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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. Februar 2016, 14:00 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
"IT-Projekte vorausschauender planen - anstehende Digitalisierungen ermitteln" / IT-Vorhabensplan 2016

  • 14-20 / A 01160 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04346 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Antrag 14-20 / A 01160 vom 06.07.2015 wird gefordert, in den einzelnen Referaten ermitteln zu lassen, welche Bedürfnisse nach IT-Unterstützung und Digitalisierung von Informationen, die bisher nur auf Dateikarten oder nicht in den heutigen Standards organisierter Form vorliegen, aktuell bestehen. Weiterhin hat die Hauptabteilung III des Direktoriums, IT-Strategie undIT-Steuerung / IT-Controlling die Aufgabe, einmal jährlich alle für das Folgejahr relevanten IT-Vorhaben der Landeshauptstadt München nach einem einheitlichen Vorgehen zu erheben, zu dokumentieren und in einem gesamtstädtischen Vorhabensplan darzustellen. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage wird der Antrag 14-20 / A 01160 erledigt, indem eine Übersicht über die anstehenden IT-Vorhaben erstellt und Möglichkeiten zur Synergiehebung dargestellt wird. Aktuell gibt es keine zentrale Instanz, welche eine gemeinsame Betrachtung von Vorhaben aus unterschiedlichen Referaten verpflichtend durchsetzen kann. Es wird vorgeschlagen, ein stadtweites Architekturmanagement – d.h. eine kontinuierliche, fachlich-inhaltliche Bebauungsplanung für die Fachanwendungen der Landeshauptstadt München – durch eine auf 2 Jahre befristete Ressource zu erproben und zu verankern. Weiterhin wird in dieser Beschlussvorlage der jährliche Bericht zur ITVorhabensplanung 2016 präsentiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten bzw. Sachkosten einmalig 97.580 € im Jahr 2015 und 95.210 € im Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Einrichtung einer auf 2 Jahre befristeten Stelle für eine IT-Strategin / einen IT-Strategen zur Erprobung und Verankerung eines stadtweiten Architekturmanagements zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT-Vorhabensplanung, IT-Vorhabensplan, stadtweites Architekturmanagement, IT-Strategie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Klare Verantwortlichkeiten bei der städtischen IT durch IT-Leiter der Landeshauptstadt (CIO)

  • 14-20 / A 01375 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04568 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsantrag, eine zentrale Stelle für die gesamte städtische IT einzurichten, die von der Funktion vergleichbar mit einem CIO (Chief Information Officer) ist, sowie im Rahmen der laufenden IT-Untersuchung das „Drei-Häuser-Modell“ der städtischen IT zu analysieren und Vorschläge für die künftige Ausgestaltung zu erstellen. Inhalt: Die angesprochenen Themen sind Teil der gutachterlichen Untersuchung der städtischen IT (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02261; externe Begutachtung der IT) Entscheidungsvorschlag: Vorgeschlagen wird, den Antrag im Rahmen der gutachterlichen Untersuchung der IT aufzugreifen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Gesucht werden kann im RIS auch unter: CIO, IT-Untersuchung, externe Begutachtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Verwaltung der kurzen Wege II Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet


14-20 / V 04833 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Antragsteller wollen erreichen, dass die Stadt ein Konzept vorlegt, wie dezentrale Verwaltungszweige zu dezentralen Bürger-Service-Zentren zusammengefasst werden können. Mittelfristig sollen Sozialbürgerhäuser, Bürgerbüros etc. zusammengeführt werden. Inhalt: Der Beschlussvorlage ist zu entnehmen, dass zwischen den Referaten und innerhalb der jeweiligen Organisationseinheiten eine laufende Weiterentwicklung und Feinabstimmung der dezentralen Bürgerangebote stattfindet. Dabei sind insbesondere zu erwähnen, die derzeit zwölf Standorte der Sozialbürgerhäuser, die Bürgerbüros des KVR und die umfangreichen bürgerfreundlichen Beteiligungsangebote des Referats für Stadtplanung und Bauordnung z. B. bei geplanten Neubaugebieten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Derzeit liegt kein akuter Handlungsbedarf vor. Es bedarf keiner Evaluierung der durchgeführten Studie des POR, da keine neuen Gesichtspunkte zu erwarten sind. Probleme bei der Dezentralisierung werden zügig und im Sinne einer besseren Bürgerorientierung gelöst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürger-Service-Zentren, Bürgerzentren, Sozialbürgerhäuser, Bürgerbüros

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01306 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN/RL vom 12.08.2015


14-20 / V 04773 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 01306 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN/RL vom 12.08.2015 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Sachstand der Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen bei den direkt und indirekt vom Gesetz betroffenen städtischen Beteiligungsgesellschaften dargestellt. Darüber hinaus wird auch auf Maßnahmen zur Erhöhung der jeweiligen Frauenquote und geschlechterspezifische Fortbildungen eingegangen. Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01306 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN/RL vom 12.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Frauenquote, Frauenförderung, freiwillige

