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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. April 2016, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 18. Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.12.2015 - Bekanntgabe -

14-20 / V 05164 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - ÖV - ÖPNV-Offensive IV - Bushaltestellen - Personenbeförderungsgesetz - Heimeranplatz - Josef-Rank-Weg - Ridlerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Hier: Sportlerweg Anpassung Eisenbahnüberführung im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Vorprojektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung von vorgezogenen Spartenumlegungen vor Projektgenehmigung

14-20 / V 05081 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Eine Reihe von DB-Eisenbahnbrücken in München ist nach Auskunft der DB Netz AG aufgrund des hohen Alters der Bauwerke in schlechtem baulichen Zustand und durch die DB dringend zu erneuern. Inhalt Erneuerung der bestehenden Fuß- und Radwegunterführung am Sportlerweg Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Genehmigungsplanung und Entwurfsplanung zu erarbeiten und nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens bzw. der Plangenehmigung durch die DB AG die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Spartenverlegung vor der Projektgenehmigung durchzuführen und die Kostenübernahme in Höhe von 147.000 € zu veranlassen, vorausgesetzt, dass der Planfeststellungsbeschluss bzw. die Plangenehmigung vorab vorliegt. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten für die Vorwegmaßnahme 2017 in Höhe von 147.000 € zum Haushalt 2017 und zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 anzumelden. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Dienstbarkeiten für die Inanspruchnahme der privaten Flächen auf der Flurstücksnummer 3508/51 zu bestellen. Gesucht werden kann auch nach: Fuß- und Radwegunterführung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Provisorischer Anschluss an die Bundesautobahn A 99 Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.540.000 € 1. Projektgenehmigung vorläufiger Autobahnanschluss 2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung


14-20 / V 04865 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wie im Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015 (Projektgenehmigung widmungsfähiger Teilausbau der inneren Erschließungsstraßen und Umbau der Bodenseestraße mit Anschluss des Neubaugebietes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03288) dargestellt, wird für die Anbindung des Plangebietes an die Autobahnanschlussstelle Germering Nord ein eigenes Bebauungsplanverfahren durchgeführt. Der Autobahnanschluss an die Bundesautobahn A 99 wird dabei zunächst provisorisch auf städtischen Flächen erstellt, da der Grunderwerb für den endgültigen Ausbau noch nicht abgeschlossen ist. Inhalt Ausbau der provisorischen Anschlussstelle des 1. Realisierungs- abschnittes an die Bundesautobahn A 99 Entscheidungsvorschlag 1. Der provisorische Anschluss an die Bundesautobahn A 99 mit Projektkosten in Höhe von 1.540.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorwegmaßnahmen durchzuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, den provisorischen Autobahnanschluss baurechtlich zu sichern. Gesucht werden kann auch nach: - Autobahnanschluss - Autobahnzubringer - Germering Nord

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958b Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Horst-Salzmann-Weg erstmalige Herstellung und Lärmschutzwand, Wasserburger Landstraße signalisierte Querung für Fußgänger- und Radverkehr Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.055.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 04929 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958b Horst-Salzmann-Weg Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.055.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Aktive Zentren Trudering - Nahmobilität - Fuß- und Radwegeverbindung - Ernst-Hochholzer-Straße - Rothuberweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Radlstammstrecke ausbauen und fertigstellen Antrag Nr. 14-20 / A 01550 der ÖDP, DIE LINKE, der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung und Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 19.11.2015

  • 14-20 / A 01550 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag zum provisorischen Ausbau der noch fehlenden Abschnitte der Fuß- und Radwegverbindung Hauptbahnhof - Laim - Pasing Inhalt Darstellung des Sachstandes und der beschlussmäßigen und rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der 2. S-Bahn-Stammstrecke Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, den Radwegabschnitt Nymphenburg-Süd, wie im Vortrag dargestellt, provisorisch herzustellen und bei Bedarf vor Beginn der Bauarbeiten für die 2. S-Bahn-Stammstrecke wieder zurückzubauen. Die Finanzierung erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01550 der ÖDP, DIE LINKE, der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung und Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 19.11.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Radverkehr - 2. S-Bahn-Stammstrecke - Hauptbahnhof-Laim-Pasing - Nymphenburg-Süd - Richelstraße - Pasing - Offenbachstraße - Paul-Gerhardt-Allee - Bärmannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kreillerstraße / Schatzbogen Austausch der Lichtsignalanlage mit Kreuzungsumbau im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten (Ausführungskosten): 640.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 05737 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.02.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02102) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Die Ausführungsgenehmigung wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 640.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Talerweg - Radverkehr - Bundesstraße - Verkehrssicherheit - Lichtsignalanlagenaustausch - Halfinger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord – 1. Realisierungsabschnitt Widmungsfähiger Teilausbau der inneren Erschließungsstraßen und Umbau der Bodenseestraße mit Anschluss des Neubaugebietes im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Ausführungskosten): 28.460.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 450.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 05738 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03288) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 28.460.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Von den Ausführungen zur Lärmschutzwand und zur Straßenbeleuchtung wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Zwischenausbau - Bodenseestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)