RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 05.06.2024 23:04:07)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. April 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung von Selbsthilfeinitiativen
im Sozialbereich
Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates
der Landeshauptstadt München
14-20 / V 05379
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuwahl des Münchner Selbsthilfebeirates (SHB)
- Bestellung weiterer Mitglieder des Selbsthilfebeirates
Inhalt
- Vorstellung der gewählten Selbsthilfebeiräte
- Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter
des Selbsthilfebeirates aus den sozialen und
gesundheitlichen Diensten
- Bestätigung der neutralen Expertin
Entscheidungsvorschlag
- Bestellung von weiteren SHB-Mitgliedern
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- „Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich“
2.
Aufträge aus dem Münchner Armutsbericht 2011
14-20 / V 05077
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufträge aus dem Armutsbericht 2011
Inhalt
- Münchner Langzeitarbeitslose
- Nachhaltigkeitsquote zur Integration in Arbeitsmarkt
- Vermittlung wohnungsloser Haushalte
- armutsbedingte Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen
- Unterhaltsvorschuss
- Verbesserungen am Bildungs- und Teilhabepaket
- Pauschalierung der Regelsätze im SGB II und SGB XII
- Kinderzuschlag
- Girokonto auf Guthabenbasis
- Zugang zur Regelschule für Kinder mit Behinderungen
- Fachkräftegewinnung für Soziales, Gesundheit und Erziehung
- Dritter Arbeitsmarkt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Armut
- Lanzeitarbeitslosigkeit
- Wohnungslosigkeit
- Bildungs- und Teilhabepaket
- Kinderzuschlag
- Regelsätze
- Zugang zur Regelschule
- Girokonto auf Guthabenbasis
- Fachkräftegewinnung
- Dritter Arbeitsmarkt
3.
Realisierung eines Projektes des Kommunalen
Wohnungsbauprogramms/Städtische Wohnheime
1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Bauquartier WA 7
GEWOFAG Wohnen GmbH:
Umsetzung eines Flexi-Wohnheimes im Kommunalen
Wohnungsbauprogramm
Produkt 60 4.1.4
Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen
für akut Wohnungslose
14-20 / V 05306
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Flexible Deckung des steigenden Bedarfs an Wohnheimplätzen für wohnungslose Haushalte bzw. Wohnungsnotstandsfälle
Inhalt
- Realisierung eines Projektes des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm städtische Wohnheime in einer bereits der GEWOFAG zugeteilten Grundstücksfläche im Bauquartier WA 7 im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord
- Flexibel nutzbares städtisches Wohnheim mit ca. 100 Wohneinheiten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem vom Sozialreferat ausgewählten Standort
- Aufnahme des Grundstücks in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms, Teilprogramm städtische Wohnheime
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Wohnbauförderung
- Freiham Nord
4.
Kälteschutz in München: Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall
der Bayernkaserne erforderlich
Antrag Nr. 14-20 / A 01440 ............................................
-
14-20 / A 01440
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05483
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Wegfall des Hauses 12 der Bayernkaserne für das Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München
- Antrag Nr. 14-20 / A 01440 von DIE LINKE und der ÖDP
vom 08.10.2015
Inhalt
- Nach Wegfall des Hauses 12 der Bayernkaserne muss ein passendes Ersatzgebäude gefunden werden
- Derzeitige doppelte Nutzung des Hauses 12 für Kälteschutz und Unterbringung von Flüchtlingen
- Voraussichtliche Nutzung im Kälteschutz bis 2020
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der geschäftsmäßigen Erledigung des Antrags Nr. 14-20 / A 01440 von DIE LINKE und der ÖDP
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dauerhafte Lösung für den Kälteschutz
5.
Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirk
14-20 / V 05389
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausscheiden des bisherigen Mieterbeiratsmitgliedes, Frau Sabine Pfitzner, aus dem Gremium aufgrund Wegzuges aus dem Stadtbezirk
Inhalt
- Vorschlag für ein neues Mitglied durch den BA 23
Entscheidungsvorschlag
- Berufung von Frau Anna Attenberger
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
6.
Nachfolgeeinrichtung „Haus am Kirchweg“
Errichtung eines Neubaus im MK 6
Flst. 9555/65 Sektion V
Radlkofer-/Pfeuferstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819b
durch die GWG Städtische Wohnungsgesellschaft
München mbH
Betrieb der Einrichtung ab 2020
durch den Sozialdienst Katholischer Frauen
München e.V.
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 05432
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
-Errichtung eines Neubaus zur vorübergehenden Unterbringung wohnungsloser alleinstehender und alleinerziehender Frauen
Inhalt
- Bedarfssituation wohnungsloser Frauen
- Notwendigkeit der Platzausweitung
- Anforderungen an bauliche und personelle Ausstattung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Geschätzte jahrliche Kosten ab Inbetriebnahme im Jahr 2020: 2,1 Mio Euro
(gesonderte Beschlussfassung in 2019)
Entscheidungsvorschlag
- Der Schaffung der Einrichtung durch die GWG und dem Betrieb durch den Sozialdienst Katholischer Frauen München e.V. wird unter den genannten Voraussetzungen zugestimmt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Entscheidung des Stadtrats über die Finanzierung der Einrichtung ab dem Jahr 2020 herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungsloseneinrichtung für Frauen
7.
Konflikte zum nächtlichen Feiern
am Gärtnerplatz und im Bereich Müllerstraße
Einrichtung einer Arbeitsgruppe
14-20 / V 05442
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Abschluss der nächtlichen Feier-Saison 2015
Inhalt
- Fazit aus der Feier-Saison 2015 mit Schwerpunkt der Bereiche Gärtnerplatz und Müllerstraße
- Handlungsbedarf, der sich zum nächtlichen Feiern in München ergibt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Konfliktmanagement
- Konflikte im öffentlichen Raum
- 24-Stunden-Stadt
- Alkoholkonsum
- Lärmbelästigung
8.
Deutschkurse für Flüchtlinge - Sofortmaßnahme
für dringendste Bedarfe
Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
14-20 / V 05628
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Zahl der Asylsuchenden, die in München im Rahmen der sog. Direktzuweisung untergebracht sind
- akut fehlende Mittel für Deutschkurse
- Vermeidung eines Zuleitungsstopps ans IBZ Sprache und Beruf
Inhalt
- Ergänzende Angebote zu Deutschkursen für den Allgemeinspracherwerb
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 979.966 Euro im Jahr 2016
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur befristeten vorübergehenden Mittelzuschaltung
- Zuschusserhöhung bei bereits bestehenden Maßnahmen und Umsetzung in eigener Zuständigkeit
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sprachliche und berufliche Integration von Asylsuchenden