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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. Januar 2016, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Abgesetzt
Wahl der Leitung des Baureferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Bildung und Sport Sozialreferates und der Stadtkämmerei
  • 14-20 / A 01744 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04819 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach öffentlicher Ausschreibung der Stelle der Leitung des Personal- und Organisationsreferates und Vorstellung der in die engere Wahl gezogenen Bewerberinnen und Bewerber ist die Position im Wahlverfahren zu besetzen. Für die Wahl der Leitung des Baureferates, des Kreisverwaltungsreferates, des Referates für Bildung und Sport, des Sozialreferates und der Stadtkämmerei wurde auf eine vorausgehende Ausschreibung verzichtet. Inhalt: Darstellung des Ablaufs des Wahlverfahrens. Gesamtkosten: entfällt Entscheidungsvorschlag: Die Wahlen werden in der heutigen Vollversammlung durchgeführt. Stichworte: Referentenwahlen, Amtszeit Referenten, Baureferat, Kreisverwaltungsreferat, Personal- und Organisationsreferat, Referat für Bildung und Sport, Sozialreferat, Stadtkämmerei.
2.
"Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung I: Verfahren bei neuen Stellen Antrag Nr. 14-20 / A 01569 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl vom 01.12.2015, eingegangen am 01.12.2015 "Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung II: Verfahren bei sonstigen Haushaltsausweitungen (ohne Personal) Antrag Nr. 14-20 / A 01570 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl vom 01.12.2015, eingegangen am 01.12.2015
  • 14-20 / A 01570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01743 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04924 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anträge Nr. 14-20 / A 01569 und Nr. 14-20 / A 01570 vom 01.12.2015 der Stadtratsfraktionen CSU und SPD, Beantragung eines neuen Verfahren zu Haushaltsausweitungen bei neuen Stellen und sonstigen Ausweitungen ohne Personal. Künftiges Vorgehen bei unterjährigen Haushaltsausweitungen. Beschluss über folgendes Vorgehen: - Empfehlungsbeschlüsse in den Monaten Februar bis Juli 2016 (künftig Januar bis Juli) im September und Oktober - Abschließende Behandlung in den Plenumssitzungen im Juli und Oktober - Ausnahmen nur, wenn nachweisbar unvorhergesehene Ereignisse und Entwicklungen ein sofortiges Handeln notwendig machen Soweit Stellenzuschaltungen aus Finanzierungsbeschlüssen des Stadtrats nicht innerhalb von 12 Monaten vom jeweiligen Referat beantragt sind, ist die Ermächtigung für die Einrichtung von Stellen automatisch entfallen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsbeschluss ernst nehmen, Verfahren Empfehlungsbeschlüsse; unterjährige Haushaltsausweitungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2016
14-20 / V 04565 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Haushalts 2016 Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2016 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsvollzug 2016, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2016
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Aufklärung zu den Vorwürfen über Missstände im Klinikum Harlaching Antrag Nr. 14-20 / A 01710 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Horst Lischka vom 13.01.2016, eingegangen am 13.01.2016 „Pöbeln statt pflegen“ Reportage von Team Wallraff Unhaltbare Missstände bei der Patientenbetreuung im städtischen Klinikum Harlaching Antrag Nr. 14-20 / A 01705 der ALFA vom 12.01.2016, eingegangen am 13.01.2016
  • 14-20 / A 01710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05168 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In einer Sendung des TV-Formats “Team Wallraff – Reporter undercover“ wurde am 11.01.2016 ein Beitrag ausgestrahlt, der mit versteckter Kamera u.a. im Klinikum Harlaching gedreht wurde. Im Beitrag wird auf Missstände u.a. bezüglich der Personalausstattung – Schwerpunkt Pflege – mit Auswirkungen auf den Umgang mit den Patientinnen und Patienten sowie auf die Hygiene eingegangen. Die Geschäftsführung der Städtisches Klinikum München GmbH ist aufgefordert, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen und – sofern diese berechtigt sein sollten – adäquate Maßnahmen zur künftigen Vermeidung solcher Vorkommnisse aufzuzeigen. Die Stellungnahme der Geschäftsführung ist erfolgt und die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01710 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Horst Lischka vom 13.01.2016 sowie Nr. 14-20 / A 01705 der ALFA vom 12.01.2016 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt. Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Klinikum Harlaching, Reportage
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
14-20 / V 04784 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Das Verfahren wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München benennt Herrn Stadtdirektor Kurt Kapp. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Agentur für Arbeit, Verwaltungsausschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 – Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“
14-20 / V 04143 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.07.2014 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00342) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, für das Umfeld des „Luise- Kiesselbach-Tunnels“ die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen. Inhalte: Überprüfung des Umfeldes des „Luise-Kiesselbach-Tunnels“ sowie weiterer Bereich des Stadtbezirks 07 – Sendling-Westpark auf die Eignung als Erhaltungssatzungsgebiet. Vorschlag des Erlasses einer Erhaltungssatzung. Entscheidungsvorschlag: Erlass der Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“ auf die Dauer von fünf Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Personaleinsatz zur Liquidierung in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete Flüchtlinge Bericht über drohende Einnahmeausfälle der Stadt bei der Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge Antrag Nr. 14-20 / A 01720 ...................
