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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. März 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gartenstädte
Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.2015
(Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung – Stand
und Ausblick, .....; Sitzungsvorlagen Nr. 14–20 / V 00909) wurde das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, zur Frage der
Entschädigungsproblematik gemäß § 42 BauGB ein externes Gutachten
einzuholen.
Inhalte
Bekanntgabe des Gutachtens
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Gartenstadt
- Nachverdichtungskonzept
- bauliche Verdichtung
2.
Raheinstraße (südlich und westlich),
Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich),
Bahnlinie München-Regensburg (östlich)
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
B) Städtebauliche und landschaftsplanerische
Eckdaten zur Durchführung eines Ideenwett-
bewerbs mit Vertiefungsbereichen
C) Sofortige Bürgerbeteiligung bei dem CA-Immo Bauvorhaben an
der Raheinstraße, 80995 München (Punkt 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00414 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
-
14-20 / A 01868 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01867 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00414 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Entwicklung einer verdichteten, mehrgeschossigen Wohnbebauung im Ge-
schosswohnungsbau im Münchner Norden im Stadtbezirk 24 – Feldmo-
ching entlang der Bahnlinie München-Regensburg nach Einstellung der
Planungen für die Staatsstraße 2342(neu).
Städtebauliche, landschaftsplanerische und verkehrliche Vertretbarkeit der
geplanten Bebauung an dieser Stelle wegen des steigenden Wohnraum-
bedarfs in München und der verkehrsgünstigen Lage unmittelbar am Ver-
kehrsknotenpunkt von S- und U-Bahn in Feldmoching.
Zeitnahe Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Ideenwettbewerbs mit Vertiefungsbereichen. Auslobung des Wettbewerbs
auf der inhaltlichen Grundlage des vorliegenden Aufstellungs- und Eckda-
tenbeschlusses.
Inhalte:
A)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftspla-
nung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108
B)Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten zur Durchfüh-
rung eines Ideenwettbewerbes mit Vertiefungsbereichen
Entscheidungsvorschlag:
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftspla-
nung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Zustimmung zum Vortrag der Referentin
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ide-
enwettbewerbs mit Vertiefungsbereichen seitens der CA Immo
Deutschland GmbH
Auftrag an das PLAN, dem Stadt-
rat über das Wettbewerbsergebnis zu gegebener Zeit zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich),
Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich)
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
3.
Georg-Brauchle-Ring (ca. 140 m südlich),
Emmy-Noether-Straße (westlich bzw. beidseits),
Dachauer Straße (nördlich),
Hanauer Straße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1927a)
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
und weiteres Vorgehen
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b)
Stadtbezirk 10 - Moosach
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013, dem
Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten
Inhalte:
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b)
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme vom Wettbewerbsergebnis
Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 2087b auf Grund-
lage des Konzepts des 1. Wettbewerbspreises des Ideenteils unter
Einbeziehung des 1. Preises des Realisierungsteils und unter Be-
rücksichtigung der im Vortrag unter Buchstabe B genannten Über-
arbeitungsthemen
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch:
Bebauungsplan, Dachauer Straße, Emmy-Noether-Straße, Georg-
Brauchle-Ring, Hanauer Straße, Wettbewerb
4.
Georg-Reismüller-Straße (östlich),
Ludwigsfelder Straße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich)
und imaginäre Verlängerung der
Höcherstraße (nördlich)
(Aufhebung oder Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904)
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
und weiteres Vorgehen
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103)
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, dem
Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten
Inhalte:
Bekanntgabe Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebau-
ungsplan mit Grünordnung Nr. 2103)
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme vom Wettbewerbsergebnis
Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan mit Grünord-
nung Nr. 2103 (mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung) auf Grundlage des Konzepts
des 1. Wettbewerbspreises unter Beachtung der Hinweise im Preis-
gerichtsprotokoll
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan, Bahnlinie München-Treuchtlingen, Georg-Reismüller-
Straße, Höcherstraße, Ludwigsfelder Straße, Wettbewerb
5.
Bebauungsplan Nr. 1160
Puchheimer Straße südlich
zwischen Ohlauer- und Benzstraße
(Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, da die Bebauung bereits ohne
Bebauungsplan umgesetzt wurde und insoweit kein Planungserfordernis
mehr besteht
Inhalte:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufhebung, Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan, Benzstraße,
Ohlauer Straße, Puchheimer Straße
6.
