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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 3. März 2016, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Neubau eines Stadtteilkulturzentrums
und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims
im 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
Grundsatzbeschluss
1. Verkauf des Grundstücks Eversbuschstraße 155/157, Flurnummer 81, 82, 82/2, 101/7 in Allach
2. Bürgerhaus für Allach-Untermenzing
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04680 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing vom 12.03.2013
Ein Bürgerzentrum für Allach – Untermenzing
Antrag Nr. 08-14 / A 04142 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Tobias Weiß vom 27.03.2013
Bürgerzentrum Allach–Untermenzing
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04777 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing vom 09.04.2013
Bau eines Bürgerhauses (Antrag 11 Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01915 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 23.07.2013
Einrichtung eines Kulturpfades in Untermenzing (Antrag 11 Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01917 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 –
Allach-Untermenzing am 23.07.2013
Bürgersaal mit Nebenräumen im 23. Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012
-
08-14 / E 01381 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01917 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01915 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04777 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04680 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Nach Vorliegen der durch den Bezirksausschuss durchgeführten Bedarfsermittlung für ein Stadtteilkulturzentrum, ist nun ein ausreichend begründeter Bedarf gegeben. In Abstimmung mit Vertreterinnen des BA 23 wurde vom Kulturreferat ein vorläufiges Nutzerbedarfs- und Raumprogramm erarbeitet, das mit diesem Beschluss vorgestellt wird. Die in den o. g. Anträgen und Empfehlungen benannten zusätzlichen Aspekte und Fragestellungen werden im Einzelnen behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Erste Aussagen zu den Investitionskosten der Gesamtmaßnahme werden erst nach abgeschlossener Vorplanung und Kostenermittlung (Kostenschätzung nach DIN 276) vorliegen.
Die Ermittlung eines groben Kostenrahmens für die „Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims“ sollte bereits mit der Bestandsuntersuchung durch das Kommunalreferat beauftragt werden, um die Wirtschaftlichkeit beurteilen zu können.
Die laufenden Betriebskosten werden über einen Zuschuss an den künftigen Betreiber (i.d.R. Trägerverein) finanziert, den das Kulturreferat vor absehbarer Inbetriebnahme ermittelt und dem Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt im Rahmen einer Beschlussvorlage zur Entscheidung vorlegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der vorläufige Nutzerbedarf für den „Neubau eines Stadtteilkulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims im 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing“ wird zur Kenntnis genommen.
.....
Stichworte zur Vorlage
Bürgerzentrum Allach-Untermenzing; Stadtteilkulturzentrum Allach-Untermenzing
2.
Mietentgelte für Veranstaltungstechnik
Kurzinfo:
Inhalt
Es werden die Ermittlung sowie die Konsequenzen der Erhebung von kostendeckenden Mietentgelten für Veranstaltungstechnik pro Gewerk und Tag dargestellt. Auf dieser Grundlage wird die Erhöhung der Mietentgelte und Bearbeitungsgebühren zum 01.01.2017 unter Beibehaltung des bisherigen Methodik der Preisfindung vorgeschlagen.
Außerdem wird die Festsetzung der kostendeckenden Stundensätze für die Nutzung der Werkstätten erläutert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Mit diesem Beschluss entstehen keine zusätzlichen Kosten. Durch die beabsichtigte Erhöhung der Mietentgelte zum 01.01.2017 wird mit jährlichen Mehreinnahmen in Höhe von 56.700,00 € gerechnet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
2. Der Anpassung der Mietentgelte für Veranstaltungstechnik und Bearbeitungsgebühren
mit Wirkung zum 01.01.2017 gemäß den Ausführungen unter Ziffer 2.3 wird zugestimmt.
3. Mit der Anpassung der Stundensätze für die Nutzung der Werkstätten gemäß Ziffer 3
besteht Einverständnis.
4. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaften Mehreinnahmen in Höhe von
56.700,00 € zur Modellrechnung 2017 anzumelden. Das Produkteinnahmenbudget
5611000, Förderung von Kunst und Kultur, erhöht sich zahlungswirksam um diesen
Betrag.
Stichworte zur Vorlage
Veranstaltungstechnik Mietentgelte
3.
Münchner Volkstheater GmbH (MVT); BA-Antrag und -Empfehlungen; StR-Anträge
Errichtung des Volkstheaters in der Großmarkthalle
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01666 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 –
Sendling vom 05.10.2015
Volkstheater in der Großmarkthalle
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00679 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 –
Sendling vom 27.10.2015
Überprüfung der Standortsuche für das Volkstheater; Gewerbe-, Mischbebauung für
das Viehofgelände
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00738 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2015
Das Volkstheater dauerhaft sichern – auch alternative Standorte prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 03344 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen/RL vom 23.05.2012
Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater
Antrag Nr. 08-14 / A 04001 von der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.01.2013
-
08-14 / A 04001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00738 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03344 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00679 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01666 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Dem Münchner Stadtrat wird empfohlen, die städtische Standortplanung für das Volkstheater weiterhin alleine auf den Standort „Viehhof im Schlachthof“ auszurichten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Im Rahmen dieser Beschlussvorlage ist keine Entscheidung über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem Hoheitshaushalt erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Entscheidung der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014 und 16.12.2015, die Standortplanung für das Volkstheater alleine auf das Viehhofgelände auszurichten, wird aufrechterhalten.
