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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. März 2016, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung
mit 6 Kinderkrippengruppen
Grafinger Straße 96 (Innsbrucker Ring 2. BA)
Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 14. Stadtbezirks
Berg am Laim mit Kinderkrippenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung der Kindertageseinrichtung an der Grafinger Straße 96
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 6 Kinderkrippengruppen
2.
Errichtung einer Krippe mit 4 Krippengruppen
an der Johanneskirchner Straße
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe an der Johanneskirchner Straße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kinderkrippe mit 4 Krippengruppen
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
am Distlhofweg 10
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des NBP
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 7. Stadtbezirks
Sendling-Westpark mit Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder am Distlhofweg 10
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung des 6-gruppigen Hauses für Kinder
4.
Einführung des offenen Ganztagsangebots
in den Jahrgangsstufen 1 bis 4
Erhöhung der pauschalen Eigenbeteiligung für
den gebundenen Ganztag sowie für den
offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9
-
14-20 / A 01864 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05219 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05218 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05216 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05215 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05235 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03666 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05220 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05166 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Einführung des offenen Ganztags an den Grund- und Förderschulen der Jahrgangsstufen 1 – 4 durch den Freistaat Bayern
Inhalt
Darstellung der OGTS Modelle, Erhöhung der kommunalen Mitfinanzierungspauschale für den gebundenen und offenen Ganztag, qualitative Bewertung der OGTS, Rahmenbedingungen für die Einführung der OGTS, Priorisierung der Betreuungsangebote, Kosten und Folgekosten, weitere Stadtratsanträge
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Abhängig von der Anzahl der Ganztagsgruppen:
Für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9 und für den gebundenen Ganztag
Erhöhung der kommunalen Mitfinanzierungspauschale von 5.000 € auf 5.500 €
Für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 1 bis 4:
2.500 € bzw. 5.500 € pro Gruppe und Schuljahr
kommunaler Anteil für die BayKiBiG-Förderung abzüglich der Förderpauschale des Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst pro Gruppe und Schuljahr
Projektmittel in Höhe von 3.000 € pro neuem Schulstandort im Ganztag
Finanzierung der mit dem Ganztagsangebot unmittelbar verbundenen Sachmittel und Sachleistungen
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Übernahme der erhöhten kommunalen Mitfinanzierungspauschale zu.
5.
Informationsfahrt des Bildungsausschusses
mit dem Schwerpunkt "Inklusion" nach Oslo,
Norwegen vom 27.-30. April 2016
Kurzinfo:
Anlass
Von Mitgliedern des Bildungsausschusses und des Sportaus -
schusses sowie vom Behindertenbeauftragten der Landes -
hauptstadt München wurde der Wunsch an das Referat für
Bildung und Sport herangetragen, mit den Stadträtinnen und
Stadträten des Bildungsausschusses und des Sportausschus -
ses eine Informationsfahrt zum Schwerpunkt „Inklusion“ nach
Oslo, Norwegen durchzuführen.
Inhalt
Angesichts der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen,
die sich aus der Diskussion und den nächsten Handlungs -
schritten zum 1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
und dem Beschluss „Inklusion im Kindertageseinrichtungs-
und Schulbereich. Umsetzung der UNBehindertenrechtskonvention.
Sachstandbericht und Konzep -
tion“ ergeben, soll diese Fahrt den Stadtratsmitgliedern wert -
volle Impulse und Einblicke liefern. Ziel ist es, inklusive Maß -
nahmen im Erziehungs- und Bildungsbereich für eine selbst -
verständliche und chancengleiche Teilhabe in der Landes -
hauptstadt München schnell, effizient und zum Wohle aller
Betroffenen realisieren zu können.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Ca. 32.000,00 €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat möge beschließen, dass eine Informationsfahrt
des Bildungsausschusses und des Sportausschusses nach
Oslo vom 27. bis 30. April 2016 zum Schwerpunkt „Inklusion“
durchgeführt wird.
6.
UEFA EURO 2020
Finanzierungs- und Personalbedarf der
Landeshauptstadt München zur Ausrichtung
eines Viertelfinalspiels und von drei
Vorrundenspielen im Rahmen der
Fußball-EM 2020 - Teil II
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung von drei Vorrunden- und einem Viertelfinalspiel der UEFA Fußball-Europameisterschaft 2020
Inhalt
Personelle Anforderungen an die juristischen Beratungs- und Unterstützungsleistungen des Projektbüros EURO 2020 für die Ausrichtung von vier Spielen im Rahmen der UEFA EURO 2020
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Befristete Personalkosten i.H.v. insgesamt bis zu 141.615,- € von 2017 bis 2020
Einmalig investive Sachkosten für Arbeitsplatzerstausstattung i.H.v. 3870,- €
Konsumtive Arbeitsplatzkosten i.H.v. insgesamt 2.400 € von 2017 bis 2020
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zur notwendigen Einrichtung einer Juristinnen- bzw. Juristenstelle zur rechtlichen Unterstützung des Projektbüros UEFA 2020 werden zur Kenntnis genommen.
Die Einrichtung einer 0,5 VZÄ-Stelle (befristet von 01.09.2017 bis 31.08.2020) bei der Stabsstelle Recht des Referats für Bildung und Sport sowie die Veranlassung der Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 empfohlen.
7.
Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule
mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung
und Interimsbauten
Fröttmaninger Straße 21
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Teilprojekt 1
Projektkosten
(prognostizierte Ausführungskosten) 22.490.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 782.000 €
Teilprojekt 2
Interimsgebäude mit 12 Klassen und
2-gruppigem Tagesheim auf dem Hartplatz
der Bezirkssportanlage Guerickestraße
Projektkosten
Anlage zum Kauf 9.870.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 112.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Generalinstandsetzung der Grundschule an der Fröttmaninger Str. 21 mit Interimsbauten
Ausführungsgenehmigung Teilprojekte 1 + 2
Inhalt
Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 1, Generalinstandsetzung,
Projektänderung zum vorgezogenen Teilprojekt 2 – Interimsgebäude
MIP-Fortschreibung verwaltungsintern
Kosten
32.360.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung der Realisierung des
Teilprojektes 1 mit prognostizierten Ausführungskosten von 22.490.000 Euro
Teilprojektes 2 mit prognostizierten Ausführungskosten von 9.870.000 Euro