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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Mai 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2015 / 2016

14-20 / V 05215 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird ein Überblick über das Engagement der städtischen Dienststellen im EUROCITIES-Netzwerk 2015 gegeben. Im Anschluss daran steht ein Ausblick auf 2016. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa EUROCITIES Städtenetzwerk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München Umsetzungsbeschluss zum Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Ladesäulensystems E-Mobilität: Handlungsfeld 3 - Taxiverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 00989 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015 Elektromobilität der Taxis erhöhen – Ladestationen an den Standplätzen errichten! Antrag Nr. 14-20 / A 01694 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 04.01.201 Elektroladestationen für Park&Ride-Anlagen und andere Parkhäuser in München Antrag Nr. 14-20 / A 00864 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka vom 01.04.2015 E-Mobilität – zu 100% mit Erneuerbaren! Antrag Nr. 14-20 / A 00952 der ÖDP vom 24.04.2015 E-Mobiltät in München ohne durchdachtes Konzept Anfrage Nr. 14-20 / F 00508 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath, Herrn StR Thomas Ranft vom 02.02.2016


14-20 / V 04950 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dem Stadtrat das Verfahren zum Aufbau eines öffentlichen Ladesäulensystems für Elektrofahrzeuge vorgeschlagen. Dies beinhaltet den Vorschlag für ein schrittweises Vorgehen, die Vorauswahl von Standorten für die erste Ausbaustufe, die Betrauung der SWM mit der konkreten Umsetzung sowie grundsätzliche Festlegungen hinsichtlich Auswahl der Standorte, Genehmigungsverfahren und Umsetzungsschritten sowie die Verteilung der Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise bei der Umsetzung des Aufbaus einer öffentlichen Ladeinfrastruktur zu. In einer ersten Ausbaustufe sollen 30 neue öffentliche Ladestationen realisiert werden. In einer weiteren Ausbaustufe werden bis zu 70 weitere neue Ladestationen errichtet. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, den erforderlichen Gesellschafterbeschluss zur Betrauung der SWM mit dem Aufbau und Betrieb des Ladesäulensystems zu fassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ladeinfrastruktur, Ladesäulen, Ladestationen, E-Mobilität, Elektromobilität

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); - Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm" Praktikumsplätze für junge Migranten Antrag Nr. 14-20 / A 01414 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 29.09.2015 Finanzielle Förderung der Lehrwerkstatt Halle 36 e.V. in der Bayernkaserne Antrag Nr. 14-20 / A 01137 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 29.06.2015

  • 14-20 / A 01137 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05529 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Entscheidungsvorschlag: Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „Lernwerkstatt Halle 36“ wird für den Förderzeitraum 01.09.2016 – 31.08.2017 bewilligt. Das zur Weiterförderung vorgeschlagene Projekt „Bildungszentrum Berufseinstieg“ wird für den Förderzeitraum 01.05.2016 bis 30.04.2018 bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „Lernwerkstatt Halle 36“, „Bildungszentrum Berufseinstieg“, Flüchtlinge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Stadtwerke München GmbH Fachexkursion des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft nach Norwegen vom 13.07. - 15.07./16.07.2016

14-20 / V 05745 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Aufgrund der finanziellen Bedeutung der Beteiligung an der Bayerngas Norge AS für die Landeshauptstadt München sowie der anstehenden strategischen Entscheidungen auch vor dem Hintergrund der aktuellen Marktentwicklung für Öl und Gas trägt ein Austausch mit Experten vor Ort und eine Inaugenscheinnahme von Projekten zur Gas- und Ölförderung erheblich zur Erweiterung der Entscheidungsgrundlagen sowohl im Stadtrat als auch im Referat für Arbeit und Wirtschaft bei. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Durchführung der Fachexkurison des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft nach Norwegen vom 13.07. - 15.07./16.07.2016 wird genehmigt. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Reise entsprechend der Ausführungen im Vortrag durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gas, Bayerngas Norge, Erfahrungsaustausch, Marktentwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Oktoberfest 2016; Veranstaltungen während des Oktoberfestes

14-20 / V 05673 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2016 werden kurz erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die im Vortrag genannten Veranstaltungen werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2016, Veranstaltungen, Standkonzert, Böllerschießen, Seniorenbewirtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Petition - Verlegung der bayerischen Landwirtschaftsausstellung von der Theresienwiese an einen anderen Ort, um der "Oidn Wiesn" dauerhaft Platz zu machen

14-20 / V 05675 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Beschluss beinhaltet die Behandlung der Petition zur Verlegung des Zentral-Landwirtschaftsfestes. Entscheidungsvorschlag: Der Petition wird nicht entsprochen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2016, Petition, Verlegung ZLF, Oide Wiesn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Änderung des Oktoberfest-Plakatwettbewerbs

14-20 / V 05709 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Vorschlag für Änderung in ein offenes Wettbewerbsverfahren und Erweiterung der Jury Entscheidungsvorschlag: Der im Antrag des Referenten vorgeschlagenen Änderung des Wettbewerbverfahrens in einen Online-Wettbewerb und der Erweiterung der Jury wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Mitteln der kostenrechnenden Einrichtung Oktoberfest. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest-Plakat, Wettbewerbsmodalitäten, Plakatmotiv, Online-Wettbewerb, Plakatjury

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Finanzierung eines Semestertickets im MVV Verlängerung des Probebetriebs Semesterticket auf eine solide Grundlage stellen Antrag Nr. 14-20/A 01939 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver vom 17.03.2016

  • 14-20 / A 01939 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06004 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Sachstand zur Marktforschung und Überlegungen zur dauerhaften Fortführung. Darstellung der Übergangsregelung. Entscheidungsvorschlag: Letztmalige Verlängerung des Probebetriebs um ein weiteres Semester mit einer maixmalen Ausgleichsleistung der Landeshauptstadt München in Höhe von 1 Mio € in 2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, Studententicket, Ausbildungstarif

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)