2. Der Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 Sendling Nr. 14-20 / B 01666 vom 05.10.2015 ist damit satzungsgemäß erledigt.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00679 der Bürgerversamm- lung des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 27.10.2015 und die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00738 der Bürgerversamm-lung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 12.11.2015 sind damit satzungsgemäß behandelt.
4. Der zuletzt im Rahmen der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015 behandelte StR-Antrag Nr. 08-14 / A 03344 vom 23.05.2012 der SPD-Stadtratsfraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL bleibt weiterhin geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen.
5. Der zuletzt im Rahmen der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015 behandelte StR-Antrag Nr. 08-14 / A 04001 vom 29.01.2013 der CSU-Stadtratsfraktion bleibt weiterhin geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen.
Stichworte zur Vorlage
Münchner Volkstheater GmbH; MVT; Standortplanung, Viehhofgelände; Antrag BA 06; Bürgerempfehlungen
4.
Werner Herzog Stiftung
Berufung des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München zum Mitglied des Stiftungsrates
Kurzinfo:
Inhalt
Bedeutung der Stiftung für die Stadt München und das städtische Filmmuseum, Zusammensetzung des Stiftungsrates und Aufnahme des/der Kulturreferenten/Kulturreferentin in den Stiftungsrat.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Landeshauptstadt München nimmt die Errichtung der rechtsfähigen Werner Herzog Stiftung zur Kenntnis.
2. Der Berufung des/der jeweiligen Kulturreferenten/Kulturreferentin wird zugestimmt.
Stichworte zur Vorlage
Werner Herzog Stiftung; Mitglied Stiftungsrat
5.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Annahme einer Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck, Zuwendungsgeber, Begünstigter, Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet
Gesamkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Die Annahme des Lenbach-Archivs wird genehmigt
Stichworte zur Vorlage
Zuwendung; Lenbach-Archiv; Lenbachhaus
6.
Beschlussvollzugskontrolle
Bericht für den Zeitraum 01.07.2010 bis 31.12.2015
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Übersicht mit Erledigungsvermerken.
Stichworte zur Vorlage
Beschlussvollzugskontrolle; BVK
7.
NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz
Antrag Nr. 08-14 / A 04246 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas vom 14.05.2013
-
08-14 / A 04246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der bisherigen Form des Gedenkens an die Bücherverbrennung auf dem Königsplatz, Vorschlag der Durchführung eines Gestaltungswettbewerbs
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamt: 217.000,- €
davon in 2016: 77.000,- € konsumtiv
in 2017: 140.000,- € investiv
Entscheidungsvorschlag
1. Mit dem im Vortrag erläuterten Vorgehen, der Besetzung der Jury und der Höhe des Wettbewerbsetats besteht Einverständnis. Das Kulturreferat wird beauftragt, die für die Umsetzung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.
2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig erforderlichen konsumtiven Haushaltsmittel i. H. v. 77.000,- € im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2016 für das Sachkostenbudget des NS-Dokumentationszentrums München, Produktnummer 5681000, Unterabschnitt 3212, bei der Stadtkämmerei anzumelden.
3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2016 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig erforderlichen investiven Haushaltsmittel i. H. v. 140.000,- € im Rahmen der Fortschreibung zum MIP 2016 – 2020 mit einer Rate in 2017 zur Bereitstellung im Unterabschnitt 3212 „NS-Dokumentationszentrum“ bei der Stadtkämmerei anzumelden
4. Es besteht Einverständnis, dass, je nach Entwicklung und Umsetzung des Projekts, Haushaltsmittel bedarfsgerecht auf dem Büroweg zwischen investivem und konsumtivem Bereich mittels Veranschlagungsberichtigung übertragen werden können.
...
Stichworte zur Vorlage
Kulturreferat; NS-Dokumentationszentrum; Königsplatz; Bücherverbrennung
8.
Errichtung eines Erinnerungsorts Olympia-Attentat durch den Freistaat Bayern – Beteiligung der Stadt München
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019
Kurzinfo:
Inhalt
Der Freistaat Bayern plant die Errichtung eines „Erinnerungsortes Olympia-Attentat“ im Olympiapark mit Gesamtkosten von 1.676.000 Euro, der aus Mitteln des Bundes, des Freistaates, des Internationalen Olympischen Komitees und der Landeshauptstadt München (jeweils 25 % Prozent der Gesamtkosten) gemeinsam finanziert werden soll.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
419.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Die Landeshauptstadt München unterstützt die Errichtung des „Erinnerungsorts Olympia- Attentat in Form eines Investitionszuschusses in Höhe von bis zu 419.000 Euro bei kalkulierten Gesamtkosten von 1.676.000 Euro.
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 bis 2019.
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 bis 2019 soll in Investitionsliste 1 bei Investitionsgruppe 3211, Maßnahmenummer 3850 / Rangfolgennummer 004 wie folgt geändert werden: ...
3. Mit der einmaligen budgetwirksamen Erhöhung des Etats für einen Investitionszuschuss an den Freistaat Bayern (Finanzposition 3211.981.3850) für das Haushaltsjahr 2016 besteht Einverständnis.
Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Dringlichkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr 2016 benötigten Auszahlungsmittel von 419.000 Euro als außerplanmäßige Mittelbereitstellung auf dem Büroweg durch die Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
4. Über die Finanzierung entscheidet endgültig die auf den Fachausschuss nachfolgende Vollversammlung des Stadtrats.
Stichworte zur Vorlage
Erinnerungsort Olympia-Attentat