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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. Mai 2016, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
ITK-Vorhaben "Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1" - Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung

14-20 / V 05192 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Enorm steigende Auftragslage im Baureferat; - Vorstudie zum Thema Bauprojektmanagement (BauPMS): Optimierungsbedarf bezüglich einer IT-Unterstützung für die betroffenen Geschäftsprozesse; - eines der zentralen baureferatsweiten Themen aus "Great Place to Work" im Jahr 2015. Inhalt Das ITK-Vorhaben "Bauprojektmanagement" wird in 2 Leistungsstufen geplant. Umsetzung der einzelnen Handlungsfelder der beiden Leistungs- stufen: v. a. über Kaufprodukte vom Markt, die in bereits bestehende Fachanwendungen wie SAP (PS, MM, SRM) integriert werden. Inhalt der Leistungsstufe 1 sind die Handlungsfelder Projekt- kommunikationsplattform, Projektverwaltung, Kostenverwaltung und Terminverwaltung. Gegenstand dieses Beschlusses ist die Genehmigung der Anforderungs- qualifizierung und Anforderungsbearbeitung der Leistungsstufe 1. Gesamtkosten Kosten für die erste Beschlussstufe (Anforderungsqualifizierung und Anforde- rungsbearbeitung): ca. 2,0 Mio. €, davon sind ca. 1,2 Mio. € haushaltswirksam. Für den Gesamtumfang der Leistungsstufe 1 des ITK-Vorhabens wird nach erster grober Schätzung mit Kosten in Höhe von insgesamt ca. 6,9 Mio. € sowie ca. 8,8 Mio. € für den Betrieb über eine Laufzeit von sieben Jahren (2019 bis 2025) gerechnet. Veranschlagter Nutzen: 11,3 Mio. € Entscheidungsvorschlag: 1. Die Genehmigung der Anforderungsqualifizierung und Anforde- rungsbearbeitung der Leistungsstufe 1 des ITK-Vorhabens "Bauprojektmanagement" wird erteilt. 2.+3. Anmeldung der Haushaltsmittel für Sachauszahlungen an externe Dienstleister sowie für den Rechnungsausgleich für bezogene IT-Leistungen an it@M 4. Erhöhung des Produktkostenbudgets des Baureferates (Produktauszahlungsbudget) Suchbegriffe: - Bauprojektmanagement - Projektkommunikationsplattform - Kostenmanagement - Terminmanagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R) - Südwest - Luise-Kiesselbach-Platz - im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark 1. Ergebnisse des Bürgerdialogs zur Neugestaltung des Luise-Kiesselbach-Platzes am 20. Mai und 17. Juni 2015 2. Konzeptgenehmigung für eine provisorische Interimsbegrünung 3. Durchführungsauftrag 4. Luise-Kiesselbach-Platz – Frühzeitige Einbeziehung der Bürger in die Planung der Oberflächengestaltung Antrag Nr. 08-14 / A 04600 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Otto Seidl, Herrn Stadtrat Michael Kuffer und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 27.08.2013


14-20 / V 05527 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Oberflächengestaltung Luise-Kiesselbach-Platz nach Tunnelbaumaßnahme Mittlerer Ring Südwest Inhalt Im Rahmen dieser Vorlage werden die Ergebnisse des Bürgerdialogs zur Neugestaltung des Luise-Kiesselbach-Platzes vorgelegt. Weiterhin wird ein Vorschlag für eine provisorische Interimsbegrünung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ergebnisse des Bürgerdialogs zur Gestaltung des Luise-Kiesselbach-Platzes werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Planungskonzept für die provisorische Interimsbegrünung des Luise-Kiesselbach-Platzes gemäß Punkt 3 des Vortrags wird grundsätzlich genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung nach Detailabstimmung mit dem Bezirksausschuss 7 Sendling - Westpark vorzubereiten und die provisorische Interimsbegrünung durchzuführen. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04600 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Otto Seidl, Herrn Stadtrat Michael Kuffer und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 27.08.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Max-Seidl-Weg - Albert-Roßhaupter-Straße - Garmischer Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Taxispark Öffentliche Grünfläche Flst. 376/4 im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.140.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Standortsuche für den Verein „Ans Werk“ Antrag Nr. 08-14 / A 03870 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.12.2012


14-20 / V 05404 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der zwischen dem Freistaat Bayern und der Landeshauptstadt München geschlossene Überlassungsvertrag stellt die Nutzung des Taxisgeländes auf eine rechtliche Grundlage. Das vormals vom Verein Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte e.V. als geschlossener Erholungspark genutzte Grundstück soll künftig als öffentliche Grünfläche mit unentgeltlichem Zugang umgestaltet und aufgewertet werden. Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten - Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten in Höhe von 2.140.000 € (inklusive Risikoreserve in Höhe von 320.000 €) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020 anzumelden. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2016 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 170.000 € aus der Finanzposition 5800.950.1000.6 „Pauschale für den Neu-, Um- und Ausbau von Grünflächen“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03870 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Erholungspark für Kriegs- und Körperbeschädigte - Taxisstraße - Paschstraße - Taxisgarten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
Hauptabteilung Hochbau
4.
Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 19.03.2013