  • 14-20 / A 01720 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05209 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.01.2016
1.
Bericht zur Weiterentwicklung der nachhaltigen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des faieren Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen.
14-20 / V 04519 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Vollversammlung hat sich am 18.12.2013 mit dem o. g. Thema befasst (SV-NR. 08-14 / V 13194) und die Verwaltung beauftragt, nach Ablauf von zwei Jahren über die Umsetzung einzelner Vorschläge zu berichten. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die einzelnen Vorschläge genannt und über deren Umsetzungsstand berichtet. Dem Bericht folgt ein Resümee und Vorschläge für das weitere Vorgehen. Wegen des Sachzusammenhangs werden die Stadtratsanträge Nr. 08-14 / A 04671 vom 07.10.2013 und Nr. 08-14 / A 01336 vom 25.08.2015 mit behandelt. Gesamtkosten/Gesmterlöse: Können noch nicht beziffert werden Entscheidungsvorschlag: Das erreichte, hohe Niveau bei der nachhaltigen Beschaffung und dem fairen Handel in München wird im Rahmen der personellen Möglichkeiten der Bedarfsstellen, der Fachstelle Eine Welt und der Vergabestelle aufrecht erhalten und weiter ausgebaut. Gesucht werden kann im RIS: faire Beschaffung, Fairtrade Town, Hauptstadt des fairen Handels, Procura+
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abgesetzt
Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
14-20 / V 04726 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Pflichtaufgabe: Schutz und Erhalt von einmaligen Archivunterlagen von unschätzbarem Wert Inhalt: Mit der Beschlussvorlage wird die Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zur Digitalisierung der Personenstandsregister und der Polizeimeldebögen beantragt. Sie beinhaltet Ausführungen zum Anlass und zu der empfohlenen Realisierungsweise einschließlich einer Alternative Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Digitalisierung der Personenstands- register und Polizeimeldebögen und dem Abschluss einer Dienstleistungskonzessionsvereinbarung zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtarchiv, Digitalisierung, IT, Personenstandsunterlagen, Personenstandsregister, polizeiliche Meldungen Ortsangabe: ./.
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 20.01.2016
3.
Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen!
  • 14-20 / A 01038 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04560 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 01038 von Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 13.05.2015 Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen! Inhalt: 1. Zugriff auf Emails und Terminkalender auch im Ausland. 2. Zugriff auf den Terminkalender auch im Offline-Modus und automatische Synchronisierung. 3. Auf Stadtratsnotebooks auch private Mailadressen verwalten bzw. automatisierte Weiterleitung der muenchen.de E-Mail-Adressen realisieren. Entscheidungsvorschlag: Geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Antrages. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtratsnotebook, E-Mail, Kalender
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 20.01.2016
4.
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG); Regelungen zur Beschäftigung von Leiharbeitskräften in der Stadtverwaltung München
  • 14-20 / A 01247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04875 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es werden Rahmenbedingungen zur Beschäftigung von Leiharbeitskräften in der Stadtverwaltung München dargestellt. Behandelt werden ausschließlich Fälle, in den die Stadt München als Entleiher i.S. des AÜG auftritt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine Antrag des Referenten : 1.Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Beschäftigung von Leiharbeitskräften nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) bei der Landeshauptstadt München und den in ihrem Hoheitsbereich befindlichen Betrieben ist nur unter den in Ziffern 3.4,3.5,3.6 und 3.7 beschriebenen Voraussetzungen zulässig. Ein Berichtswesen durch das Personal- und Organisationsreferat gemäß Ziffer 4 ist gewährleistet. 3. Der Auftrag des Stadtrates vom 02.05.2013, Vorschläge zur Reduzierung der Leiharbeit bei der Landeshauptstadt München und den in ihrem Hoheitsbereich befindlichen Betrieben zu erarbeiten, ist damit erledigt. Die Ziffer 3 des Beschlusses der VV vom 02.05.2013 ist mit diesem Beschluss ordnungsgemäß vollzogen. 4. Die Stadtratsanträge Nr.14-20/A 01247 und 14-20/A 01248 der SPD-Fraktion vom 24.07.2015 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Great Place To Work I: Anerkennungskultur stärken
  • 14-20 / A 00645 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 02617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Prüfung der beamten- und tarifrechtlichen Regelungen, ob und inwieweit seitens des Arbeitgebers den Beschäftigten zur öffentlichen Würdigung und Anerkennung besonerer Leistungen im dienstlichen oder privaten Bereich sowie aus Anlass besonderer privater Lebensereignisse kleine Aufmerksamkeiten in Form von Sachleistungen, wie Blumen, Pralinen, Eintrittskarten zu städtischen Einrichtungen oder Veranstaltungen gewährt werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen, dass die Landeshauptstadt München aufgrund der beamten- und tarifrechtlichen Regelungen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern derzeit keine Anerkennungen im o.g. Sinne gewähren kann. 2. Mangels Erfolgsaussichten werden städtischerseits keine weiteren Anstrengungen unternommen, sich beim Freistaat Bayern oder der VKA für entsprechende Öffnungsklauseln im Beamten-bzw. Tarifrecht einzusetzen. 3. Der Antrag Nr. 14-20/A 00645 von Herrn StR. Dr. Alexander Dietrich, Frau StRin Kristina Frank vom 03.02.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Anerkennungskultur, Wertschätzung, Aufmerksamkeiten, freiwillige Leistungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.01.2016
6.
Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes
14-20 / V 04751 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausscheiden des bisherigen Mieterbeiratsmitgliedes, Frau Petra Jakobi, aus dem Gremium aus gesundheitlichen Gründen Inhalt - Vorschlag für ein neues Mitglied durch den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes Entscheidungsvorschlag - Berufung von Herrn Wolfgang Geißelbrecht Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016
7.
Abgesetzt
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 – Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“ Ein grüner Ordner 14-20 / V 04143 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
8.
Abgesetzt
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
14-20 / V 04903 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Anträge Nr. 14-20 / A 01072 und Nr. 14-20 / A 01073 der CSU-Fraktion vom 22.05.2015 beinhalten verschiedene Aufträge für die Er­stellung eines umfassenden Infrastrukturpro­gramms. Inhalte: Die Einwohnerzahl der LHM wird nach aktuellem Stand bis 2030 auf ca. 1,7 Mio Einwohnerinnen und Einwohner ansteigen. Untrennbar verbunden hiermit sind große Herausforderungen, wie der Schaffung von bezahlba­rem Wohnraum, sowie der Bereitstellung der ent­sprechenden Infrastruktur. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt im Sinne einer ganzheitliche Betrachtungsweise ein schrittweises Vorgehen vor: Im ersten Schritt die Erarbeitung sog. Stadtteilprofile und im zweiten Schritt die Erarbeitung von Handlungszielen zur Optimierung der Infrastrukturplanung. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich der vorliegenden Infrastruk­turdaten und Konzepte werden zur Kenntnis genom­men. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird federführend zusam­men mit den anderen betroffenen Referaten beauftragt, sog. Stadtteilprofile zu erarbeiten, in denen die vorhandenen und künftig geplanten Daten zur Infrastruktur­versorgung auf Stadtbezirksebe­ne übersichtlich und die Infrastrukturbedarfe anhand von Kennzahlen und Indikatoren teilräumlich dargestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird federführend zusam­men mit den anderen betroffenen Referaten beauftragt, aufbauend auf den Stadtteilprofilen zu prüfen, welche Handlungs­notwendigkeiten sich bei den verschiedenen Bereichen der Infrastruktur­planung ergeben und welche Handlungsziele daraus abzuleiten sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Infrastrukturprogramm München I und II , Pla­nungsgrundlagen , Infrastrukturversorgung, Verkehrsentwicklungsplan, Stadtteilprofi­le
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 12.01.2016
9.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2014 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2015
14-20 / V 04786 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung zu beantragen. Inhalt Der Jahresabschluss 2014 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss am 23.06.2015 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 978 T€. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIKOM AG hat am 20. April 2015 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der Münchner Stadt- entwässerung in 2014 insgesamt geordnet war. Das voraussichtliche Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2015 beläuft sich auf 906 T€. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan bedeutet dies eine Ergebnisverbesserung um 883 T€. Der Ansatz des Investitionsvolumens wird voraussichtlich komplett ausgeschöpft. Aufgrund der positiven Entwicklung der Liquidität bei der Münchner Stadtentwässerung bleibt der Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan. Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2014 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2014 wird erteilt. Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtentwässerung im zweiten Halbjahr 2015 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung - Lagebericht - Jahresergebnis - Wirtschaftsplan
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Den Münchner Fasching schützen - Maßnahmenpaket des Stadtrates
14-20 / V 05250 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fasching schützen Maßnahmenpaket
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
Wahl der Leitung des Sozialreferates verschieben.
  • 14-20 / A 01739 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05252 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wahl Leitung Sozialreferat verschieben Wahl
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Die Wahl wurde verschoben, der Dringlichkeitsantrag ist erledigt )
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen