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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Januar 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Gemeinsamer Antrag: Verbesserung des Kitafinders:
1. Priorisierung der Einrichtungen
2. Entwicklung einer mobilen Version
2.
Bürger: Neues Jugendzentrum am Ackermannbogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2016
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
WC-Konzept „Nette Toilette“ in München: Ermittlung des Bedarfs im Stadtgebiet
2.
Elisabethstr. 39 „Gretels Markt“: Flächenerweiterung einer bestehenden Warenauslage
2.2.
Kultur
1.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer:
Centa-Herker-Bogen, Elisabeth-Kohn-Straße, Friedrich-Loy-Straße, Klausingweg und Leonhard-Frank-Straße
Anhörung zu Textvorschlägen sowie Art und Anzahl der Schilder
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
(E) Beleuchtungsstärke im überdachten Außenbereich des GWG-Gebäudes in der Georg-Birk-Straße reduzieren
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 08.10.2015
-
14-20 / E 00615
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04881
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beleuchtungsstärke im überdachten Außenbereich des GWG-Gebäudes in der Georg-Birk-Straße reduzieren
2.
Elisabethstr. 47-49: Aufstockung um ein Vollgeschoss (Elisabethstr. 47), Aufstockung um ein Vollgeschoss + hofseitiger Balkonanbau(Elisabethstr. 49), Aufstockung um ein Vollgeschoss und Änderung der Dachform (Flachdach zu ausgebautem Satteldach für 8 neue Wohneinheiten (Zentnerstr. 39-41))
3.
Schleißheimer Str. 91: Nutzungsänderung und Umbau einer Pension zu 3 Wohnungen
4.
Unertlstr. 16: Modernisierung der Gebäudehülle und der Haustechnik eines Mehrfamilienhauses
5.
Unertlstr. 20: Modernisierung der Gebäudehülle und der Haustechnik eines Mehrfamilienhauses
6.
1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“
Schulbauoffensive 2013-2030 – Anhörung zum Beschlussentwurf für eine gemeinsame Sitzung verschiedener Stadtratsausschüsse am 18.02.2016
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Baumschutz in der Anlieferzone des Rewe-Marktes Clemensstr. 131
2.
Bürger: Pflasterung der aufgerissenen Gehwege in der Gartenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Krumbacher Str. 1: Fällung eines mehrstämmigen Hollerbaumes
2.
Wertstoffcontainerinsel Isoldenstraße / Eisenacher Straße (Schwabinger Krankenhaus):
Altplatznachgenehmigung
3.
Horscheltstr. 4: Fällung eines Götterbaums
4.
Heßstr. 128: Fällung von vier Bäumen
5.
(E) Verlegung der Hundewiese im Luitpoldpark
weg vom Spielplatz (Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00612
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 08.10.2015
-
14-20 / E 00612
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04872
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Verlegung der Hundewiese kann nicht erfolgen, das Baureferat
(Gartenbau) wird jedoch vor Ort Aufklärungsarbeit betreiben.
6.
(E) Gestaltung der Ecke Hohenzollern-/Friedrichstraße durch
Sitzgelegenheiten und einen Abfallbehälter
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00605
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 08.10.2015
-
14-20 / E 00605
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04855
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird
Kenntnis genommen.
An der Ecke Hohenzollern-/Friedrichstraße wurde Anfang November 2015 eine Sitzbank
und ein Abfallbehälter aufgestellt.
7.
Mainzer Str. 17: Fällung dreier Birken
2.2.
Verkehr
1.
Austausch der Lichtsignalanlage Herzog-/Hiltenspergerstraße
2.
Herstellung von Gehbahn und Parkbuchten auf der Westseite der James-Loeb-Straße zwischen Bummstraße und Scheidplatz – Entscheidung über die Projektplanung
(wegen Ortstermin am 14.01.2015 aus 12/15 vertagt)
3.
(E) Errichtung einer Rad- und Autofurt über die Trambahngleise
in der Parzivalstraße in Höhe James-Loeb-Straße
(Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00619
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 08.10.2015
-
14-20 / E 00619
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04771
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Bürgerversammlungsempfehlung wird aufgrund vorstehender Ausführungen
nicht entsprochen.
4.
Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau:
a) Asphaltarbeiten in der Keuslinstraße zwischen Zentner- und Hiltenspergerstraße
b) Pflasterarbeiten in der Viktor-Scheffel-Straße zwischen Römer- und Belgradstraße
5.
Anfahrtszone für Behindertentransportfahrzeuge in der Belgradstraße Ostseite;
Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Belgradstr. 106/108
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Öffentliche Toilette in der Agnesstr. 4 während des Umbaus des Elisabethmarktes geöffnet lassen
14-20 / B 01846
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)