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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. Dezember 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2015 bis 2019
mit verbindlicher Planung für das Jahr 2020
Maßnahmen des RGU
Programmentwurf (Variante 630)
14-20 / V 04333
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 21.10.2015 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2015 – 2019 zur weiteren Bearbeitung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeitraum 2015 – 2019 (mit verbindlicher Planung 2020) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2015 – 2019 mit verbindlicher Planung für 2020 für das Referat für Gesundheit und Umwelt wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU
2.
Haushaltsplanentwurf 2016;
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
14-20 / V 04317
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsplanentwurf 2016
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2016 für die Regel-förderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlage-nen Projekte (Anlage 1; Zuwendungsnehmerdatei) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2016
3.
Haushalt 2016 des Referates für Gesundheit und Umwelt
Produkte, Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Investitionen, Ziele
14-20 / V 04344
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen im Oktober/November zu behandeln.
Inhalt:
Budget und Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2016.
Entscheidungsvorschlag:
Den Stadtratszielen des Referats für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2016 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Dem aktualisierten Produktplan des Referats für Gesundheit und Umwelt mit den darin ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen wird mit Wirkung zum 01.01.2016 zugestimmt.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2016 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt RGU 2016, Ziele RGU 2016, Referatsteilhaushalte RGU 2016
4.
Haushaltsplanentwurf 2016
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
Unterstützung der Harl.e.kin-Frühchen-Nachsorge
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
-Finanzierungsbeschluss-
Antrag Nr. 14-20 / A 00653 von Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 04.02.2015
-
14-20 / A 00653
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01577
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04322
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2016.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) und Mehrbedarfe zum Haushalt 2016 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Gesundheitsausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2016 inkl. Mehrbedarfe“ dargestellten Planansätze bei Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ im Haushaltsplan 2016 zur Kenntnis.
2. Das Produktkostenbudget erhöht sich ab 2016 dauerhaft um 227.900 €, davon sind 227.900 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Produktkostenbudget 2016 beträgt damit insgesamt 7.808.400 €.
3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, dem Gesundheitsausschuss im Frühjahr 2016 die endgültige Mittelverteilung für das Haushaltsjahr 2016 zur Entscheidung und damit zur verbindlichen Zuteilung der Zuschüsse vorzulegen.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00653 „Unterstützung der Harl.e.kin-Frühchen-Nachsorge von Herrn StR Dr. Hans Theiss ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf 2016