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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. März 2016, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 6 Kinderkrippengruppen Grafinger Straße 96 (Innsbrucker Ring 2. BA) Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
14-20 / V 05315 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 14. Stadtbezirks Berg am Laim mit Kinderkrippenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung der Kindertageseinrichtung an der Grafinger Straße 96 Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 6 Kinderkrippengruppen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung einer Krippe mit 4 Krippengruppen an der Johanneskirchner Straße 13. Stadtbezirk Bogenhausen Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
14-20 / V 05313 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 13. Stadtbezirks Bogenhausen mit Krippenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe an der Johanneskirchner Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kinderkrippe mit 4 Krippengruppen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Distlhofweg 10 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des NBP
14-20 / V 05330 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark mit Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder am Distlhofweg 10 Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung des 6-gruppigen Hauses für Kinder
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Einführung des offenen Ganztagsangebots in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 Erhöhung der pauschalen Eigenbeteiligung für den gebundenen Ganztag sowie für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9
14-20 / V 05193 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einführung des offenen Ganztags an den Grund- und Förderschulen der Jahrgangsstufen 1 – 4 durch den Freistaat Bayern Inhalt Darstellung der OGTS Modelle, Erhöhung der kommunalen Mitfinanzierungspauschale für den gebundenen und offenen Ganztag, qualitative Bewertung der OGTS, Rahmenbedingungen für die Einführung der OGTS, Priorisierung der Betreuungsangebote, Kosten und Folgekosten, weitere Stadtratsanträge Gesamtkosten /Gesamterlöse Abhängig von der Anzahl der Ganztagsgruppen: Für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9 und für den gebundenen Ganztag Erhöhung der kommunalen Mitfinanzierungspauschale von 5.000 € auf 5.500 € Für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 1 bis 4: 2.500 € bzw. 5.500 € pro Gruppe und Schuljahr kommunaler Anteil für die BayKiBiG-Förderung abzüglich der Förderpauschale des Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst pro Gruppe und Schuljahr Projektmittel in Höhe von 3.000 € pro neuem Schulstandort im Ganztag Finanzierung der mit dem Ganztagsangebot unmittelbar verbundenen Sachmittel und Sachleistungen Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Übernahme der erhöhten kommunalen Mitfinanzierungspauschale zu.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Informationsfahrt des Bildungsausschusses mit dem Schwerpunkt "Inklusion" nach Oslo, Norwegen vom 27.-30. April 2016
14-20 / V 05040 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Von Mitgliedern des Bildungsausschusses und des Sportaus - schusses sowie vom Behindertenbeauftragten der Landes - hauptstadt München wurde der Wunsch an das Referat für Bildung und Sport herangetragen, mit den Stadträtinnen und Stadträten des Bildungsausschusses und des Sportausschus - ses eine Informationsfahrt zum Schwerpunkt „Inklusion“ nach Oslo, Norwegen durchzuführen. Inhalt Angesichts der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen, die sich aus der Diskussion und den nächsten Handlungs - schritten zum 1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und dem Beschluss „Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich. Umsetzung der UNBehindertenrechtskonvention. Sachstandbericht und Konzep - tion“ ergeben, soll diese Fahrt den Stadtratsmitgliedern wert - volle Impulse und Einblicke liefern. Ziel ist es, inklusive Maß - nahmen im Erziehungs- und Bildungsbereich für eine selbst - verständliche und chancengleiche Teilhabe in der Landes - hauptstadt München schnell, effizient und zum Wohle aller Betroffenen realisieren zu können. Gesamtkosten /Gesamterlöse Ca. 32.000,00 € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat möge beschließen, dass eine Informationsfahrt des Bildungsausschusses und des Sportausschusses nach Oslo vom 27. bis 30. April 2016 zum Schwerpunkt „Inklusion“ durchgeführt wird.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
UEFA EURO 2020 Finanzierungs- und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung eines Viertelfinalspiels und von drei Vorrundenspielen im Rahmen der Fußball-EM 2020 - Teil II
14-20 / V 05514 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung von drei Vorrunden- und einem Viertelfinalspiel der UEFA Fußball-Europameisterschaft 2020 Inhalt Personelle Anforderungen an die juristischen Beratungs- und Unterstützungsleistungen des Projektbüros EURO 2020 für die Ausrichtung von vier Spielen im Rahmen der UEFA EURO 2020 Gesamtkosten / Gesamterlöse Befristete Personalkosten i.H.v. insgesamt bis zu 141.615,- € von 2017 bis 2020 Einmalig investive Sachkosten für Arbeitsplatzerstausstattung i.H.v. 3870,- € Konsumtive Arbeitsplatzkosten i.H.v. insgesamt 2.400 € von 2017 bis 2020 Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zur notwendigen Einrichtung einer Juristinnen- bzw. Juristenstelle zur rechtlichen Unterstützung des Projektbüros UEFA 2020 werden zur Kenntnis genommen. Die Einrichtung einer 0,5 VZÄ-Stelle (befristet von 01.09.2017 bis 31.08.2020) bei der Stabsstelle Recht des Referats für Bildung und Sport sowie die Veranlassung der Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 empfohlen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten Fröttmaninger Straße 21 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Teilprojekt 1 Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 22.490.000 € davon Ersteinrichtungskosten 782.000 € Teilprojekt 2 Interimsgebäude mit 12 Klassen und 2-gruppigem Tagesheim auf dem Hartplatz der Bezirkssportanlage Guerickestraße Projektkosten Anlage zum Kauf 9.870.000 € davon Ersteinrichtungskosten 112.000 € Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 05540 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Generalinstandsetzung der Grundschule an der Fröttmaninger Str. 21 mit Interimsbauten Ausführungsgenehmigung Teilprojekte 1 + 2 Inhalt Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 1, Generalinstandsetzung, Projektänderung zum vorgezogenen Teilprojekt 2 – Interimsgebäude MIP-Fortschreibung verwaltungsintern Kosten 32.360.000 Euro Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des Teilprojektes 1 mit prognostizierten Ausführungskosten von 22.490.000 Euro Teilprojektes 2 mit prognostizierten Ausführungskosten von 9.870.000 Euro
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)