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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 3. März 2016, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neubau eines Stadtteilkulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims im 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing Grundsatzbeschluss 1. Verkauf des Grundstücks Eversbuschstraße 155/157, Flurnummer 81, 82, 82/2, 101/7 in Allach 2. Bürgerhaus für Allach-Untermenzing BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04680 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing vom 12.03.2013 Ein Bürgerzentrum für Allach – Untermenzing Antrag Nr. 08-14 / A 04142 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Tobias Weiß vom 27.03.2013 Bürgerzentrum Allach–Untermenzing BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04777 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing vom 09.04.2013 Bau eines Bürgerhauses (Antrag 11 Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01915 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 23.07.2013 Einrichtung eines Kulturpfades in Untermenzing (Antrag 11 Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01917 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 23.07.2013 Bürgersaal mit Nebenräumen im 23. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012

  • 08-14 / E 01381 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01917 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01915 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04777 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04680 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Nach Vorliegen der durch den Bezirksausschuss durchgeführ­ten Bedarfsermittlung für ein Stadtteilkulturzentrum, ist nun ein ausreichend begründeter Bedarf gegeben. In Abstimmung mit Vertreterinnen des BA 23 wurde vom Kulturreferat ein vor­läufiges Nutzerbedarfs- und Raumprogramm erarbeitet, das mit diesem Beschluss vorgestellt wird. Die in den o. g. Anträ­gen und Empfehlungen benannten zusätzlichen Aspekte und Fragestellungen werden im Einzelnen behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Erste Aussagen zu den Investitionskosten der Gesamtmaß­nahme werden erst nach abgeschlossener Vorplanung und Kostenermittlung (Kostenschätzung nach DIN 276) vorliegen. Die Ermittlung eines groben Kostenrahmens für die „Ertüchti­gung des bestehenden Vereinsheims“ sollte bereits mit der Bestandsuntersuchung durch das Kommunalreferat beauftragt werden, um die Wirtschaftlichkeit beurteilen zu können. Die laufenden Betriebskosten werden über einen Zuschuss an den künftigen Betreiber (i.d.R. Trägerverein) finanziert, den das Kulturreferat vor absehbarer Inbetriebnahme ermittelt und dem Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt im Rahmen einer Be­schlussvorlage zur Entscheidung vorlegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der vorläufige Nutzerbedarf für den „Neubau eines Stadtteil­kulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereins­heims im 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing“ wird zur Kenntnis genommen. ..... Stichworte zur Vorlage Bürgerzentrum Allach-Untermenzing; Stadtteilkulturzentrum Al­lach-Untermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Mietentgelte für Veranstaltungstechnik

14-20 / V 05349 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es werden die Ermittlung sowie die Konsequenzen der Erhebung von kostendeckenden Mietentgelten für Veranstaltungstechnik pro Gewerk und Tag dargestellt. Auf dieser Grundlage wird die Erhöhung der Mietentgelte und Bearbeitungsgebühren zum 01.01.2017 unter Beibehaltung des bisherigen Methodik der Preisfindung vorgeschlagen. Außerdem wird die Festsetzung der kostendeckenden Stundensätze für die Nutzung der Werkstätten erläutert. Gesamtkosten/Gesamterlöse Mit diesem Beschluss entstehen keine zusätzlichen Kosten. Durch die beabsichtigte Erhöhung der Mietentgelte zum 01.01.2017 wird mit jährlichen Mehreinnahmen in Höhe von 56.700,00 € gerechnet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. 2. Der Anpassung der Mietentgelte für Veranstaltungstechnik und Bearbeitungsgebühren mit Wirkung zum 01.01.2017 gemäß den Ausführungen unter Ziffer 2.3 wird zugestimmt. 3. Mit der Anpassung der Stundensätze für die Nutzung der Werkstätten gemäß Ziffer 3 besteht Einverständnis. 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaften Mehreinnahmen in Höhe von 56.700,00 € zur Modellrechnung 2017 anzumelden. Das Produkteinnahmenbudget 5611000, Förderung von Kunst und Kultur, erhöht sich zahlungswirksam um diesen Betrag. Stichworte zur Vorlage Veranstaltungstechnik Mietentgelte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Münchner Volkstheater GmbH (MVT); BA-Antrag und -Empfehlungen; StR-Anträge Errichtung des Volkstheaters in der Großmarkthalle BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01666 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.10.2015 Volkstheater in der Großmarkthalle Empfehlung Nr. 14-20 / E 00679 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 27.10.2015 Überprüfung der Standortsuche für das Volkstheater; Gewerbe-, Mischbebauung für das Viehofgelände Empfehlung Nr. 14-20 / E 00738 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2015 Das Volkstheater dauerhaft sichern – auch alternative Standorte prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 03344 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 23.05.2012 Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater Antrag Nr. 08-14 / A 04001 von der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.01.2013

