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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. Oktober 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung Musisches Zentrum
Anschaffung einer Küche, eines Tisches und eines Hockers
14-20 / V 07326
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kreisjugendrings München-Stadt, Einrichtung Musisches Zentrum auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 i.H.v. 1.800,00€ für die Anschaffung einer Küche, eines Tisches und eines Hockers.
2.
Haus für Kinder in der Lissi-Kaeser-Straße
3.
Verkürzung der Annahmefrist für Kita-Anmeldungen auf 10 Tage
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Versetzen einer beleuchteten City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung
vom Petuelring in die Schleißheimer Straße
2.1.
Wirtschaft
1.
Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts für die Gratis-Stadtzeitung „Concrete“
am Hohenzollernplatz – Bitte der Bezirksinspektion um nochmalige Behandlung, da der
ablehnende BA-Beschluss vom 28.09.2016 nicht umgesetzt werden kann
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Chorgemeinschaft Ackermannbogen
Konzert am 20.11.2016
14-20 / V 07263
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Chorgemeinschaft Ackermannbogen auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 i.H.v. 1.550,00€ für das Konzert am 20.11.2016
2.
BA-Gemeinschaftsprojekt Oper „Zaide“
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Bürger: Aktueller Sachstand beim geplanten Abriss des Wohngebäudes Kraepelinstr. 4-4b
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Tektur Barlachstr. 6: Neubau eines Wohngebäudes (24 WE) mit Sparkassenfiliale und Tiefgarage (Barlachstr. 6 / Belgradstr. 162)
2.
Georgenstr. 132: Abbruch von Garagen, Ersatzbau durch Carportanlage mit Müll- und
Fahrradunterstand
3.
Friedrichstr. 19: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und eines Stadthauses
4.
Friedrichstr. 19: Errichtung eines temporären Kranturms für eine Vodafone-Antennenanlage
5.
Tektur Herzogstr. 48: DG-Ausbau mit 2 Wohneinheiten, Fassadensanierung mit Fenstern und Balkonen
6.
Tektur Elisabethstr. 47-49: Elisabethstr. 47, Aufstockung um ein Vollgeschoss, Elisabethstr. 49, Aufstockung um ein Vollgeschoss und hofseitiger Balkonanbau (1. bis 6. OG), Zentnerstr. 39-41, Aufstockung um ein Vollgeschoss und Änderung der Dachform (Flach- zu Satteldach) mit DG-Ausbau (8 WE)
7.
Hohenzollernstr. 84: Umbau im EG-Bereich mit Nutzungsänderung: Café zu REWE to GO-Markt
8.
Tektur Franz-Joseph-Str. 38: Erweiterung einer Büroeinheit ins DG mit Wohnnutzung, DG-Ausbau und -Sanierung (2 WE zusätzlich), Errichtung eines Balkons mit Fluchtleiter und -treppe aus dem EG ins Freie, Erneuerung der Aufzugsanlage im Treppenauge
9.
Hiltenspergerstr. 47: Rückbau der Wintergärten
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Begrünung der Fläche vor dem Café in der Schleißheimer Str. 187 a
2.
Bürger: Verkehrssituation in der Kaiserstraße
3.
Bürger: Geschwindigkeitskontrollen, Zebrastreifen und Einschränkung des
Lieferverkehrs in der Angererstraße
4.
Bürgerin: Rückkehr zur früheren Aufteilung der Fahrspuren an der Kreuzung Schleißheimer Straße / Hohenzollernstraße stadtauswärts
5.
Bürger: Beschwerde Studiomuc Schwere-Reiter-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Schleißheimer Str. 276: Fällung einer Kiefer und eines Silberahorn
2.2.
Verkehr
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Widmung
der Gesamtstrecke des Mildred-Scheel-Bogens
14-20 / V 07355
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Widmung der Gesamtstrecke des Mildred-Scheel-Bogens, im
bogenförmigen Verlauf, zwischen der Isoldenstraße (= km 0,000)
und der Isoldenstraße (= km 0,433) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
F
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsverzicht von Herrn Dr. Markus Meiler
Amtseinführung von Herrn Stefan Wimmer
2.
Umbesetzung in den Unterausschüssen
3.
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 1 Abschnitt
Referat für Bildung und Sport: „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung“ in ein Anhörungsrecht
Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
4.
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017:
Weitere Vorschläge aus dem BA?
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge