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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Juni 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverein München e.V.
Teamfortbildung vom 10. - 12.06.2016
14-20 / V 06067
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Teamfortbildung vom 10. - 12.06.2016 vom Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverein München e.V. in Höhe von 1.505,32 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 06.08. - 04.09.2016
14-20 / V 06166
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 06.08. - 04.09.2016 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
Ackermannbogen e.V.: Kultur-Litfaßsäule am Stadtplatz Ackermannbogen
(vertagt aus 04/16, Antragstellerinnen in den UA eingeladen)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Schleißheimer Str. 204, „Schämanns Metzgerei“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Hohenzollernstr. 70, „Azzurina“: Aufstellen einer Bambusstellage und eines Korbes
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung"
Kunst im Karrèe 2016 am 09./10.07.2016
14-20 / V 06072
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Veranstaltung "Kunst im Karrèe 2016" am 09./10.07.2016 von der Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" in Höhe von 2.691,66 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Pflege von Kunst und Volkskultur URUCUNGO München e.V.
Internationales Capoeira-Festival vom 29.04. - 01.05.2016
14-20 / V 06069
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Internationale Capoeira-Festival vom 29.04. - 01.05.2016 vom Verein Pflege von Kunst und Volkskultur URUCUNGO München e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Veranstaltungen des Willi-Graf-Gymnasiums im Luitpoldpark
a) Spendenlauf am 21.07.2016
b) Sportfest am 25.07.2016
2.
Quartiersflohmarkt Ackermannbogen am 18.06.2016
3.
Bürgerfest der SPD am 23.07.2016 auf dem Elisabethplatz
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Sailerstr. 11, Sanierung, Um- und Ausbau 2er Wohnkomplexe (82 WE + Stellplätze):
a) Vordergebäude
b) Rückgebäude
2.
Agnesstr. 16/RGB, DG-Ausbau mit 6 Gauben, Loggia und Aufzug
3.
Hohenzollernplatz 8, Entfernen einer tragenden Wand
4.
Tektur Elisabethstr. 91, Nutzungsänderung/Umbau eines Bürogebäudes zu Wohnungen, Anbau einer Doppelfassade (Wintergärten) zur Lärm- und Wärmeschutzertüchtigung, Anbau von Balkonen, Anbau einer Liftanlage im NW, An-/Einbau einer Lift- Treppenanlage im NO, Anbau von Abstellräumen im Keller, Erweiterung des Terrassengeschosses
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 – Schwere-Reiter-Straße (südöstlich), Infanteriestraße (südwestlich), St.-Barbara-Kirche (nordwestlich), Verlängerung Heßstraße (nordöstlich) inkl. Verkehrsflächen Verlängerung Heßstraße – Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße Teilbereich Kreativfeld (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1009 b)
6.
Vorbescheid Theo-Prosel-Weg 1, Umbau und Aufstockung eines zweigeschossigen Gebäudeteils um drei Vollgeschosse und ein Staffelgeschoss (33 Studentenappartements + eine DG-Wohnung) und Nutzungsänderung eines Gewerbebetriebs in ein Studentenwohnheim
7.
Hohenzollernstr. 91, Fassadensanierung mit Neubau von Balkonen und DG-Ausbau
8.
Viktoriastr. 25, Teil-Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in Gastronomie (Ausschank von alkoholischen Getränken sowie Servieren von erwärmten Speisen)
9.
Franz-Joseph-Str. 38, Erweiterung einer Büroeinheit ins DG mit Wohnnutzung, DG-Ausbau und -Sanierung mit zwei zusätzlichen Wohneinheiten, Errichtung eines Balkons mit Fluchtleiter und -treppe aus dem EG ins Freie, Erneuerung der Aufzugsanlage im Treppenauge
10.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/36
Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (südöstlich), Infanteriestraße (südwestlich), Heßstraße (südwestlich), Lothstraße (nordwestlich) – Kreativquartier
11.
Bonner Str. 31-35, Neubau einer Wohnanlage (28 Wohneinheiten) mit Tiefgarage
(52 Stellplätze) sowie Aufstockung eines Wohngebäudes (10 Wohneinheiten)
12.
Vorbescheid Fürstenbergstr. 4, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
13.
Burgunderstr. 4, Neubau eines Wohngebäudes (11 WE) und Tiefgarage
14.
Lothstr. 29, Herstellung eines Ausgangs ins Freie aus notwendigem Treppenhaus und
Änderung der Büroraumstruktur
15.
Römerstr. 1, Errichtung eines Anbaus (Aufenthaltsraum)
16.
Adelheidstr. 31, Balkonsanierung und Anbau neuer Balkone
17.
Hohenzollernstr. 112, Anbau eines Balkons
18.
Tektur Schleißheimer Str. 91, DG-Neubau mit 3 Wohnungen, Anbau von Balkonen sowie Schließen der Loggien im 1. bis 5. OG
19.
Tektur Sailerstr. 4, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
20.
Tektur Therese-Studer-Straße, Neubau einer Wohn-Arbeits-Einheit
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Pflanzung eines beschädigten Baums gegenüber Hauseingang Giselherstr. 7
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Friedrichstr. 27: Fällung einer Rosskastanie
2.2.
Verkehr
1.
Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau:
Radwegsanierung in der Herzogstraße zwischen Fallmerayer- und Belgradstraße
2.
Bepflanzungskonzept für den Mittelteiler der Belgradstraße zwischen Scheidplatz und Petuelring
3.
(E) Verkehrsberuhigung der Winzererstraße
zwischen Hohenzollern- und Herzogstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00610
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 08.10.2015
-
14-20 / E 00610
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05916
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Ein Umbau der Winzererstraße im Abschnitt zwischen Herzogstraße und
Hohenzollernstraße ist nicht erforderlich, da sie bereits den Charakter einer Straße
in einer Tempo 30-Zone aufweist.
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien,
Anhörung zu einem Antrag des BA 17 – Obergiesing-Fasangarten
2.
Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
Anhörung zu einem Antrag des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Piktogramm "Achtung Radfahrer" und rote Radwegmarkierung an der Kreuzung Elisabeth-/Hiltenspergerstraße
08-14 / B 03665
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Keine dauerhafte Belegung der Kindertagesstätte Lissi-Kaeser-Str. 13
durch ausgelagerte Gruppen aus der Haimhauserstr. 17
14-20 / B 02193
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)