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Anlass - Beschlussvorlage des Kommunalreferates Nr. 14-20 / V 03345 in der Vollversammlung am 30.09.2015 „Büroraumgesamtkonzept und Flächenbewirtschaftung der zentralen Verwaltungsgebäude 2015“ Inhalt - Nach dem neuen Verfahren soll in einem Prognosebeschluss der Fachausschuss der Referate die Flächenbedarfe für die Personalprognosen genehmigen. Die genehmigten Arbeitsplätze sollen Basis der Bedarfsprüfung sein. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Erhebung und zum Umfang der Personalprognosen aufgrund großer Siedlungsmaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalprognose Sozialbürgerhäuser - Demografiebericht München – Teil 2

Anlass - Ärztliche Versorgung in der vollstationären Pflege - Finanzierung der Arztstelle im Haus der Arbeiterwohlfahrt - Antrag Nr. 14-20 / A 01250 von Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 27.07.2015 Inhalt - Finanzierung und Gleichbehandlung der vollstationären Pflegeeinrichtungen in München, rechtlicher Rahmen - Entwicklung des Modells „festangestellter Arzt im Heim“ in München - Tätigkeitsprofil der festangestellten Ärztin - Ergebnisse des Gesprächs mit Kassenvertretungen sowie Vertretungen der Kassenärztlichen Vertretung Bayern Entscheidungsvorschlag - Es erfolgt seitens der Landeshauptstadt München keine Finanzierung der oben genannten Arztstelle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Koordinierende Aufgaben in der Zusammenarbeit zwischen Kliniken, Ärztinnen und Ärzten, beruflich Pflegenden sowie Bewohnerinnen und Bewohnern - Hausärztliche Betreuung Pflegebedürftiger - Ambulante Behandlung in stationären Pflegeeinrichtungen

Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 01042 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2015 Inhalt - Darstellung von bereits ergriffenen Maßnahmen und bestehenden Strukturen im Bereich Beschwerdearbeit bei Flüchtlingsanliegen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag - geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / A 01042 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2015 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge - Geflüchtete - Ombudsstelle - Ausländerbeirat

Anlass - Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates aus seiner öffentlichen Sitzung vom 18.01.2016 Inhalt - Anpassung der Sitzungsgelder des Mieterbeirates für öffentliche und interne Sitzungen - Einführung von Aufwandsentschädigungen Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 26.000,- € dauerhaft ab 2016. Entscheidungsvorschlag - Erhöhung des Sachkostenbudgets auf 26.000,- € pro Jahr Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung

Anlass - Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung für den Betreuungsverbund „Kastelburgstraße“ an das Evangelische Hilfswerk München (EHW) Inhalt - Trägerschaftsauswahlverfahren - Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung im Betreuungsverbund „Kastelburgstraße“ an das EHW - Änderung des MIP 2015 - 2019 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Zuschuss an das EHW im Jahr 2016: 349.000,- Euro, im Jahr 2017: 802.000,- Euro im Jahr 2018ff: 825.000,- Euro - Investitionskosten 2016 einmalig: 90.000,- Euro Entscheidungsvorschlag - Der Vergabe der Trägerschaft für die Betreuung des Verbunds „Kastelburgstraße“ an das Evangelische Hilfswerk München gGmbH wird zugestimmt. - Dem Evangelischen Hilfswerk München gGmbH wird ein jährlicher Zuschuss für die Betreuung im Verbund „Kastelburgstraße“ sowie ein einmaliger Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung gewährt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beherbergungsbetrieb - Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb - Betreuungsverbund „Kastelburgstraße“ - MIP 2015 - 2019

Anlass - Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Familienhilfe Entscheidungsvorschlag - Annahme der Zuwendung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden an das Sozialreferat