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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Mai 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2015 / 2016
14-20 / V 05215
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Überblick über das Engagement der städtischen Dienststellen im EUROCITIES-Netzwerk 2015 gegeben. Im Anschluss daran steht ein Ausblick auf 2016.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa
EUROCITIES
Städtenetzwerk
2.
Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München
Umsetzungsbeschluss zum Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Ladesäulensystems
E-Mobilität: Handlungsfeld 3 - Taxiverkehr
Antrag Nr. 14-20 / A 00989 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom
30.04.2015
Elektromobilität der Taxis erhöhen – Ladestationen an den Standplätzen errichten!
Antrag Nr. 14-20 / A 01694 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 04.01.201
Elektroladestationen für Park&Ride-Anlagen und andere Parkhäuser in München
Antrag Nr. 14-20 / A 00864 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver,
Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka
vom 01.04.2015
E-Mobilität – zu 100% mit Erneuerbaren!
Antrag Nr. 14-20 / A 00952 der ÖDP vom 24.04.2015
E-Mobiltät in München ohne durchdachtes Konzept
Anfrage Nr. 14-20 / F 00508 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath,
Herrn StR Thomas Ranft vom 02.02.2016
-
14-20 / A 02085
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00952
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00989
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00864
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / F 00508
(Typ: Anfrage)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01694
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04950
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dem Stadtrat das Verfahren zum Aufbau eines öffentlichen
Ladesäulensystems für Elektrofahrzeuge vorgeschlagen. Dies beinhaltet
den Vorschlag für ein schrittweises Vorgehen, die Vorauswahl von
Standorten für die erste Ausbaustufe, die Betrauung der SWM mit der konkreten
Umsetzung sowie grundsätzliche Festlegungen hinsichtlich Auswahl
der Standorte, Genehmigungsverfahren und Umsetzungsschritten sowie
die Verteilung der Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise bei der Umsetzung
des Aufbaus einer öffentlichen Ladeinfrastruktur zu. In einer ersten
Ausbaustufe sollen 30 neue öffentliche Ladestationen realisiert werden. In
einer weiteren Ausbaustufe werden bis zu 70 weitere neue Ladestationen
errichtet. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, den erforderlichen
Gesellschafterbeschluss zur Betrauung der SWM mit dem Aufbau
und Betrieb des Ladesäulensystems zu fassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ladeinfrastruktur, Ladesäulen, Ladestationen, E-Mobilität, Elektromobilität
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
- Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm"
Praktikumsplätze für junge Migranten
Antrag Nr. 14-20 / A 01414 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 29.09.2015
Finanzielle Förderung der Lehrwerkstatt Halle 36 e.V. in der Bayernkaserne
Antrag Nr. 14-20 / A 01137 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 29.06.2015
-
14-20 / A 01137
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01414
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05529
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „Lernwerkstatt Halle 36“ wird für den Förderzeitraum 01.09.2016 – 31.08.2017 bewilligt.
Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „Bildungszentrum Berufseinstieg“ wird für den Förderzeitraum 01.05.2016 bis 30.04.2018 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „Lernwerkstatt Halle 36“, „Bildungszentrum Berufseinstieg“, Flüchtlinge
4.
Stadtwerke München GmbH
Fachexkursion des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft nach Norwegen vom
13.07. - 15.07./16.07.2016
14-20 / V 05745
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Aufgrund der finanziellen Bedeutung der Beteiligung an der Bayerngas Norge AS für die Landeshauptstadt München sowie der anstehenden strategischen Entscheidungen auch vor dem Hintergrund der aktuellen Marktentwicklung für Öl und Gas trägt ein Austausch mit Experten vor Ort und eine Inaugenscheinnahme von Projekten zur Gas- und Ölförderung erheblich zur Erweiterung der Entscheidungsgrundlagen sowohl im Stadtrat als auch im Referat für Arbeit und Wirtschaft bei.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Durchführung der Fachexkurison des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft nach Norwegen vom 13.07. - 15.07./16.07.2016 wird genehmigt.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Reise entsprechend der Ausführungen im Vortrag durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gas, Bayerngas Norge, Erfahrungsaustausch, Marktentwicklung
5.
Oktoberfest 2016;
Veranstaltungen während des Oktoberfestes
14-20 / V 05673
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2016 werden kurz erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die im Vortrag genannten Veranstaltungen werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2016, Veranstaltungen, Standkonzert, Böllerschießen, Seniorenbewirtung
6.
Petition - Verlegung der bayerischen Landwirtschaftsausstellung von der Theresienwiese an einen anderen Ort, um der "Oidn Wiesn" dauerhaft Platz zu machen
14-20 / V 05675
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss beinhaltet die Behandlung der Petition zur Verlegung des Zentral-Landwirtschaftsfestes.
Entscheidungsvorschlag:
Der Petition wird nicht entsprochen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2016, Petition, Verlegung ZLF, Oide Wiesn
7.
Änderung des Oktoberfest-Plakatwettbewerbs
14-20 / V 05709
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Vorschlag für Änderung in ein offenes Wettbewerbsverfahren und Erweiterung der Jury
Entscheidungsvorschlag:
Der im Antrag des Referenten vorgeschlagenen Änderung des Wettbewerbverfahrens in einen Online-Wettbewerb und der Erweiterung der Jury wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Mitteln der kostenrechnenden Einrichtung Oktoberfest.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest-Plakat, Wettbewerbsmodalitäten, Plakatmotiv,
Online-Wettbewerb, Plakatjury
8.
Finanzierung eines Semestertickets im MVV
Verlängerung des Probebetriebs
Semesterticket auf eine solide Grundlage stellen
Antrag Nr. 14-20/A 01939 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver vom 17.03.2016
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14-20 / A 01939
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06004
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Sachstand zur Marktforschung und Überlegungen zur dauerhaften Fortführung. Darstellung der Übergangsregelung.
Entscheidungsvorschlag:
Letztmalige Verlängerung des Probebetriebs um ein weiteres Semester mit einer maixmalen Ausgleichsleistung der Landeshauptstadt München in Höhe von 1 Mio € in 2017.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, Studententicket, Ausbildungstarif