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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. April 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Europa-Jahresbericht 2015
14-20 / V 05170 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Information des Stadtrates über die Europa-Arbeit der Landeshauptstadt 2015 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa Jahresbericht Lobbying EU-Projekte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Unterstützung der Flüchtlingsarbeit von Misereor und Orienthelfer e.V. in den Krisenregionen im Nahen Osten
14-20 / V 05500 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Bekanntgabe wird die aktuelle Situation in den Krisenregionen im Nahen Osten beschrieben. Über die Mittelverwendung und die Umsetzung der von Misereor und Orienthelfer e.V. durchgeführten Maßnahmen wird berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flüchtlingshilfe, Humanitäre Hilfe, Irak, Syrien, Libanon, Misereor, Orienthelfer e.V., kommunale Entwicklungszusammenarbeit
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Antrag auf Mitgliedschaft im "Digitale Stadt München e.V."
14-20 / V 05518 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Notwendigkeit von Unternehmensnetzwerken im Bereich Digitalisierung wird dargelegt und der „Digitale Stadt München e.V.“ dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft erwirbt die Mitgliedschaft im „Digitale Stadt München e.V.“. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Netzwerk, „Digitale Stadt München e.V.“, Digitalisierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung der Veranstaltung "ProfTreff" durch den Munich Congress Alliance im Jahr 2016 ff
14-20 / V 05430 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Beschluss behandelt die Auszahlung eines Zuschussbetrags an die Munich Congress Alliance e.V., um die Durchführung der Veranstaltung „Prof-Treff“ ab dem Jahr 2016 ff sicherzustellen. Entscheidungsvorschlag: Der Zuschuss i. H. v. 80.000 € jährlich an den Verein Munich Congress Alliance e.V. wird für die Durchführung des ""ProfTreff"s" 2016 ff genehmigt. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget 2016 ff des Referats für Arbeit und Wirtschaft, Fachbereich IV Tourismus Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss "ProfTreff", Zuschuss Munich Congress Alliance, "ProfTreff" 2016 ff
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
5.
Einfach mal Vorbild sein: ganzheitliches Energiekonzept für das SWM-AWM-XXL-Areal erstellen und vielleicht 3 Gigawattstunden Abwärme nicht im Grundwasser verschwinden lassen Antrag Nr. 08-14 / A 04881 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Alexander Dietrich, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Marian Offman vom 10.12.2013
14-20 / V 04600 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das Energiekonzept für das SWM-Quartier in Moosach vorgestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Energiekonzept für das SWM-Quartier Moosach wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, SWM, Geothermie, Photovoltaik, Fernwärme, Fernkälte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Stadtwerke München GmbH Beschaffung von Fahrtreppen Beschaffung von Trambahnfahrzeugen
14-20 / V 05441 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Beantwortung der Fragen zum Zulassungsverfahren für Schienenfahrzeuge und der Störanfälligkeit von Fahrtreppen Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM, Vergabe, Fahrtreppen, Trambahnzüge
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Bürgerwillen achten – Kein Verkauf der städtischen Flughafen-Anteile Antrag Nr. 14-20 / A 01508 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 03.11.2015 Münchner Flughafenanteile - Preisfestsetzung beschließen; möglichen Verkauf andenken Antrag Nr. 14-20 / A 01485 der ALFA vom 26.10.2015 Ablehnung des Flughafenausbaus mit einer dritten Startbahn Empfehlung Nr. 14-20 / E 00604 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 08.10.2015
  • 14-20 / A 01508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01485 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00604 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01996 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05484 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Haltung der Stadtspitze zu den Überlegungen bzgl. eines Verkaufs der Flughafenanteile und dem Bau einer 3. Start- und Landebahn dargelegt. Entscheidungsvorschlag: Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Stadtspitze sich unverändert an das Ergebnis des Bürgerentscheids vom 12.06.2012 mit einer Ablehnung der 3. Start- und Landebahn am Münchner Flughafen gebunden sieht und ein Verkauf der Flughafen-Anteile unter Missachtung des Bürgerwillens nicht zur Debatte steht. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flughafen München GmbH, 3. Start- und Landebahn, Veräußerung Flughafen-Anteile
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)