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Sitzungs-Informationen

Montag, 4. Juli 2016, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal, Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 16

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Erhalt der Ersatzhaltestelle der Buslinie 134 Neuhofen
2.
Nicht genehmigter Gebrauch von Laubbläsern vor 9 Uhr im Bereich der Lipowskystr. 15
3.
Zigarettenkippenattacke auf Gäste der Bäckerei Zöttl am Herzog-Ernst-Platz
4.
Unsachgemäße Nutzung der Busspur in der Plinganserstraße südlich Am Harras
5.
Geldautomat im Landschaftsschutzgebiet Flaucher an der Schinderbrücke
6.
Weitere Maßnahmen gegen gleichbleibenden Grillrauch im Wohngebiet am Flaucher
7.
Lärmbelästigung durch die Gaststätte Uncle's Burger, Lindwurmstr. 205
8.
Budgetantrag der Theaterwerkstatt l-piccoli; Projekt zur Aufführung "Der Tragödie der Sendlinger Bauernschlacht" Januar 2017; €600,- Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06401
9.
Mietergemeinschaft Oberländerstraße 5; Aufkauf des Anwesens durch den Investor Rock Capital - Luxussanierungen werden befürchtet
10.
Montessorischule für Sendling
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Vorstellung der neuen Gemeindeleitung der Heilsarmee, Steinerstr. 20
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Treffen mit Frau Bürgermeisterin Strobl am 27.07.16, 18:00 Uhr im SBH-Sitzungssaal Meindlstr. 16 zum Thema "Planungen und Erfahrungen bezüglich Flüchtlingsunterkünfte"
2.
Wochenbericht unbegleitet minderjährige Flüchtlinge
3.
Gestaltung der Rückwand des Sozialbürgerhauses Meindlstr. 16
4.
Stadtteilkulturzentrum Ruppertstr. / Tumblingerstr - Einbeziehung der BAs 2 und 6 in die weitere Planung
5.
Alteneinrichtung Meindlstraße; Bericht über den Workshop am 08.06.2016
6.
Bewerbung um den Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers in Sendling
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
KITA-Jahresstatistik 2015 - Onlinebefragung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05890
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Pfarrfest auf dem Margaretenplatz am 24.07.2016
2.
Italienischer Markt Am Harras von 24.08. - 31.08.2016
3.
Public Viewing der Fußball-EM am Harrasfest
4.
Johannisfest der KiGa Flaucherfüchse e.V. in der Grünanlage am Isarkanal am 24.06.2016
5.
Sommerfest der Elterninitiative Igelchen e.V. in der Grünanlage Fallstraße
6.
Sommerfest SPD-Ortsverband Sendling in der Kidlerstraße 15 am 13.08.2016
7.
Sommerfest am Resi-Huber-Platz; Verlegung auf den Ersatztermin am 23. und 24.07.2016
8.
Altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen - Isartal- / Lagerhausstraße - Aberle- / Lindwurmstraße
9.
Motorradproblem in der Wohnanlage an der Hans-Preißinger-Straße
10.
Ökumenische Tauffeier mit Prozession zur Kidlerstraße
11.
Fahrradstraße Am Isarkanal
12.
Radfahrerschutz an der Axel-von-Ambesser-Straße
13.
Zeitungsentnahmegeräte für Druckerzeugnisse mit überwiegend kommerziellem Hintergrund
14.
Filmaufnahmen Am Isarkanal 36 am 07. und 08.07.2016
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche an der Flößergasse 5c
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
3.
Erweiterung einer Freischankfläche Plinganserstr. 38a
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Theaterwerkstatt l-piccoli Projekt zur Aufführung "Der unergetzlichen Tragödie von der Historie der Sendlinger Bauernschlacht" Januar 2017

14-20 / V 06401 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Theaterwerkstatt l-piccoli von Gerhard Weiß auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 600,00€ für das Projekt zur Aufführung "Der unergetzlichen Tragödie von der Historie der Sendlinger Bauernschlacht" Januar 2017.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling 9. Sendlinger-Orgelnacht am 21.10.2016

14-20 / V 06538 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kantorat der Himmelfahrtskirchen München-Sendling auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 2.050,00€ für die 9. Sendlinger-Orgelnacht am 21.10.2016.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Aufführung "große Messe c-Moll KV 427" und "Symphonie in g-Moll KV 550" von Wolfgang Amadeus Mozart am 13.11.2016

14-20 / V 06540 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 2.050,00€ für die Aufführung "große Messe c-Moll KV 427" und "Symphonie in g-Moll KV 550" von Wolfgang Amadeus Mozart am 13.11.2016.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse animato münchner orchester e.V. und BelCanto Kammerchor München e.V. Psalmkonzert am 18.12.2016

14-20 / V 06532 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des animatio münchner orchester e.V. und BelCanto Kammerchor München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 1.915,00€ für das Psalmkonzert am 18.12.2016.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Lyrikpreis München e.V. Vorrundelesung des Lyrikpreises München am 04.07.2016

14-20 / V 06411 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Vorrundelesung des Lyrikpreises München am 04.07.2016 vom Verein Lyrikpreis München e.V. in Höhe von 1.300,00 Euro.
6.
Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention - Änderung der BA-Satzung, der BA-Geschäftsordnung und der Bürger- und Einwohnerversammlungs-Satzung
7.
Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen
8.
BA-Budget; Kurzbericht Kicklusion
9.
Oktoberfest 2016; Reservierung der Ratsboxe
10.
BA6 - Sitzungstermine 2017
11.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Mittelschule Gotzinger Platz Klassenfahrt vom 25.-28.07.2016

14-20 / V 06568 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der Mittelschule Gotzinger Platz auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 990,00€ für die Klassenfahrt vom 25.-28.07.2016.
12.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 12.08.2016

14-20 / V 06586 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Evangelisches Hilfswerk München gemeinnütige GmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 174,37€ für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 12.08.2016.
13.
BA-Satzung: Anhörungsrecht bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten - Fristverlängerung
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Margaretenplatz 6 - 10
3.
Bauvorhaben Oberländerstraße 20a
4.
Bauvorhaben Pfeuferstr. 14
5.
Bauvorhaben Plinganserstr. 47
6.
Bauvorhaben Schäftlarnstr. 68
7.
Bauvorhaben Schäftlarnstr. 66
8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091; Plinganserstr. (westlich), Dudenstr. (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05874)
9.
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01203)
10.
Ergebnisse der Studie Wohnen Arbeiten Mobilität (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06199)
11.
Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 013593)
12.
Bauvorhaben Matthias-Mayer-Str. 5
13.
Bauvorhaben Kidlerplatz 5
14.
Bauvorhaben Flößergasse 4-6
15.
Perspektive München – Langfristige Siedlungsentwicklung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054)
16.
BeSPIELbare und beSITZbare Stadt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05031)
17.
Ökologischer Kriterienkatalog (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02989)
18.
Modellprojekt präventiver Schimmelschutz durch mineralische Oberflächen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05722)
19.
Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06382)
20.
Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06506)
21.
Spielflächenversorgungsplan (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06071)
22.
Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06304)
23.
Erhaltungssatzung für Thalkirchen prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06464)
24.
Zukunftsfähiger Regionalzughalt Poccistraße mit S-Bahn-Halt; BA-Antrag Nr. 2217 vom 04.04.16 – Fristverlängerung
25.
Modellquartiere für nachhaltige Mobilität; Pilotprojekt City2Share (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06313)
10.
Baureferat
1.
Pflege und Gestaltung der Grünflächen an der Meindlstraße
2.
Beschattung des Spielplatzes am Bahndeckel

14-20 / B 01909 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Schattenbank Am Harras, südliche Platzfläche
4.
Gefährdung durch Bauarbeiten in den Neuhofener Anlagen
5.
Fehlende Spielgeräte auf Sendlinger Spielplätzen
6.
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06521)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Daiserstr. 26a/b
2.
Nachpflanzung von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet
3.
Haftungsanfrage im Schadensfall bei negativem Bescheid für Baumfällung
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer
2.
Nutzung des E-Mail-Logins bei den Apps von München Ticket ermöglichen; Print@Home-Gebühr für Ticketkäufe per Internet von 1,90 Euro abschaffen

14-20 / B 02219 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Erlebe deinen Wochenmarkt in Untersendling - Margaretenplatz am 16.07.16
4.
Lagerplatz für Karussell in der Hans-Preißinger-Straße 8
5.
Informations- und Arbeitstreffen zur Stadtteilkultur am 05.07.2016
6.
Verschiedenes