  • 08-14 / A 04001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00738 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03344 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00679 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01666 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05367 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Dem Münchner Stadtrat wird empfohlen, die städtische Standort­planung für das Volkstheater weiterhin alleine auf den Standort „Viehhof im Schlachthof“ auszurichten. Gesamtkosten/Gesamterlöse Im Rahmen dieser Beschlussvorlage ist keine Entscheidung über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem Hoheitshaushalt erforderlich. Entscheidungsvorschlag 1. Die Entscheidung der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014 und 16.12.2015, die Standortplanung für das Volkstheater alleine auf das Viehhofgelände auszurichten, wird aufrechterhalten. 2. Der Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 Sendling Nr. 14-20 / B 01666 vom 05.10.2015 ist damit satzungsgemäß erledigt. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00679 der Bürgerversamm- lung des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 27.10.2015 und die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00738 der Bürgerversamm-lung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 12.11.2015 sind damit satzungsgemäß behandelt. 4. Der zuletzt im Rahmen der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015 behandelte StR-Antrag Nr. 08-14 / A 03344 vom 23.05.2012 der SPD-Stadtratsfraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL bleibt weiterhin geschäftsordnungsge­mäß aufgegriffen. 5. Der zuletzt im Rahmen der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015 behandelte StR-Antrag Nr. 08-14 / A 04001 vom 29.01.2013 der CSU-Stadtratsfraktion bleibt weiterhin ge­schäftsordnungsgemäß aufgegriffen. Stichworte zur Vorlage Münchner Volkstheater GmbH; MVT; Standortplanung, Viehhofgelände; Antrag BA 06; Bürgerempfehlungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Werner Herzog Stiftung Berufung des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München zum Mitglied des Stiftungsrates

14-20 / V 05218 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Bedeutung der Stiftung für die Stadt München und das städtische Filmmuseum, Zusammensetzung des Stiftungs­rates und Aufnahme des/der Kulturreferenten/Kulturrefe­rentin in den Stiftungsrat. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Die Landeshauptstadt München nimmt die Errichtung der rechtsfähigen Werner Herzog Stiftung zur Kenntnis. 2. Der Berufung des/der jeweiligen Kulturreferenten/Kultur­referentin wird zugestimmt. Stichworte zur Vorlage Werner Herzog Stiftung; Mitglied Stiftungsrat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 05374 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet Gesamkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Die Annahme des Lenbach-Archivs wird genehmigt Stichworte zur Vorlage Zuwendung; Lenbach-Archiv; Lenbachhaus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Beschlussvollzugskontrolle Bericht für den Zeitraum 01.07.2010 bis 31.12.2015 - Bekanntgabe

14-20 / V 05352 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Übersicht mit Erledigungsvermerken. Stichworte zur Vorlage Beschlussvollzugskontrolle; BVK

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz Antrag Nr. 08-14 / A 04246 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas vom 14.05.2013


14-20 / V 05520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der bisherigen Form des Gedenkens an die Bü­cherverbrennung auf dem Königsplatz, Vorschlag der Durch­führung eines Gestaltungswettbewerbs Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamt: 217.000,- € davon in 2016: 77.000,- € konsumtiv in 2017: 140.000,- € investiv Entscheidungsvorschlag 1. Mit dem im Vortrag erläuterten Vorgehen, der Besetzung der Jury und der Höhe des Wettbewerbsetats besteht Einverständnis. Das Kul­turreferat wird beauftragt, die für die Umsetzung notwen­digen Maßnahmen zu ergreifen. 2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 emp­fiehlt der Kulturaus­schuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig erforderlichen konsumtiven Haushaltsmittel i. H. v. 77.000,- € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanauf­stellung 2016 für das Sachkostenbudget des NS-Dokumentationszentrums Mün­chen, Produktnummer 5681000, Unterab­schnitt 3212, bei der Stadtkämmerei anzumel­den. 3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 emp­fiehlt der Kulturaus­schuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig erforderlichen investiven Haushaltsmittel i. H. v. 140.000,- € im Rahmen der Fortschreibung zum MIP 2016 – 2020 mit einer Rate in 2017 zur Bereitstellung im Unterabschnitt 3212 „NS-Dokumentationszentrum“ bei der Stadtkämmerei anzumel­den 4. Es besteht Einverständnis, dass, je nach Entwicklung und Umsetzung des Projekts, Haushaltsmittel bedarfsge­recht auf dem Büroweg zwischen investivem und kon­sumtivem Bereich mittels Veranschlagungsberichtigung übertragen werden können. ... Stichworte zur Vorlage Kulturreferat; NS-Dokumentationszentrum; Königsplatz; Bü­cherverbrennung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Errichtung eines Erinnerungsorts Olympia-Attentat durch den Freistaat Bayern – Beteiligung der Stadt München Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019

14-20 / V 05530 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Freistaat Bayern plant die Errichtung eines „Erinnerungs­ortes Olympia-Attentat“ im Olympiapark mit Gesamtkosten von 1.676.000 Euro, der aus Mitteln des Bundes, des Freistaates, des Internationalen Olympischen Komitees und der Landes­hauptstadt München (jeweils 25 % Prozent der Gesamtkosten) gemeinsam finanziert werden soll. Gesamtkosten / Gesamterlöse 419.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Die Landeshauptstadt München unterstützt die Errich­tung des „Erinnerungsorts Olympia- Attentat in Form ei­nes Investitionszuschusses in Höhe von bis zu 419.000 Euro bei kalkulierten Gesamtkosten von 1.676.000 Euro. 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 bis 2019. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 bis 2019 soll in Investitionsliste 1 bei Investitionsgruppe 3211, Maß­nahmenummer 3850 / Rangfolgennummer 004 wie folgt geändert werden: ... 3. Mit der einmaligen budgetwirksamen Erhöhung des Etats für einen Investitionszuschuss an den Freistaat Bayern (Finanzposition 3211.981.3850) für das Haus­haltsjahr 2016 besteht Einverständnis. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Dring­lichkeit im Vortrag wird zuge­stimmt. Das Kulturrefe­rat wird daher beauftragt, die für das laufende Haus­haltsjahr 2016 benötigten Auszahlungsmittel von 419.000 Euro als außerplanmäßige Mittelbereitstel­lung auf dem Büroweg durch die Stadtkämmerei be­reitstellen zu lassen. 4. Über die Finanzierung entscheidet endgültig die auf den Fachausschuss nachfol­gende Vollversammlung des Stadtrats. Stichworte zur Vorlage Erinnerungsort Olympia-Attentat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)