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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. April 2016, 14:30 Uhr
(Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Schererplatz
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14-20 / E 00378 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01216 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem beiliegenden Antrag und der beiliegenden Empfehlung wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die für den zweiten genehmigten Ganztagszug an der Grundschule am Schererplatz 3 notwendigen Räumlichkeiten bereit zu stellen.
Inhalt
Darstellung der Sachlage in Bezug auf die Raumsituation und die getroffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Raumnutzung.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Kosten können derzeit noch nicht benannt werden.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme und Zustimmung zur geplanten Vorgehensweise.
2.
Die Zukunft der Städt. Sing- und Musikschule
Modern - Leistungsfähig - Flächendeckend
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14-20 / A 00763 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00763 von Frau Stadträtin Birgit Volk, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan und Herrn Stadtrat Haimo Liebich vom 13.03.2015
München wächst! Um weiterhin ein zeitgemäßes und hochwertiges Unterrichtsangebot für die Bevölkerung sicherstellen zu können, hat die Städt. Sing- und Musikschule einen Vorschlag für eine Anpassung an die Demografie erarbeitet.
Inhalt
Die Relation von Bevölkerungsentwicklung und Unterrichtsangebot wird erläutert. Das Ziel der Sicherstellung von qualitativem Unterricht für möglichst viele Kinder und Jugendliche zu moderaten Gebühren im Sinne von Bildungsgerechtigkeit wird mit den Vorschlägen erreicht.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Dauerhafte Personalauszahlungen i.H.v. 731.298 € jährlich ab 2017 sowie einmalige Personalauszahlungen in 2016 i.H.v. 243.766 €
Erlöse i.H.v. 504.800 € ab 2017 sowie i.H.v. 168.267 € einmalig in 2016
Entscheidungsvorschlag
Erweiterung des Angebotes der Städt. Sing- und Musikschule auf der Basis der demografischen Entwicklung
Bewilligung der dazu notwendigen Mittel
3.
Beschulung von Flüchtlingen
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14-20 / A 01151 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01237 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge Nr. 14-20/A 01237 und 14-20 / A 01151
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation der Flüchtlingsbeschulung
Konzept für die künftige Beschulung
Trennung der Berufsschule zur Berufsvorbereitung und Einrichtung einer Berufsschule zur Berufsintegration in der bisherigen Filiale an der Balanstraße
Entscheidungsvorschlag
Der Einrichtung von bis zu 200 Klassen mit bis zu 4000 Schülerplätzen zur Flüchtlingsbeschulung wird zugestimmt.
Auftrag für eine Vorlage, wie der Raumbedarf gedeckt werden kann.
Der Unabweisbarkeit wird zugestimmt.
Der Vergabe der Betreuung der zusätzlichen Flüchtlingsklassen an externe Maßnahmenträger wird zugestimmt.
4.
Sprachliche Bildung und interkulturelle
Pädagogik in Münchner Kindertageseinrichtungen;
Darstellung der aktuellen Situation hinsichtlich
der Möglichkeiten der kindlichen Sprachförderung
sowie Vorschläge von Maßnahmen
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08-14 / A 03675 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01823 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zum Thema sprachliche Bildung und Interkulturelle Pädagogik in Münchner Kindertageseinrichtungen wurden folgende Stadtratsanträge gestellt:
„Praxiserfahrungen und Perspektiven zum „Vorkurs Deutsch““; Antrag Nr. 08-14 / A 415 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen – rosa liste vom 21.11.2008
„Verpflichtende Sprachstandserhebung aller vierjährigen Kinder: Bei Sprachdefiziten müssen rechtzeitig Förder-kurse und /oder ein Kindergarten besucht werden!“; Antrag Nr. 08-14/ A 1823 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.09.2010
„Chancengleichheit beim schulischen Vorkurs Deutsch“; Antrag Nr. 08-14/ A 3675 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herr StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 28.09.2012
Start des Bundesprojekts „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ zum Januar 2016
Inhalt
Die aktuelle Situation und Vorschläge von Maßnahmen zur Förderung des kindlichen Spracherwerbs im Hinblick auf mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, wie auch zur Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten durch Nutzung vorhandener Kapazitäten werden dargestellt
Gesamtkosten / -erlöse
Die Personalkosten dieser Maßnahme betragen bis zu
1.504.430 € pro Jahr
Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen bis zu
50.000 € pro Jahr
Durch die Refinanzierung im Rahmen des Bundespro-gramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ entstehen Erlöse i.H.v. bis zu 1.150.000 € für die Interkulturellen Erzieherinnen und Erzieher und i.H.v. 256.000 € für die Fachberatung.
