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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. April 2016, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Generalsanierung mit Umbau Hauptgebäude
und Ersatzneubau Nebengebäude
Kinderhaus Spervogelstraße 12
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Ausführungskosten) 3.020.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 0 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Generalsanierung mit Umbau des Hauptgebäudes und Ersatzneubau des Nebengebäudes des Kinderhauses Spervogelstraße 12
Inhalt
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten
Gesamtkosten
3.020.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
2.
Antragsverfahren für Zuschüsse für KTSt. bündeln
-
14-20 / A 01049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung hat am 18.05.2015 den in der Anlage beigefügten
Antrag Nr. 14-20 / A 1049 gestellt.
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage
Gesamtkosten
Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 1049 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 18.05.2015 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3.
Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für
Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für
pädagogische Einrichtungen im Jahr 2016
Kurzinfo:
Anlass
Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München
Inhalt
Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses
Gesamtkosten/-erlöse
Im Jahr 2016 erfolgt eine Zuschussausreichung i. H. v. 360.000 EUR aus vorhandenen Budgetmitteln des Referats für Bildung und Sport.
Entscheidungs-vorschlag
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde
4.
Partizipation in Kindertagesstätten
-
08-14 / A 01427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 012427 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/die Grünen – rosa Liste vom 18.03.2010 „Partizipation in Kindertagesstätten“
Inhalt
Darstellung eines Fortbildungskonzepts, durch das Teams in städtischen Kindertageseinrichtungen noch mehr unterstützt werden, Kinder an den Entscheidungen im Alltag partizipieren zu lassen.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem vorgestellten Fortbildungskonzept zu.
5.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
-Türkenstraße 68
- Schwind-/Zentnerstraße 2
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Türkenstraße 68
- Schwind-/Zentnerstraße 2
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der GS Türkenstraße zum Sprengel der GS Schwind-/Zentnerstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
6.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Grundschulorganisation in der Landes-
hauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Limesstraße 38
- Wiesentfelser Straße 53
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Limesstraße 38
- Wiesentfelser Straße 53
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der GS Wiesentfelser Straße zum Sprengel der GS Limesstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose.
Entscheidungsvorschlag
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann von Seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
7.
Gesundheitsgefährdung für Münchner Kinder
-
14-20 / A 00490 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01056 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00436 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gesundheitsgefährdung für Münchner Kinder
Formaldehydbelastung Grundschule an der Grandlstraße 12
Antrag Nr. 14-20 / A 00490 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Johann Sauerer vom 26.11.2014
Formaldehyd-Belastung in den Schulpavillons an der Grandlstraße
BA-Antrag Nr. 14-20/B 01056 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21-Pasing-Obermenzing vom 14.04.2015
Formaldehyd-Belastung in den Schulpavillons an der Grandstraße 12; Umgehender Einbau von Lüftern in den Klassenzimmern von Haus A und in den Fluren sowie kontinuierliche Messungen in allen Gebäuden und fensterlosen Räumen
Empfehlung Nr. 14-20/E 00436 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 28.04.2015
Inhalt
Ergebnisse der Messungen auf Formaldehyd in allen Räumen in der Schulpavillonanlage Grandlstraße 12
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen, geschäftsordnungsgemäße und satzungsgemäße Erledigung der Anträge
8.
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für
Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren -
aktualisierte Datenblätter
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren – aktualisierte Datenblätter
Inhalt
Darstellung der aktuellen Schulplanungen für die Bereiche Grundschule, Mittelschule und Förderschule
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
9.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an de Annette-von-Aretin-Str. 15
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt Nr. 1.1-
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 16. Stadtbezirks
Ramersdorf-Perlach mit Kinderkrippen-und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung des Hauses für Kinder an
der Annette-von-Aretin-Str. 15
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung des 4-gruppigen Hauses für Kinder