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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. April 2016, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
18. Bericht für den Zeitraum
vom 01.01.2015 bis 31.12.2015
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- ÖV
- ÖPNV-Offensive IV
- Bushaltestellen
- Personenbeförderungsgesetz
- Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Ridlerstraße
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken
durch die DB
Hier:
Sportlerweg
Anpassung Eisenbahnüberführung
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Vorprojektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung von vorgezogenen
Spartenumlegungen vor Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Eine Reihe von DB-Eisenbahnbrücken in München ist nach Auskunft
der DB Netz AG aufgrund des hohen Alters der Bauwerke in schlechtem
baulichen Zustand und durch die DB dringend zu erneuern.
Inhalt
Erneuerung der bestehenden Fuß- und Radwegunterführung
am Sportlerweg
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Genehmigungsplanung
und Entwurfsplanung zu erarbeiten und nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens bzw. der Plangenehmigung
durch die DB AG die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Spartenverlegung vor der
Projektgenehmigung durchzuführen und die Kostenübernahme
in Höhe von 147.000 € zu veranlassen, vorausgesetzt, dass
der Planfeststellungsbeschluss bzw. die Plangenehmigung
vorab vorliegt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten für die
Vorwegmaßnahme 2017 in Höhe von 147.000 €
zum Haushalt 2017 und zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 anzumelden.
4. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Dienstbarkeiten
für die Inanspruchnahme der privaten Flächen auf der
Flurstücksnummer 3508/51 zu bestellen.
Gesucht werden kann auch nach:
Fuß- und Radwegunterführung
3.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Provisorischer Anschluss an die Bundesautobahn A 99
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.540.000 €
1. Projektgenehmigung vorläufiger Autobahnanschluss
2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
14-20 / A 01990 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Wie im Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
(Projektgenehmigung widmungsfähiger Teilausbau der inneren
Erschließungsstraßen und Umbau der Bodenseestraße mit Anschluss
des Neubaugebietes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03288) dargestellt,
wird für die Anbindung des Plangebietes an die Autobahnanschlussstelle
Germering Nord ein eigenes Bebauungsplanverfahren durchgeführt.
Der Autobahnanschluss an die Bundesautobahn A 99 wird dabei
zunächst provisorisch auf städtischen Flächen erstellt, da der
Grunderwerb für den endgültigen Ausbau noch nicht abgeschlossen ist.
Inhalt
Ausbau der provisorischen Anschlussstelle des 1. Realisierungs-
abschnittes an die Bundesautobahn A 99
Entscheidungsvorschlag
1. Der provisorische Anschluss an die Bundesautobahn A 99 mit
Projektkosten in Höhe von 1.540.000 € wird nach Maßgabe
des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorwegmaßnahmen
durchzuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
eingehalten wird.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten,
den provisorischen Autobahnanschluss baurechtlich zu
sichern.
Gesucht werden kann auch nach:
- Autobahnanschluss
- Autobahnzubringer
- Germering Nord
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958b
Wasserburger Landstraße (südlich),
Horst-Salzmann-Weg (beidseits)
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Horst-Salzmann-Weg
erstmalige Herstellung und Lärmschutzwand,
Wasserburger Landstraße
signalisierte Querung für Fußgänger- und Radverkehr
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.055.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958b Horst-Salzmann-Weg
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und
Terminen
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.055.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
eingehalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Aktive Zentren Trudering
- Nahmobilität
- Fuß- und Radwegeverbindung
- Ernst-Hochholzer-Straße
- Rothuberweg
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Radlstammstrecke ausbauen und fertigstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 01550
der ÖDP, DIE LINKE, der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD,
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
und Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI
vom 19.11.2015
-
14-20 / A 01550 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag zum provisorischen Ausbau der noch fehlenden Abschnitte
der Fuß- und Radwegverbindung Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Inhalt
Darstellung des Sachstandes und der beschlussmäßigen und
rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit
der 2. S-Bahn-Stammstrecke
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, den Radwegabschnitt
Nymphenburg-Süd, wie im Vortrag dargestellt, provisorisch
herzustellen und bei Bedarf vor Beginn der Bauarbeiten
für die 2. S-Bahn-Stammstrecke wieder zurückzubauen.
Die Finanzierung erfolgt über die Nahmobilitätspauschale.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01550 der ÖDP, DIE LINKE, der
Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL,
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung und
Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom
19.11.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radverkehr
- 2. S-Bahn-Stammstrecke
- Hauptbahnhof-Laim-Pasing
- Nymphenburg-Süd
- Richelstraße
- Pasing
- Offenbachstraße
- Paul-Gerhardt-Allee
- Bärmannstraße
6.
Kreillerstraße / Schatzbogen
Austausch der Lichtsignalanlage mit Kreuzungsumbau
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten (Ausführungskosten):
640.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.02.2015 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 02102) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Die Ausführungsgenehmigung wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 640.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Talerweg
- Radverkehr
- Bundesstraße
- Verkehrssicherheit
- Lichtsignalanlagenaustausch
- Halfinger Straße
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord – 1. Realisierungsabschnitt
Widmungsfähiger Teilausbau
der inneren Erschließungsstraßen
und Umbau der Bodenseestraße
mit Anschluss des Neubaugebietes
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Ausführungskosten):
28.460.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 450.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03288) wurde das Baureferat beauftragt,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 28.460.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Von den Ausführungen zur Lärmschutzwand und
zur Straßenbeleuchtung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Zwischenausbau
- Bodenseestraße