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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. April 2016, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
„Mehr Grün für München“ Durchführung des Wettbewerbes für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung Prämierung der Preisträger für 2014 / 2015

14-20 / V 05544 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.1974 hat der Stadtrat den Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen in der Landeshauptstadt München eingeführt. Inhalt Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Verleihung der insgesamt 22 Preise an die von der Gutachter- kommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - vorbildliche Gestaltung der Vorgärten - vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen - vorbildliche Gestaltung der Gewerbeflächen - vorbildliche Gestaltung der Höfe - vorbildliche persönliche Leistungen - vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Maßnahmen für eine saubere Isar insbesondere Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 09.12.2015 Isarflimmern statt Ballermann - Isarufer wieder für alle Münchnerinnen und Münchner verweilenswert machen Antrag Nr. 14-20 / A 01208 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Klaus Peter Rupp und Herrn StR Christian Müller vom 13.07.2015 Feiern an der Isar – ein Landschaftsschutzgebiet kollabiert: Neue Maßnahmen zur Entschärfung der Konflikte sind dringend notwendig! Antrag Nr. 14-20 / A 01213 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.07.2015 Isarflimmern statt Ballermann II - Ideen für eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit Antrag Nr. 14-20 / A 01546 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Horst Lischka und Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 18.11.2015 Petition: Verbesserung des Erholungsgebiets an der Isar

  • 14-20 / A 01546 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05605 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Anträge Nr. 14-20 / A 01208 vom 13.07.2015, Nr. 14-20 / A 01213 vom 14.07.2015 und Nr. 14-20 / A 01546 vom 18.11.2015 betreffen das Thema Sensibilisierung der Erholungssuchenden an der Isar hinsichtlich einer nachhaltigen und rücksichtsvollen Nutzung. Sie wurden dem Baureferat im Zusammenhang mit der Nutzung des Isarraumes als Erholungsraum und den daraus resultierenden Konflikten zur federführenden Bearbeitung zugeleitet. Inhalt Es wird über die aktuellen Maßnahmen des Baureferates zur Erhaltung des Erholungsraumes Isar sowie die Ergebnisse des Runden Tisches „Erholungsraum Isar“ am 09.12.2015 berichtet. Im Zuge der Behandlung von drei Stadtratsanträgen stellt das Baureferat die zusätzlich geplanten Maßnahmen für die Saison 2016 dar. Die Petition „Verbesserung des Erholungsgebietes an der Isar" wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die aktuellen Maßnahmen für eine saubere Isar und die Ergebnisse des Runden Tisches „Erholungsraum Isar“ werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem in Ziffer 3 des Vortrages der Referentin dargestellten Vorgehen für zusätzliche Maßnahmen in der Saison 2016 - insbesondere Öffentlichkeitskampagne und „Isar-App“ - wird zugestimmt. 3. - 5. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01208 vom 13.07.2015, Nr. 14-20 / A 01213 vom 14.07.2015 und Nr. 14-20 / A 01546 vom 18.11.2015 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Von der Petition „Verbesserung des Erholungsgebiets an der Isar“ und der in Ziffer 4 des Vortrags der Referentin dargestellten Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird beauftragt, dem Initiator der Petition das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. Gesucht werden kann auch nach: - Bade- und Grillsaison - Sicherheit und Ordnung - Bewusstseinsbildung - Isar-Kampagne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Moosacher Straße Hausnummer 30 Mittelteiler-Öffnung und barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze): 700.000 € - Anteil Baureferat: 350.000 € - Anteil Investor: 350.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte

14-20 / V 05524 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wunsch der BMW Group nach Öffnung des Mittelteilers Moosacher Straße auf Höhe Hausnummer 30 Inhalt Vollanschluss der Privatstraße westlich der Moosacher Straße Hausnummer 30. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Preußenstraße“ sowie Neubau der barrierefreien Bushaltestelle westlich der Privatstraße Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung und die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die weiteren Verfahrensschritte verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Linksabbiegespur - Preußenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Straßenumbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.250.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 05486 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneuerung und Umgestaltung der Verkehrsfläche Am Glockenbach sowie der Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Holzstraße - Fahrradstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Besachlussseite)
5.
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024 Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen (Teil A) im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Neubau einer Geh- und Radwegverbindung zwischen der U-1678 und der Maria-Probst-Straße (Teil B) im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 250.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 05118 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verkehrliche Erschließung, ausgelöst durch den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024 Inhalt Die Vorlage behandelt den Neubau der U-1678, den Umbau der Lilienthalallee und des Knotens Lilienthalallee / Edmund-Rumpler-Straße / U-1678, den Umbau der Maria-Probst-Straße sowie den Geh- und Radweg von der U-1678 zur Maria-Probst-Straße. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentlichen Verkehrsanlagen Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die unter Ziffer 1 des Vortrags der Referentin beschriebenen Maßnahmen wird erteilt (Teil A). 2. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die unter Ziffer 2 des Vortrags der Referentin beschriebene Maßnahme wird erteilt (Teil B). Die weitere Projektabwicklung erfolgt verwaltungsintern. Gesucht werden kann auch nach: - Edmund-Rumpler-Straße - Heidemannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Besachlussseite)
6.
Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Sachstand zum Genehmigungsverfahren - Bekanntgabe -

14-20 / V 04965 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 29.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06299) wurde die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen der Maria-Probst-Straße und der Lilienthalallee erteilt. Das Baureferat wurde beauftragt, die notwendigen Planungen und Untersuchungen schon vor Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der DB AG zu erarbeiten und nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG dem Stadtrat die Projektgenehmigung vorzulegen. Inhalt Sachstand zum Genehmigungsverfahren Gesucht werden kann auch nach: - Lindberghstraße - Verbindungsspange - Gleisquerung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 918b) Neubau der Straßen U-1731 und U-1732 einschließlich eines neuen Quartiersplatzes im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Bedarfs- und Konzeptgenehmigung


14-20 / V 05487 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2072a. Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplangebietes. Inhalt Der Beschluss behandelt den Neubau eines Quartiersplatzes und zweier U-Straßen sowie weitere zur Erschließung des Bebauungsplangebietes nötige Maßnahmen. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Am Südpark - E.ON-Gelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 130.000 € (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB) 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2016 sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2017 bei der Finanzposition 6300.950.1255.9 „Carl-Wery-Straße (beidseits), BebPl. 57cl“ (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 (VB)

14-20 / V 05366 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl Teil 1; Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen durch das Baureferat Inhalt Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Arnold-Sommerfeld-Straße: Ausbau gemäß Vorgaben aus dem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1. Zusätzlich der Bau einer Busspur von der Arnold-Sommerfeld-Straße bis zum Busbahnhof Neuperlach Süd. Carl-Wery-Straße zwischen Arnold-Sommerfeld-Straße und der Stadtgrenze: Fortsetzung der Radverkehrsanlagen bis zur Stadtgrenze. Vorwegmaßnahmen zur Erschließung des neuen Baugebietes. Herstellung der Straße im Unterbau. Bau von Gehwegen, Parkplatz, Ein- u. Ausfahrten inklusive Signalisierung Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 1.3 Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wird genehmigt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das MIP 2015 - 2019 wird geändert. 2.2 Bereitstellung Auszahlungsmittel 2016 Ausgleich Verpflichtungsermächtigung 2017 Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Der Nachtragshaushalt 2016 kann nicht abgewartet werden, da bereits ab September 2016 mit den Vorwegmaßnahmen begonnen werden muss, um den rechtzeitigen Anschluss und damit die Versorgung der Neubaugebiete sicherzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - Park & Ride Parkplatz Neuperlach Süd - S-Bahnhof Neuperlach Süd - Therese-Giehse-Allee - Arnold-Sommerfeld-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
9.
Kreuzungsbereich Radolfzeller Straße / Aubinger Straße / Ravensburger Ring im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Ausführungskosten): 800.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 27.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 05852 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03435) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Die Ausführungsgenehmigung wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 800.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - freilaufende Rechtsabbiegespur - Lichtsignalanlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse - Bekanntgabe -

14-20 / V 05984 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aktuelle Entwicklung des Vertragsverhältnisses der mit den Brückenbauarbeiten beauftragten ARGE Inhalt Mit dieser Bekanntgabe wird dem Stadtrat über den derzeitigen Stand des Projektes „Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke“ berichtet. Gesucht werden kann auch nach: Brückenkonstruktion Arnulfpark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Sachstand Bauprojekt Arnulfsteg

  • 14-20 / A 02038 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06052 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Arnulfsteg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )