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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Januar 2016, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Wahl der Leitung des
Baureferates
Kreisverwaltungsreferates
Personal- und Organisationsreferates
Referates für Bildung und Sport
Sozialreferates
und der Stadtkämmerei
-
14-20 / A 01744 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach öffentlicher Ausschreibung der Stelle der Leitung des Personal- und Organisationsreferates und Vorstellung der in die engere Wahl gezogenen Bewerberinnen und Bewerber ist die Position im Wahlverfahren zu besetzen. Für die Wahl der Leitung des Baureferates, des Kreisverwaltungsreferates, des Referates für Bildung und Sport, des Sozialreferates und der Stadtkämmerei wurde auf eine vorausgehende Ausschreibung verzichtet.
Inhalt:
Darstellung des Ablaufs des Wahlverfahrens.
Gesamtkosten:
entfällt
Entscheidungsvorschlag:
Die Wahlen werden in der heutigen Vollversammlung durchgeführt.
Stichworte:
Referentenwahlen, Amtszeit Referenten, Baureferat, Kreisverwaltungsreferat, Personal- und Organisationsreferat, Referat für Bildung und Sport, Sozialreferat, Stadtkämmerei.
2.
"Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung I: Verfahren bei neuen Stellen
Antrag Nr. 14-20 / A 01569 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl vom 01.12.2015, eingegangen am 01.12.2015
"Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung II: Verfahren bei sonstigen Haushaltsausweitungen (ohne Personal)
Antrag Nr. 14-20 / A 01570 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl vom 01.12.2015, eingegangen am 01.12.2015
-
14-20 / A 01570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01743 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anträge Nr. 14-20 / A 01569 und Nr. 14-20 / A 01570 vom 01.12.2015 der Stadtratsfraktionen CSU und SPD, Beantragung eines neuen Verfahren zu Haushaltsausweitungen bei neuen Stellen und sonstigen Ausweitungen ohne Personal.
Künftiges Vorgehen bei unterjährigen Haushaltsausweitungen.
Beschluss über folgendes Vorgehen:
- Empfehlungsbeschlüsse in den Monaten Februar bis Juli 2016 (künftig Januar bis Juli) im September und Oktober
- Abschließende Behandlung in den Plenumssitzungen im Juli und Oktober
- Ausnahmen nur, wenn nachweisbar unvorhergesehene Ereignisse und Entwicklungen ein sofortiges Handeln notwendig machen
Soweit Stellenzuschaltungen aus Finanzierungsbeschlüssen des Stadtrats nicht innerhalb von 12 Monaten vom jeweiligen Referat beantragt sind, ist die Ermächtigung für die Einrichtung von Stellen automatisch entfallen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsbeschluss ernst nehmen, Verfahren Empfehlungsbeschlüsse; unterjährige Haushaltsausweitungen
3.
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2016
Kurzinfo:
Erstellung des Haushalts 2016
Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2016
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsvollzug 2016, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2016
4.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Aufklärung zu den Vorwürfen über Missstände im Klinikum Harlaching
Antrag Nr. 14-20 / A 01710 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Horst Lischka
vom 13.01.2016, eingegangen am 13.01.2016
„Pöbeln statt pflegen“
Reportage von Team Wallraff
Unhaltbare Missstände bei der Patientenbetreuung
im städtischen Klinikum Harlaching
Antrag Nr. 14-20 / A 01705 der ALFA
vom 12.01.2016, eingegangen am 13.01.2016
-
14-20 / A 01710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In einer Sendung des TV-Formats “Team Wallraff – Reporter undercover“ wurde am 11.01.2016 ein Beitrag ausgestrahlt, der mit versteckter Kamera u.a. im Klinikum Harlaching gedreht wurde. Im Beitrag wird auf Missstände u.a. bezüglich der Personalausstattung – Schwerpunkt Pflege – mit Auswirkungen auf den Umgang mit den Patientinnen und Patienten sowie auf die Hygiene eingegangen.
Die Geschäftsführung der Städtisches Klinikum München GmbH ist aufgefordert, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen und – sofern diese berechtigt sein sollten – adäquate Maßnahmen zur künftigen Vermeidung solcher Vorkommnisse aufzuzeigen.
Die Stellungnahme der Geschäftsführung ist erfolgt und die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01710 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn StR Horst Lischka vom 13.01.2016 sowie Nr. 14-20 / A 01705 der ALFA vom 12.01.2016 sind geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Klinikum Harlaching, Reportage
5.
Vertretung der Landeshauptstadt München
im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
Kurzinfo:
Inhalt:
Das Verfahren wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München benennt Herrn Stadtdirektor Kurt Kapp.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Agentur für Arbeit, Verwaltungsausschuss
6.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 – Sendling-Westpark
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“
-
14-20 / A 01746 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.07.2014
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00342) wurde das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung beauftragt, für das Umfeld des „Luise-
Kiesselbach-Tunnels“ die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass
einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des
Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.
