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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Mai 2016, 09:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Flächenbedarf für die Sozialbürgerhäuser;
Personalprognosen aufgrund großer
Siedlungsmaßnahmen
Kurzinfo:
Anlass
- Beschlussvorlage des Kommunalreferates
Nr. 14-20 / V 03345 in der Vollversammlung am 30.09.2015
„Büroraumgesamtkonzept und Flächenbewirtschaftung der
zentralen Verwaltungsgebäude 2015“
Inhalt
- Nach dem neuen Verfahren soll in einem Prognosebeschluss
der Fachausschuss der Referate die Flächenbedarfe für die
Personalprognosen genehmigen. Die genehmigten Arbeitsplätze
sollen Basis der Bedarfsprüfung sein.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Erhebung und zum Umfang der Personalprognosen
aufgrund großer Siedlungsmaßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalprognose Sozialbürgerhäuser
- Demografiebericht München – Teil 2
2.
Verlängerung der Befristung von Stellen der
Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung,
Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung,
Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle
Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Kurzinfo:
Anlass
- Zwei Stellen für die Sicherung von offenen Forderungen aus BSHG-Fällen des seit 2002 bestehenden Sachgebiets S-I-LR 4 (Aufgabengebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle) sollen verlängert werden.
Inhalt
- Der Stadtrat wird über die Aufgaben und die Bedeutung des Sachgebiets, insbesondere im Hinblick auf die Einnahmenerzielung, informiert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 96.520 Euro in den Jahren 2017/2018.
- Die Erlöse dieser Maßnahme betragen rund
150.000 Euro in den Jahren 2017/2018.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Stellenverlängerung sowie der weiteren Finanzierung der Stellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Rückzahlungsansprüche
- offene Forderungen
3.
Modellprojekt "Arzt im Heim" fortführen
Antrag Nr. 14-20 / A 01250 .................
-
14-20 / A 01250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Ärztliche Versorgung in der vollstationären Pflege
- Finanzierung der Arztstelle im Haus der Arbeiterwohlfahrt
- Antrag Nr. 14-20 / A 01250 von Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 27.07.2015
Inhalt
- Finanzierung und Gleichbehandlung der vollstationären Pflegeeinrichtungen in München, rechtlicher Rahmen
- Entwicklung des Modells „festangestellter Arzt im Heim“ in München
- Tätigkeitsprofil der festangestellten Ärztin
- Ergebnisse des Gesprächs mit Kassenvertretungen sowie Vertretungen der Kassenärztlichen Vertretung Bayern
Entscheidungsvorschlag
- Es erfolgt seitens der Landeshauptstadt München keine Finanzierung der oben genannten Arztstelle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Koordinierende Aufgaben in der Zusammenarbeit zwischen Kliniken, Ärztinnen und Ärzten, beruflich Pflegenden sowie Bewohnerinnen und Bewohnern
- Hausärztliche Betreuung Pflegebedürftiger
- Ambulante Behandlung in stationären Pflegeeinrichtungen
4.
Coming Home Projektbericht 2015
20 Jahre Büro für Rückkehrhilfen
Tätigkeitsbericht im Projektzeitraum
01.01.-31.12.2015
Kurzinfo:
Anlass
- Tätigkeitsbericht zum EU-Projekt Coming Home im
Projektzeitraum 01.01.2015 – 31.12.2015
- Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen
- Übersicht über 20 Jahre Rückkehrhilfen
Inhalt
- Zahlen und Fakten zur Rückkehrberatung und -hilfe
- Fachtagungen und Qualifizierungen zu Thema Reintegration
- Fallbeispiele
- EU-Projekte
- Hilfsprojekte
Gesucht werden kann im RIS auch unter
- Büro für Rückkehrhilfen
- Coming Home
- EU-Projekte
- Reintegration
5.
Ombudsstelle für Geflüchtete
Antrag Nr. 14-20 / A 01042 ............................
-
14-20 / A 01042 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 01042 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2015
Inhalt
- Darstellung von bereits ergriffenen Maßnahmen und bestehenden Strukturen im Bereich Beschwerdearbeit bei Flüchtlingsanliegen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag
- geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages
Nr. 14-20 / A 01042 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL vom 13.05.2015
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flüchtlinge
- Geflüchtete
- Ombudsstelle
- Ausländerbeirat
6.
