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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. November 2016, 20:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kinderland Kubus Puchatek e.V.
Wiederherstellung und Instandsetzung der Blitzschutzanlage
14-20 / V 07572
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kinderland Kubus Puchatek e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 i.H.v. 1.738,21€ für die Wiederherstellung und Instandsetzung der Blitzschutzanlage.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat an der Grundschule an der Wilhelmstraße
Tanzprojekt ab Mitte Januar 2017
14-20 / V 07622
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirates an der Grundschule an der Wilhelmstraße auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 i.H.v. 800,00€ für das Tanzprojekt "Tanz und Schule" ab Mitte Januar 2017.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
Bürger: Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Elisabethplatz 2: „Friede+Stern“: Aufstellen neuer Verkaufseinrichtungen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
Silvesterlauf im Olympiapark und entlang der Ackermannstraße
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Vorbescheid St.-Blasien-Str. 1a – 3a:
Neubau eines Wohngebäudes (35 WE) mit Tiefgarage
2.
Hohenzollernstr. 29: Aufstockung des Seitengebäudes im Foyerbereich
3.
Clemensstr. 103: Einhausung der Dachterrasse einer DG-Wohnung
4.
Infanteriestr. 14: Neubau eines Mehrfamilienhauses (98 WE) mit Büroeinheit im EG (470 m²) mit Tiefgarage (120 Stellplätze)
5.
Vorbescheid Clemensstr. 85-95 a: Neubau eines Wohnhauses (Hofbebauung)
6.
Vorbescheid Emanuelstr. 20: Aufstockung zweier Wohngebäude um je 2 Geschosse
7.
Tengstr. 37: DG-Ausbau mit Errichtung zweier Wohnungen sowie je zweier Balkone und Gauben
8.
Parzivalstr. 16: Errichtung einer Dampfcontaineranlage für das Klinikum
Schwabing (befristet bis 31.12.2022)
9.
Vorbescheid Kurfürstenstr. 22 RGB: Neubau eines kleinen Rückgebäudes im Innenhof des Anwesens mit einer Wohnung (Varianten 1, 1 A, 2)
10.
Mainzer Str. 22: Umbau zweier Freisitze zu aufgeständerten Terrassen auf EG-Niveau
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin:
Parksituation im Bereich Elisabeth-Kohn-Straße/Centa-Herker-Bogen/Agnes-Neuhaus-Straße
2.
Bürgerin: Sicherer Überweg Schleißheimer / Unertlstraße (vertagt aus 10/16)
3.
Grüne: Blindengerechter Ausbau des Hohenzollernplatzes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Schleißheimer Str. 203 a: Fällung eines Bergahorn
2.
Elisabethstr. 2: Fällung eines Ahorn
3.
Birnauer Straße (am Ufer des Nymphenburg-Biedersteiner-Kanals): Fällung einer Esche
2.2.
Verkehr
1.
(E) Busanbindung des Ackermannbogens an den Scheid- und Rotkreuzplatz zeitgleich mit der neuen Linienführung der Linie 59
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01134 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 06.10.2016
-
14-20 / E 01134
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07458
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01134 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West vom 06.10.2016 wird entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01134 der Bürgerversammlung des 04. Stadtbezirkes Schwabing West vom 06.10.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
Georgen-/Friedrichstraße und Georgen-/Türkenstraße:
Abbau der Lichtsignalanlagen und Umbau der Kreuzungen
F
BA-Angelegenheiten
1.
Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene;
Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage für den Stadtrat
2.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
3.
Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung (Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
4.
Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“ (Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel)
5.
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für alle“ (Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge