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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. März 2016, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Kindertagesstätte und Hort in der Lissi-Kaeser-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
(E) Kunst im öffentlichen Raum: Wettbewerb zur Urbanen Mitte Ackermannbogen – Ausstellung der Pläne und Modelle Empfehlung Nr. 14-20 / E 00613 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing-West am 08.10.2015 von Herrn Manfred Drum, Rosa-Aschenbrenner-Bogen 11, 80797 München

  • 14-20 / E 00613 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05550 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing-West am 08.10.2015 wurde in einer Empfehlung auf Anregung von Herrn Manfred Drum beantragt, dass das Kulturreferat die „Urbane Mitte“ Ackermannbogen als Generalthema für den Wettbewerb des Kulturreferats zur Kunst im öffentlichen Raum „München – dezentral“ mit Schlußbewerbung Freitag, 27.11.2015 öffentlich bekannt gibt. Vorschlag: Ausstel­lung der Werkpläne und Modelle im Schau Raum. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Von der Aufgabenteilung zur Kunst im öffentlichen Raum zwischen Baureferat und Kul­turreferat wird Kenntnis ge­nommen. Der Empfehlung „Öffentliche Bekanntgabe der „Urbanen Mitte“ Ackermannbogen als Generalthema für den öffentli­chen Wettbewerb des Kulturreferats zur Kunst im öffentlichen Raum 'München – dezen­tral`“ aus der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 08.10.2015 konnte nur insofern entsprochen werden, als Künstlerinnen und Künstler die Gelegenheit hatten, auch temporäre Kunstvorschläge beim Kulturre­ferat einzureichen, die die „Urbane Mitte“ Ackermannbo­gen betreffen. 2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00613 der Bürgerver­sammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing-West am 08.10.2015 wird darüber hinaus nicht entsprochen. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00613 der Bürgerver­sammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing-West am 08.10.2015 ist hiermit satzungsgemäß erledigt. Stichworte zur Vorlage Kunstwettbewerb „München – dezentral“; „Urbane Mitte“ Ackermannbogen
2.3.
Veranstaltungen
1.
Wings for Life Run am 08.05.2016
2.
Spielnachmittage des Sportamtes im Luitpoldpark von Mai bis Oktober 2016
3.
Hohenzollernplatz: Italienischer Markt vom 04. bis 09.04.2016
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
(E) Verzicht auf beleuchtete Außenwerbung "Tengelmann" an der Georg-Birk-Straße an der Nordseite des GWG-Gebäudes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00616 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 - Schwabing West vom 08.10.2015

14-20 / V 05475 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verzicht auf beleuchtete Außenwerbung "Tengelmann" an der Georg-Birk-Straße an der Nordseite des GWG-Gebäudes
2.
(E) Erhalt von preiswertem Wohnraum in Schwabing, z.B. in der Sailerstraße 11 (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00620 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing-West am 08.10.2015

  • 14-20 / E 00620 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05396 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00620 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 08.10.2015. Inhalte: Darstellung der Ausgangslage und der Möglichkeiten der Landeshauptstadt München zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums in München sowie zum Erhalt von bezahlbarem Wohnraum im Stadtteil Schwabing und der bezahlbaren Mietwohnungen im Objekt Sailerstraße 11: - Zweckentfremdung von Wohnraum, - Erlass von Erhaltungssatzungen, - Mietspiegel und Mietberatung. Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach sich die Landeshauptstadt München im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereits für den Erhalt von günstigem Wohnraum in der Landeshauptstadt München einsetzt. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00620 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 08.10.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Bayerischen Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: „Wohnen in München“, Zweckentfremdung von Wohnraum, Erlass von Erhaltungssatzungen, Mietspiegel und Mietberatung.
3.
Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 22-24: Neubau von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
4.
Karl-Theodor-Str. 55: Aufstockung des eingeschossigen Rückgebäudes mit 3 Wohngeschossen, Nutzungsänderung EG von Büro in Wohnen (RGB) sowie 1. OG Umbau und Nutzungsänderung von Büro in Arztpraxis
5.
Hohenzollernstr. 97: Errichtung von zwei Wohnungen im DG und Spitzboden, Nutzungsänderung Souterrain, Vorbau eines Personenaufzugs
6.
Hohenstaufenstr. 13: Neubau eines Studentenwohnheims mit Mehrzweckraum im UG
7.
Tektur Hiltenspergerstr. 21 und 23: Dachgeschoss-Ausbau
8.
Georgenstr. 132-136: Ergänzung von Balkonen und Aufzugsanlagen
9.
Hohenstaufenstr. 5: Umbau und Modernisierung zweier Dachgeschoss-Wohnungen mit Ausbau der jeweils darüber befindlichen Dachräume, Wiederaufbau eines Giebels einschl. zweier Dachgauben (2 Bauabschnitte)
10.
Sailerstr. 4: Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage (5 Stellplätze)
11.
Lerchenauer Str. 12 a: Dachausbau mit Gauben im Zuge einer Dachsanierung
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Stark verschmutzte Wertstoffcontainer Destouches-/Erich-Kästner-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
2.2.
Verkehr
1.
(E) Weiße Trennlinie zwischen Geh- und Radweg in der Isoldenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00614 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing-West am 08.10.2015

  • 14-20 / E 00614 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05458 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 614
2.
Sanierung der Hagedornstraße: Kleinsteinpflaster oder Asphalt?
3.
Ablehnung des Flughafenausbaus mit einer dritten Startbahn – Empfehlung Nr. 14-20 / E 00604 Anhörung zu einem Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Mehr Fahrradstraßen!

14-20 / B 01726 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Fahrplanaushang in MVG-Wartehäuschen nicht hinter den Sitzbänken anbringen

14-20 / B 01844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)