HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 06:29:48)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. November 2016, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Evesbuschstr. 161

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.
Protokoll UA Kultur vom 12.10.16
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Streetballanlage Megerlestraße
2.
Anwesen Georg-Reismüller-Str. 45
3.
Müllabfuhr Schlehbuschstraße / Nusshäherstraße
4.
Zufahrt zu Gartengrundstück Flur-Nr. 367/4
5.
St.-Johann-Straße, zwischen Franz-Nißl-Straße und der Georg-Reismüller-Straße, Spielstraße
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
(E) Herstellung einer Gehbahn ab Eversbuschstr. 283 (ca. 200 m) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01056 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 28.06.2016

  • 14-20 / E 01056 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07283 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01056 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 28.06.2016, auf der Westseite der Eversbuschstraße eine durchgängige Gehbahn von Hausnummer 283 bis zur Stadtgrenze herzustellen, wird nach Maßgabe des Vortrags entsprochen.
2.
(E) Bauliche Maßnahmen um das Befahren der Rad- und Fußwege im Paul-Ehrlich-Weg durch Pkws / Lkws zu verhindern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 28.06.2016

  • 14-20 / E 01032 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07393 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Dem Wunsch, durch bauliche Maßnahmen das Befahren der Rad- und Fußwege im Paul-Ehrlich-Weg durch Pkws / Lkws zu verhindern, kann nicht entsprochen werden.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgervereinigung Obermenzing e.V. Feuerwerk am 22.07.17 anlässlich der Feierlichkeiten 1200 Jahre Menzing

