße - Thalkirchner Straße - Thalkirchner Platz - Dietramszeller Straße - Höllriegelskreuther Straße - Pognerstraße
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche Thalkirchner Str. 126
2.
Freischankfläche Uncles Burger Lindwurmstr. 205
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt Play Me, I'm Yours - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01.09. - 28.09.2016
14-20 / V 05697 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Projekt Play Me, I'm Yours - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01.09. - 28.09.2016 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Ablehnung, mehrheitlich)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Fußballmodellprojekt "Kicklusion . . . und alle kicken mit" am 05.06.2016
14-20 / V 05955 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das Fußballmodelprojekt "Kicklusion . . . und alle kicken mit" am 05.06.2016 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 2.906,00 Euro.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung, einstimmig in voller Höhe)
3.
Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung
4.
WLAN-Hotspot in den BA-Geschäftsstellen
5.
Harrasfest - Bestätigung des öffentlichen Interesses
6.
BA-Budget; Verwendungsnachweise
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Flößergasse 6e
3.
Bauvorhaben Kidlerstr. 20
4.
Bauvorhaben Heißstr. 6 - 18
5.
Baugenehmigung Großmarkthalle
6.
LBK zukunftsfähig ausstatten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03291)
7.
Optimierung Bebauungsplanverfahren (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459)
8.
Baufibel Dorfkern Aubing
9.
Studien zu energetischen Standards vorstellen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04989)
10.
Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04973)
11.
Wohnen in München V (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05855)
12.
Neue Förderkategorie im Wohnungsbau (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05662)
13.
Perspektive München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05569)
14.
Beschlussvollzugskontrolle (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05466)
10.
Baureferat
1.
Grünanlage Valleyplatz; - Verstärkte Reinigung der Grünanlage und des Wasserbrunnens - Anbringung einer Beleuchtung auf den größeren Verbindungswegen - Errichtung von Sitzgelegenheiten vor dem SBZ-Sendling
14-20 / B 01910 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Herstellung eines Gehweges in der Fallstraße / Nordseite
3.
Bepflanzung / Pflege der Stemmerwiese
4.
Abfallbehälter am U-Bahnaufzug Albert-Roßhaupter-Straße / Meindlstraße
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Maßnahmen für eine saubere Isar - Runder Tisch (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05605)
2.
Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05188)
12.
Anträge
1.
Die Sortieranlage, das Bauwerk an der Thalkrichner Str. 126, Oberländerstr. 1 mit Gotzinger Str. wird unter Denkmalschutz gestellt
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Verwahrlosung und Überbelegung im Anwesen Engelhardtstr. 31 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00688 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 27.10.2015
  • 14-20 / E 00688 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04921 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verwahrlosung und Überbelegung im Anwesen Engelhardtstr. 31 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00688 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 27.10.2015
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag der Referentin aber Rückfrage)
2.
Montessori Schule für Sendling; Berücksichtigung bei der Neukonzeption freiwerdender Großmarkthallenflächen
3.
Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer im Bereich der "Sortieranlage" (Thalkirchnerstr.) in südliche Richtung
14.
Verschiedenes
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
2.
Steakholderdialog am 10.05.2016 des Abfallwirtschaftsbetriebes
3.
Verlängerung des Oktoberfestes 2017
4.
Ausschreibung des Ladenlokals 1, Thalkirchner Str. 126
5.
Ausschreibung Gaißacher-Bunker