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
MIT-KonkreT Abschlussbericht - öffentlicher Teil

14-20 / V 04970 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Dem Stadtrat wird der Abschlussbericht zum Programm MIT-KonkreT vorgelegt. Inhalt: Abschlussbericht MIT-KonkreT: Strategische Neuausrichtung der IT der Landeshauptstadt München Insgesamt hat MIT-KonkreT in Hinblick auf den fortgeschriebenen Gesamtprojektauftrag (mit den vorgenommenen Projektänderungsanträgen bezüglich der Laufzeiten der Teilprojekte) die Aufträge planmäßig erfüllt. Gegenüber der ursprünglichen Planung 2010 waren Anpassungen von Inhalten und Terminen notwendig und wurden durch entsprechende Change Requests nachgehalten. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIT-KonkreT, Strategische Neuausrichtung der IT, Abschlussbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Beendigung der Bürgerbefragung zur Umsetzung des neuen Steuerungsmodells

14-20 / V 04502 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsbeschlüsse vom 18.03.1998 und 16.07.2006 führten zu sieben Bürgerbefragungen des Direktoriums zwischen den Jahren 1997 und 2013. Der Fokus der Befragungen lag nach 2006 nicht mehr auf dem Wirkungscontrolling einzelner Maßnahmen, sondern nur noch auf der „allg. Zufriedenheit mit der Stadtverwaltung“. Veränderte Rahmenbedingungen, wie z. B. zunehmende Probleme mit der ursprünglichen Befragungsmethodik und das Vorliegen anderer aussagekräftiger Informationsquellen, machen die Analyse über das Für und Wider der Weiterführung der Bürgerbefragung notwendig. Inhalt: Dargestellt werden Befragungsinhalte, die Nutzung der Befragung durch andere Stellen und die zunehmenden Probleme der bisherigen Methodik. Dem Informationsgewinn bei Stadtspitze, Stadtrat und Referaten werden Kosten und Personaleinsatz gegenübergestellt. Alternative und zum Teil erheblich aussagekräftigere Informationsquellen werden beschrieben. Eine „Übersicht aller Bürger- und Kundenbefragungen der Landeshauptstadt München von 2009 bis 2014“ ist beigefügt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Keine Kosten Der Aufwand für die letzte Befragung 2013 betrug 37.000 Euro sowie den Einsatz einer Vollzeitkraft des Direktoriums (E12/E13) für 3 bis 5 Monate. Entscheidungsvorschlag: Die Umfrage wird nicht mehr durchgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerbefragungen, Kundenbefragungen, Wirkungscontrolling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2016 . . . 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung

  • 14-20 / B 01057 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01092 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01264 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04127 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03384 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04288 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05128 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 14.01.2016 verschiedene Anträge auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäfsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten: Es entsteht kein zusätzlicher Mittelbedarf. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 8 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
München muss sparen - Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation - Bekanntgabe -

14-20 / V 05089 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vergaben von Gutachten, Beratungen und Moderationen des Personal- und Organisationsreferates im Zeitraum vom 01.07.2015 bis 31.12.2015. Gesucht werden kann auch im RIS nach Gutachten, Beratung, Moderation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen

  • 14-20 / A 01906 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05102 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Zuständigkeiten und Rahmenvorgaben bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen. Beurteilung der Frestsetzung eines Mindestanforderungsprofils für Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen. Empfehlung zur Optimierung des Verfahrens zur Stellenbemessung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Festlegungen im Leitfaden zur Stellenbemessung sind bei ordnungsgemäßer Anwendung ausreichend, die von den Antragstellern gestellte Fragen inhaltlich zu beantworten. 2. Bei der Fortschreibung des Leitfadens zur Stellenbemessung werden ggf. weitere, darüber hinausgehende Verbesserungen vorgenommen. 3. Der Antrag Nr. 14-20/A 01506 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer vom 30.10.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvorlagen, Stellenzuschaltungen, Stellenplan, Leitfaden zur Stellenbemessung, Prozessoptimierung

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3.
Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt II; Sanierungsumsetzungskonzept StKM GmbH - Stellenkapazitäten innerhalb des POR


14-20 / V 04056 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sachmittelausgaben dauerhaft 24.000 € jährlich je 16.240 (2016-2018) jährlich je 4.640 € (2019-2022) Erstausstattung Arbeitsplatz: 139.830 € Entscheidungsvorschlag des Referenten: Seiten 19-20. Gesucht werden kann auch im RIS nach Demografische Entwicklung, Arbeitsmarkt, Attraktive Arbeitgeberin, StKM Der zusätzlich benötigte Ressourcenbedarf des Personal- und Organisationsreferates in den Bereichen Personalrecht (P 1) Personalbetreuung (P 2 und P 4) Organisation (P 3) und Personalgewinnung (P 5) Interne Steuerungs- und Unterstützungsfunktion (GL) mit dem sichergestellt werden kann, dass die LHM weiterhin erfolgreich auf dem Arbeitsmarkt agieren kann, wird begründet. Der zusätzliche Ressourcenbedarf des Personal- und Organisationsreferates in den Bereichen Personalrecht (P 1) und Personalbeteuung (P 2) Gesundheits- und Eingliederungsmanagement (P 5.4) zur Umsetzung des Personalabbaukonzepts der StKM GmbH wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalausgaben dauerhaft: 2.171.679 € jährlich je 1.427.913 € (2016 - 2018) jährliche je 423.289 € (2019 - 2022) Pensions- und Beihilferückstellungen z.T. befristet 1.293.934,50 €

