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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. April 2016, 14:30 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Schererplatz

  • 14-20 / E 00378 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01216 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05838 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem beiliegenden Antrag und der beiliegenden Empfehlung wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die für den zweiten genehmigten Ganztagszug an der Grundschule am Schererplatz 3 notwendigen Räumlichkeiten bereit zu stellen. Inhalt Darstellung der Sachlage in Bezug auf die Raumsituation und die getroffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Raumnutzung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten können derzeit noch nicht benannt werden. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme und Zustimmung zur geplanten Vorgehensweise.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Die Zukunft der Städt. Sing- und Musikschule Modern - Leistungsfähig - Flächendeckend

  • 14-20 / A 00763 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04411 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00763 von Frau Stadträtin Birgit Volk, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan und Herrn Stadtrat Haimo Liebich vom 13.03.2015 München wächst! Um weiterhin ein zeitgemäßes und hochwertiges Unterrichtsangebot für die Bevölkerung sicherstellen zu können, hat die Städt. Sing- und Musikschule einen Vorschlag für eine Anpassung an die Demografie erarbeitet. Inhalt Die Relation von Bevölkerungsentwicklung und Unterrichtsangebot wird erläutert. Das Ziel der Sicherstellung von qualitativem Unterricht für möglichst viele Kinder und Jugendliche zu moderaten Gebühren im Sinne von Bildungsgerechtigkeit wird mit den Vorschlägen erreicht. Gesamtkosten / Gesamterlöse Dauerhafte Personalauszahlungen i.H.v. 731.298 € jährlich ab 2017 sowie einmalige Personalauszahlungen in 2016 i.H.v. 243.766 € Erlöse i.H.v. 504.800 € ab 2017 sowie i.H.v. 168.267 € einmalig in 2016 Entscheidungsvorschlag Erweiterung des Angebotes der Städt. Sing- und Musikschule auf der Basis der demografischen Entwicklung Bewilligung der dazu notwendigen Mittel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Besachlussseite)
3.
Beschulung von Flüchtlingen


14-20 / V 05663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge Nr. 14-20/A 01237 und 14-20 / A 01151 Inhalt Darstellung der aktuellen Situation der Flüchtlingsbeschulung Konzept für die künftige Beschulung Trennung der Berufsschule zur Berufsvorbereitung und Einrichtung einer Berufsschule zur Berufsintegration in der bisherigen Filiale an der Balanstraße Entscheidungsvorschlag Der Einrichtung von bis zu 200 Klassen mit bis zu 4000 Schülerplätzen zur Flüchtlingsbeschulung wird zugestimmt. Auftrag für eine Vorlage, wie der Raumbedarf gedeckt werden kann. Der Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Der Vergabe der Betreuung der zusätzlichen Flüchtlingsklassen an externe Maßnahmenträger wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Sprachliche Bildung und interkulturelle Pädagogik in Münchner Kindertageseinrichtungen; Darstellung der aktuellen Situation hinsichtlich der Möglichkeiten der kindlichen Sprachförderung sowie Vorschläge von Maßnahmen


14-20 / V 05632 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zum Thema sprachliche Bildung und Interkulturelle Pädagogik in Münchner Kindertageseinrichtungen wurden folgende Stadtratsanträge gestellt: „Praxiserfahrungen und Perspektiven zum „Vorkurs Deutsch““; Antrag Nr. 08-14 / A 415 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen – rosa liste vom 21.11.2008 „Verpflichtende Sprachstandserhebung aller vierjährigen Kinder: Bei Sprachdefiziten müssen rechtzeitig Förder-kurse und /oder ein Kindergarten besucht werden!“; Antrag Nr. 08-14/ A 1823 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.09.2010 „Chancengleichheit beim schulischen Vorkurs Deutsch“; Antrag Nr. 08-14/ A 3675 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herr StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herr StR Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 28.09.2012 Start des Bundesprojekts „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ zum Januar 2016 Inhalt Die aktuelle Situation und Vorschläge von Maßnahmen zur Förderung des kindlichen Spracherwerbs im Hinblick auf mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, wie auch zur Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten durch Nutzung vorhandener Kapazitäten werden dargestellt Gesamtkosten / -erlöse Die Personalkosten dieser Maßnahme betragen bis zu 1.504.430 € pro Jahr Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen bis zu 50.000 € pro Jahr Durch die Refinanzierung im Rahmen des Bundespro-gramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ entstehen Erlöse i.H.v. bis zu 1.150.000 € für die Interkulturellen Erzieherinnen und Erzieher und i.H.v. 256.000 € für die Fachberatung. Entscheidungsvorschlag Einrichtung der Stellen Bereitstellung der finanziellen Mittel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzen- verbände für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen


