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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 25. September 2003, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Straßenbenennung im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Benennung einer größeren Straße in der
Messestadt Riem nach Georg Elser
Antrag Nr. 738 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 19.12.2002
02-08 / V 01835
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 17.10.1996 wurde eine Teilfläche an der Türkenstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt nach Georg Elser benannt. Der Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem stellte am 19.12.2002 den Antrag, in der Messestadt Riem eine größere Straße nach Georg Elser zu benennen. Da es in München geübte und bewährte Praxis ist, auch keine örtlich weit auseinanderliegenden Verkehrsflächen nach der selben Person zu benennen, kann dem Antrag nicht zugestimmt werden.
2.
Straßenbenennung im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Platz der Menschenrechte
02-08 / V 02847
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Messestadt-Riem wird die südlich des Willy-Brandt-Platzes gelegene Freifläche mit dem derzeitigen Arbeitstitel "Stadtplatz", die von den Riem-Arcaden im Norden, vom Kirchenzentrum Riem im Osten und vom Alten- und Servicezentrum im Westen begrenzt sein wird, in "Platz der Menschenrechte" benannt.
3.
Straßenbenennung im
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurt-Haertel-Passage
02-08 / V 02849
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der öffentliche und mit einem Geh- und Radwegerecht dinglich gesicherte Verbindungsweg auf dem Grundstück des Europäischen Patentamts zwischen Bayerstraße und Grasserstraße wird in "Kurt-Haertel-Passage" benannt.
4.
Straßenbenennung im
13. Stadtbezirk Bogenhausen und
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen
Antrag Nr. 02-08 / A 00949 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 16.06.2003
Keine Umbenennung von Waldtruderinger Straßen
Antrag Nr. 1416 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 24.07.2003
-
02-08 / A 00949
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02901
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stadtratsantrag Nr. 949 "Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen" kann aus Zeit- und Kostengründen nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist umfassend behandelt werden. Der Untersuchungsumfang soll deshalb auf die im Antrag aufgeführten 29 Straßennamen beschränkt werden. Nach gutachterlicher Stellungnahme wird im Einzelfall entschieden, ob und welche Maßnahmen erforderlich sind. Gleichzeitig wird der im Betreff gen. Antrag des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2003 bis 2007;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf
02-08 / V 02923
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stadtrat hat am 23.07.2003 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2003 bis 2007 mit der verbindlichen Planung für 2008 zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Hiermit wird der Programmteil der Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen aus dem Bereich des Kommunalreferates vorgelegt. Die endgültige Verabschiedung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003 - 2007 ist in der Vollversammlung am 20.11.2003 vorgesehen.
6.
Übertragung der Betreuung der Deutsches Theater
Grund- und Hausbesitz GmbH auf das Kommunalreferat
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02998
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Durch eine Organisationsverfügung des Herrn Oberbürgermeisters wurde die Betreuung der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH mit Wirkung vom 01.09.2003 vom Referat für Arbeit und Wirtschaft auf das Kommunalreferat übertragen.