HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 08.06.2024 18:50:06)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. Oktober 2016, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Wiederherstellung der früheren ebenerdigen Fußgängerübergänge Siglstraße / Ecke Zschokkestraße (Rückbau der Randsteine)
2.
Sauberkeit der Spiel- und Sportanlagen an der Valpichlerstraße
3.
Quietschgeräusch der Straßenbahn Linien 18 und 19 im Kurvenbereich der Agnes-Bernauer-Straße / Haltestelle Lautensackstraße
4.
Einrichtung von dauerhaften "Blitzern" in der Landsberger Straße im Abschnitt zwischen Friedenheimer Brücke und Laimer Würfel
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Bohemia After Dark e.V. Theaterstück "The Deviant" am 25.11 + 26.11.2016

14-20 / V 07153 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Bohemia After Dark e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirkausschusses 25 i.H.v. 1.480,00€ für die Aufführung des Theaterstücks "The Deviant" am 25.11 + 26.11.2016.
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für eine Veranstaltung des Bezirksausschusses gemeinsam mit dem Interim: Genehmigung eines Zuschusses in Höhe von 6.000,-- Euro für die Internale vom 17.11. bis 20.11.16 (siehe TOP 7.2 Protokoll des UA Kultur)
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 für eine Veranstaltung des Bezirksausschusses: Genehmigung eines Zuschusses in Höhe von 1.500,-- Euro für 5 Adventskonzerte eines Bläserquartetts (siehe TOP 7.2 Protokoll des UA Kultur)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Direktorium vom 31.08.16: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht; Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach Nr. 14-20 / B 01092 vom 16.04.15
2.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes „Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.15
3.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes „Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht sowie Änderung des Anhörungsrechtes „Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen“ (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.15
4.
Schreiben Baureferat vom 05.09.16: Erinnerungsverfahren; Radwegsanierung Zschokkestr. nördliche und südliche Straßenseite
5.
Schreiben Direktorium vom 12.07.16: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: „Straßenbenennung bei persönlichen Ehrungen“ in ein Entscheidungsrecht; Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach Nr. 14-20 / B 01092 vom 16.04.15 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 02.08.16)
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.08.16: Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) (vertagt aus der BA-Sitzung vom 13.09.16)
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.09.16: "Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen"; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02395 vom 11.08.16
5
Bauvorhaben
1.
Zschokkestr. 36: Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgaragen BA NORD / VBA 2 (Zschokkestr. 36 / Wilhelm-Riehl-Str. 11+13) / Vorbescheid
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.16: Landsberger Str. 293: Umrüstung einer Mega-Light-Anlage auf eine LED Mega Light Wechselwerbeanlage, 2-seitig freistehend
6
Sonstiges
1.
Termine der BA-Sitzungen und der Bürgerversammlung 2017
2.
Schreiben Direktorium vom 07.09.16: 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am Marienplatz am 29.10.2016
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 13.09.16
2.
Sitzung UA Kultur vom 19.09.16
8
Umlauf
1.
Schreiben Baureferat vom 07.09.16: Nachträgliche Unterrichtung über einen entfernten Gefahrenbaum in der Zschokkestraße, Mittelstreifen auf Höhe Straubinger Straße
2.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 08.09.16: Einladung zum Fachtag "Wohnen in München - auch mit Behinderung und Einschränkungen!" am 18.11.16 im Bauzentrum München
3.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 14.09.16: Einladung zum kostenfreien Abendforum "Der sichere Betrieb von Kühltürmen" am 13.10.2016 von 15:30 bis 18:00 Uhr im Bauzentrum München
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.08.16: Zurückziehung des Bauantrages Rattenhuberstr. 13
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.09.16: Vollzug der Baumschutzverordnung; Reutterstr. 93, Bescheid vom 09.09.16
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.09.16: Stöberlstr. 75, Um- und Anbau sowie Aufstockung eines Pflegeheims, Vorbescheid
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.16: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Terminankündigung für ein moderiertes Gespräch mit der Politik (Stadtrat und Bezirksausschüsse) am 07.11.16 von 18:30 bis ca. 20:30 Uhr im Rathaus am Marienplatz, Ratstrinkstube
8.
Bautenliste vom 22.08. bis 28.08.16: 1. Erstantragsverfahren a) Hartelstr. 36 b) Kirchmairstr. 22 2. Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Hönlestr. 17 b) Camerloherstr. 76
9.
Bautenliste vom 29.08. bis 04.09.16: 1. Erstantragsverfahren a) Aindorferstr. 159 2. Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Rechpacherstr. 15
10.
Bautenliste vom 05.09. bis 11.09.16: 1. Erstantragsverfahren a) Stöberlstr. 80 b) Schäufeleinstr.
11.
Bautenliste vom 12.09. bis 18.09.16: 1. Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 214
12.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 05.09.16: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtage 29.08. - 02.09.16
13.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 12.09.16: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtage 05.09. - 09.09.16
14.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 19.09.16: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtage 12.09. - 16.09.16
15.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.16: Mieterbeirat; Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung, Änderung der Vergütungsregelungen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05619)
16.
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.09.16: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013/2014 - Fortschreibung Bauprogramm 2016 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015-2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06885)
17.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.16: Bürgerbeteiligung stärken!; Antrag Nr. 14-20 / A 02097 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 06.05.16 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06615)
18.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.16: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07001)
19.
Schreiben Deutsche Bahn AG vom 14.09.16: Instandsetzung der Uhr am S-Bahnhof Laim