  • 08-14 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05927 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13579) wurde das Baureferat beauftragt, in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung die planungs-, bau- und denkmalschutzrechtlichen Belange für die Wiedererrichtung des Denkmals für König Ludwig II. und die Errichtung eines gastronomischen Betriebs auf der Bastion der Corneliusbrücke zu prüfen und dem Bauausschuss darüber zu berichten. Inhalt Die Ergebnisse der Prüfungen der planungs-, bau- und denkmalschutz- rechtlichen Belange für die Wiedererrichtung des Denkmals für König Ludwig II. und die Errichtung eines gastronomischen Betriebs auf der Bastion der Corneliusbrücke werden dargestellt und die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag 1. Die Errichtung eines gastronomischen Betriebs auf der Bastion der Corneliusbrücke im Zusammenhang mit der Wiedererrichtung des König Ludwig II.-Denkmals wird nicht weiter verfolgt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung des König Ludwig II.-Denkmals durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 bleibt aufgegriffen. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 19.03.2013 bleibt aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: - Isarbrücke - Skulptur - König Ludwig II

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Gewährung eines Zuschusses an die Kath. Kirchenstiftung St. Benno in München - Maxvorstadt durch den Kulturbaufonds für die Generalüberholung der Orgel der Pfarrkirche St. Benno

14-20 / V 05897 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner 55. Sitzung (nichtöffentlich) am 21. Januar 2016 über eine Förderung der Generalüberholung der Orgel der Pfarrkirche St. Benno beraten. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung Entscheidungsvorschlag Der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 140.000 Euro durch den Kulturbaufonds an die Kath. Kirchenstiftung St. Benno in München - Maxvorstadt für die Generalüberholung der Orgel wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Elektropneumatische Orgel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Gewährung eines Zuschusses an die Kath. Kirchenstiftung St. Martin in München - Moosach durch den Kulturbaufonds für die Konservierungs- und Restaurierungsmaßnahmen an 10 Grabmalen zur Wiederinbetriebnahme des Friedhofs an der alten St. Martinskirche in München - Moosach

14-20 / V 05898 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner 55. Sitzung (nichtöffentlich) am 21. Januar 2016 über eine Förderung von Konservierungs- und Restaurierungsmaßnahmen an Grabmalen zur Wiederinbetriebnahme des Friedhofs an der alten St. Martinskirche in München - Moosach beraten. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung Entscheidungsvorschlag Der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 100.000 Euro durch den Kulturbaufonds an die Kath. Kirchenstiftung St. Martin in München - Moosach für Konservierungs- und Restaurierungs- maßnahmen an 10 Grabmalen wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Alter Friedhof Moosach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
7.
Parkraummanagement Handyparken in München Einführung einer Mobilitäts-App Nutzerfreundliches Handyparken - Endlich auch in München! Antrag Nr. 14-20 / A 01884 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 04.03.2016


14-20 / V 03982 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstellung eines Umsetzungskonzeptes zur Einführung des Handyparkens in der Landeshauptstadt München. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Bericht zu den aktuellen Entwicklungen zum Thema Handyparken zur Kenntnis. Das Handyparken wird als integratives Modell weiterverfolgt. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird im Rahmen eines Betrauungsmodells mit der Umsetzung eines Handypark-Systems für München beauftragt. 3. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt, in Abstimmung mit den beteiligten Referaten (Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtkämmerei) ein Konzeptionsprojekt für ein integratives System zum Handyparken zu entwickeln. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01884 „Nutzerfreundliches Handyparken – Endlich auch in München!“ der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte / FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 04.03.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - mobile parking - mobiles Parken - Handy-Parken

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a Oertelplatz, Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße (östlich), Vesaliusstraße (südlich) und Georg-Reismüller-Straße (östlich) sowie Franz-Nißl-Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 859) Neu- und Umbau der Straßen und Plätze im Bebauungsplanumgriff im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Bekanntgabe Wettbewerbsergebnis

14-20 / V 05542 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a Inhalt Die Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen, hier Quartiersplatz, Bahnhofsvorplatz, festgesetzter Fuß- und Radweg an der Ostseite, Flächen mit öffentlicher Widmung, hier die U-1717 und Lautenschlägerstraße. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen (Quartiersplatz, Bahnhofsvorplatz, festgesetzter Fuß- und Radweg an der Ostseite, Flächen mit öffentlicher Widmung, hier die U-1717 und Lautenschlägerstraße), im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1655 a wird erteilt. 2. Die Wettbewerbssieger, Zaharias Landschaftsarchitekten und Pool Leber Architekten aus München, sollen vom Investor mit der Erstellung der für die Realisierung notwendigen Planung beauftragt werden. Die Empfehlung des Preisgerichts ist dabei zu berücksichtigen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Lautenschlägerstraße (Maßnahme Nr. 5) die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen und in diesem Zusammenhang auch den Finanzierungsanteil der LHM für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1) sowie für den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2) zur Genehmigung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Allach Zentrum - Piperstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
9.
Reform des Vergaberechts 2016

14-20 / V 05938 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 18.04.2016 sind umfangreiche Gesetzesänderungen in Kraft getreten, mit denen der Rechtsrahmen für öffentliche Auftragsvergaben oberhalb der EU-Schwellenwerte umfassend reformiert worden ist. Inhalt Die für das Baureferat wichtigsten Neuerungen werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, der Vergabeplattform der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern beizutreten und, soweit die gesetzlichen Vorgaben die Nutzung einer elektronischen Vergabeplattform erfordern, seine Vergabeverfahren ausschließlich über diese Plattform durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Vergaberechtsmodernisierungsgesetz - Vergaberichtlinie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag
10.
Gewerbegebiet Freiham Süd - Ausgleichsflächen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a Ausgleichsflächen (Bauteil 2) im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Ausführungskosten): 3.700.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 06179 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 19.02.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10719) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand, Bauablauf und Termine sowie Kosten und Finanzierung für das Projekt werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 3.700.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Gut Freiham - Freihamer Allee - Bodenseestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)