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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Februar 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gründer- und Innovationszentrum im Kreativquartier
Zentrum für nachhaltiges Wirtschaften bei der LH München
Antrag Nr. 14-20 / A 00108 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 16.07.2014
-
14-20 / A 01779
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00108
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04806
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das Konzept zur Errichtung eines Gründer- und Innovationszentrums auf Basis des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Kreativquartier vom 01.07.2015 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat befürwortet die Errichtung eines Gründer- und Innovationszentrums im Kreativquartier in Partnerschaft mit der UnternehmerTUM gGmbH nach dem vorliegenden Konzept. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Gründung einer gemeinsamen Beteiligungsgesellschaft in Zusammenarbeit mit der UnternehmerTUM gGmbH vorzubereiten und dem Stadtrat erneut zur Entscheidung vorzulegen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, das durchzuführende Wettbewerbsverfahren im Generalübernehmermodell gemeinsam mit der
UnternehmerTUM gGmbH und dem Planungsreferat voranzutreiben.
Das Kommunalreferat wird gebeten, die notwendigen grundstücksrechtlichen
Angelegenheiten vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Entrepreneurship, Startup, Gründungen, Kreativquartier, Innovationen,
Nachhaltigkeit
2.
Bonusmarkt in Johanneskirchen:
Weiterförderung 2016 - 2021
14-20 / V 05090
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zum Bonusmarkt dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Weiterförderung des Bonusmarktes i.H.v. bis zu 80.000 Euro p.a. aus vorhandenen Mitteln des Referats für Arbeit und Wirtschaft für weitere fünf Jahre wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MBQ, Bonusmarkt, Johanneskirchen
3.
Finanzierung des Dritten Arbeitsmarktes: Keine Streichung von Projekten aus dem MBQ!
Antrag Nr. 14-20 / A 01426 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.10.2015
Projekte außerhalb des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ) als TrägerInnen für den dritten Arbeitsmarkt gewinnen
Antrag Nr. 14-20 / A 01582 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 03.12.2015
MBQ: Trägerbeteiligung institutionalisieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 01583 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 03.12.2015
Genderperspektive im MBQ stärken!
Antrag Nr. 14-20 / A 01581 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 03.12.2015
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14-20 / A 01581
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 01582
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 01583
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 01426
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04619
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu den aufgeworfenen Fragen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MBQ, Dritter Arbeitsmarkt, MBQ-Haushalt 2016
4.
Einrichtung einer "neutralen Zone" für die U-Bahn-Station "Klinikum Großhadern"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00646 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern
am 20.10.2015
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14-20 / E 00646
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04889
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Stellungnahme der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH zur Einordnung der Zeitkartenringe.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 14-20/E 00646 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 20.10.2015 auf Einrichtung einer neutralen Zone Klinikum Großhadern kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, MVG, Tarif
5.
Neues Gutachten zu den ökonomischen Folgekosten für den Rückbau und die
Entsorgung des Kernkraftwerkes Isar II
Antrag Nr. 14-20 / A 00888 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 17.04.2015
Kosten des Rückbaus Atomkraftwerk Isar 2
Antrag Nr. 14-20 / A 01396 der Stadtratsfraktion ALFA vom 24.09.2015
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14-20 / A 00888
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 01396
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04884
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Kosten des Rückbaus für das Atomkraftwerk Isar II dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste Nr. 14-20 / A 00888 vom 17.04.2015 und der Antrag der ALFA Nr. 14-20 / A 01396 vom 24.09.2015 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Isar II, Rückbau
6.
Veranstaltung auf der Theresienwiese – REWE Family Fest 2016
14-20 / V 04951
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Veranstaltungsanfrage zum REWE Family Fest auf der Theresienwiese dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Für das REWE Family Fest wird gemäß den Ausführungen in Ziffer 2 am 02.07.2016 die Theresienwiese zur Verfügung gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Veranstaltung, Theresienwiese, REWE Family Fest