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Sitzungs-Informationen

Montag, 1. August 2016, 18:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal, Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 16

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
Radweg in der Schäftlarnstraße
2.
Zigarettenkippenattacke auf Gäste der Bäckerei Zöttl am Herzog-Ernst-Platz
3.
Angespannte Parksituation in der Ganghofer- / Winkstr. / Paul-Meisel-Weg
4.
Unklare Verkehrsbeschilderung in der Hans-Preißinger-Straße
5.
Planungen bezüglich der Gestaltung des Quartiersplatzes Neuhofener Platz
6.
Sperrung der Theresienwiese
7.
Haltverbotsschilder Danklstraße / Valleystraße
8.
Waldkindergarten im Flaucher
9.
Nächtlicher Baulärm Lenggrieser Straße 5
10.
Einrichtung einer Spielstraße im Kreuzungsbereich Valleystraße / Daiserstraße
11.
Danklstraße unter Wasser
12.
Neue Sperrpfosten am Fuß- und Radweg An der Stemmerwiese
13.
Geplante dauerhafte Verlegung der Buslinie 134 in die Flößergasse
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
Vorstellung des Geothermie-Projektes Schäftlarnstraße im HKW Süd
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
Kinder-Aktions-Koffer 2016 im 8ten Stadtbezirk
2.
Wohngeld II für angestammte Quartiersbewohner
3.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 27.06.2016
4.
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06039)
5.
Bericht über die Informationsveranstaltung zu Flüchtlingsunterkünfte am 27.06.2016
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
Grundschule Plinganserstr. 28; Beschädigung der Grundstücksmauer Meindlstr. 5 / Laubhaufen auf dem Schulgrundstück
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Spielaktion Sommerferien Mobilspiel e.V.; Grünanlage Neuhofener Berg von 22. - 26.08.16
2.
Stellungnahmen des Baureferates - Gartenbau zu Veranstaltungen in Grünanlagen
3.
Untersagung der Full Moon Party an der Isar

14-20 / B 02124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Markierung eines Radstreifens auf der Fahrbahn der Plinganserstr. zwischen Jägerwirthstr. und ggü. Plinganserstr. 9
5.
Verkehrsregelungen Oktoberfest 2016
6.
S-Bahnunterführung Margaretenstr.; Fußgängersicherheit / Schulweg
7.
Radstreifen Plinganserstraße und Lindenschmitstraße Beachtung der Einbahnregelung in der Meindlstraße
8.
Baustelleneinrichtung der SWM am Flaucher ggü. Heizkraftwerk Süd
9.
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
10.
Informationsveranstaltung zu Ladesäulensysteme für E-Fahrzeuge in Sendling am 20.07.16
11.
Stromprojekt Oberländerstraße
12.
Filmaufnahmen Bahndeckel Max-Hirschberg-Weg am 22.07.2016
13.
Kunstprojekt im Fußgängerbereich Am Harras von 6. bis 10.10.2016
14.
Isarlust e.V.; Aufstellung eines Klaviers im Bereich des Schinderstadls; 01. - 18.09.2016
15.
Legalisierung des Gehsteigparkens in der Senserstraße durch Anbringen eines Markierungsstreifens
16.
Bauarbeiten an der Bahnunterführung Lindwurmstraße von 22.07. - 21.10.2016
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Lärmbelästigung durch die Gaststätte Uncle`s Burger
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V., Ferienspielwoche vom 22. - 26.08.2016; € 1540,-

14-20 / V 06641 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Ferienspielwoche vom 22. - 26.08.2016 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 1.540,00 Euro.
2.
Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Konzert zum Ewigkeitssonntag am 20.11.2016; € 811,02

14-20 / V 06670 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 811,02 für das Konzert zum Ewigkeitssonntag am 20.11.2016.
3.
Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Abschlusskonzert am 18.12.2016; € 770,-

14-20 / V 06669 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 770,00€ für das Abschlusskonzert am 18.12.2016.
4.
Budget der Bezirksausschüsse Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. Adventskonzert am 04.12.2016; € 2475,-