14-20 / V 05586 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zwingende Neuregelung der Konten und der Bargeldausstattung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bzw. der bisherigen Spiel- und Materialgeldspenden auf Grund des Stadtratsbeschlusses vom 18.12.2013 (Nr. 08-14 / V 13651) und einer Beanstandung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes Inhalt Darstellung des bisherigen Verfahrens und der Gründe für die Neuregelungen Vorstellung der neuen Regelungen Darstellung der notwendigen Ressourcen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 2.657.140 € jährlich. Es werden Spendengelder in Höhe von bis zu 2.500.000 € jährlich erwartet. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme und Zustimmung zu den neuen Regelungen Zustimmung zum Personalbedarf und den beantragten Finanzierungen Grundsätzliche Zustimmung der Annahme von Spiel- und Materialgeldspenden i.H.v. bis zu 180 € je Einzelfall

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Besachlussseite)
6.
Konzept zur modularen Qualifizierung von Fachlehrerinnen und Fachlehrern an beruflichen Schulen für die 4. Qualifikationsebene nach Artikel 20 Leistungslaufbahngesetz (LlbG)

14-20 / V 05597 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Implementierung einer modularen Qualifizierung für Fachlehrkräfte an beruflichen Schulen im staatlichen Bereich ab dem Schuljahr 2015/2016. Übernahme des staatlichen Konzepts als Personalentwicklungsmaßnahme für Lehrkräfte der 3. Qualifikationsebene. Positiver Nutzen im Rahmen des Personalerhalts sowie zur Deckung des Bedarfs in den Mangelfächern der 4. Qualifikationsebene. Inhalt Übernahme des staatlichen Konzepts für eine kommunale modulare Qualifizierung von Lehrkräften der 3. Qualifikationsebene. Beginn der gemeinsamen Maßnahme zusammen mit der Stadt Nürnberg mit insgesamt 15 Teilnehmenden, davon zehn Lehrkräfte der Stadt. Darstellung des Konzepts und der notwendigen Zustimmung durch den Landespersonalausschuss, des stadtinternen Auswahlverfahrens sowie des Turnus der modularen Qualifizierung. Gesamtkosten Die Finanzierung der zusätzlich erforderlichen Personalauszahlungen in Höhe von 40.141,98 € in 2016 120.425,93 € in 2017 112.397,53 € in 2018 64.227,16 € in 2019 erfolgt aus dem vorhandenen Personalauszahlungsbudget „Schulen“. Entscheidungsvorschlag Einführung einer modularen Qualifizierung für Lehrkräfte der 3. Qualifikationsebene an beruflichen Schulen durch Übernahme des staatlichen Konzepts. Vorlage des städtischen Konzepts beim Bayerischen Landespersonalausschuss zur Genehmigung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Antragsverfahren für Zuschüsse für KTSt. bündeln


14-20 / V 05195 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung hat am 18.05.2015 den in der Anlage beigefügten Antrag Nr. 14-20 / A 1049 gestellt. Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage Gesamtkosten Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 1049 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 18.05.2015 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Informationsfahrt des Bildungsausschusses und des Bauausschusses mit dem Schwerpunkt "Lernhaus" nach Oettingen, Augsburg und München am 02. Juni 2016

14-20 / V 05876 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Von den Mitgliedern des Bildungsausschusses der Landeshauptstadt München wurde der Wunsch an das Referat für Bildung und Sport herangetragen, mit den Stadträtinnen und Stadträten des Bildungs- und Bauausschusses eine Informationsfahrt zum Schwerpunkt „Lernhaus“ durchzuführen. Inhalt Vor dem Hintergrund der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen bzgl. der Umsetzung der Beschlüsse zur Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 und der Standard-Raumprogramme für Grund-, Mittel-, Realschulen und Gymnasien zeigt die Informationsfahrt Raumtypologien bzw. Lernhausstrukturen und deren pädagogischen Aspekte. Gesamtkosten / Gesamterlöse ca. 1.120 Euro Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat möge beschließen, dass eine Informationsfahrt des Bildungs- und des Bauausschusses nach Oettingen, Augsburg und München am 02. Juni 2016 zum Schwerpunkt „Lernhaus“ durchgeführt wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)