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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Februar 2016, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
2
Anträge
1.
Bündnis 90/Die Grünen: Pavillonbauten Camerloher Schule - 2
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Laimer Maibaumfreunde e.V. Maibaumaufstellen am 01.05.2016

14-20 / V 05135 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Laimer Maibaumfreunde e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 3.525,00€ für das Maibaumaufstellen am 01.05.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Laimer Maibaumfreunde e.V. Maifest am 01.05.2016

14-20 / V 05130 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Laimer Maibaumfreunde e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 3270,00€ für das Maifest am 01.05.2016.
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.01.16: Entscheidung über die Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Antrag auf Genehmigung einer Warenauslage in der Lautensackstr. 9
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.01.16: Austausch der Lichtsignalanlage Hans-Thonauer-/Zschokkestr.
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.01.16: Ökumenischer Gottesdienst am 22.06.16 auf dem Laimer Anger (Ausweichtermin: 25.06.16)
3.
Scheiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.01.16: Örtliche Lage der Wahllokale; Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
4.
Erinnerungsverfahren Straßenunterhaltsmaßnahme Friedenheimer Str. 110–112, Gehbahn
5
Bauvorhaben
1.
Junkerstr. 75: Sanierung und Erweiterung (Anbau) eines Reihenendhauses mit Abbruch und Neubau einer Garage; hier: Baumbestandsplan
2.
Landsberger Str. 214: Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes - Vorbescheid
3.
Agnes-Bernauer-Str. 16-24: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; hier: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
4.
Camerloherstr. 78: Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) mit Tiefgarage
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 12.01.16
2.
Sitzung UA Bau vom 12.01.16
3.
Ortstermin UA Umwelt und Verkehr vom 12.01.16
4.
Ortstermin UA Umwelt und Verkehr vom 18.01.16
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 13.01.16: Keine Verlegung des Laimer Bauernmarktes an den Willibaldplatz, sondern Priorisierung im "Zentrum" von Laim auf der Fläche der Riegerhof-/Valpichlerstraße (Antrag Nr. 14-20/ A 01707 von Herrn Stadtrat Straßer vom 13.01.16)
2.
Schreiben Baureferat vom 30.12.15: Schlechter Fahrbahnbelag in der Guido-Schneble-Straße sowie am Haderner Steg, Ecke Willibaldstraße; Unterführung oder Übergang für Fahrradfahrer im Neubaugebiet Freiham; Sicheres Durchfahren der Bahnunterführung in der Bodenseestraße für Radfahrer; Verwendung nicht entflammbarer Isolierungen bei städtischen Gebäuden (Anfrage Nr. 14-20 / Q 00203 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 24.11.15)
3.
Schreiben Baureferat vom 13.01.16: Fast-Food-Straßenverkäufe an den Kosten für die Straßenreinigung beteiligen (Anfrage Nr. 14-20 / Q 00212 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 17.12.15)
4.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 18.12.15: Lärmbelästigung durch Laubblasegeräte auf dem Anwesen der Paul-Gerhardt-Kirche (Schreiben BA vom 07.12.15)
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.12.15: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Filmproduktion "Aktenzeichen XY...ungelöst" in der Zeit vom 01.01. bis 31.12.16 auf Straßen innerhalb und außerhalb des Mittleren Rings
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.01.16: Schank- und Speisewirtschaft "Cuba Sportsbar one & two", Landsberger Str. 214; Antrag auf Neuerrichtung
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.16: Friedberger Str. 11; Vollzug der Baumschutzverordnung, Mitteilung über die Genehmigung der Fällung von 2 Ahornbäumen
8.
Bautenliste vom 21.12.-27.12.15 1. Erstantragsverfahren a) Haslangstr. 6 b) Elsenheimerstr. 61
9.
Bautenliste vom 04.01.-10.01.16 1. Erstantragsverfahren a) Agnes-Bernauer-Str. 16 2. Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Lanzstr. 25
10.
Bautenliste vom 11.01.-17.01.16 1. Erstantragsverfahren a) Perkhoferstr. 10 b) Camerloherstr. 78
11.
Schreiben Sozialreferat vom 14.01.16: Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Leerstand eines Anwesens in der Rapotostraße (Anfrage Nr. 14-20 / Q 00205 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom 24.11.15)
12.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 11.01.16: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 11.01.16
13.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 18.01.16: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag 18.01.16
14.
Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.16: Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt): a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen, b) Kostendarstellung, c) Anträge (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326)
15.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.16: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mitplanen! (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04859)
16.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.16: Änderung der Münchner Baumschutzverordnung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00411 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.15 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04798)
17.
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.16: "Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04733)
18.
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.16: Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04864)
19.
Schreiben Aktion Münchner Fahrgäste vom 27.12.15: Bahnsteigtüren für die U-Bahn