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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. Juni 2016, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Basketball für Flüchtlinge" Basketball-Training für minderjährige Flüchtlinge vom 03.07.-18.12.2016

14-20 / V 06353 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative "Basketball für Flüchtlinge" auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 in Höhe von 375,00€ für Basketball-Training für minderjährige Flüchtlinge vom 03.07.-18.12.2016.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
Ackermannbogen e.V.: Kultur-Litfaßsäule am Stadtplatz Ackermannbogen (vertagt aus 04/16, Antragstellerinnen in den UA eingeladen)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Labor München e.V. Projekt "URBAN" vom 14.-24.07.2016

14-20 / V 06399 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Labor München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 in Höhe von 2.120,00€ für das Projekt "URBAN" vom 14.-24.07.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Ackermannbogen e.V. Fünf Filme "Local Heros" vom 14. - 16.10.2016

14-20 / V 06410 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für die Aufführung von fünf Filmen "Local Heros" vom 14. - 16.10.2016 vom Verein Ackermannbogen e.V. in Höhe von 1.165,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Italienisches Straßenfest am 23.07.2016 in der Georgenstraße
2.
Straßenfest in der Apianstraße am 16.07.2016
3.
Italienischer Markt auf dem Hohenzollernplatz (01. bis 06.08.2016)
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Nachträgliche Aufnahme von Gebäuden in die Denkmalliste: a) Schulgebäude Hiltenspergerstr. 72 (Grundschule Bayernplatz) b) Wohn- und Geschäftshaus Franz-Joseph-Str. 26
2.
Tektur Fürstenbergstr. 11 a, Aufstockung des bestehenden Anwesens
3.
Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 22-24, Neubau von Mehrfamilienhäusern mit TG
4.
Tengstr. 32, Teilausbau Dachgeschoss
5.
Clemensstr. 61, Nutzungsänderung im EG: Gaststätte zu Büro 1, Metzgerei zu Büro 2
6.
Infanteriestr. 8, Neubau eines Rückgebäudes auf vorhandener Tiefgarage und Umbau des Kantinenpavillons
7.
Rümannstr. 9, Umbau und Nutzungsänderung im EG: Laden zu medizinischem Behandlungszentrum für Menschen mit Behinderung
8.
Tektur Belgradstr. 128 a, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Pflegemaßnahmen zur Erhaltung eines Baumes am H'Otello Fallmerayerstr. 22
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Installation von Unterflur-Wertstoffcontainern am Standort Therese-Studer-Straße / Gustav-Landauer-Bogen
2.
Schleißheimer Str. 203-209: Antrag auf Fällung eines Lebensbaums und einer Kiefer
3.
(E) Kreuzungsbereich Winzerer- / Lothstraße am Obelisken durch Grünkonzept optimieren (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00154 der Bügerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2014 Pflanzen einer Baumreihe in der Lothstraße zwischen Winzerer- und Infanteriestraße (Ziffer 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00155 der Bügerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2014

  • 14-20 / E 00154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00155 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05912 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird entsprechend dem anliegenden Konzept ein Projekt auflegen und weitere Genehmigungsschritte in die Wege leiten.
4.
Kurfürstenstraße/Ecke Franz-Joseph-Straße: Antrag auf Fällung einer Robinie
2.2.
Verkehr
1.
Anfahrtszone für den Kindergarten Mainzer Str. 14
2.
Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau: Fahrbahnsanierung in der Mittermayrstraße zwischen Clemens- und Herzogstraße
3.
Fahrradabstellplätze an der Kreuzung Schwere-Reiter-/Ackermannstraße (BA-Antrag Nr. 14-20/B 02076 vom 24.02.2016): Anhörung zu den Umsetzungsvorschlägen des Baureferats
4.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing- West Widmung einer Teilstrecke der Adams-Lehmann-Straße, einer Teilstrecke der Petra-Kelly-Straße und von Teilstrecken der Georg-Birk-Straße

14-20 / V 06212 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Den Widmungen - der Teilstrecke der Adams-Lehmann-Straße zwischen der westlichen Grundstücksgrenze von Anwesen Haus Nr. 109 (= km 0,436) und der Petra-Kelly-Straße (= km 0,494) zu einer Ortsstraße, - der Teilstrecke der Petra-Kelly-Straße zwischen der Lissi-Kaeser-Straße (= km 0,154) und der Adams-Lehmann-Straße (= km 0,230) zu einer Ortsstraße, - der Teilstrecke der Georg-Birk-Straße zwischen der Elisabeth-Kohn-Straße (= km 0,000) und der Südseite der Tiefgaragenzufahrt nach dem Straßenknick (= km 0,087) zu einer Ortsstraße und -der Teilstrecke der Georg-Birk-Straße zwischen der Südseite der Tiefgaragenzufahrt nach dem Straßenknick (= km 0,087) und 73 m südlich davon (= km 0,160) zu einer Ortsstraße mit der Widmungsbeschränkung: nur für Linienbusverkehr frei wird zugestimmt.
F
BA-Angelegenheiten
1.
Sitzungstermine 2017
2.
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten – Anhörung zu einem Antrag des BA 6 Sendling
3.
Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
4.
Oktoberfest-Reservierung für den BA 4: Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl
5.
Amtsverlust von Herrn Florian Beigelbeck; Amtsverzicht von Frau Christiane von Nordenskjöld Amtseinführung von Herrn Felix Stahl
6.
Ferienausschuss am 24.08.2016 1.Benennung der Mitglieder 2.Wahl der/des Ferienausschuss-Vorsitzenden 3.Vertretungsregelung
7.
Aktionsplan der UN-Behindertenrechtskonvention – Anpassung der BA-Satzung, der BA-Geschäftsordnung sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungs-Satzung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Hinweis auf den neuen Standort der Senioren-Volkshochschule im U-Bahnhof Scheidplatz

14-20 / B 02323 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)