Bebauungsplan Nr. 1575
Blumenauer Straße (südlich)
Göllheimer Straße (westlich)
(Verzicht auf Aufhebung des über-
geleiteten Bebauungsplanes und
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass:
Der Aufstellungsbeschlusses soll aufgehoben werden, da derzeit kein
planungsrechtlicher Handlungsbedarf besteht. Wenn ein solcher auftre-
ten sollte, ist es zielführender, einen neuen Aufstellungsbeschluss mit
aktuellen Rahmenbedingungen und differenzierten Zielsetzungen zu fas-
sen. Außerdem soll auf die Aufhebung des übergeleiteten Bebauungs-
planes verzichtet werden.
Inhalte:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie Verzicht auf die
den Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes
Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie des Beschlusses,
den übergeleiteten Bebauungsplan aufzuheben
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufhebung, Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan, Blumenauer Straße,
Göllheimer Straße
7.
Außenbereichssatzung Nr. 2
der Landeshauptstadt München
für den Bereich
Schwarzhölzlstraße (westlich),
Schrederbächlkanal (nördlich),
Sommerweide (östlich und südlich),
beiderseits des Privatwegs Am Dratfeld
Satzungsbeschluss
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass:
Erlass der Außenbereichssatzung Nr. 2 für den Bereich westlich der
Schwarzhölzlstraße, nördlich des Schrederbächlkanals, östlich und
südlich der Sommerweide sowie beiderseits des Privatwegs Am Dratfeld,
um die Legalisierung der gegenwärtig oder in der Vergangenheit zum
Wohnen genutzten Gebäude im Geltungsbereich und ihre im Verhältnis
zum jeweiligen Bestand und unter Berücksichtigung der
Wohnbedürfnisse angemessene Erneuerung und/oder Erweiterung zu
ermöglichen
Inhalte:
Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung
gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs.
2 Baugesetzbuch (BauGB), der Äußerungen aus der Beteiligung
der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 35
Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB,
jeweils mit Stellungnahme der Verwaltung;
Darstellung der Äußerungen aus der erneuten öffentlichen
Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, der Äußerungen aus der
erneuten Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher
Belange, jeweils mit Stellungnahme der Verwaltung;
Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 24;
Satzungstext;
Erläuterung der Außenbereichssatzung Nr. 2
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss über den Erlass der Außenbereichssatzung und Entscheidung
über die eingegangenen Äußerungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Außenbereichssatzung Nr. 2
Am Dratfeld
8.
1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2) Anträge
-
14-20 / A 01948 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01934 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01935 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00817 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00816 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Opti. der Bebauungsplanverf.
Anträge Nr. 14-20 / A 00814, A 00816, A 00817 und A 00818 vom 24.03.15.
Inhalte:
- Untersuchung/Maßnahmen zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren
- Optimierung der Bebauungsplanung mit Grünordnung
- Organisator. Anpassung in der HA II
- Bürgerbeteiligung/Öffentlichkeitsarbeit in München – Status quo
- Informations-/Beteiligungserwartungen der Bürgerschaft
- Anforderungen an Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit
- Personal; Finanzierung; Vergabe von Beratungs-/Gutachterleistungen
- Behandlung Anträge
Gesamtkosten
- 2016 Arbeitsplatzersteinrichtung 165.900 €
- befristet 2016 und 2017 ext. Projektsteuerung insges. 800.000 €
- dauerhaft für lfd. Arbeitsplatzk. (70 Stellen) 56.000 €, verkehrstechnische Untersuch. 250.000 €, Veranstaltungen u. Ausstellungen 500.000 €, für Bürgerbeteiligungen (verfahrensbezogen) 600.000 € und (Verkehr) 100.000 €
Personalkosten:
- dauerhaft in Höhe von 4.729.700 €/anno
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme d. Untersuchungen zur Optimierung der Bebauungsplanverf.
- Umsetzung der Maßnahmen,
- Zustimmung eines Projektmanagements in der Bebauungsplanung mit Projektleitung Plan
- keine Anwendung der Regularien der SOLENOP
- Durchführung beschl. Verfahrens nach § 13a Abs. 1 BauGB
- Zustimmung Organisationsstruktur der HA II
- Auftrag Einrichtung der Stellen sowie die Stellenbesetzungen beim POR zu veranlassen
- Zustimmung Entfristung der 27.11.2013 SEM-NO geschaffenen Stellen
- Zustimmung Beauftragung Projektsteuerung sowie
Rahmenvertr. verkehrli. Entwurfsskizzen an externe
Dienstleister und Genehmigung des Finanzmittelbedarfs
- Die Anträge s.o. sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Bebauungsplanverfahren
- Bürgerbeteiligung
- Öffentlichkeitsarbeit
- Stadtplanung
9.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten -
-
14-20 / A 00819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03804 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01932 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01936 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 03804 von Herrn Stadtrat Josef Schmid (CSU) und Antrag Nr. 14-20 / A 00819 der SPD – Stadtratsfraktion. Ziele und Erwartungen an die Dienstleistungsqualität, Verlässlichkeit und Zügigkeit der Verfahren. Die dargestellte Situation der LBK erfordert Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung.