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung der Stellen
Bereitstellung der finanziellen Mittel
5.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
des Bayerischen Staatsministeriums des
Innern, des Bayerischen Staatsministeriums
der Justiz und der kommunalen Spitzen-
verbände für den Umgang mit Spenden,
Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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14-20 / A 02051 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02065 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zwingende Neuregelung der Konten und der Bargeldausstattung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bzw. der bisherigen Spiel- und Materialgeldspenden auf Grund des Stadtratsbeschlusses vom 18.12.2013 (Nr. 08-14 / V 13651) und einer Beanstandung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes
Inhalt
Darstellung des bisherigen Verfahrens und
der Gründe für die Neuregelungen
Vorstellung der neuen Regelungen
Darstellung der notwendigen Ressourcen
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 2.657.140 € jährlich.
Es werden Spendengelder in Höhe von bis zu 2.500.000 € jährlich erwartet.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme und Zustimmung zu den neuen Regelungen
Zustimmung zum Personalbedarf und den beantragten
Finanzierungen
Grundsätzliche Zustimmung der Annahme von Spiel- und
Materialgeldspenden i.H.v. bis zu 180 € je Einzelfall
6.
Konzept zur modularen Qualifizierung
von Fachlehrerinnen und Fachlehrern
an beruflichen Schulen für die
4. Qualifikationsebene nach Artikel 20
Leistungslaufbahngesetz (LlbG)
Kurzinfo:
Anlass
Implementierung einer modularen Qualifizierung für
Fachlehrkräfte an beruflichen Schulen im staatlichen Bereich ab
dem Schuljahr 2015/2016. Übernahme des staatlichen Konzepts
als Personalentwicklungsmaßnahme für Lehrkräfte der 3.
Qualifikationsebene. Positiver Nutzen im Rahmen des
Personalerhalts sowie zur Deckung des Bedarfs in den
Mangelfächern der 4. Qualifikationsebene.
Inhalt
Übernahme des staatlichen Konzepts für eine kommunale
modulare Qualifizierung von Lehrkräften der 3.
Qualifikationsebene. Beginn der gemeinsamen Maßnahme
zusammen mit der Stadt Nürnberg mit insgesamt 15
Teilnehmenden, davon zehn Lehrkräfte der Stadt. Darstellung
des Konzepts und der notwendigen Zustimmung durch den
Landespersonalausschuss, des stadtinternen Auswahlverfahrens
sowie des Turnus der modularen Qualifizierung.
Gesamtkosten
Die Finanzierung der zusätzlich erforderlichen
Personalauszahlungen in Höhe von
40.141,98 € in 2016
120.425,93 € in 2017
112.397,53 € in 2018
64.227,16 € in 2019
erfolgt aus dem vorhandenen Personalauszahlungsbudget
„Schulen“.
Entscheidungsvorschlag
Einführung einer modularen Qualifizierung für Lehrkräfte der
3. Qualifikationsebene an beruflichen Schulen durch Übernahme
des staatlichen Konzepts. Vorlage des städtischen Konzepts
beim Bayerischen Landespersonalausschuss zur Genehmigung.
7.
Antragsverfahren für Zuschüsse für KTSt. bündeln
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14-20 / A 01049 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung hat am 18.05.2015 den in der Anlage beigefügten
Antrag Nr. 14-20 / A 1049 gestellt.
Inhalt
Darstellung der aktuellen Sachlage
Gesamtkosten
Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 1049 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 18.05.2015 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
8.
Informationsfahrt des Bildungsausschusses
und des Bauausschusses mit dem Schwerpunkt
"Lernhaus" nach Oettingen, Augsburg und
München am 02. Juni 2016
Kurzinfo:
Anlass
Von den Mitgliedern des Bildungsausschusses der Landeshauptstadt München wurde der Wunsch an das Referat für Bildung und Sport herangetragen, mit den Stadträtinnen und Stadträten des Bildungs- und Bauausschusses eine Informationsfahrt zum Schwerpunkt „Lernhaus“ durchzuführen.
Inhalt
Vor dem Hintergrund der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen bzgl. der Umsetzung der Beschlüsse zur Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 und der Standard-Raumprogramme für Grund-, Mittel-, Realschulen und Gymnasien zeigt die Informationsfahrt Raumtypologien bzw. Lernhausstrukturen und deren pädagogischen Aspekte.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
ca. 1.120 Euro
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat möge beschließen, dass eine Informationsfahrt des Bildungs- und des Bauausschusses nach Oettingen, Augsburg und München am 02. Juni 2016 zum Schwerpunkt „Lernhaus“ durchgeführt wird.