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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Februar 2016, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Hans-Sieber-Haus, Manzostr. 105

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.
UA Protokoll Planung und Bau vom 04.12.2015
2.
UA Protokoll Planung und Bau vom 07.01.2016
3.
UA Protokoll Kultur vom 13.01.2016
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Paulaner-Brauerei Langwied
2.
Anfrage nach Veranstaltungsort
3.
Tempo 30 Überwachung Hitlstraße
4.
Unansehnliches Grundstück Manzostraße Ecke Korbinian-Beer-Straße
5.
Straßenbeleuchtung Pasinger Heuweg
3.
Anträge
1.
Gerichtsurteil Allacher Straße
4.
Entscheidungen
1.
(E) Friedhof Allach Parkplatz am Allacher Friedhof (Antrag 16, Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00525 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 23.06.2015 Radweg und Fußgängerbrücke zum Allacher Friedhof Empfehlung Nr. 14-20 / E 00526 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 23.06.2015
  • 14-20 / E 00526 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00525 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05022 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
2.
(E) Kleines Technikmuseum Empfehlung Nr. 14-20 / E 00524 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 23.06.2015 von Herrn Dr. Walter G. Demmel, Grandauerstr. 71, 80997 München
  • 14-20 / E 00524 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05176 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Al­lach-Untermenzing am 23.06.2015 wurde in einer Empfehlung auf Anregung von Herrn Dr. Walter G. Demmel beantragt, dass das Kulturreferat die Einrichtung eines „kleinen Technikmuse­ums“ in einem denkmalgeschützten Raum auf dem Diamaltge­lände unterstützen soll. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Von den bisher erzielten Ergebnissen wird Kenntnis genom­men und die Einrichtung eines „kleinen Technikmuseums“ auf dem Diamaltge­lände abgelehnt. 2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00524 der Bürgerversamm­lung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 23.06.2015 wird nicht entsprochen. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00524 der Bürgerversamm­lung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 23.06.2015 ist hiermit sat­zungsgemäß erledigt. Stichworte zur Vorlage „Kleines Technikmuseum“, Diamaltgelände
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse BRK Wasserwacht OG München-West Beschaffung einer Übungspuppe
14-20 / V 05332 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der BRK Wasserwacht OG München-West auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 in Höhe von 961,15 € für die Beschaffung einer Übungspuppe.
5.
Anhörungen
1.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bezüglich der örtlichen Lage der Wahllokale; Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
2.
Sickenbergerstr. 16, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 235/11 Neubau eines Mehrfamilienhauses und Vollzug der BaumschutzVO
3.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München; Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet
4.
Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen, Artmobil 15.09.-16.09.16, Spielplatz Stieglstraße
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.16: a) Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! (Sitzungsvorlage Nr. 04859) b) Änderung der Münchner Baumschutzverordnung (Sitzungsvoralge Nr. 04798) c) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 04864) d) Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14 (Sitzungsvorlage Nr. 04733) e) Hinweis/Ergänzung vom 13.01.16 zur Bekanntgabe "Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14" (Sitzungsvorlage Nr. 04733)
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 27.01.2016: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen (Sitzungsvorlage Nr. 04903)
7.
Verschiedenes
1.
1200 Jahre Menzing / Finanziellen Beteiligung des BA 23
2.
Erinnerungsverfahren Ernst-Häckel-Str. 80-98 Holzgeländer und Kiesmakadam als Sicherung zwischen Fahr- und Gehbahn
3.
Vertretungsregelung in den Unterausschüssen
4.
Informationsveranstaltung der SWM am 14.03.16 um 18:00 Uhr
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 30.12.2015: BA-Informationsschreiben Nr. 04/15; Umgang mit Spenden, Annahme von Geschenken
2.
Schreiben Oberbürgermeister vom Dezember 2015: Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes auf Mensaessen in Schulen
3.
Schreiben Stadtkämmerei vom 18.01.16: Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes auf Mensaessen in Schulen; Antwortschreiben des Bundesministeriums der Finanzen
4.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 25.01.16: Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Planfeststellung zur Reaslisierung des 2. Bauabschnitts: Bau eines Seitenarms der Würm und Endausbau der Grünananlage nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades im 23. Satdtbezirk Allach-Untermenzing
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.16: Bauantrag Hintermeierstraße
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.01.2016: Behringstr. 27c, Fl.Nr. 845/6, Gemarkung Untermenzing Würm-Grünzug/Beergelände Behringstr. Thyssen Dück GmbH
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.01.16: Eversbuschstr. 168 - VORBESCHEID
8.
Schreiben Referat fürStadtplanung und Bauordnung vom 28.01.16: Vollzug der BaumschutzVO im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Gerberau
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (04.01.-10.01.16, 11.01.-17.01.16, 18.01.-24.01.16, 25.01.-31.01.16)
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Schwabmüllerstr. 21 und 22, Karl-Rahner-Str. 8, Frühaufstr. 15, Schweidnitzer Str. 40, Pfarrer-Grimm-Str. 20, Bauschweg 18, Dachauer Str. 667, Dachauer Str. 665, Ernst-Haeckel-Str. 27, Finsterwalderstr. 47, Hitlstr. 61,Eversbuschstr. 201
11.
Schreiben Stadtwerke München vom 11.01.16: Stromprojekt Pasinger Heuweg Netztrafostation
12.
Schreiben Stadtwerke München vom 11.01.16, 18.01.16, 25.01.16, 01.02.16: Baumaßnahmen
13.
Schreiben Stadtwerke München vom 20.01.16: Unterlagen zum Projekt "Seismikmessungen im Münchner Süden"
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.01.16: Erlaubnisbescheid Faschinsumzug der Pfarrei Maria Himmelfahrt am 09.02.16
15.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.01.16: Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Planet Pizza Kebab"
16.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.02.16: Absolutes Haltverbot Einmündungsbereich Lautenschlägerstr./Hintermeierstr.
17.
Schreiben Baureferat vom 12.01.16: Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2016 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
18.
Schreiben Baureferat vom 02.02.16: Geplanter Grüngürtel in der Schöllstraße BA-Antrag Nr. 00610 vom 11.11.2014
19.
Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom 26.01.16: Handouts Münchner Frauen-Stadtgespräch
20.
Schreiben Kulturreferat vom 28.01.16: Veranstaltungsübersicht Februar 2016
21.
Schreiben BA 13 Bogenhausen vom 04.02.16: Bildungsoffensive
10.
Nachtrag
1.
Bürgerpost an den BA: Umgehungsstraße soll Allach-Untermenzing entlasten
2.
Straßenzustand Mayrstraße
3.
Umlauf: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Gerberau
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (01.02.-07.02.16)
5.
Schreiben Baureferat vom 05.02.16: Laubhaufen in Grünanlagen als Überwinterungshilfe für Igel
14-20 / B 01891 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Schreiben Baureferat vom 10.02.16: Realisierung einer öffentlichen Grünfläche nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades 2. Bauabschnitt mit Bau eines Seitenarms der Würm, Baumfällungen
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.02.16: Verkehrsrechtliche Anordnung: Pasteurstraße; Einrichtung von Haltverboten
8.
Schreiben Stadtwerke München vom 08.02.16: Baumaßnahmen
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse: Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom 18.02.16: Schüler_innen- und Klassenzahlen a) an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonerer Art und der Städt. Franz-Auweck-Aabendschule; Schuljahr 2015/2016 (Sitzungsvorlage Nr. 04883) b) an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016 (sitzungsvoralge Nr. 04967) c) der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016 (sitzungsvorlage Nr. 04946) d) an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der LH München im Schuljahr 2015/2016, Stand 20.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 04975)
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.16: a) Hinweis/Ergänzung: Infrastruktur München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen (Sitzungsvorlage Nr. 04903) b) Wildtiere in München II, Erfassung der Wildtiere in München (Sitzungsvorlage Nr. 05025) c) Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung (Sitzungsvorlage Nr. 04857) d) E-Mobilität: Handlungsfeld 6 - Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr (Sitzungsvorlage Nr. 04745)
11.
Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.16: Schulbauoffensive 2013-2030 (Sitzungsvorlage Nr. 05131)