Inhalte:
Überprüfung des Umfeldes des „Luise-Kiesselbach-Tunnels“ sowie
weiterer Bereich des Stadtbezirks 07 – Sendling-Westpark auf die
Eignung als Erhaltungssatzungsgebiet.
Vorschlag des Erlasses einer Erhaltungssatzung.
Entscheidungsvorschlag:
Erlass der Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“ auf die Dauer von
fünf Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
7.
Personaleinsatz zur Liquidierung in der
Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete
Flüchtlinge
Bericht über drohende Einnahmeausfälle der Stadt
bei der Kostenerstattung für die Betreuung
unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
Antrag Nr. 14-20 / A 01720 ...................
-
14-20 / A 01720 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
.
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.01.2016
1.
Bericht zur Weiterentwicklung der nachhaltigen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des faieren Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen.
-
14-20 / A 01726 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04671 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01336 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vollversammlung hat sich am 18.12.2013 mit dem o. g. Thema befasst (SV-NR. 08-14 / V 13194) und die Verwaltung beauftragt, nach Ablauf von zwei Jahren über die Umsetzung einzelner Vorschläge zu berichten.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die einzelnen Vorschläge genannt und über deren Umsetzungsstand berichtet. Dem Bericht folgt ein Resümee und Vorschläge für das weitere Vorgehen. Wegen des Sachzusammenhangs werden die Stadtratsanträge Nr. 08-14 / A 04671 vom 07.10.2013 und Nr. 08-14 / A 01336 vom 25.08.2015 mit behandelt.
Gesamtkosten/Gesmterlöse:
Können noch nicht beziffert werden
Entscheidungsvorschlag:
Das erreichte, hohe Niveau bei der nachhaltigen Beschaffung und dem fairen Handel in München wird im Rahmen der personellen Möglichkeiten der Bedarfsstellen, der Fachstelle Eine Welt und der Vergabestelle aufrecht erhalten und weiter ausgebaut.
Gesucht werden kann im RIS:
faire Beschaffung, Fairtrade Town, Hauptstadt des fairen Handels, Procura+
2.
Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen -
Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
-
14-20 / A 05089 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01725 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Pflichtaufgabe: Schutz und Erhalt von einmaligen Archivunterlagen von unschätzbarem Wert
Inhalt:
Mit der Beschlussvorlage wird die Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung zur Digitalisierung der
Personenstandsregister und der Polizeimeldebögen beantragt.
Sie beinhaltet Ausführungen zum Anlass und zu der empfohlenen Realisierungsweise einschließlich einer Alternative
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Keine
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Digitalisierung der Personenstands-
register und Polizeimeldebögen und dem Abschluss einer Dienstleistungskonzessionsvereinbarung zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtarchiv, Digitalisierung, IT, Personenstandsunterlagen, Personenstandsregister, polizeiliche Meldungen
Ortsangabe:
./.
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 20.01.2016
3.
Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen!
-
14-20 / A 01038 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 01038 von Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 13.05.2015
Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen!
Inhalt:
1. Zugriff auf Emails und Terminkalender auch im Ausland.
2. Zugriff auf den Terminkalender auch im Offline-Modus und automatische Synchronisierung.
3. Auf Stadtratsnotebooks auch private Mailadressen verwalten bzw. automatisierte Weiterleitung der muenchen.de E-Mail-Adressen realisieren.
Entscheidungsvorschlag:
Geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Antrages.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtratsnotebook, E-Mail, Kalender
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 20.01.2016
4.
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG);
Regelungen zur Beschäftigung von Leiharbeitskräften
in der Stadtverwaltung München
-
14-20 / A 01247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Es werden Rahmenbedingungen zur Beschäftigung von Leiharbeitskräften in der Stadtverwaltung München dargestellt. Behandelt werden ausschließlich Fälle, in den die Stadt München als Entleiher i.S. des AÜG auftritt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine
Antrag des Referenten : 1.Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Beschäftigung von Leiharbeitskräften nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) bei der Landeshauptstadt München und den in ihrem Hoheitsbereich befindlichen Betrieben ist nur unter den in Ziffern 3.4,3.5,3.6 und 3.7 beschriebenen Voraussetzungen zulässig. Ein Berichtswesen durch das Personal- und Organisationsreferat gemäß Ziffer 4 ist gewährleistet. 3. Der Auftrag des Stadtrates vom 02.05.2013, Vorschläge zur Reduzierung der Leiharbeit bei der Landeshauptstadt München und den in ihrem Hoheitsbereich befindlichen Betrieben zu erarbeiten, ist damit erledigt. Die Ziffer 3 des Beschlusses der VV vom 02.05.2013 ist mit diesem Beschluss ordnungsgemäß vollzogen. 4. Die Stadtratsanträge Nr.14-20/A 01247 und 14-20/A 01248 der SPD-Fraktion vom 24.07.2015 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
5.
Great Place To Work I: Anerkennungskultur stärken
-
14-20 / A 00645 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Prüfung der beamten- und tarifrechtlichen Regelungen, ob und inwieweit seitens des Arbeitgebers den Beschäftigten zur öffentlichen Würdigung und Anerkennung besonerer Leistungen im dienstlichen oder privaten Bereich sowie aus Anlass besonderer privater Lebensereignisse kleine Aufmerksamkeiten in Form von Sachleistungen, wie Blumen, Pralinen, Eintrittskarten zu städtischen Einrichtungen oder Veranstaltungen gewährt werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen, dass die Landeshauptstadt München aufgrund der beamten- und tarifrechtlichen Regelungen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern derzeit keine Anerkennungen im o.g. Sinne gewähren kann.
2. Mangels Erfolgsaussichten werden städtischerseits keine weiteren Anstrengungen unternommen, sich beim Freistaat Bayern oder der VKA für entsprechende Öffnungsklauseln im Beamten-bzw. Tarifrecht einzusetzen.
3. Der Antrag Nr. 14-20/A 00645 von Herrn StR. Dr. Alexander Dietrich, Frau StRin Kristina Frank vom 03.02.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Anerkennungskultur, Wertschätzung, Aufmerksamkeiten, freiwillige Leistungen
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 21.01.2016
6.
Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes
Kurzinfo:
Anlass
- Ausscheiden des bisherigen Mieterbeiratsmitgliedes,
Frau Petra Jakobi, aus dem Gremium aus gesundheitlichen Gründen
Inhalt
- Vorschlag für ein neues Mitglied durch den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes
Entscheidungsvorschlag
- Berufung von Herrn Wolfgang Geißelbrecht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016
7.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 – Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling-Westpark“
Ein grüner Ordner 14-20 / V 04143
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
8.
Infrastrukturprogramm München I:
Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
Infrastrukturprogramm München II:
Handlungsprogramm Infrastruktur
Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
-
14-20 / A 01073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01072 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01803 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01721 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01072 und Nr. 14-20 / A 01073 der CSU-Fraktion vom 22.05.2015 beinhalten verschiedene Aufträge für die Erstellung eines umfassenden Infrastrukturprogramms.
Inhalte:
Die Einwohnerzahl der LHM wird nach aktuellem Stand bis 2030 auf ca. 1,7 Mio Einwohnerinnen und Einwohner ansteigen. Untrennbar verbunden hiermit sind große Herausforderungen, wie der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, sowie der Bereitstellung der entsprechenden Infrastruktur.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt im Sinne einer ganzheitliche Betrachtungsweise ein schrittweises Vorgehen vor: Im ersten Schritt die Erarbeitung sog. Stadtteilprofile und im zweiten Schritt die Erarbeitung von Handlungszielen zur Optimierung der Infrastrukturplanung.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich der vorliegenden Infrastrukturdaten und Konzepte werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird federführend zusammen mit den anderen betroffenen Referaten beauftragt, sog. Stadtteilprofile zu erarbeiten, in denen die vorhandenen und künftig geplanten Daten zur Infrastrukturversorgung auf Stadtbezirksebene übersichtlich und die Infrastrukturbedarfe anhand von Kennzahlen und Indikatoren teilräumlich dargestellt werden.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird federführend zusammen mit den anderen betroffenen Referaten beauftragt, aufbauend auf den Stadtteilprofilen zu prüfen, welche Handlungsnotwendigkeiten sich bei den verschiedenen Bereichen der Infrastrukturplanung ergeben und welche Handlungsziele daraus abzuleiten sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Infrastrukturprogramm München I und II , Planungsgrundlagen , Infrastrukturversorgung, Verkehrsentwicklungsplan, Stadtteilprofile
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 12.01.2016
9.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2014
Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplans
für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2015
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss
der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung
vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3
Gemeindeordnung zu beantragen.
Inhalt
Der Jahresabschluss 2014 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss
am 23.06.2015 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung
schließt mit einem Jahresgewinn von 978 T€.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIKOM AG hat am 20. April 2015
den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der
Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss
wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der Münchner Stadt-
entwässerung in 2014 insgesamt geordnet war.
Das voraussichtliche Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2015
beläuft sich auf 906 T€. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan
bedeutet dies eine Ergebnisverbesserung um 883 T€.
Der Ansatz des Investitionsvolumens wird voraussichtlich
komplett ausgeschöpft. Aufgrund der positiven Entwicklung der
Liquidität bei der Münchner Stadtentwässerung bleibt der
Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan.
Entscheidungsvorschlag
Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2014 wird vom Stadtrat festgestellt.
Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2014 wird erteilt.
Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtentwässerung
im zweiten Halbjahr 2015 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis
genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung
- Lagebericht
- Jahresergebnis
- Wirtschaftsplan
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Den Münchner Fasching schützen - Maßnahmenpaket des Stadtrates
-
14-20 / A 01737 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fasching schützen
Maßnahmenpaket
2.
Wahl der Leitung des Sozialreferates verschieben.
-
14-20 / A 01739 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Wahl Leitung Sozialreferat
verschieben Wahl
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen