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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. April 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Ludwigsfelder Straße
a) Aufstellungsbeschluss
b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 07.10.1970 zum Bebauungsplan Nr.731
c) Anträge und Empfehlungen
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08-14 / E 01266 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01379 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03755 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03470 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02976 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00292 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Das ursprünglich verfolgte Planungsziel eines Industriegebietes südlich der Ludwigsfelder Straße ist auf Grund der benachbarten Wohnnutzung nicht mehr verträglich. Unter Beibehaltung der grundsätzlichen Zielrichtung einer gewerblichen Nutzung für klassisches Gewerbe soll daher der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung geändert werden.
Inhalte:
Erläuterung des Sachstandes und weiteres Vorgehen.
Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 07,10.1970 zum Bebauungsplan Nr. 731.
Behandlung der Anträge und Empfehlungen im Zusammenhang mit den gewerblichen Nutzungen im Bereich südlich der Ludwigsfelder Straße.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Ludwigsfelder Straße.
2.
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109
Appenzeller Straße (beiderseits),
Forst-Kasten-Allee (südlich),
Graubündener Straße (westlich),
Bellinzonastraße (beiderseits),
Neurieder Straße (nördlich),
Stadtgrenze (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 374, 535)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1026)
B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes
C) Runder Tisch zur Nachverdichtung um etwa 600 Wohnungen in Fürstenried West
Antrag Nr. 14-20 / A 01780 der ALFA vom 16.02.2016
- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
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14-20 / A 01780 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02031 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02016 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Nachverdichtung einer bestehenden Wohnsiedlung.
Inhalte:
Städtebauliche, grünplanerische und verkehrliche Grundlagen, pla-
nungsrechtliche Vorgaben für einen städtebaulichen und landschaftspla-
nerischen Wettbewerb für eine Nachverdichtung sowie Planungsziele.
Die vorhandene Gebäudestruktur soll durch Aufstockung und Neubauten
um ca. 600 Wohneinheiten erweitert werden. Die umfangreichen oberir-
dischen Stellplatzanlagen sollen durch neu errichtete Tiefgaragen redu-
ziert werden.
Entscheidungsvorschlag:
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung;
Einverständnis zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftspla-
nerischen Wettbewerbs;
Prüfauftrag für die Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten
Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß § 13a BauGB.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Appenzeller Straße, Forst-Kasten-Allee, Graubündener Straße,
Bellinzonastraße, Neurieder Straße.
3.
A) Strukturkonzept für das sog. "Junkersgelände"
B) Bebauungsplan Nr. 2110
Pasteurstraße (südlich)
Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich)
Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße
- Aufstellungsbeschluss -
C) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses nr. 1751
D) Anträge/Empfehlung
1. Junkersgelände II - Stichstraße endlich realisieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 04919 von Herrn StR Tobias Weiß vom 13.12.2013
2. Junkersgelände III - Entwickeln, parzellieren und dem lokalen Gewerbe zur Verfügung stellen!
Antrag nr. 08-14 / A 04920 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Tobias Weiß vom 13.12.2013
3. Verbindungsstraße von der Ludwigsfelder Straße zur Pasteurstraße (Antrag 14, Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00523 der Bürgerversammlung des Stadtzbeirkes 23 - Allach-Untermenzing am 23.06.2015
Stadtgebiet 23 Allach-Untermenzing
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14-20 / E 00523 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines Beabauungsplanes für den o.g. Bereich zur Planung einer Ortsstraße
Inhalte:
Aufzeigen eines Strukturkonzeptesfür die Entwicklung des sog. "Junkersgelände",
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes,
Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses Nr. 23 zum Aufstellungsbeschluss mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes,
Beschlussfassung über die Teilaufhebung des Aufstellungsbeschluisses Nr. 1751,
Beahndlung von Anträgen und Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan Nr. 2110
Pasteurstraße (südlic), Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich), Schöllstraße
4.
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan
gemäß § 12 BauGB
für die Grundstücke Fl. Nrn. 430/4 und 430/2,
Gemarkung Bogenhausen,
Friedrich-Eckart-Straße (westlich)
- Beschluss, kein Bebauungsplanverfahren einzuleiten -
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
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14-20 / A 02176 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Deutsche Plasser GmbH auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Inhalte:
Die Deutsche Plasser will den Firmenstandort aus betrieblichen Gründen erweitern. Bei dem eingereichten Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens handelt es sich um keine mit der Landeshauptstadt München abgestimmte Planung.
Entscheidungsvorschlag:
Für die Grundstücke Fl. Nrn. 430/4 und 430/2, Gemarkung Bogenhausen, Friedrich-Eckart-Straße (westlich) wird das Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB nicht eingeleitet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Nichteinleitung eines Bebauungsplanverfahrens, Friedrich-Eckart-Straße
5.
Sendlinger Straße – Verkehrsversuch
Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor
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08-14 / A 04618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00807 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00806 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 01969 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01519 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02009 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02014 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02011 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Oberbürgermeister erteilte im Herbst 2014 den Auftrag zu prüfen, ob die Sendlinger Straße im Bereich zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor im Rahmen eines Verkehrsversuchs zur Fußgängerzone umgewandelt werden kann. Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Sendlinger Straße – Teilabschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße“ (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02672) vom 14.10.2009 (SB) wurde die Erweiterung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße auf den Abschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße beschlossen.
Eine Umgestaltung des restlichen Abschnitts bis zum Sendlinger Tor beruht auf Grundlage der Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Stadtratsfraktionen SPD und CSU vom 20.05.2014, Ziffer 17, wonach „die Fußgängerzone Sendlinger Straße nach entsprechender Bürgerbeteiligung und unter Gewährleistung der Zufahrt in das Hackenviertel beschlossen“ werden soll sowie dem Prüfauftrag des Oberbürgermeisters.
Inhalte:
Dem Stadtrat werden die Maßnahmenkonzepte vorgestellt, die für eine versuchsweise Umgestaltung der Sendlinger Straße, Singlspielerstraße und Schmidstraße zur Fußgängerzone erarbeitet worden sind. Es werden die Ergebnisse aus der Öffentlichkeitsphase sowie der Beteiligung dargelegt sowie Umsetzungs-, Kosten- und Finanzierungsfragen geklärt.
Weiteres Vorgehen:
Die Verwaltung wird gebeten, die Konzepte zur temporären versuchsweisen Umgestaltung des Umgriffbereichs umzusetzen und den Verkehrsversuch für die Dauer von einem Jahr durchzuführen. Mit dem Versuchsende wird ein weiterer Beschluss zur zukünftigen, dauerhaften Gestaltung der Sendlinger Straße im Stadtrat behandelt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Altstadt, Fußgängerzone, Sendlinger Straße, Singlspielerstraße, Schmidstraße
6.
Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen!
Antrag Nr. 14-20 / A 01357 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver
vom 11.09.2015
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14-20 / A 01357 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke und Herrn StR Jens Röver vom 11.09.2015
Inhalte:
Aktueller Sachstand der Tram-Nordtangente
Verkehrliche Notwendigkeit
Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Entscheidungsvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf den Freistaat Bayern zuzugehen, um zu klären, ob die Planungen zur Tram-Nordtangente unter geänderten Rahmenbedingungen - Einsatz von Straßenbahnen mit Akku (Stecke ohne Oberleitung) - wieder aufgenommen werden können. Anschließend soll dem Stadtrat wieder berichtet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tram-Nordtangente, Englischer Garten, ÖPNV
7.
Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"
A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte
in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring
B) Abschlussbericht zu dem Sanierungsgebiet "Petuelring"
C) Städtebauförderung
D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 27.10.2015
„Heute nicht für gestern planen 4 -
Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“
Stadtbezirk 11 - Milbertshofen - Am Hart
Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach
Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasngarten
Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
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14-20 / A 01494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02017 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Sachstandsbericht „Soziale Stadt 2015“ anlässlich der
Fortschreibungen der Integrierten Handlungskonzepte.
Antrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015
Inhalte:
Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Abschlussbericht zu dem Sanierungsgebiet „Petuelring“
Quartiersmanagement, Stadtteilläden, örtliche Gremien
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Pilot-Handlungsräume
Finanzmittel in der Städtebauförderung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Das Projektmanagement für die Maßnahmen obliegt den zuständigen Fachreferaten, die hierfür vor der Umsetzung in die Fachausschüsse Vorlagen einbringen (inklusive Kosten- und Finanzierungsübersicht).
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Integrierten Handlungskonzepte (IHK)
Weitere Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“
Sicherstellung der Städtebauförderungsmittel sowie Anmeldung der erforderlichen städtischen Mittel im Haushalt
Weiterbeauftragung der Quartiersmanagements
Geschäftsordnungsmäßige Behandlung der Ziffer 2 des Antrags Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Soziale Stadt 2015
Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
8.
Bahnknoten München
Antrag Nr. 14-20 / A 00408 von Frau StRin Ulrike Boesser,
Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke
vom 07.11.2014
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14-20 / A 00408 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02069 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Forderung nach Darstellung der Planungsstadien bzw. Planfeststellungsstadien zu
- Zweiter S-Bahn-Stammstrecke
- Neubau Hauptbahnhofgebäude
- viergleisiger Ausbau S8 Nord (Flughafenanbindung)
- Sendlinger Spange
- Regionalzughalt Poccistraße
- Ausbau Strecke Pasing - Eichenau
- Ausbaustrecke 38, München-Mühldorf
Inhalte:
Darstellung der Sachstände
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ausführungen hinsichtlich der o. g. Themen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bahnknoten München, Zweite Stammstrecke, Hauptbahnhof, Flughafenanbindung
9.
