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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. März 2016, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Erhalt eines regionalen Notfallzentrums im Schwabinger Krankenhaus
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00602
der BV des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West
am 08.10.2015
Einrichtung eines Zentrums für Altersmedizin im Schwabinger Krankenhaus
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00603
der BV des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West
am 08.10.2015
Klinikum Harlaching
1. Beibehalt aller Fachabteilungen und Vergrößerung von Bettenzahl und Personal
2. Einrichtung eines Dolmetscher-Bereitschaftsdienstes
3. Einrichtung zur Eingliederung von fremdsprachigem Personal
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00735
der BV des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching
am 12.11.2015
Erhalt des städtischen Klinikums Harlaching ohne Privatisierung und/oder Personalabbau
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00736
der BV des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching
am 12.11.2015
Zentrum für Altersmedizin für den Münchner Norden
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00850
der BV des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg
am 26.11.2015
Anfrage zu der Pflegesituation im Klinikum Bogenhausen
Antrag Nr. 14-20 / B 01961 des BA
des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen
vom 12.01.2016 (ED 21.01.2016)
Städtisches Klinikum München GmbH - Sanierungsumsetzungskonzept "Wallraff in Harlaching: letzte Chance für ein Umdenken!
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01963 des BA
des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching
vom 19.01.2016 (ED 21.01.2016)
-
14-20 / E 00850
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01961
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00736
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00735
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00603
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00602
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01963
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05401
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bearbeitung diverser Empfehlungen aus Bürgerversammlungen und BA-Anträgen.
Antworten auf offene Fragestellungen aus Bürgerversammlungen und BA-Anträgen.
Die Empfehlungen und BA-Anträge sind satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: StKM, Städtisches Klinikum München GmbH, Empfehlung, Antrag
2.
EU-Richtlinie zur E-Rechnung; Umsetzung bei der Landeshauptstadt München; Res-
sourcen zur Initiierung eines Vorprojekts
-
14-20 / A 01930
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04185
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bayerisches E-Government Gesetz (BayEGovG) - Umsetzung der E-Rechnung bei der Landeshauptstadt München
Durchführung eines Vorprojekts zur Einführung der elektronischen Rechnungseingangsbearbeitung
Der Durchführung des Vorprojekts wird zugestimmt.
Die benötigten finanziellen Mittel
in 2016 in Höhe von 232.120 €,
in 2017 in Höhe von 350.020 €
und von 2018 bis 2020 jährlich in Höhe von 250.050 €
werden bereitgestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Elektronische Rechnung; MKRw; E-Government
3.
Aufgabenmehrung auf Grund
der Neuregelung der Umsatzbesteuerung für
juristische Personen des öffentlichen Rechts;
Personalbedarf in der Stadtkämmerei
-
14-20 / A 01931
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05358
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neuregelung bei der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts im Rahmen des Steueränderungsgesetzes 2015 (§ 2b UStG).
Im Beschluss wird über die grundlegende Neuordnung der Besteuerung der Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie über die voraussichtlichen Konsequenzen im Bereich der Stadt München berichtet. Vor diesem Hintergrund wird die Stellen- und Personalsituation in der Stadtkämmerei HA I/4 – Steuern dargestellt und bewertet.
Einrichtung von insgesamt 2,0 unbefristeten Vollzeitäquivalenten mit zentraler Finanzierung. Unabweisbarkeit der Stellenzuschaltung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Personalbedarf in der Stadtkämmerei, Umsatzsteuer, Jahressteuergesetz 2015