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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 28. April 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss
1.
Straßenbenennung im 25. Stadtbezirk Laim Ilse-Weber-Straße
14-20 / V 05810 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 25. Stadtbezirk Laim, Neubenennung der ehemaligen Paul-Lagarde-Straße Anlass Entscheidung des Kommunalausschusses des Stadtrates zur Entnennung der Paul-Lagarde-Straße vom 16.10.2014 Inhalt Neubenennung der ehemaligen Paul-Lagarde-Straße Entscheidungsvorschlag Die ehemalige Paul-Lagarde-Straße soll Ilse-Weber-Straße benannt werden. Gesucht werden kann auch nach: Umbenennung, Paul de Lagarde
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Sanierung und Umbau des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen Zentralländstraße 49 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfs- programms 2. Vorplanungsauftrag
14-20 / V 05811 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sanierung und Umbau, Campingplatz München-Thalkirchen Anlass Beschluss vom 17.12.2014 zur Zukunft des städtischen Camping- platzes München-Thalkirchen Inhalt vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm, Vorplanungsauftrag Entscheidungsvorschlag Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Der Auftrag, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten, wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Zentralländstr. 49, FlSt.Nr. 407/3, Gemarkung Thalkirchen, Zukunft des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann Neubau eines Gerätehauses Heinrich-Groh-Str. 6 und 8 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten Neubau Gerätehaus 5.920.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 237.000 Euro Projektkosten Sanierung Wohngebäude 680.000 Euro Projektkosten Ausweichquartier 550.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Auslagerung in ein Ausweichquartier während der Baumaßnahme 5. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2015-2019
14-20 / V 04013 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann Neubau eines Gerätehauses Anlass Darstellung des Bedarfes und des Planungskonzeptes für den Neubau des Gerätehauses Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann Inhalt 1. Anlass und Aufgabenstellung 2. Projektstand 3. Planung 4. Kosten 5. Finanzierung Entscheidungsvorschlag Der Bedarf, das Konzept und die Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen werden genehmigt. Der Projektauftrag wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Zielplanung Feuerwachen 2020, Freiwillige Feuerwehr, Sanierung der Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr München, Heinrich-Groh-Str. 6 und 8
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
4.
Stadtentwicklungsflächen Freiham und Prinz-Eugen-Kaserne Vertragsverwaltung Stellenbedarf im Kommunalreferat
14-20 / V 05813 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Verwaltung der Stadtentwicklungsflächen Anlass Aufgabenzuwachs im Zusammenhang mit der Stadtentwicklungs- fläche Freiham Inhalt Stellenzuschaltung Entscheidungsvorschlag Der Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Kommunalreferat wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Freiham, Immobilienmanagement
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Sanierung der Gleistrasse zum ehemaligen Olympiabahnhof 10. Stadtbezirk Moosach Genehmigung der Gesamtkosten Denkmalschutz-Posse am ehemaligen Olympiabahnhof – Gleise im Rahmen der geplanten Bodensanierung entfernen! Antrag Nr. 14-20 / A 01773 von Herrn StR Alexander Reissl vom 12.02.2016
  • 14-20 / A 01765 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02076 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 05056 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bodensanierung der Gleistrasse zum ehemaligen Olympiabahnhof Anlass Herstellung einer Nord-Süd-Grünverbindung zwischen der Borstei und der Triebstraße als Fuß-/Radwegeverbindung und ökologische Vernetzung Inhalt Bodensanierungsmaßnahmen zur Vorbereitung der Realisierung der Nord-Süd-Grünverbindung Entscheidungsvorschlag Für die Bodensanierungsmaßnahmen werden Kosten in Höhe von 1.375.000,00 € (inkl. eines Ansatzes von 229.000,00 € für Unvorhergesehenes) genehmigt; die Ausgabemittel stehen zur Verfügung. Gesucht werden kann auch nach: Nord-Süd-Grünverbindung / ehemalige Olympia-S-Bahn-Trasse / Olympiabahnhof / Bodensanierung / Mittelbereitstellung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Freiham Nord – Ausschreibungsverfahren Stadtteilzentrum 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 05815 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtteilzentrum Freiham; Rahmenbedingungen der Ausschreibung Anlass Zur Versorgung des Stadtteils Freiham soll nördlich der Bodenseestr. und westlich der Wiesentfelser Str. ein attraktives Stadtteilzentrum mit Einkaufsmöglichkeiten sowie Büros und Wohnungen entstehen. Inhalt Darstellung des Ausschreibungsverfahrens Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, ein mehrstufiges Investorenauswahlverfahren für das Stadtteilzentrum Freiham Bauquartiere MK 2 (1) - MK 2 (4) durchzuführen. Die Einbindung des Stadtrates erfolgt durch eine Teilnahme in der Bewertungskommission. Gesucht werden kann auch nach: Freiham, Zentrenkonzept, Einkaufsstandort, Handelsbetriebe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Eduard-Spranger-Str. 15-17 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
14-20 / V 05816 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag Grund- und Mittelschule mit Tagesheim und Kindertagesstätte, Eduard-Spranger-Str. 15-17 Anlass Der Reinigungsvertrag in den oben genannten Gebäuden endet zum 30.11.2016. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Gebäudereinigung, Schulhausreinigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Änderung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West Städtisches Klinikum München GmbH Stellenbedarf im Kommunalreferat
14-20 / V 05812 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Einrichtung von drei Stellen zur Betreuung und Bewirtschaftung der von der Städtisches Klinikum München GmbH nach Aufhebung des Erbbaurechtes mit der Städtisches Klinikum München GmbH vom 23.12.2004 übernommenen Flächen und Gebäudebestand Anlass Entscheidung des Stadtrates vom 12.11./19.11.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04480) zur Übernahme von Flächen und Gebäuden der Städtisches Klinikum München GmbH Inhalt Stellenzuschaltung Entscheidungsvorschlag Der Einrichtung von drei zusätzlichen Stellen im Kommunalreferat wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Vereinfachung der Berechnungsverfahren der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) Antrag Nr. 14-20 / A 00810 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger vom 24.03.2015
14-20 / V 05764 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vereinfachung und Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren Anlass Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00810 Inhalt Vereinfachung und Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu mehreren konkreten Vereinfachungen der Grund­stücks­bewertung bei städtebaulichen Verträgen, Zustimmung zu da- rüber hinausgehenden Verbesserungen im Verfahren Gesucht werden kann auch nach: Sozialgerechte Bodennutzung, Städtebauliche Verträge, Baugesetzbuch, Wohnungsbauoffensive
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Dachauer Straße 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2, Kreativlabor Bestandsuntersuchung-Sachstandsbericht Projektauftrag Abbruch und Bodensanierung Ausschreibung einer Zwischennutzung Stellenzuschaltung Finanzierung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
14-20 / V 05814 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Kreativquartier Dachauer Straße Anlass Abbruch Lamentohalle; Zwischennutzung der frei werdenden Fläche Inhalt Sachstandsbericht mit Darstellung der Ergebnisse der Bestands­untersuchung Projektauftrag zum Abbruch des Lamentohallenkomplexes Projektauftrag zur Ausschreibung einer Zwischennutzung der durch den Abbruch frei werdenden Fläche Projektauftrag für Instandsetzungs- und Instandhaltungsarbeiten an den zur weiteren Nutzung vorgesehenen Gebäuden im Kreativ­labor Stellenzuschaltung für die bautechnische Betreuung und die Koordinierungsstelle Finanzierung der notwendigen Maßnahmen Gesucht werden kann auch nach: Kreativquartier; Kreativlabor; Bestandsuntersuchung Kreativlabor; Abbruch Lamentohalle; Zwischennutzung Lamentohalle
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Neugestaltung des Wiener Platzes
  • 14-20 / A 02060 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06083 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neugestaltung Wiener Platz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)