Vergabeermächtigung
Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel
Vergabe eines Gutachtens und Werkauftrags
Kurzinfo:
Anlass:
Das zu vergebende Gutachten ist eine wichtige Grundlage für die Weiterentwicklung des bestehenden Fuß- und Radwegesystems im und in den Münchner Grüngürtel. Dies ist eine Maßnahme des Integrierten Handlungsprogramms Klimaschutz in München (IHKM), dessen Fortschreibung für den Zeitraum 2015 bis 2018 am 20.11.2014 von der Vollversammlung des Stadtrats beschlossen wurde (Vorlagen-Nr.: 14-20 / V 01751). Die Maßnahme ist außerdem ein wichtiges Schlüsselprojekt im Rahmen des Konzepts zur langfristigen Freiraumentwicklung (FreirauM 2030).
Inhalte:
Der Werkauftrag umfasst a) die Konzeption eines landschaftsbezogenen Fuß- und Radwegesystems für den gesamten Grüngürtel auf Grundlage vorhandener Daten und Informationen und b) die Erstellung eines detaillierten Wegekonzepts zunächst für einen Teilraum. Aufbauend auf einer umfassenden Bestandsaufnahme und funktionalen wie ästhetischen Bewertung des bestehenden Wegenetzes und seines Umfelds sind Vorschläge zur Ergänzung, Weiterentwicklung, Verbesserung und Gestaltung der bestehenden Wege und ihres Umfelds zu erarbeiten.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Gutachten zur Entwicklung einer landschatfsbezogenen Wegekonzeption für den Grüngürtel an eine externe Dienstleisterin, einen externen Dienstleister zu vergeben. Die hierfür in den Jahren 2016 und 2017 erforderlichen Haushaltsmittel werden aus den Budgetmitteln des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Hauptabteilung II - Stadtplanung, Produkt 5826000 "Stadtplanung", Produktleistung 582620000 "Freiraum- und Landschaftsplanung" finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grüngürtel, Wegekonzeption, Landschaft, Radwege, Fußwege
10.
Montessori Schule für Sendling; Berücksichtigung bei der Neukonzeption freiwerdender Großmarktflächen
(Antrag 3)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 27.10.2015
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14-20 / A 02015 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00683 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00683
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 27.10.2015
Inhalte:
Der Verein Montessori für Sendling möchte bei der Neuplanung und der Vergabe von geeigneten Grundstücken auf dem Gelände der Großmarkthalle Berücksichtigung finden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Verein Montessori für München wird bei der Neuplanung und der Vergabe der Grundstücke auf dem Gelände der Großmarkthalle berücksichtigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00683, Montessori Schule
11.
Baugebiet an der Paul-Gerhardt-Allee
verträgliche Stadtentwicklung für die Bewohner
(Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00430 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 28.04.2015
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14-20 / E 00430 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00430 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing Obermenzing am, 28.04.2015
Inhalte:
Forderung, für eine lebenswerte und menschenfreundliche Stadtentwicklung den Stadtplaner und Professor Dr. Jan Gehl mit einer Beratungsleistung zu beauftragen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Inanspruchnahme einer Beratungsleistung geht der Abschluss eines Werkvertrages voraus. Die Vergabe von Aufträgen erfolgt im Wettbewerb. Eine Direktvergabe ist nicht möglich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00430, Vergabe von Beratungsleistungen
12.
Wissenschaftliche Begleitstudie zur Bewertung von stadtklimatischen Veränderungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00713 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2015
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14-20 / E 00713 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02013 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E00713 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 22.10.2015
Inhalte:
Vor dem Hintergrund der noch anstehenden städtebaulichen Entwicklung im Münchner Nordosten wird in der BV-Empfehlung 14-20 / E00713 eine wissenschaftlichen Begleitstudie zur Bewertung von stadtklimatischen Veränderungen, die Einführung von Klimafunktionsanpassungswerten und die Einrichtung eines Stadtklimaflächenkontos gefordert.
Entscheidungsvorschlag:
- Eine zusätzliche wissenschaftliche Begleitstudie zur Bewertung von stadtklimatischen Veränderungen ist aufgrund der bereits laufenden Studien nicht notwendig. Die Einführung von Klimafunktionsanpassungswerten und einem Stadtklimaflächenkonto ist aus fachlicher Sicht nicht zum empfehlen.
- Behandlung der Empfehlung gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtklima, wissenschaftliche Studie, Stadtklimaflächenkonto, Klimafunktionsanpassungswerte, Klimaanpassung