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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. April 2016, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
„Mehr Grün für München“
Durchführung des Wettbewerbes
für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung
Prämierung der Preisträger für 2014 / 2015
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.1974 hat der Stadtrat
den Wettbewerb für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünungen
in der Landeshauptstadt München eingeführt.
Inhalt
Die prämierten Begrünungen und die Preisverteilungen werden
vorgestellt und zur Genehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der insgesamt 22 Preise an die von der Gutachter-
kommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger wird
in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- vorbildliche Gestaltung der Vorgärten
- vorbildliche Gestaltung der Außenanlagen
- vorbildliche Gestaltung der Gewerbeflächen
- vorbildliche Gestaltung der Höfe
- vorbildliche persönliche Leistungen
- vorbildliches kinderfreundliches Wohnumfeld
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
2.
Maßnahmen für eine saubere Isar
insbesondere Ergebnisse Runder Tisch
„Erholungsraum Isar“ am 09.12.2015
Isarflimmern statt Ballermann -
Isarufer wieder für alle Münchnerinnen und Münchner verweilenswert machen
Antrag Nr. 14-20 / A 01208
von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beatrix Zurek,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Klaus Peter Rupp und Herrn StR Christian Müller
vom 13.07.2015
Feiern an der Isar – ein Landschaftsschutzgebiet kollabiert:
Neue Maßnahmen zur Entschärfung der Konflikte sind dringend notwendig!
Antrag Nr. 14-20 / A 01213
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 14.07.2015
Isarflimmern statt Ballermann II -
Ideen für eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit
Antrag Nr. 14-20 / A 01546
von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Horst Lischka und
Herrn StR Hans Dieter Kaplan
vom 18.11.2015
Petition: Verbesserung des Erholungsgebiets an der Isar
-
14-20 / A 01546 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01208 vom 13.07.2015, Nr. 14-20 / A 01213
vom 14.07.2015 und Nr. 14-20 / A 01546 vom 18.11.2015 betreffen das
Thema Sensibilisierung der Erholungssuchenden an der Isar hinsichtlich
einer nachhaltigen und rücksichtsvollen Nutzung. Sie wurden dem
Baureferat im Zusammenhang mit der Nutzung des Isarraumes als
Erholungsraum und den daraus resultierenden Konflikten zur
federführenden Bearbeitung zugeleitet.
Inhalt
Es wird über die aktuellen Maßnahmen des Baureferates zur Erhaltung
des Erholungsraumes Isar sowie die Ergebnisse des Runden Tisches
„Erholungsraum Isar“ am 09.12.2015 berichtet.
Im Zuge der Behandlung von drei Stadtratsanträgen stellt das Baureferat
die zusätzlich geplanten Maßnahmen für die Saison 2016 dar.
Die Petition „Verbesserung des Erholungsgebietes an der Isar" wird
vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die aktuellen Maßnahmen für eine saubere Isar und die Ergebnisse
des Runden Tisches „Erholungsraum Isar“ werden zur Kenntnis
genommen.
2. Dem in Ziffer 3 des Vortrages der Referentin dargestellten Vorgehen
für zusätzliche Maßnahmen in der Saison 2016 - insbesondere
Öffentlichkeitskampagne und „Isar-App“ - wird zugestimmt.
3. - 5. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01208 vom 13.07.2015, Nr. 14-20 / A 01213
vom 14.07.2015 und Nr. 14-20 / A 01546 vom 18.11.2015 sind damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
6. Von der Petition „Verbesserung des Erholungsgebiets an der Isar“
und der in Ziffer 4 des Vortrags der Referentin dargestellten
Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird beauftragt, dem Initiator der Petition
das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bade- und Grillsaison
- Sicherheit und Ordnung
- Bewusstseinsbildung
- Isar-Kampagne
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Moosacher Straße Hausnummer 30
Mittelteiler-Öffnung und barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze): 700.000 €
- Anteil Baureferat: 350.000 €
- Anteil Investor: 350.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Genehmigungsschritte
Kurzinfo:
Anlass
Wunsch der BMW Group nach Öffnung des Mittelteilers
Moosacher Straße auf Höhe Hausnummer 30
Inhalt
Vollanschluss der Privatstraße westlich der Moosacher Straße
Hausnummer 30. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
„Preußenstraße“ sowie Neubau der barrierefreien Bushaltestelle
westlich der Privatstraße
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung und
die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die weiteren
Verfahrensschritte verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Linksabbiegespur
- Preußenstraße
4.
Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche
Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Straßenumbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.250.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerung und Umgestaltung der Verkehrsfläche Am Glockenbach sowie
der Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Holzstraße
- Fahrradstraße
5.
