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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Mai 2016, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
ITK-Vorhaben "Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1" -
Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung
14-20 / V 05192
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Enorm steigende Auftragslage im Baureferat;
- Vorstudie zum Thema Bauprojektmanagement (BauPMS):
Optimierungsbedarf bezüglich einer IT-Unterstützung für die betroffenen
Geschäftsprozesse;
- eines der zentralen baureferatsweiten Themen aus
"Great Place to Work" im Jahr 2015.
Inhalt
Das ITK-Vorhaben "Bauprojektmanagement" wird in 2 Leistungsstufen
geplant. Umsetzung der einzelnen Handlungsfelder der beiden Leistungs-
stufen: v. a. über Kaufprodukte vom Markt, die in bereits bestehende
Fachanwendungen wie SAP (PS, MM, SRM) integriert werden.
Inhalt der Leistungsstufe 1 sind die Handlungsfelder Projekt-
kommunikationsplattform, Projektverwaltung, Kostenverwaltung
und Terminverwaltung.
Gegenstand dieses Beschlusses ist die Genehmigung der Anforderungs-
qualifizierung und Anforderungsbearbeitung der Leistungsstufe 1.
Gesamtkosten
Kosten für die erste Beschlussstufe (Anforderungsqualifizierung und Anforde-
rungsbearbeitung): ca. 2,0 Mio. €, davon sind ca. 1,2 Mio. € haushaltswirksam.
Für den Gesamtumfang der Leistungsstufe 1 des ITK-Vorhabens wird nach
erster grober Schätzung mit Kosten in Höhe von insgesamt ca. 6,9 Mio. €
sowie ca. 8,8 Mio. € für den Betrieb über eine Laufzeit von sieben Jahren
(2019 bis 2025) gerechnet.
Veranschlagter Nutzen: 11,3 Mio. €
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Genehmigung der Anforderungsqualifizierung und Anforde-
rungsbearbeitung der Leistungsstufe 1 des ITK-Vorhabens
"Bauprojektmanagement" wird erteilt.
2.+3. Anmeldung der Haushaltsmittel für Sachauszahlungen
an externe Dienstleister sowie für den Rechnungsausgleich für
bezogene IT-Leistungen an it@M
4. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Baureferates
(Produktauszahlungsbudget)
Suchbegriffe:
- Bauprojektmanagement
- Projektkommunikationsplattform
- Kostenmanagement
- Terminmanagement
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R) - Südwest
- Luise-Kiesselbach-Platz -
im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
1. Ergebnisse des Bürgerdialogs zur Neugestaltung des
Luise-Kiesselbach-Platzes am 20. Mai und 17. Juni 2015
2. Konzeptgenehmigung für eine provisorische Interimsbegrünung
3. Durchführungsauftrag
4. Luise-Kiesselbach-Platz – Frühzeitige Einbeziehung der Bürger
in die Planung der Oberflächengestaltung
Antrag Nr. 08-14 / A 04600
von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Otto Seidl,
Herrn Stadtrat Michael Kuffer und Herrn Stadtrat Johann Stadler
vom 27.08.2013
-
14-20 / A 02162
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02163
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04600
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05527
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Oberflächengestaltung Luise-Kiesselbach-Platz nach
Tunnelbaumaßnahme Mittlerer Ring Südwest
Inhalt
Im Rahmen dieser Vorlage werden die Ergebnisse des Bürgerdialogs
zur Neugestaltung des Luise-Kiesselbach-Platzes vorgelegt.
Weiterhin wird ein Vorschlag für eine provisorische Interimsbegrünung
vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ergebnisse des Bürgerdialogs zur Gestaltung des
Luise-Kiesselbach-Platzes werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Planungskonzept für die provisorische Interimsbegrünung
des Luise-Kiesselbach-Platzes gemäß Punkt 3 des Vortrags
wird grundsätzlich genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung nach
Detailabstimmung mit dem Bezirksausschuss 7 Sendling - Westpark
vorzubereiten und die provisorische Interimsbegrünung
durchzuführen.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04600 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Otto Seidl, Herrn Stadtrat Michael Kuffer und
Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 27.08.2013 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Max-Seidl-Weg
- Albert-Roßhaupter-Straße
- Garmischer Straße
3.
Taxispark
Öffentliche Grünfläche
Flst. 376/4
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.140.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Standortsuche für den Verein „Ans Werk“
Antrag Nr. 08-14 / A 03870
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 04.12.2012
-
14-20 / A 02161
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03870
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05404
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der zwischen dem Freistaat Bayern und der Landeshauptstadt München
geschlossene Überlassungsvertrag stellt die Nutzung des Taxisgeländes
auf eine rechtliche Grundlage. Das vormals vom Verein Erholungspark
für Kriegs- und Körperbeschädigte e.V. als geschlossener Erholungspark
genutzte Grundstück soll künftig als öffentliche Grünfläche mit
unentgeltlichem Zugang umgestaltet und aufgewertet werden.
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten in Höhe von
2.140.000 € (inklusive Risikoreserve in Höhe von 320.000 €)
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 anzumelden.
Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2016 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von 170.000 € aus der Finanzposition
5800.950.1000.6 „Pauschale für den Neu-, Um- und Ausbau
von Grünflächen“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei
bereitstellen zu lassen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03870 der Stadtratsfraktion
der FDP vom 04.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte
- Taxisstraße
- Paschstraße
- Taxisgarten
Hauptabteilung Hochbau
4.
Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II.
auf der Corneliusbrücke
Antrag Nr. 08-14 / A 04110
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Richard Quaas,
Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 18.03.2013
Antrag Nr. 08-14 / B 04682
des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
vom 19.03.2013
-
08-14 / A 04110
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04682
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05927
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13579) wurde das Baureferat beauftragt, in Abstimmung
mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung die planungs-, bau-
und denkmalschutzrechtlichen Belange für die Wiedererrichtung des
Denkmals für König Ludwig II. und die Errichtung eines gastronomischen
Betriebs auf der Bastion der Corneliusbrücke zu prüfen und dem
Bauausschuss darüber zu berichten.
Inhalt
Die Ergebnisse der Prüfungen der planungs-, bau- und denkmalschutz-
rechtlichen Belange für die Wiedererrichtung des Denkmals für
König Ludwig II. und die Errichtung eines gastronomischen Betriebs
auf der Bastion der Corneliusbrücke werden dargestellt und die
Beauftragung einer Machbarkeitsstudie vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Errichtung eines gastronomischen Betriebs auf der Bastion
der Corneliusbrücke im Zusammenhang mit der Wiedererrichtung
des König Ludwig II.-Denkmals wird nicht weiter verfolgt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur
Errichtung des König Ludwig II.-Denkmals durchzuführen und
das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer
und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 bleibt
aufgegriffen.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 19.03.2013
bleibt aufgegriffen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Isarbrücke
- Skulptur
- König Ludwig II
5.
Gewährung eines Zuschusses an die
Kath. Kirchenstiftung St. Benno in München - Maxvorstadt
durch den Kulturbaufonds für die Generalüberholung
der Orgel der Pfarrkirche St. Benno
14-20 / V 05897
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner
55. Sitzung (nichtöffentlich) am 21. Januar 2016 über eine
Förderung der Generalüberholung der Orgel der
Pfarrkirche St. Benno beraten.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung
Entscheidungsvorschlag
Der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 140.000 Euro
durch den Kulturbaufonds an die Kath. Kirchenstiftung St. Benno
in München - Maxvorstadt für die Generalüberholung der Orgel
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Elektropneumatische Orgel
6.
Gewährung eines Zuschusses an die
Kath. Kirchenstiftung St. Martin in München - Moosach
durch den Kulturbaufonds für die Konservierungs-
und Restaurierungsmaßnahmen an 10 Grabmalen
zur Wiederinbetriebnahme des Friedhofs
an der alten St. Martinskirche in München - Moosach
14-20 / V 05898
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner
55. Sitzung (nichtöffentlich) am 21. Januar 2016 über eine
Förderung von Konservierungs- und Restaurierungsmaßnahmen
an Grabmalen zur Wiederinbetriebnahme des Friedhofs an der
alten St. Martinskirche in München - Moosach beraten.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung
Entscheidungsvorschlag
Der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 100.000 Euro
durch den Kulturbaufonds an die Kath. Kirchenstiftung St. Martin
in München - Moosach für Konservierungs- und Restaurierungs-
maßnahmen an 10 Grabmalen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Alter Friedhof Moosach
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
7.
Parkraummanagement
Handyparken in München
Einführung einer Mobilitäts-App
Nutzerfreundliches Handyparken - Endlich auch in München!
Antrag Nr. 14-20 / A 01884 der Stadtratsfraktion
Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI
vom 04.03.2016
-
14-20 / A 02160
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01884
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03982
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstellung eines Umsetzungskonzeptes zur Einführung des
Handyparkens in der Landeshauptstadt München.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den Bericht zu den aktuellen Entwicklungen
zum Thema Handyparken zur Kenntnis.
Das Handyparken wird als integratives Modell weiterverfolgt.
2. Die Stadtwerke München GmbH wird im Rahmen eines
Betrauungsmodells mit der Umsetzung eines Handypark-Systems
für München beauftragt.
3. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden
beauftragt, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten
(Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung,
Stadtkämmerei) ein Konzeptionsprojekt für ein integratives System
zum Handyparken zu entwickeln.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01884 „Nutzerfreundliches Handyparken –
Endlich auch in München!“ der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte /
FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 04.03.2016 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- mobile parking
- mobiles Parken
- Handy-Parken
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a
Oertelplatz,
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Hintermeierstraße (nördlich),
Lautenschlägerstraße (östlich),
Vesaliusstraße (südlich) und
Georg-Reismüller-Straße (östlich)
sowie Franz-Nißl-Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 859)
Neu- und Umbau der Straßen und Plätze im Bebauungsplanumgriff
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Bekanntgabe Wettbewerbsergebnis
14-20 / V 05542
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a
Inhalt
Die Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen, hier Quartiersplatz,
Bahnhofsvorplatz, festgesetzter Fuß- und Radweg an der Ostseite,
Flächen mit öffentlicher Widmung, hier die U-1717 und
Lautenschlägerstraße.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Herstellung der
öffentlichen Verkehrsflächen (Quartiersplatz, Bahnhofsvorplatz,
festgesetzter Fuß- und Radweg an der Ostseite, Flächen mit
öffentlicher Widmung, hier die U-1717 und Lautenschlägerstraße),
im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1655 a wird erteilt.
2. Die Wettbewerbssieger, Zaharias Landschaftsarchitekten und
Pool Leber Architekten aus München, sollen vom Investor mit der
Erstellung der für die Realisierung notwendigen Planung beauftragt
werden. Die Empfehlung des Preisgerichts ist dabei zu
berücksichtigen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Lautenschlägerstraße
(Maßnahme Nr. 5) die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die
Projektgenehmigung herbeizuführen und in diesem
Zusammenhang auch den Finanzierungsanteil der LHM für den
Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1) sowie für den
Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2) zur Genehmigung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Allach Zentrum
- Piperstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
9.
Reform des Vergaberechts 2016
14-20 / V 05938
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Am 18.04.2016 sind umfangreiche Gesetzesänderungen in Kraft
getreten, mit denen der Rechtsrahmen für öffentliche Auftragsvergaben
oberhalb der EU-Schwellenwerte umfassend reformiert worden ist.
Inhalt
Die für das Baureferat wichtigsten Neuerungen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, der Vergabeplattform der Obersten
Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern
beizutreten und, soweit die gesetzlichen Vorgaben die Nutzung
einer elektronischen Vergabeplattform erfordern, seine
Vergabeverfahren ausschließlich über diese Plattform durchzuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Vergaberechtsmodernisierungsgesetz
- Vergaberichtlinie
Nachtrag
10.
Gewerbegebiet Freiham Süd - Ausgleichsflächen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a
Ausgleichsflächen (Bauteil 2)
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.700.000 €
Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 06179
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 19.02.2013 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 10719) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Sachstand, Bauablauf und Termine sowie Kosten und Finanzierung
für das Projekt werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 3.700.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gut Freiham
- Freihamer Allee
- Bodenseestraße