Deutschunterricht für Flüchtlinge
schnell und unbürokratisch organisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01366 ....................
Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und
Qualifizierung nach Migration und Flucht
-
14-20 / A 01366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 16.09.2015
Inhalt
- Organisation von Deutschkursen für Flüchtlinge durch ehrenamtliche Helferkreise und ehrenamtlich Tätige
- Raumbedarf für ehrenamtliche Angebote
Entscheidungsvorschlag
- Schaffung der Voraussetzungen für eine zeitnahe Nutzung von Unterrichtsräumen für Deutschunterricht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ehrenamtliches Engagement
- Deutschkurse
- Flüchtlingshilfe
7.
Mieterbeirat
Änderung der Mieterbeiratssatzung und der
Geschäftsordnung
Änderung der Vergütungsregelungen
Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates aus seiner öffentlichen Sitzung vom 18.01.2016
Inhalt
- Anpassung der Sitzungsgelder des Mieterbeirates für öffentliche und interne Sitzungen
- Einführung von Aufwandsentschädigungen
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 26.000,- € dauerhaft ab 2016.
Entscheidungsvorschlag
- Erhöhung des Sachkostenbudgets auf 26.000,- € pro Jahr
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
8.
Nachbarschaftsarbeit "Alte Heimat"
Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der
Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der "Alten Heimat"
Kiem-Pauli-Weg, Stadtbezirk 25 Laim
Produkt 60 4.1.7
Kurzinfo:
Anlass
- Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit
- Nachbarschaftsarbeit „Alte Heimat“
Inhalt
- Ausschreibungsverfahren
- Bewertung der eingegangenen Bewerbungen
- Vorschlag für die Trägerschaft
Entscheidungsvorschlag
- Trägerschaft an „Jane Addams Zentrum e.V.“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Ausschreibung Trägerschaft
- Nachbarschaftsarbeit „Alte Heimat“
9.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung
und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten
Trägerschaftsauswahl für die Betreuung im
Verbund Kastelburgstraße
Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München
gemeinnützige GmbH (EHW)
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019
Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung
und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung für den Betreuungsverbund „Kastelburgstraße“ an das Evangelische Hilfswerk München (EHW)
Inhalt
- Trägerschaftsauswahlverfahren
- Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung im Betreuungsverbund „Kastelburgstraße“ an das EHW
- Änderung des MIP 2015 - 2019
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Zuschuss an das EHW
im Jahr 2016: 349.000,- Euro,
im Jahr 2017: 802.000,- Euro
im Jahr 2018ff: 825.000,- Euro
- Investitionskosten 2016 einmalig: 90.000,- Euro
Entscheidungsvorschlag
- Der Vergabe der Trägerschaft für die Betreuung des Verbunds „Kastelburgstraße“ an das Evangelische Hilfswerk München gGmbH wird zugestimmt.
- Dem Evangelischen Hilfswerk München gGmbH wird ein jährlicher Zuschuss für die Betreuung im Verbund „Kastelburgstraße“ sowie ein einmaliger Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung gewährt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beherbergungsbetrieb
- Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb
- Betreuungsverbund „Kastelburgstraße“
- MIP 2015 - 2019
10.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung
und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten
Zuschüsse an freie Träger Haushaltsjahr 2016 ff.
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung der Finanzierung der Zuschüsse zur Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung in weiteren Beherbergungsbetrieben an freie Träger
Inhalt
- Erläuterung der notwendigen Zuschusserhöhung ab 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Notwendige Zuschusserhöhung für 2016:
556.286,- €
- Notwendige Zuschusserhöhung ab 2017 ff:
2.474.350,- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur notwendigen Zuschusserhöhung für die weitere Finanzierung der sozialpädagogischen Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch freie Träger
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beherbergungsbetrieb
- Sozialpädagogische Betreuung im Beherbergungsbetrieb
- Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
11.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Spenden an das Sozialreferat
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Inhalt
- Umsetzung der Handlungsempfehlungen
- Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Familienhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Annahme der Zuwendung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spenden an das Sozialreferat