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4.
Konfliktmanagement bei der Landeshauptstadt München


14-20 / V 04866 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Information über den aktuellen Stand. Darstellung des Nutzens eines guten Konfliktmanagements, sowohl in Hinblick auf Einsparungseffekte bei den Konfliktkosten als auch in Hinblick auf die Minderung und Vermeidung negativer gesundheitlicher Auswirkungen durch Konflikte bei den Beschäftigten. Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Im Personal- und Organisationsreferat dauerhaft 350.300 € und einmalig 16.480 € (Sachmittel und Personalkosten für 4,0 VZÄ) Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Seite 28. Gesucht werden kann auch im RIS unter: Konfliktmanagement, Mediation, Innerbetriebliche Mediation, Zentrale Stelle für Mediation und Konfliktmanagement, Betriebliches Gesundheitsmanagement

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5.
Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München


14-20 / V 04095 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stellenwert und Nutzen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements vor dem Hintergrund der gesetzlichen Notwendigkeit aus dem Arbeitsschutzgesetz wird dargestellt sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen im Hinblick auf die Ausweitung der Aktivitäten des Betrieblichen Gesundheitsmanagements unterbreitet. Darüber hinaus wird der Antrag Nr. 08-14/A 04814 von Frau Stadträtin Eva Caim und ehem. Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 21.11.2013 zum Thema "Wie geht es älteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Landeshauptstadt München?" (siehe Anlage 1) behandelt. Zudem wird der aktuelle Stand und ein Vorschlag für das weitere Vorgehen im Bereich des Personaleinsatzmanagements - wie im Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2013 "Disposition leistungsgeminderter Beschäftigter; Aufstockung des städtischen Sozialfonds" (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11923) angekündigt - dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Im Personal- und Organisationsreferat: 867.709,00 € (Sachmittel und Personalkosten für 12,3 VZÄ) Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe die Seiten 83 - 85. Gesucht werden kann auch im RIS nach: Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsschutz, arbeitsbedingte Erkrankungen, menschengereechte Gestaltung von Arbeit, DV-BGM, Krankenstandsentwicklung, Absentismus, Präsentismus, Psychische Belastungen, Psychische Gefährdungsbeurteilung, Work-Ability-Index, Arbeitsfähigkeit, Verhaltensprävention, Verhältnisprävention, Gesundheitszirkel, Alters- und altersgerechtes Arbeiten, Betriebliches Eingliederungsmanagement, Personaleinsatzmanagement, Krankenbetreuung, Betsi, Präventionsverfahren, CLARA

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6.
Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2015 sowie Berichterstattung über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben und bei den städtischen Gesellschaften Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2015 -2019


14-20 / V 04838 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Stadtrat wird die Entwicklung der Ausbildungsarbeit und die Einstellungssituation zum Einstellungsjahr 2015 detailliert aufgezeigt. Ferner wird die strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2015 - 2019 dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse:Ab 2016 dauerhaft 225.690,00 € 2016 - 2020 (Summe) befristet 1.238.441,00 €. Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Seiten 15,16 Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2015; Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2015 - 2019

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7.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahme "Grobkonzept für Handicap-Day" und Maßnahmen der Arbeitgeberin zur Inklusion


14-20 / V 04963 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschreibung bereits laufender Maßnahmen: des Inklusionspreises JobErfolg2015 - des Grobkonzepts Handicap-Day - der Maßnahmen, um Inklusion nachhaltig zu positionieren. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten belaufen sich dauerhaft auf 65.000 €, einmalig auf 34.740 € und befristet für die Jahre 2016 bis 2019 auf 226.410 €. Entscheidungsvorschlag des Referenten: Umsetzung der begonnenen Maßnahmen im Rahmen des Gesamtkonzeptes Inklusion und des Grobkonzeptes "Handicap-Day". Verlängerung einer befristeten Stelle (0,5 Stellen-VZÄ) um weitere drei Jahre bei gleichzeitiger Erhöhung auf 1,0 Stellen-VZÄ zzgl. Sachkosten. Genehmigung der erforderlichen Sachkosten in Höhe von 30.000 € für einen Begegnungstag mit Menschen mit Behinderungen. Schaffung einer Stelle mit 1,0 Stellen-VZÄ (Gebärdensprachdolmetscher/-in) zzgl. Sachkosten. Anerkennung der Unabweisbarkeit für diese Maßnahmen. Gesucht werden kann auch im RIS nach UN-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK, Maßnahmen im POR, Aktionsplan, Handlungsfeld Arbeit und Beschäftigung

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