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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. April 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
A) Studien zu energetischen Standards vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 01470 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beate Zurek vom 22.10.2015
B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG
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14-20 / A 01470 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01989 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag Nr. 14-20 / A 01470 vom 22.10.2015 wird das PLAN gebeten, dem Stadtrat die Evaluation des Forschungsprojektes in der Messestadt Riem sowie die Erfahrungen mit den Passivhäusern am Piusplatz der GEWOFAG vorzustellen.
Inhalte:
Ausführungen über das Forschungsprojekt in der Messestadt Riem, über die Passivhäuser am Piusplatz und über das Modellprojekt der GWG in Sendling-Westpark.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Studien der GEWOFAG zu energetischen Standards sowie die Ausführungen zum Modellprojekt der GWG München zur Kenntnis.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, Erkenntnisse aus den Studien der GEWOFAG und aus dem Modellprojekt der GWG in die Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI“ einzubeziehen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01470 der Stadtratsfraktion der SPD vom 22.10.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energetische Standards, Wohnungsbaugesellschaften, Minimalprojekt
2.
Veränderungssperre Nr. 665
Lachnerstraße Nr. 26 und 28
Flurstücke Nr. 576/13, 576/18 und 576/19
Gemarkung Neuhausen
Stadtbezirk 09 - Neuhausen - Nymphenburg
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
Kurzinfo:
Anlass:
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 655
Inhalte:
Verlängerung der im September 2016 auslaufenden Veränderungssperre vom 10.10.2014
Entscheidungsvorschlag:
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 655 um ein Jahr
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Veränderungssperre Nr. 655
Lachnerstraße
3.
Heute nicht für gestern planen 5
Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz
Antrag Nr. 14-20 / A 01495 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015
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14-20 / A 01495 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01988 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Frau Anna Hanusch, Herr Paul Bickelbacher, Frau Sabine Nallinger und Herr Herbert Danner haben am 27.10.2015 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / A 01495 (Anlage) gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, ein Hearing zu städtebaulichen Lärmschutzmaßnahmen zu organisieren.
Im Antrag wird auch darum gebeten, eine Evaluierung des bis 2016 angelegten Förderprogramms "Wohnen am Ring" vorzulegen.
Inhalte:
Mit Hilfe des Förderprogramms "Wohnen am Ring" wurde im Laufe von
15 Jahren ein Lärmschutzbaukasten, bestehend aus einzelnen Lärmschutzkomponenten, entwickelt und in der Praxis erprobt.
In der städtebaulichen Planung werden Fragen zum Lärmschutz im Austausch mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt, dem Deutschen Städtetag und anderen Akteuren laufend diskutiert und Lösungen hierfür gesucht.
Nach Einschätzung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung würde ein Stadtratshearing keine wesentlich neuen fachlichen Erkenntnisse bringen.
Eine Evaluierung des Förderprogramms "Wohnen am Ring" ist Anfang des Jahres 2017 geplant.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmschutz, Lärmschutzbaukasten, Wohnen am Ring
4.
Schleichweg Haneberg-/Johann-Schmaus-/Braganzastraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00318
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg
am 27.11.2014
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14-20 / E 00318 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die o.g. Empfehlung fordert ein Verkehrskonzept für den Bereich Haneberg-/Johann-Schmaus-/Braganzastraße zum Schutz von anliegenden sozialen Einrichtungen und der Anwohnerinnen und Anwohner.
Inhalte:
Zur Unterbindung des Durchgangsverkehrs sind sowohl bauliche (Sperren) wie verkehrsrechtliche (Einbahnstraßen) Maßnahmen möglich. Die Lösungsansätze werden hinsichtlich dem Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der sozialen Einrichtungen und der Erschließungsqualität erörtert.
Entscheidungsvorschlag:
Die heutige Verkehrsregelung (Zweirichtungsverkehr) wird beibehalten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haneberg-/Johann-Schmaus-/Braganzastraße, Haus Heilig-Geist, Durchgangsverkehr
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2015 - 31.12.2015
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte:
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide