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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Mai 2016, 09:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Flächenbedarf für die Sozialbürgerhäuser; Personalprognosen aufgrund großer Siedlungsmaßnahmen

14-20 / V 04877 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschlussvorlage des Kommunalreferates Nr. 14-20 / V 03345 in der Vollversammlung am 30.09.2015 „Büroraumgesamtkonzept und Flächenbewirtschaftung der zentralen Verwaltungsgebäude 2015“ Inhalt - Nach dem neuen Verfahren soll in einem Prognosebeschluss der Fachausschuss der Referate die Flächenbedarfe für die Personalprognosen genehmigen. Die genehmigten Arbeitsplätze sollen Basis der Bedarfsprüfung sein. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Erhebung und zum Umfang der Personalprognosen aufgrund großer Siedlungsmaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalprognose Sozialbürgerhäuser - Demografiebericht München – Teil 2

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Verlängerung der Befristung von Stellen der Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

14-20 / V 05564 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zwei Stellen für die Sicherung von offenen Forderungen aus BSHG-Fällen des seit 2002 bestehenden Sachgebiets S-I-LR 4 (Aufgabengebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle) sollen verlängert werden. Inhalt - Der Stadtrat wird über die Aufgaben und die Bedeutung des Sachgebiets, insbesondere im Hinblick auf die Einnahmenerzielung, informiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 96.520 Euro in den Jahren 2017/2018. - Die Erlöse dieser Maßnahme betragen rund 150.000 Euro in den Jahren 2017/2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Stellenverlängerung sowie der weiteren Finanzierung der Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Rückzahlungsansprüche - offene Forderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Modellprojekt "Arzt im Heim" fortführen Antrag Nr. 14-20 / A 01250 .................

  • 14-20 / A 01250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05534 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ärztliche Versorgung in der vollstationären Pflege - Finanzierung der Arztstelle im Haus der Arbeiterwohlfahrt - Antrag Nr. 14-20 / A 01250 von Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 27.07.2015 Inhalt - Finanzierung und Gleichbehandlung der vollstationären Pflegeeinrichtungen in München, rechtlicher Rahmen - Entwicklung des Modells „festangestellter Arzt im Heim“ in München - Tätigkeitsprofil der festangestellten Ärztin - Ergebnisse des Gesprächs mit Kassenvertretungen sowie Vertretungen der Kassenärztlichen Vertretung Bayern Entscheidungsvorschlag - Es erfolgt seitens der Landeshauptstadt München keine Finanzierung der oben genannten Arztstelle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Koordinierende Aufgaben in der Zusammenarbeit zwischen Kliniken, Ärztinnen und Ärzten, beruflich Pflegenden sowie Bewohnerinnen und Bewohnern - Hausärztliche Betreuung Pflegebedürftiger - Ambulante Behandlung in stationären Pflegeeinrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Coming Home Projektbericht 2015 20 Jahre Büro für Rückkehrhilfen Tätigkeitsbericht im Projektzeitraum 01.01.-31.12.2015

14-20 / V 05561 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Tätigkeitsbericht zum EU-Projekt Coming Home im Projektzeitraum 01.01.2015 – 31.12.2015 - Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen - Übersicht über 20 Jahre Rückkehrhilfen Inhalt - Zahlen und Fakten zur Rückkehrberatung und -hilfe - Fachtagungen und Qualifizierungen zu Thema Reintegration - Fallbeispiele - EU-Projekte - Hilfsprojekte Gesucht werden kann im RIS auch unter - Büro für Rückkehrhilfen - Coming Home - EU-Projekte - Reintegration

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Ombudsstelle für Geflüchtete Antrag Nr. 14-20 / A 01042 ............................

  • 14-20 / A 01042 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05021 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 01042 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2015 Inhalt - Darstellung von bereits ergriffenen Maßnahmen und bestehenden Strukturen im Bereich Beschwerdearbeit bei Flüchtlingsanliegen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag - geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 14-20 / A 01042 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2015 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge - Geflüchtete - Ombudsstelle - Ausländerbeirat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Deutschunterricht für Flüchtlinge schnell und unbürokratisch organisieren Antrag Nr. 14-20 / A 01366 .................... Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht

  • 14-20 / A 01366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05536 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 16.09.2015 Inhalt - Organisation von Deutschkursen für Flüchtlinge durch ehrenamtliche Helferkreise und ehrenamtlich Tätige - Raumbedarf für ehrenamtliche Angebote Entscheidungsvorschlag - Schaffung der Voraussetzungen für eine zeitnahe Nutzung von Unterrichtsräumen für Deutschunterricht Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ehrenamtliches Engagement - Deutschkurse - Flüchtlingshilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Mieterbeirat Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung Änderung der Vergütungsregelungen Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates

14-20 / V 05619 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates aus seiner öffentlichen Sitzung vom 18.01.2016 Inhalt - Anpassung der Sitzungsgelder des Mieterbeirates für öffentliche und interne Sitzungen - Einführung von Aufwandsentschädigungen Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 26.000,- € dauerhaft ab 2016. Entscheidungsvorschlag - Erhöhung des Sachkostenbudgets auf 26.000,- € pro Jahr Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Nachbarschaftsarbeit "Alte Heimat" Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der "Alten Heimat" Kiem-Pauli-Weg, Stadtbezirk 25 Laim Produkt 60 4.1.7

14-20 / V 04438 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Nachbarschaftsarbeit „Alte Heimat“ Inhalt - Ausschreibungsverfahren - Bewertung der eingegangenen Bewerbungen - Vorschlag für die Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Trägerschaft an „Jane Addams Zentrum e.V.“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Ausschreibung Trägerschaft - Nachbarschaftsarbeit „Alte Heimat“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung im Verbund Kastelburgstraße Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 05583 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung für den Betreuungsverbund „Kastelburgstraße“ an das Evangelische Hilfswerk München (EHW) Inhalt - Trägerschaftsauswahlverfahren - Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung im Betreuungsverbund „Kastelburgstraße“ an das EHW - Änderung des MIP 2015 - 2019 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Zuschuss an das EHW im Jahr 2016: 349.000,- Euro, im Jahr 2017: 802.000,- Euro im Jahr 2018ff: 825.000,- Euro - Investitionskosten 2016 einmalig: 90.000,- Euro Entscheidungsvorschlag - Der Vergabe der Trägerschaft für die Betreuung des Verbunds „Kastelburgstraße“ an das Evangelische Hilfswerk München gGmbH wird zugestimmt. - Dem Evangelischen Hilfswerk München gGmbH wird ein jährlicher Zuschuss für die Betreuung im Verbund „Kastelburgstraße“ sowie ein einmaliger Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung gewährt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beherbergungsbetrieb - Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb - Betreuungsverbund „Kastelburgstraße“ - MIP 2015 - 2019

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschüsse an freie Träger Haushaltsjahr 2016 ff. Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 05566 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung der Finanzierung der Zuschüsse zur Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung in weiteren Beherbergungsbetrieben an freie Träger Inhalt - Erläuterung der notwendigen Zuschusserhöhung ab 2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Notwendige Zuschusserhöhung für 2016: 556.286,- € - Notwendige Zuschusserhöhung ab 2017 ff: 2.474.350,- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur notwendigen Zuschusserhöhung für die weitere Finanzierung der sozialpädagogischen Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch freie Träger Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beherbergungsbetrieb - Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat

14-20 / V 06035 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Familienhilfe Entscheidungsvorschlag - Annahme der Zuwendung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden an das Sozialreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)