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024
Lilienthalallee (westlich),
Maria-Probst-Straße (östlich)
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen (Teil A)
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Neubau einer Geh- und Radwegverbindung
zwischen der U-1678 und der Maria-Probst-Straße (Teil B)
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
250.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Verkehrliche Erschließung, ausgelöst durch den Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2024
Inhalt
Die Vorlage behandelt den Neubau der U-1678, den Umbau der
Lilienthalallee und des Knotens Lilienthalallee / Edmund-Rumpler-Straße
/ U-1678, den Umbau der Maria-Probst-Straße sowie den Geh- und
Radweg von der U-1678 zur Maria-Probst-Straße.
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentlichen Verkehrsanlagen
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die unter Ziffer 1
des Vortrags der Referentin beschriebenen Maßnahmen
wird erteilt (Teil A).
2. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die unter Ziffer 2
des Vortrags der Referentin beschriebene Maßnahme
wird erteilt (Teil B).
Die weitere Projektabwicklung erfolgt verwaltungsintern.
Gesucht werden kann auch nach:
- Edmund-Rumpler-Straße
- Heidemannstraße
6.
Verbindungsstraße mit Bahnübergang
zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Sachstand zum Genehmigungsverfahren
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 29.03.2011 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 06299) wurde die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
für die Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen der
Maria-Probst-Straße und der Lilienthalallee erteilt.
Das Baureferat wurde beauftragt, die notwendigen Planungen und
Untersuchungen schon vor Abschluss einer Planungsvereinbarung
mit der DB AG zu erarbeiten und nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG dem Stadtrat
die Projektgenehmigung vorzulegen.
Inhalt
Sachstand zum Genehmigungsverfahren
Gesucht werden kann auch nach:
- Lindberghstraße
- Verbindungsspange
- Gleisquerung
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a
Boschetsrieder Straße (südlich),
Drygalski-Allee (östlich),
Kistlerhofstraße (nördlich),
Machtlfinger Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 918b)
Neubau der Straßen U-1731 und U-1732
einschließlich eines neuen Quartiersplatzes
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
-
14-20 / A 02052 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2072a.
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des
Bebauungsplangebietes.
Inhalt
Der Beschluss behandelt den Neubau eines Quartiersplatzes und zweier
U-Straßen sowie weitere zur Erschließung des Bebauungsplangebietes
nötige Maßnahmen.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Am Südpark
- E.ON-Gelände
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1
Carl-Wery-Straße
zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
11.000.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 130.000 € (brutto))
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB)
3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2016
sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2017
bei der Finanzposition 6300.950.1255.9
„Carl-Wery-Straße (beidseits), BebPl. 57cl“ (VB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl Teil 1;
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen durch das Baureferat
Inhalt
Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und
Arnold-Sommerfeld-Straße: Ausbau gemäß Vorgaben aus dem
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1.
Zusätzlich der Bau einer Busspur von der Arnold-Sommerfeld-Straße
bis zum Busbahnhof Neuperlach Süd.
Carl-Wery-Straße zwischen Arnold-Sommerfeld-Straße und der
Stadtgrenze: Fortsetzung der Radverkehrsanlagen bis zur Stadtgrenze.
Vorwegmaßnahmen zur Erschließung des neuen Baugebietes.
Herstellung der Straße im Unterbau. Bau von Gehwegen, Parkplatz,
Ein- u. Ausfahrten inklusive Signalisierung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
1.3 Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen wird genehmigt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Das MIP 2015 - 2019 wird geändert.
2.2 Bereitstellung Auszahlungsmittel 2016
Ausgleich Verpflichtungsermächtigung 2017
Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit wird zugestimmt.
Der Nachtragshaushalt 2016 kann nicht abgewartet werden, da
bereits ab September 2016 mit den Vorwegmaßnahmen begonnen
werden muss, um den rechtzeitigen Anschluss und damit die
Versorgung der Neubaugebiete sicherzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Park & Ride Parkplatz Neuperlach Süd
- S-Bahnhof Neuperlach Süd
- Therese-Giehse-Allee
- Arnold-Sommerfeld-Straße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
9.
Kreuzungsbereich Radolfzeller Straße /
Aubinger Straße / Ravensburger Ring
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Ausführungskosten):
800.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 27.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 03435) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Die Ausführungsgenehmigung wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 800.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- freilaufende Rechtsabbiegespur
- Lichtsignalanlage
10.
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark
über die zentrale Bahnachse
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Aktuelle Entwicklung des Vertragsverhältnisses der mit den
Brückenbauarbeiten beauftragten ARGE
Inhalt
Mit dieser Bekanntgabe wird dem Stadtrat über den derzeitigen Stand
des Projektes „Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale
Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke“ berichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
Brückenkonstruktion Arnulfpark
11.
Sachstand Bauprojekt Arnulfsteg
-
14-20 / A 02038 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Arnulfsteg