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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. April 2016, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Frauenherzen schlagen anders I
Gender-Medizin als Angebot im Städtischen Klinikum
Antrag Nr. 08-14 / A 04588 von Frau StRin Monika Renner,
Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Ulrike Boesser
vom 20.08.2013, eingegangen am 20.08.2013
-
08-14 / A 04588
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05712
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 04588 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.08.2013, eingegangen am 20.08.2013.
Aufzeigen der weiteren Schritte sowie die aktualisierte Zeitplanung der StKM.
Die Geschäftsführung der Städtisches Klinikum München GmbH wird beauftragt, dem Stadtrat zum verabschiedeten Konzept spätestens im 4. Quartal 2017 einen Zwischenbericht vorzulegen. Darüber hinaus soll der Stadtrat bis spätestens Ende 2018 über den weiteren Sachstand bzw. die Umsetzung des Konzept unterrichtet werden.
Der Antrag bleibt aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gendermedizin, Handlungsfelder, Versorgungsangebote, Städtisches Klinikum München GmbH, StKM
2.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Gründung einer Qualifizierungsgesellschaft
Städtisches Klinikum München: Beschäftigungssicherung und
Qualifizierung ernst nehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 01953 von DIE LINKE
vom 21.03.2016, eingegangen am 22.03.2016
-
14-20 / A 02030
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01953
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05899
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit den Beschlüssen vom 29.07.2015 und vom 16.12.2015 hat der Stadtrat bestimmt, dass Mitarbeitern der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM), deren Stelle durch die Sanierung dauerhaft entfällt, angeboten werden soll, in eine StKM-interne Qualifizierungseinheit zu wechseln. Im vorliegenden Beschluss wird dargestellt, warum anstatt dessen der Wechsel in eine von der StKM zu gründende Qualifizierungsgesellschaft (StKM-QG) angeboten werden soll.
Vergleich der verschiedenen Modelle zur Beratung, Vermittlung und Qualifizierung der StKM-Mitarbeiter, deren Stelle durch die Sanierung dauerhaft entfällt. Geplante Ausgestaltung der StKM-QG als 100%-ige Tochter der StKM und des Beratungs-, Vermittlungs- und Qualifizierungsangebots. Kosten und Finanzierung. Kommunalrechtliche, städtische und europarechtliche Vorgaben. Stellungnahme des Gesamtbetriebsrats. Weiteres Vorgehen.
Der Stadtrat stimmt der Gründung der StKM-QG nach Maßgabe des Vortrags des Referenten zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Qualifizierung, Qualifizierungsgesellschaft, Qualifizierungseinheit, Städtisches Klinikum München GmbH, StKM
3.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Verkauf Blutspendedienst
- öffentlicher Teil -
14-20 / V 05900
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Stadtrat wird über das Ergebnis der kartellrechtlichen Prüfung, über den Verkauf des Blutspendedienst des Städtischen Klinikum München GmbH an den Blutspendedienst des Bayerischen Roten Kreuzes gGmbH, informiert.
Verkaufsinhalte und –konditionen des Verkauf des Blutspendedienst des Städtischen Klinikum München GmbH.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Blutspendedienst, BSD, BRK, Städtisches Klinikum München GmbH, StKM
4.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Ver-
waltungskosten für Amtshandlungen im eigenen
Wirkungskreis der Landeshauptstadt München
(Kostensatzung) wegen Anpassung an das Kos-
tengesetz des Freistaates Bayern
14-20 / V 05661
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufgrund formeller und materieller Änderungen des bayerischen Kostengesetzes ist eine Anpassung der Kostensatzung der Landeshauptstadt München an die geänderten Bestimmungen des Kostengesetzes des Freistaates Bayern nötig. Daneben schlägt die Stadtkämmerei eine Anpassung des kommunalen Kostenverzeichnisses in Tarifgruppe 0/00 an die erhöhten Gebührensätze und Gebührenrahmen des Kostenverzeichnisses des Freistaates Bayern vor.
Die §§ 1- 5 der Kostensatzung werden an die Bestimmungen des Kostengesetzes des Freistaates Bayern angepasst. Einzelne Tarifnummern der Tarifgruppe 00 werden an die Gebührensätze und -rahmen des staatlichen Kostenverzeichnisses des Freistaates Bayern angeglichen.
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kostensatzung, Verwaltungskosten
5.
AbgesetztErhöhung der Pauschale für die zentralen Verwaltungskosten (ZVK) sowie
Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zuschussbearbeitung in allen Referaten
Antrag Nr. 14-20 / A 00718 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Marian Offman
vom 27.02.2015, eingegangen am 27.02.2015
6.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftgruppen;
Quartalsbericht
Bericht I. Quartal 2016
14-20 / V 05650
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 19.04.2016
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen;
Bericht für das I. Quartal 2016
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
7.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 1. Quartal 2016
14-20 / V 05652
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschuss vom 19.04.2016
Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 1. Quartal 2016
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven