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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. Januar 2016, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Bericht zur Weiterentwicklung der nachhaltigen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des faieren Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen.
14-20 / V 04519 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Vollversammlung hat sich am 18.12.2013 mit dem o. g. Thema befasst (SV-NR. 08-14 / V 13194) und die Verwaltung beauftragt, nach Ablauf von zwei Jahren über die Umsetzung einzelner Vorschläge zu berichten. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die einzelnen Vorschläge genannt und über deren Umsetzungsstand berichtet. Dem Bericht folgt ein Resümee und Vorschläge für das weitere Vorgehen. Wegen des Sachzusammenhangs werden die Stadtratsanträge Nr. 08-14 / A 04671 vom 07.10.2013 und Nr. 08-14 / A 01336 vom 25.08.2015 mit behandelt. Gesamtkosten/Gesmterlöse: Können noch nicht beziffert werden Entscheidungsvorschlag: Das erreichte, hohe Niveau bei der nachhaltigen Beschaffung und dem fairen Handel in München wird im Rahmen der personellen Möglichkeiten der Bedarfsstellen, der Fachstelle Eine Welt und der Vergabestelle aufrecht erhalten und weiter ausgebaut. Gesucht werden kann im RIS: faire Beschaffung, Fairtrade Town, Hauptstadt des fairen Handels, Procura+
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
2.
Abgesetzt
Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
14-20 / V 04726 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Pflichtaufgabe: Schutz und Erhalt von einmaligen Archivunterlagen von unschätzbarem Wert Inhalt: Mit der Beschlussvorlage wird die Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zur Digitalisierung der Personenstandsregister und der Polizeimeldebögen beantragt. Sie beinhaltet Ausführungen zum Anlass und zu der empfohlenen Realisierungsweise einschließlich einer Alternative Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Digitalisierung der Personenstands- register und Polizeimeldebögen und dem Abschluss einer Dienstleistungskonzessionsvereinbarung zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtarchiv, Digitalisierung, IT, Personenstandsunterlagen, Personenstandsregister, polizeiliche Meldungen Ortsangabe: ./.
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Great Place To Work I: Anerkennungskultur stärken
  • 14-20 / A 00645 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 02617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Prüfung der beamten- und tarifrechtlichen Regelungen, ob und inwieweit seitens des Arbeitgebers den Beschäftigten zur öffentlichen Würdigung und Anerkennung besonerer Leistungen im dienstlichen oder privaten Bereich sowie aus Anlass besonderer privater Lebensereignisse kleine Aufmerksamkeiten in Form von Sachleistungen, wie Blumen, Pralinen, Eintrittskarten zu städtischen Einrichtungen oder Veranstaltungen gewährt werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen, dass die Landeshauptstadt München aufgrund der beamten- und tarifrechtlichen Regelungen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern derzeit keine Anerkennungen im o.g. Sinne gewähren kann. 2. Mangels Erfolgsaussichten werden städtischerseits keine weiteren Anstrengungen unternommen, sich beim Freistaat Bayern oder der VKA für entsprechende Öffnungsklauseln im Beamten-bzw. Tarifrecht einzusetzen. 3. Der Antrag Nr. 14-20/A 00645 von Herrn StR. Dr. Alexander Dietrich, Frau StRin Kristina Frank vom 03.02.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Anerkennungskultur, Wertschätzung, Aufmerksamkeiten, freiwillige Leistungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG); Regelungen zur Beschäftigung von Leiharbeitskräften in der Stadtverwaltung München
  • 14-20 / A 01247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04875 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es werden Rahmenbedingungen zur Beschäftigung von Leiharbeitskräften in der Stadtverwaltung München dargestellt. Behandelt werden ausschließlich Fälle, in den die Stadt München als Entleiher i.S. des AÜG auftritt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine Antrag des Referenten : 1.Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Beschäftigung von Leiharbeitskräften nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) bei der Landeshauptstadt München und den in ihrem Hoheitsbereich befindlichen Betrieben ist nur unter den in Ziffern 3.4,3.5,3.6 und 3.7 beschriebenen Voraussetzungen zulässig. Ein Berichtswesen durch das Personal- und Organisationsreferat gemäß Ziffer 4 ist gewährleistet. 3. Der Auftrag des Stadtrates vom 02.05.2013, Vorschläge zur Reduzierung der Leiharbeit bei der Landeshauptstadt München und den in ihrem Hoheitsbereich befindlichen Betrieben zu erarbeiten, ist damit erledigt. Die Ziffer 3 des Beschlusses der VV vom 02.05.2013 ist mit diesem Beschluss ordnungsgemäß vollzogen. 4. Die Stadtratsanträge Nr.14-20/A 01247 und 14-20/A 01248 der SPD-Fraktion vom 24.07.2015 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)