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Inhalt Nach Vorliegen der durch den Bezirksausschuss durchgeführ­ten Bedarfsermittlung für ein Stadtteilkulturzentrum, ist nun ein ausreichend begründeter Bedarf gegeben. In Abstimmung mit Vertreterinnen des BA 23 wurde vom Kulturreferat ein vor­läufiges Nutzerbedarfs- und Raumprogramm erarbeitet, das mit diesem Beschluss vorgestellt wird. Die in den o. g. Anträ­gen und Empfehlungen benannten zusätzlichen Aspekte und Fragestellungen werden im Einzelnen behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Erste Aussagen zu den Investitionskosten der Gesamtmaß­nahme werden erst nach abgeschlossener Vorplanung und Kostenermittlung (Kostenschätzung nach DIN 276) vorliegen. Die Ermittlung eines groben Kostenrahmens für die „Ertüchti­gung des bestehenden Vereinsheims“ sollte bereits mit der Bestandsuntersuchung durch das Kommunalreferat beauftragt werden, um die Wirtschaftlichkeit beurteilen zu können. Die laufenden Betriebskosten werden über einen Zuschuss an den künftigen Betreiber (i.d.R. Trägerverein) finanziert, den das Kulturreferat vor absehbarer Inbetriebnahme ermittelt und dem Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt im Rahmen einer Be­schlussvorlage zur Entscheidung vorlegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der vorläufige Nutzerbedarf für den „Neubau eines Stadtteil­kulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereins­heims im 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing“ wird zur Kenntnis genommen. ..... Stichworte zur Vorlage Bürgerzentrum Allach-Untermenzing; Stadtteilkulturzentrum Al­lach-Untermenzing

Inhalt Dem Münchner Stadtrat wird empfohlen, die städtische Standort­planung für das Volkstheater weiterhin alleine auf den Standort „Viehhof im Schlachthof“ auszurichten. Gesamtkosten/Gesamterlöse Im Rahmen dieser Beschlussvorlage ist keine Entscheidung über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem Hoheitshaushalt erforderlich. Entscheidungsvorschlag 1. Die Entscheidung der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014 und 16.12.2015, die Standortplanung für das Volkstheater alleine auf das Viehhofgelände auszurichten, wird aufrechterhalten. 2. Der Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 Sendling Nr. 14-20 / B 01666 vom 05.10.2015 ist damit satzungsgemäß erledigt. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00679 der Bürgerversamm- lung des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 27.10.2015 und die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00738 der Bürgerversamm-lung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 12.11.2015 sind damit satzungsgemäß behandelt. 4. Der zuletzt im Rahmen der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015 behandelte StR-Antrag Nr. 08-14 / A 03344 vom 23.05.2012 der SPD-Stadtratsfraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL bleibt weiterhin geschäftsordnungsge­mäß aufgegriffen. 5. Der zuletzt im Rahmen der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015 behandelte StR-Antrag Nr. 08-14 / A 04001 vom 29.01.2013 der CSU-Stadtratsfraktion bleibt weiterhin ge­schäftsordnungsgemäß aufgegriffen. Stichworte zur Vorlage Münchner Volkstheater GmbH; MVT; Standortplanung, Viehhofgelände; Antrag BA 06; Bürgerempfehlungen

Inhalt Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet Gesamkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Die Annahme des Lenbach-Archivs wird genehmigt Stichworte zur Vorlage Zuwendung; Lenbach-Archiv; Lenbachhaus

Inhalt Darstellung der bisherigen Form des Gedenkens an die Bü­cherverbrennung auf dem Königsplatz, Vorschlag der Durch­führung eines Gestaltungswettbewerbs Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamt: 217.000,- € davon in 2016: 77.000,- € konsumtiv in 2017: 140.000,- € investiv Entscheidungsvorschlag 1. Mit dem im Vortrag erläuterten Vorgehen, der Besetzung der Jury und der Höhe des Wettbewerbsetats besteht Einverständnis. Das Kul­turreferat wird beauftragt, die für die Umsetzung notwen­digen Maßnahmen zu ergreifen. 2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 emp­fiehlt der Kulturaus­schuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig erforderlichen konsumtiven Haushaltsmittel i. H. v. 77.000,- € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanauf­stellung 2016 für das Sachkostenbudget des NS-Dokumentationszentrums Mün­chen, Produktnummer 5681000, Unterab­schnitt 3212, bei der Stadtkämmerei anzumel­den. 3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 emp­fiehlt der Kulturaus­schuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig erforderlichen investiven Haushaltsmittel i. H. v. 140.000,- € im Rahmen der Fortschreibung zum MIP 2016 – 2020 mit einer Rate in 2017 zur Bereitstellung im Unterabschnitt 3212 „NS-Dokumentationszentrum“ bei der Stadtkämmerei anzumel­den 4. Es besteht Einverständnis, dass, je nach Entwicklung und Umsetzung des Projekts, Haushaltsmittel bedarfsge­recht auf dem Büroweg zwischen investivem und kon­sumtivem Bereich mittels Veranschlagungsberichtigung übertragen werden können. ... Stichworte zur Vorlage Kulturreferat; NS-Dokumentationszentrum; Königsplatz; Bü­cherverbrennung