14-20 / V 07489 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins "Bürgervereinigung Obermenzing e.V." auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 i.H.v. 2.100,00€ für das Feuerwerk am 22.07.17 anlässlich der Feierlichkeiten 1200 Jahre Menzing.
5.
Anhörungen
1.
B-Plan 2044, 3. Abschnitt Gerberau West, -Ost und Dienstbarkeitsfläche Mittelstück Gerberau
2.
Anmietung von Räumen für eine Außenstelle des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Allach-Untermenzing im 23. Stadtbezirk am Oertelplatz in Allach
3.
Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene
4.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
5.
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung
6.
Änderung der BA-Satzung; Erweiterung derZiffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahme der zuständigen Denkmalschutzbehörde"
7.
Bauschweg 21, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 341/4 Neubau eines Mehrfamilienhauses (5WE) mit 2 Duplexgaragen + Stellplatz und Vollzug der BaumschutzVO
8.
Behringstr. 109a, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.; 186/0 Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garagen und Vollzug der BaumschutzVO
9.
Behringstr. 109a, Gemarkung:Allach, Fl.Nr.: 186/0 TEKTUR zu Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garage
10.
Lautenschlägerstr. , Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1089/2 TEKTUR zu Neubau einer Wohnanlage (Haus 1-8 / 78 WE) mit Tiefgarage (114 Stpl.)
11.
Theodor-Fischer-Str. 79, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1041/8 TEKTUR zu Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
12.
Herbigstr. 4 , Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1049/6 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen und Vollzug der BaumschutzVO
13.
Am Münchfeld 44, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1020/2 Nutzungsänderung einer Teilfläche des ehem. Diamalt Kesselhauses: Produktionsflächen zu Büro- und Verkaufsflächen
14.
Krauss-Maffei-Str. 11, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1220/7 Aufstellung von Containeranlagen, hier: 2.3 Sozialcontaineranlage EG/OG
15.
Neubau eines LIDL-Markts - Vorbescheid Georg-Reismüller-Str. 28 +28a, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1129/0
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.16: Hinweis / Ergänzung: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 (Sitzungsvorlage Nr. 07205)
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen (Sitzungsvorlage Nr. 07087)
3.
Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016: Aktion Saubere Stadt (Sitzungsvorlage Nr. 06637)
4.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 (Sitzungsvorlage Nr. 07205)
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016: a) Leben im Alter (Sitzungsvorlage Nr. 07222) b) Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Wohnen am Ring (Sitzungsvorlage Nr. 06790) c) Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung des Asylverfahren (Sitzungsvorlage Nr. 07305) d) Beschlussvollzugskontrolle (Sitzungsvorlage Nr. 06610)
6.
Beschluss der Vollversammlung vom 28.09.2016: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30; Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung (Sitzungsvorlage Nr. 05740)
7.
Verschiedenes
1.
Beschlussfassung über Neuauflage der Info-Broschüre Allach-Untermenzing Gruppenfoto BA-Mitglieder und Foto bei einer Sitzung für die Broschüre
2.
Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse: 23.11.16 , 16:00 Uhr, Bayerstr. 28
3.
Bebauungsplan Nr. 2110, Pasteurstraße (südddlich), Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 11.10.16: Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen
2.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 05.10.2016: Anbindung der Waldkolonie an das öffentliche Nahverkehrsnetz
3.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 06.10.16: Konkrete Konzepte und Maßnahmen gegen Feinstaub und Stickoxidbelastung; Messungen in Allach (BV-Empf. 01055) Zwischennachricht
4.
Schreiben Stadtwerke München vom 05.10.16: Stromprojekt Mühlangerstraße Netztrafostation (1. Bauabschnitt)
5.
Schreiben Stadtwerke München vom 10.10.16: Stromprojekt Parrrotstraße, Änderung im Terminablauf
6.
Schreiben Stadtwerke München vom 17.10.16: Stromprojekt Angerlohstraße Netztrafostation (1. Bauabschnitt)
7.
Schreiben Stadtwerke München vom 10.10.16, 17.10.16, 24.10.16: Baumaßnahmen
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (03.10.-09.10.16, 10.10.-16.10.16, 17.10.-23.10.16)
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.10.16: Information der BAs zum Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.10.16: Kieshalden Behringstraße und Stieglstraße
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.10.16: Ausgleichsmaßnahme Grundstück Am Lochholz
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.16: Regionale Wohnungsbaukonferenzen am 10.05.2017 und am 17.10.2018
13.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 17.10.16: Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Beschluss vom 01.07.1992
14.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 26.10.16: Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen Schuljahr 2016/17
15.
Schreiben Kulturreferat vom 10.10.16: Ausschreibung Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen
16.
Schreiben Kulturreferat vom 26.10.16: Stadtteilkulturzentrum Allach-Untermenzing
17.
Schreiben Sozialreferat vom 17.10.16: Piktogrammflyer AKIM
18.
Schreiben Sozialreferat vom 04.10.16, 17.10.16, 27.10.16: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum: Hausmannstr., Theodor-Fischer-Str., Herbigstr.
19.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.07.16: Ausdehnung des absoluten Haltverbotes am Mühlhölzlweg für die Müllabfuhr
20.
Schreiben Bühne 23 vom 04.10.16: Verwendungsnachweis Jazznacht Allach
21.
Schreiben Verein für Jugend-, Alten- und Familienpflege in Allach-Untermenzing e.V.: Kurzbericht Schulfrühstück Mittelschule Franz-Nißl-Straße
22.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Einzelfällungsanträge: Waldhornstr. 89, Hauseggerstr. 3, Friedrich-Zahn-Str. 4, Eversbuschstr. 32, Ramannstr. 33, Von-Kahr-Str. 41, Frickhingerweg 27, Am Gemeindewald 6
10.
Nachtrag
1.
Unterausschuss Protokoll: Protokoll UA Kultur vom 25.10.16
2.
Bürgerpost an den BA: Fahrradstraßen
3.
Anhörungen: Franz-Töpsl-Weg 11, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 692/8 Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen
4.
Verschiedenes: Einladung RBS am 23.11.16, ca. 16:00-18:00 Uhr
5.
Antrag Seniorenbeirat bzgl. Gruppenfoto "Seniorenvertretung" in Stadtteilbroschüre
6.
Bürgerforum Altenpflege am 05.12.16 im alten Rathaus
7.
Umlauf: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Ramannstr. 20, Allacher Str. 204
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.10.16: Vollzug der BaumschutzVO in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Dachauer Str. 667
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.10.16: Bauanträge (24.10.-30.10.16)
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.16: Achwaldstr. 4, Fl.Nr.: 724/33, Gemarkung Allach Neubau eines Mehrfamilienhauses und zweier Einfamilinehäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID
11.
Schreiben Direktorium vom 31.10.16: Verwendungsnachweis Schulfrühstück
12.
Schreiben Stadtwerke München vom 31.10.16: Baumaßnahmen
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.11.16: Verlängerung Lochausener Str. Phase 2 und Terminverschiebung
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 25.08.16: Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Waldhornstraße für den Schülerverkehr zu den Münchner Regionalhäusern
15.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 31.10.16: Verkehrs- und Schulwegsicherheit Eversbuschstr. 29-29g und 33-37 Verkehrssicherheit in der Eversbuschstr. nördlich der Pasteurstr.
16.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.10.16: Einmündungsbereich Bauschingerstraße / Otto-Warburg-Straße / Rhoda-Erdmann-Straße
17.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.11.16: Protokoll vom Ortstermin Eversbuschstraße am 18.10.16
18.
Schreiben Verkehrsausschuss der Gemeinden nordwestlich Landkreis FFB vom 29.10.16 und 01.11.16: Auslassen von S-Bahn-Halten bei Verspätungen
19.
Antrag: Erstausbau der Menzinger Straße - frühzeitige Beteiligung der Anwohner/-innen