Inhalte:
In der Vorlage werden Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren beschrieben. Dazu und zur Stabilisierung der LBK in der Breite sind Personalzuschaltungen erforderlich.
Entscheidungsvorschlag:
Die LBK wird zur Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung und Beschleunigung beauftragt. Das erforderliche Personal wird dauerhaft zugeschaltet.
Gesamtkosten:
Sachkosten: - 26.400 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten)
- 78.210 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung)
Personalkosten: 2.047.310 € jährlich
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stabilisierung und Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren, LBK, Lokalbaukommission, LBK zukunftsfähig ausstatten, Baugenehmigung
10.
Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
-
14-20 / A 01943 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01933 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01937 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Sachstandsbericht zur Gründung eines Landschaftspflegeverbandes auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom 23.11.2011 „Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 07143)
Inhalte:
Sachstandsbericht Forum Biotoppflege
Sachstandsbericht Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2012-2015
Sachstandsbericht BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos
Mittel- und Personalbedarf für 2016 - 2019
Vorschlag zur zukünftigen Organisationsform der Biotoppflege
Entscheidungs-vorschlag:
Fortführung des Forums Biotoppflege;
Fortführung Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2016-2019;
Fortführung der BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Wiedereinrichtung der bestehenden Stelle (1,0 VZÄ, Entgeltgruppe E10, 3. QE im technischen Dienst);
Neuschaffung einer weiteren Stelle (1,0 VZÄ, 3. QE im technischen Dienst) befristet vom 01.01.2017 bis 31.12.2019;
Gesamtkosten
Für die Jahre 2016 bis 2019 werden insgesamt Sachmittel in Höhe von 362.400.- €, Personalmittel in Höhe von 224.010.- € sowie Mittel für die Einrichtung eines Arbeitsplatzes in Höhe von 2.370.- € beantragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Biotop, Biotoppflege, Landschaftspflege, Forum Biotoppflege, Landschaftspflegeverband, Biodiversität, Biologische Vielfalt, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie, BayernNetz Natur-Projekt, Aubinger Moos, Dachauer Moos,
11.
Parkplatz- und Verkehrssituation in der Siedlung Ludwigsfeld, 80995 München
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00406
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl
am 16.04.2015
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung, die eine Verbesserung der Stellplatz- und Verkehrssituation in Ludwigsfeld fordert.
Inhalte:
Die planungsrechtliche Situation der vorgeschlagenen Stellplatzstandorte wird erörtert.
Entscheidungs-vorschlag:
Es wird vorgeschlagen, in der Siedlung Ludwigsfeld eine Parkraumerhebung durchzuführen, um das Parkraumdefizit quantifizieren zu können.
Dem Stadtrat wird das Ergebnis gemeinsam mit Lösungsvorschlägen und einem Verfahren zur weiteren Bürgerbeteiligung wieder vorglegt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Siedlung Ludwigsfeld, Parkraummanagement.
12.
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bau eines Bildungscampus mit Realschule und Gymnasium in der Messestadt Riem unter Berücksichtigung der Neubewertung zusätzlicher Bedarfe an Schulkapazitäten aufgrund Zuzug, gerade im Hinblick auf die aktuelle Flüchtlingssituation
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00598 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.10.2015
-
14-20 / E 00598 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00598 der Bürgerversammlung des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 08.10.2015
Inhalte:
Forderungen, einen Bebauungsplan für einen Bildungscampus in der Messestadt Riem zu erstellen und dabei den gestiegenen Bedarf an zusätzlichen Schulkapazitäten aufgrund der veränderten Flüchtlingssituation zu berücksichtigen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00598 wird nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag der Referentin entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schulstandort Messestadt Riem, Stadtbezirk 15,
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00598
13.
Oslostraße nicht als Durchgangsstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00630 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.10.2015
-
14-20 / E 00630 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00630 der Bürgerversammlung des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 08.10.2015
Inhalte:
Forderung, die Oslostraße im Bereich des Grünstreifens auch zukünftig für Kfz-Verkehr, analog zur südlich gelegenen Stockholmstraße, zu sperren.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00630 wird nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag der Referentin nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oslostraße, Stadtbezirk 15, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00630
14.
Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
a) Sachstand nach den Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom 27.05. und 01.07.2011, bzw. 30.03.2012
b) Maßnahmen zum Erhalt des Ensemblestatus und der weiteren Entwicklung der ehem. Dorfkerne Aubing und Ramersdorf
-
14-20 / A 01870 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die LHM wurde im Jahr 2008 über beabsichtigte Streichung/Änderung der Mehrzahl der Münchner Dorfensembles durch das LfD in Kenntnis gesetzt. Nach denkmalfachlicher Auseinandersetzung hat das Plenum des Landesdenkmalrates in Sitzungen am 27.05. und 01.07.11 über die 20 Dorfembles Beschluss gefasst. 2 Ensembles aus der Denkmalliste gestrichen, 2 bleiben unverändert, in 14 Ensembles erfolgte eine Änderung des Umgriffs/Neuaufteilung. Die meisten Ensembles werden nach Ablauf von 5 J. durch das LfD neu überprüft.
Für die zurückgest. Ensembles Aubing/Ramersdorf konnte ebenfalls ein Aufschub von 5 J. erreicht werden.
Der Stadtrat soll über die Entwicklung seit 2011 bzw. 2012 unterrichtet werden; zu den Ensembles Aubing und Ramersdorf werden überdies Entscheidungsvorschläge zur nachhaltigen Sicherung der Denkmaleigenschaft vorgelegt.
Inhalte
Der Stadtrat soll über die Entwicklung seit 2011 bzw. 2012 unterrichtet werden; zu den Ensembles Aubing und Ramersdorf werden überdies Entscheidungsvorschläge zur nachhaltigen Sicherung der Denkmaleigenschaft vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme;
Aubing: Beschluss des Beginns vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 BauGB (Städtebauförderung); Beauftragung der MGS mit der Durchführung; fristgerechte Information des Landesdenkmalrates über die Aktivitäten und Kriterien zum Erhalt des Ensembles;
Ramersdorf: weitere Umsetzung der anstehenden Planungsschritte zur Neuordnung des ehem. Dorfkerns im Rahmen "Städtebaulicher Denkmalschutz“; fristgerechte Inform. des Landesdenkmalrates über die Aktivitäten und den geforderten Bebauungsvorschlag
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Dorfensembles, ehemalige Dorfkerne, Ensembles, Landesdenkmalrat, Denkmalschutz, Landesamt für Denkmalpflege, Denkmalschutzgesetz, Aubing, Ramersdorf
15.
Wildtiere in München II
Erfassung der Wildtiere in München
Antrag Nr. 14-20 / A 00160 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges
vom 05.08.2014
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14-20 / A 00160 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00160 von StRin Dr. Evelyne Menges vom 05.08.2014
Inhalte
- Wildtiermeldungen als Bürgerwissenschafts-Projekt,
- Bestehende Angebote in der Landeshauptstadt München,
- Möglichkeiten und Grenzen der Wildtiererfassung durch Bürgerinnen und Bürger
- Wildtierzählung in anderen deutschen Städten
- Mögliche positive Effekte der Wildtiererfassung durch Bürgerinnen und Bürger,
- Grenzen der Wildtiererfassung durch Bürgerinnen und Bürger
- Notwendige Voraussetzungen für ein Bürgerwissenschafts-Projekt
- Stellungnahme des Naturschutzbeirates der Landeshauptstadt München
- Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Erfassung der im Stadtgebiet lebenden Wildtiere durch die Bevölkerung nach dem Vorbild der Stadt Zürich wird nicht weiterverfolgt.
Die Meldung von Wildtieren als Bürgerwissenschafts-Projekt kann Teil eines möglichen Leitprojekts zur Förderung der Umweltbildung im Bereich Biodiversität darstellen. Das zuständige Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, Möglichkeiten einer Umsetzung sowie die Bereitstellung der dafür notwendigen Mittel im Zuge der Umsetzungsbausteine für eine Münchner Biodiversitätsstrategie zu prüfen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wildtier, Wildtiere, Wildtierarten, Zählung, Wildtierzählung, Bürgerwissenschafts-Projekt, Erfassung
16.
Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piederstorfer Geländes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 08.10.2015
-
14-20 / A 01804 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00631 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 08.10.2015
Inhalte
Behandlung der Empfehlung
Entscheidungsvorschlag
Für eine gesonderte Informationsveranstaltung für den 15. Stadtbezirk Trudering- Riem besteht kein Erfordernis, da die öffentliche Erörterungsveranstaltung im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Friedrich-Creuzer-Straße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr.14-20 / E 00631
17.
Brücke Giesinger Berg - Bewerbung um Bundesförderung im Rahmen des Bundesdörderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus 2016"
-
14-20 / A 01848 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Brücke Giesinger Berg
Bundesförderung