14-20 / V 06671 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Freunde und Förderer Geistlicher Musik an St. Margaret e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 2.475,00€ für das Adventskonzert am 04.12.2016.
5.
Änderung BA-Satzung; laufende Gewährung von Zuschüssen an örtl. Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung
6.
Änderung BA-Satzung; Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen
7.
Änderung BA-Satzung; BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen Arbeit der Internetbeauftragten oder des -Beauftragten entsprechend honorieren
8.
Umgang mit Ehrungsvorschlägen
9.
Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem BA-Budget
10.
Einführung der Kooperations-Plattform "Alfresco" bei den Bezirksausschüssen
11.
BA-Sitzungstermine 2017
12.
Themen für die Sendlinger Bürgerversammlung am 18.10.2016
13.
Netzwerkkonferenz: Gemeinsam gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit
14.
Erhöhung des BA-Budgets ab 2014 - Terminverlängerung

08-14 / B 05240 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
15.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kunst in Sendling e.V. Offenen Ateliertage von 07.-09.10.2016

14-20 / V 06788 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kunst in Sendling e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 2.000,00€ für die offenen Ateliertage von 07.-09.10.2016.
16.
BA-Budget; Verwendungsnachweis „Kicklusion“
17.
Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei BA-Anträgen
18.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Sendlinger Kulturschmiede e.V. Ausstellung Sendlinger Dorfkern vom 21.07.-11.08.2016

14-20 / V 06818 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Sendlinger Kulturschmiede e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 2.317,50€ für die Ausstellung Sendlinger Dorfkern vom 21.07.-11.08.2016.
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"; Ideenworkshop über die nach der Neugestaltung der Großmarkthalle frei werdenden Flächen nordwestlich der alten Thalkirchner Straße

08-14 / B 05437 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Meldelisten Bauvorhaben
3.
Bauvorhaben Plinganserstr. 6
4.
Bauvorhaben Meindlstr. 4
5.
Bauvorhaben Kidlerplatz 5; Vorbescheidsantrag
6.
Bauvorhaben Plinganserstr. 17
7.
Bauvorhaben Plinganserstr. 18b
8.
Bauvorhaben Schäftlarnstr. 10
9.
Anwohnertiefgarage am Gotzinger Platz einplanen - Fristverlängerung

14-20 / B 02218 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Clearinghaus Plinganserstraße - Durchwegung
11.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04822)
12.
Gesamtfortschreibung des Regionalplans (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06588)
13.
Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 6054)
14.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04822)
15.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091; Plinganserstr. (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05874)
16.
Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06304)
17.
Preis für Stadtbildpflege (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06506)
18.
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radwegverkehr (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01203)
19.
Bauvorhaben Margaretenstraße 6 – 17
10.
Baureferat
1.
Renovierung der Parabolspiegel unterhalb des südlichen Schlittenhanges in den Neuhofener Anlagen

14-20 / B 02485 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Flaucherhalbinsel und angrenzende Kiesbänke grill-, feuer- und eventfrei

14-20 / B 02352 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Beschattung des Spielplatzes am Bahndeckel

14-20 / B 01909 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen Geothermie-Bauvorhaben Schäftlarnstraße 15
2.
Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum
3.
Asiatischer Laubholzbockkäfer; Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05807)
4.
Baumfällung Flößergasse 9 – 11b
5.
Baumfällung Bruderhofstraße 4 - 16
12.
Anträge
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Montessorischule in Sendling ...

  • 14-20 / E 00254 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00253 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06543 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Montessorischule in Sendling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Anmerkung zum Antrag der Referentin.)
2.
(E) Bauliche und verkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Kinder in der Axel-von-Ambesser-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00678 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 27.10.2015

  • 14-20 / E 00678 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06667 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat leitet die Planung für bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitshemmung im Verkehrsberuhigten Bereich der Axel-von-Ambesser-Straße ein, mit dem Ziel die Verkehrssicherheit zu verbessern.
14.
Verschiedenes
1.
Neuvermietung des Ladenlokals Nummer 1 in der Sortieranlage
2.
Wiederbelebung der Sortieranlage in Sendling

14-20 / B 02482 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer
4.
Radquerung Oktoberfestaufbau
5.
Unterflurstandplätze Margaretenplatz
6.
Neues Beratungsbüro des Mietervereins München am Harras 9
7.
Einsatz von Laubbläsern bei Reinigungsarbeiten am Anwesen Lipowskystr. 15