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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. Februar 2016, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Finanzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

SKA_Einladung_FA_oeffentlich.pdf

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Beirat der MRG GmbH zur Sanierung der Krankenhäuser der Städtisches Klinikum München GmbH - Wechsel in der Besetzung

14-20 / V 05201 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Niederlegung der Mitgliedschaft im Beirat der MRG GmbH von Frau berufsm. Stadträtin Stephanie Jacobs Benennung eines Ersatzmitgliedes Wie in dem Niederlegungsschreiben von Frau berufsm. Stadträtin Stephanie Jacobs vorgeschlagen, soll Herr Stadtdirektor Manfred Jagusch als neues Mitglied des Beirats der MRG GmbH durch den Stadtrat bestellt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, MRG GmbH, Beirat

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Klinikum Neuperlach – Neubau Zentrallabore

14-20 / V 05184 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) beabsichtigt zeitnah einen Antrag zur Aufnahme in das Jahreskrankenhausbauprogramm des Freistaates Bayern für den Neubau der Zentrallabore am Klinikum Neuperlach bei der Reg. von Oberbayern einzureichen. Die Vorlage dient der Herbeiführung des Grundsatzbeschlusses zur Durchführung des Bauprojektes „Neubau Zentrallabore am Klinikum Neuperlach“. Die Zusammenlegung der Labore stellt für die StKM eine maßgebliche Infrastrukturmaßnahme im Rahmen der Sanierungsumsetzung dar. Der frühzeitige Beginn samt baulicher Umsetzung stellt einen wesentlichen Erfolgsfaktor der Sanierung dar. Die dargestellte Planung für das Zentrallabor am Standort Neuperlach befindet sich derzeit in der Vorplanung und erscheint im aktuellen Stand schlüssig. Naturgemäß wird sie jedoch mit Fortschreiten der Planung Anpassungen erfahren. Die Abgabe eines Antrags auf Vorwegfestlegung im Krankenhausbauprogramm für das Vorhaben „Neubau Zentrallabore am Klinikum Neuperlach“ stellt eine Chance dar, frühzeitig die Gesamtfinanzierung der Zentralisierung der Labore im Rahmen der Sanierung der städtischen Kliniken mit Fördergelder nach Art. 11 Bay. Krankenhausgesetz (BayKrG) abzusichern. Der Stadtrat stimmt dem Projekt „Neubau Zentrallabore am Klinikum Neuperlach“ zu und beauftragt die Verwaltung, den Stadtrat im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung zur Sanierung über den Fortgang des Projektes zu unterrichten. Der Abgabe des Antrages auf Vorwegfestlegung in das Krankenhausbauprogramm für den Neubau Zentrallabore am Klinikum Neuperlach bei der Regierung von Oberbayern durch die StKM sowie dem Vollzug aller weiteren förderrechtlichen Angelegenheiten wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Klinikum Neuperlach, Zentrallabor

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftgruppen; Quartalsbericht Bericht IV. Quartal 2015

14-20 / V 04981 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Finanzausschusssitzung vom 23.02.2016 Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das IV. Quartal 2015 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht II. Halbjahr 2015

14-20 / V 05138 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrats vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“. Bericht für das II. Halbjahr 2015 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 4. Quartal 2015

14-20 / V 05175 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Finanzausschuss vom 23.02.2016 Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 4. Quartal 2015 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2015

14-20 / V 05119 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 Erledigungsstand der Beschlussvorlagen, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)